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Re: NPD-Verbot?
Josef D. - 25.08.2007, 19:01NPD-Verbot?
Wieder einmal geht die Diskussion zum Verbot der NPD los. Beim letzten Mal ist es ja ziemlich schief gelaufen, als man das versucht hat. Da ging es nicht durch beim Bundesverfassungsgericht; da war irgendwas mit eingeschleusten Leuten und so, die als Agent Provocateur aufgetreten sind. Hoffentlich geht's diesmal nicht wieder so schief, sonst gibt's kein 3. Mal mehr und die NPD kann ihre braunes Unwesen weiter treiben.
http://de.today.reuters.com/news/newsArticle.aspx?type=topNews&storyID=2007-08-25T143515Z_01_KOE552504_RTRDEOC_0_DEUTSCHLAND-NPD-RASSISMUS-ZF.xml
Re: NPD-Verbot?
ReCon242 - 25.08.2007, 22:14
Tja, peinliche Aktion damals. Jeder 7. NPD-Funktionär war ein getarnter Verfassungsschützer. Wahrscheinlich waren das sogar noch genau die Leute, die überhaupt irgendwas bewegt haben in der Partei.
Re: NPD-Verbot?
Josef D. - 26.08.2007, 15:27
Eben - und ich fürchte, so könnte es wieder laufen. Ich glaube nicht, dass der Anteil an "Verfassungsschützern" unter den Funktionären weniger geworden ist. Ignorieren ist immer noch die beste Möglichkeit. So kriegen sie bloß wieder Presse, und das wollen sie ja.
Re: NPD-Verbot?
ReCon242 - 26.08.2007, 15:30
Ich sag ja auch immer, sollen die sich lieber in Parteiarbeit engagieren als illegal auf der Straße...
Re: NPD-Verbot?
Josef D. - 26.08.2007, 15:36
Wenn, dann sollten sie am ehesten Beobachterfunktion haben. Dafür werden sie eingeschleust, nicht für Parteiarbeit oder sowas.
Re: NPD-Verbot?
ReCon242 - 26.08.2007, 16:04
Nein, du mißverstandest mich, ich meinte die gesamte NPD. Ein NPD-Verbot würde deren Mitglieder nur in noch schlimmere Kreise treiben, wo sie dann als Schlägerbanden durch die Straßen ziehen würden.
Re: NPD-Verbot?
Josef D. - 26.08.2007, 18:12
Das ist natürlich auch wieder eine gute Überlegung. Wenn immer rechte Gruppierungen - z B. eben die NPD in Sachsen - in Parlamenten waren, hat sich ja gezeigt, dass sie wirklich überhaupt keine Ahnung von gar nix haben. Und so sind sie immerhin abgelenkt und gehen nicht in Springerstiefeln auf die Straße. Besser, sie reden nur dumm daher als sie schlagen Leute zusammen.
Re: NPD-Verbot?
AW - 26.08.2007, 18:15
Ihr habt völlig Recht. Was aber ganz stark für ein Parteiverbot spricht, ist der Umstand, dass ihnen der öffentliche Geldhahn zugedreht würde, wenn ihnen der Parteienstatus aberkannt wird. Keine Wahlkampfkostenerstattung usw. Die haben ja so schon Probleme sich zu finanzieren.
Re: NPD-Verbot?
Josef D. - 27.08.2007, 16:37
Wobei sie die Kostenerstattung nur ab einem bestimmten Wahlergebnis bekommen. So lang sie da drunter bleiben, ist es eh egal. Da haben sie dann viel Geld für den Wahlkampf ausgegeben und kriegen keinerlei Erstattung - und das ist dann wieder gut so. Ignorieren ist schon die beste Methode. Man darf ihnen keine Presse, kein Forum geben.
Re: NPD-Verbot?
AW - 27.08.2007, 17:11
Die Hürde liegt nach meine Kenntnis bei 1,0%. Das ist für die NPD das geringste Problem. Traurig, aber wahr.
Re: NPD-Verbot?
Josef D. - 27.08.2007, 17:21
In Sachsen haben sie es tatsächlich deutlich überschritten, aber sonst sind sie meistens eher im 0.x Bereich. Höhere Zahlen sind eher selten.
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