Stellungnahmen der Länder - Nachfrage Terroranschläge

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    Re: Stellungnahmen der Länder - Nachfrage Terroranschläge

    Illuminati - 14.03.2006, 10:54

    Stellungnahmen der Länder - Nachfrage Terroranschläge
    Pedder (berufsretter.de) hat folgendes geschrieben: Hier nochmal der Wortlaut des Briefes,wie er an den Bundesinnenminister geschrieben war. Beim Schreiben an die Länder habe ich nur zu Beginn kleine Änderungen vorgenommen.


    Sehr geehrter Herr XXXXX

    wir sind eine Interessengemeinschaft hauptamtlicher Rettungsdienstmitarbeiter.

    Nach den Terroranschlägen von London haben Sie, aber auch Politiker anderer Parteien, sich zu diesem Thema in den Medien geäußert. Bei allen Interviews wurde der Eindruck erweckt, Deutschland würde mit den Folgen einen Anschlages besser zu Recht kommen. Diese Äußerungen haben uns sehr verärgert, denn sie entsprechen nicht der Wahrheit. Mit solchen Behauptungen werden die Bürger getäuscht.
    Seit Jahren werden immer neue Einsparungen beim hauptamtlichen Rettungsdienst vorgenommen. Nach einem Anschlag oder einer Naturkatastrophe sind hauptberufliche Rettungskräfte allerdings die ersten vor Ort. Auch bei den Kapazitäten der Krankenhäuser sind radikale Einsparungen vorgenommen worden. Selbst große Kliniken können nur 2-3 Schwerverletzte Patienten gleichzeitig versorgen. So genannte Patientensammelstellen helfen bei Schwerstverletzen nicht, da größere Eingriffe nur in Krankenhäusern erfolgen können. Schon unter normalen Umständen melden Kliniken ihre Notaufnahmen mittlerweile häufig bei den zuständigen Leitstellen ab. Würde es in einer deutschen Großstadt zu einem vergleichbaren Anschlag wie in London kommen, wäre die so genannte Rettungskette überfordert, da gleichzeitig auch die regulären Notfälle versorgt werden müssten. Der Einsatz medizinischer Schnell-Einsatz-Gruppen würde zunächst keine große Hilfe darstellen, da bis zu ihrem Einsatz wertvolle Zeit vergeht und dort oft nur veraltete Medizintechnik zum Einsatz kommt.
    Auch der Einsatz der Bundeswehr mit ihren medizinischen Einheiten würde nicht so schnell und problemlos erfolgen können, auch wenn dies immer wieder behauptet wird. Bis die ersten Kräfte am Einsatzort wären, verginge äußerst wertvolle Zeit. Des Weiteren fragen wir uns, warum in Deutschland nur wenige Großübungen mit dem Thema „Terroranschlag“ stattfinden. Die ausgearbeiteten Notfallpläne sind auf dem Papier zwar schön und gut, Probleme entstehen aber erst in der Praxis. Daher wären solche Übungen dringend verstärkt angebracht.
    Mit einer Verschärfung der Gesetze werden Sie keine Garantie haben, dass es in Deutschland nicht zu Anschlägen kommt. Vor großen Katastrophen oder Terroranschlägen, bei denen viele Menschen verletzt werden, schützen Gesetze sowieso nicht. Einen Weg für den Terror gibt es leider immer. Sollte es bei der bevorstehenden Fußballweltmeisterschaft zu größeren Anschlägen kommen, wären die örtlichen Rettungsdienste dort sehr schnell überfordert. Diese Tatsache sollte Ihnen bewusst sein! Diesen Zustand im hauptberuflichen Rettungsdienst hat die Politik gemeinsam mit den Krankenkassen zu verantworten.
    Wenn es der Politik wirklich um das Wohl der Bürger geht, beenden Sie die sinnlosen Kürzungen in der Notfallrettung.



    Mit freundlichem Gruß
    _________________
    Pedder - Administration "berufsretter.de"



    Re: Stellungnahmen der Länder - Nachfrage Terroranschläge

    Illuminati - 14.03.2006, 10:56

    Antwort Schleswig-Holstein
    Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein hat folgendes geschrieben:


    Ein Antwortschreiben unsererseits findet ihr hier:
    Nachfrage "berufsretter.de" <=klick hier !



    Re: Stellungnahmen der Länder - Nachfrage Terroranschläge

    Illuminati - 14.03.2006, 10:58

    Antwort Brandenburg
    Bestätigungsschreiben
    Ministerium des Innern
    des Landes Brandenburg hat folgendes geschrieben: Bestätigungs-Email des Landes Brandenburg eingegangen.


    Hier der Text:

    Sehr geehrter Herr XXXXX

    für Ihre Mail an Herrn Minister Schönbohm, der mich gebeten hatte Ihnen zu antworten, möchte ich Ihnen danken.

    Da die Zuständigkeit für den Rettungsdienst im Land Brandenburg dem Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Familie obligt, habe ich Ihre Mail dorthin abgegeben.

    Mit freundlichen Grüßen

    XXXXX
    Ministerium des Innern
    des Landes Brandenburg
    Referat Brand- und Katastrophenschutz
    Tel.: 0331/XXXX
    Fax: 0331/XXXX
    _________________
    Pedder - Administration "berufsretter.de"
    Antwortschreiben
    Ministerium des Innern
    des Landes Brandenburg hat folgendes geschrieben: Potsdam, den 17 . August 2005

    Terroranschläge – Rettungsdienstliche Maßnahmen
    Ihre Mail vom 24.Juli 2005 an die Webredaktion des Ministeriums des Innern des Landes Brandenburg


    Sehr geehrter Herr XXXX,

    seitens des Ministeriums des Innern wurde Ihre Mail an das für den Rettungsdienst im Land Brandenburg zuständige Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Familie (MASGF) zur Beantwortung weitergeleitet.

    Ihre Sorge, dass die Ressourcen der Rettungsdienste und Krankenhäuser im Falle eines Terroranschlages mit Massenanfall von Verletzten (MANV) nicht ausreichen könnten, ist angesichts der Bedrohungen der letzten Zeit verständlich.

    Die Kapazitäten des Rettungsdienstes bemessen sich an dem Bedarf, der im Normalfall zur Versorgung von Notfallpatienten benötigt wird. Qualitative Vorgaben zur Hilfsfrist und zur materiellen und personellen Ausstattung sind im Rettungsdienstgesetz und den zugehörigen Vorschriften festgelegt. Die Krankenkassen sind lediglich verpflichtet, die Leistungen dieses regulären Rettungsdienstes zu finanzieren.
    Die Ausgaben der Krankenkassen für den Rettungsdienst des Landes Brandenburg sind in den letzten Jahren kontinuierlich gestiegen, u. a. wurden neue Rettungswachen eingerichtet, um die Einhaltung der Hilfsfrist von 15 Minuten zu gewährleisten.

    Aus verschiedensten Gründen wird in den letzten Jahren durch gesetzliche Neuregelungen eine Kostendämpfung im Gesundheitswesen und hier insbesondere im Bereich der Krankenhäuser betrieben. Dabei sind erhebliche Überkapazitäten, die bisher für den außerordentlichen Bedarf bei einem MANV genutzt werden konnten, abgebaut worden. Dem wird durch Anpassung des Notfallmanagements in den Krankenhausalarmplanungen begegnet, hier wird bspw. festgelegt, wie im Bedarfsfall ausreichend Betten freigezogen werden können.

    Die Vorhaltung und Finanzierung von Ressourcen zur Abwehr von Großschadenslagen aufgrund von terroristischen Anschlägen ist Gemeinschaftsaufgabe der Zivilschutzbehörden des Bundes und der Katastrophenschutzbehörden der Länder. Die Landesregierung Brandenburgs hat nach den Terroranschlägen 2002 in einem „Antiterrorpaket“ erhebliche Mittel zur Finanzierung von Vorsorgemaßnahmen bereitgestellt. U. a. sind daraus Sanitätsmaterialbevorratungen beim Rettungsdienst und bei Schwerpunktkrankenhäusern für den Großschadensfall angelegt worden.

    Anlässlich der Vorbereitungen zur Fußballweltmeisterschaft wird derzeit in einer Arbeitsgruppe beim MASGF mit Beteiligung der Rettungsdienste und des Ministeriums des Innern ein Konzept erarbeitet, um die Hilfeleistungspotentiale des Rettungsdienstes, des Katastrophenschutzes und der Krankenhäuser bei einem MANV insbesondere auch für den überörtlichen Einsatz zu koordinieren.
    Darüber hinaus finden umfangreiche Absprachen zwischen Vertretern der polizeilichen und der nichtpolizeilichen Gefahrenabwehr der Länder Berlin und Brandenburg zur gegenseitigen Unterstützung statt.

    Die Landesregierung Brandenburgs setzt sich in ihrer Verantwortung für die Gesundheit und Sicherheit der Bürger in enger Zusammenarbeit mit den Leistungserbringern für einen qualitativ hochwertigen Rettungsdienst und Katastrophenschutz ein. Dabei muss jedoch die Tatsache beachtet werden, dass die zur Verfügung stehenden finanziellen Mittel begrenzt sind und der Bürger als Versicherungs- und Steuerzahler ein Interesse an einem effektiven, Kosten sparenden Einsatz seiner Gelder hat.

    Angesichts der begrenzten Ressourcenverfügbarkeit wird das große Engagement der Einsatzkräfte des Rettungsdienstes und des Sanitätsdienstes in der Gefahrenabwehr durch die Landesregierung Brandenburgs außerordentlich wertgeschätzt und die von Ihnen geäußerte Besorgnis sehr ernst genommen.



    Mit freundlichen Grüßen
    Im Auftrag

    XXXXXX
    _________________
    Pedder - Administration "berufsretter.de"



    Re: Stellungnahmen der Länder - Nachfrage Terroranschläge

    Illuminati - 14.03.2006, 10:59

    Antwort Baden-Würtemberg
    Bestätigungsschreiben
    Sozialministerium Baden-Württemberg hat folgendes geschrieben: Rettungsdienst

    Ihr Schreiben vom 24.07.20065 an Herrn Innenminister



    Sehr geehrter Herr XXXXX,

    herzlichen Dank für Ihr Schreiben an Herrn Minister Rech, in dem Sie die finanzielle Situation der Rettungsdienste in Baden-Württemberg ansprechen.

    Für den Rettungsdienst ist das Sozialministerium zuständig. Wir haben Ihr Schreiben deshalb dorthin weitergeleitet. Von dort werden Sie weitere Nachricht erhalten.

    Mit freundlichen Grüßen

    XXXXXX
    _________________
    Pedder - Administration "berufsretter.de"
    Antwortschreiben
    Sozialministerium Baden-Württemberg hat folgendes geschrieben: Sehr geehrter Herr XXXXX,

    das Innenministerium Baden-Württemberg hat uns Ihre Mail vom 24. Juli 2005 an den Herrn Innenminister, für die wir danken, weitergeleitet. Sie sprechen darin an, was heute viele bewegt: Angst vor Terroranschlägen und ihre Folgen.



    Wir dürfen Ihnen versichern, dass diese Sorgen Ernst genommen werden. Vorkehrungen für den hoffentlich nie eintretenden Ernstfall sind getroffen. Dies gilt insbesondere auch in Bezug auf die Fußball-Weltmeisterschaft 2006, in deren Rahmen auch Stuttgart als Austragungsort mit insgesamt sechs Spielen vorgesehen ist. In Vorbereitung auf dieses Großereignis wird auf der Basis eines ländereinheitlichen Musterkonzepts Katastrophenschutz eine Einsatzkonzeption erstellt, welche die Betreuung und Behandlung von bis zu 1.100 Verletzten vorsieht. Die Bereitstellung der hierzu erforderlichen sachlichen und personellen Ressourcen ist in kooperativer Zusammenarbeit aller Beteiligten gewährleistet. Eine Überprüfung der Strukturen soll im Rahmen einer Stabsrahmenübung, die noch in diesem Jahr vorgesehen ist, sowie einer für das nächste Jahr geplanten Vollübung erfolgen.



    Mit freundlichen Grüßen

    XXXXX

    Sozialministerium Baden-Württemberg

    Referat 51

    Schellingstraße 15



    70174 Stuttgart

    Tel.: XX

    Fax: XX
    _________________
    Pedder - Administration "berufsretter.de"



    Re: Stellungnahmen der Länder - Nachfrage Terroranschläge

    Illuminati - 14.03.2006, 11:00

    Antwort Hessen
    Hessische Ministerium des Innern und für Sport hat folgendes geschrieben: Sehr geehrter Herr XXXXX,

    Ihre E-Mail an das Hessische Ministerium des Innern und für Sport wurde mir von diesem zuständigkeitshalber weitergeleitet. Ich nehme zu Ihren Ausführungen wie folgt Stellung:

    Die Terroranschläge von New York, Madrid und London haben der Welt eine Dimension von Schadensereignissen gezeigt, die bis dahin für undenkbar gehalten oder zumindest als so unwahrscheinlich eingestuft wurden, dass eine systematische Vorbereitung auf derartige Ereignisse nur unzureichend oder gar nicht stattgefunden hatte. Bisher wurde in den Rettungsdienstbereichen für ein rettungsdienstliches Ereignis mit ca. 50 Verletzten oder Betroffenen geplant. Nun ist jedoch ein Umdenkprozess notwendig, der mittlerweile auch bundesweit Auswirkungen zeigt.

    Deshalb hat eine Arbeitsgruppe unter der Leitung meines Hauses ein pragmatisches Einsatzkonzept entwickelt, nach dem viele Behandlungsplätze unterschiedlicher Rettungsdienstbereiche sinnvoll und koordiniert zusammenarbeiten können. Dieses Konzept gibt hierfür den notwendigen Rahmen vor, auf dessen Grundlage die Rettungsdienstträger die entsprechenden Planungen und Vorarbeiten auf der örtlichen Ebene zu vollziehen haben. Dieses Konzept wurde von mir mit Erlass vom 05.07.2005 eingeführt. Damit werden die Rettungsdienstträger in die Lage versetzt, schnell adäquate Hilfe aus ganz Hessen zu erhalten.

    Auch die Kliniken sind auf entsprechende Vorfälle vorbereitet. Sie dürfen nicht den Fehler machen und das alltägliche Einsatzgeschehen als Vergleich heranziehen. Bei einem entsprechenden Großschadensereignis ist selbstverständlich die reguläre Notfallversorgung einzuschränken.

    Was Ihre Ausführungen zu den SEG anbelangt, so entsprechen sie nicht der Wahrheit. Die SEG heutiger Prägung sind mit DIN-gemäßen RTW ausgestattet und enthalten die heute übliche Medizintechnik.

    Selbstverständlich werden auch in Hessen die erforderlichen Übungen durchgeführt, auch wenn das nicht immer allen bekannt ist.

    Auch Ihre Ausführungen über finanzielle Kürzungen des Landes in der Notfallrettung entbehren jeglicher Grundlage. In den letzten Jahren hat es von Seiten des Landes Hessen keinerlei Kürzungen in der Notfallversorgung gegeben. Wie Sie als im Rettungsdienst engagierter Bürger wissen müssten, hat Hessen die kürzeste Hilfsfrist aller Bundesländer und in diesem Zusammenahng wurden gerade in den letzten Jahren neue zusätzliche Rettungswachen eingerichtet und die Vorhaltung im Rettungsdienst erhöht.

    Mit freundlichen Grüßen

    Im Auftrag

    XXXXXXX
    _________________
    Pedder - Administration "berufsretter.de"



    Re: Stellungnahmen der Länder - Nachfrage Terroranschläge

    Illuminati - 14.03.2006, 11:03

    Antwort Mecklenburg-Vorpommern
    pedder (berufsretter.de) hat folgendes geschrieben: Am 21.8.05 habe ich die Eingangsbestätigung des Landes Mecklenburg-Vorpommern erhalten.

    Die Antwort dazu soll in Kürze folgen.


    Gruß
    Pedder
    _________________
    Pedder - Administration "berufsretter.de"



    Re: Stellungnahmen der Länder - Nachfrage Terroranschläge

    Illuminati - 14.03.2006, 11:04

    Antwort Niedersachsen
    Ministerium Niedersachsen hat folgendes geschrieben: Sehr geehrter Herr XXXXX,

    vielen Dank für Ihre E-Mail vom 24.07.05.

    Urlaubsbedingt hat mich dies erst sehr verspätet erreicht. Leider kann ich erst jetzt antworten, da die Arbeit an einer neuen Rettungs-Leitstellenstruktur in Niedersachsen und nicht zuletzt die Novellierung des Rettungsdienstgesetzes viel Kapazität bindet.

    Gerne nehme ich Ihr Anregung auf und informiere sie darüber, dass insbesondere die Landeshauptstadt Hannover durch die Berufsfeuerwehr im Rahmen des nationalen Sicherheitskonzeptes WM 2006 einen weit reichenden Plan für die notfallmedizinische
    Abdeckung möglicher Gefahren während der Weltmeisterschaft erarbeitet hat. Natürlich wird diese Planung auch durch Übungen begleitet.

    Die latente Terrorbedrohung nehmen wir sehr ernst. Sein Sie versichert, dass alle Mitarbeiter meines Hauses, in enger Zusammenarbeit mit Bundes – und Landesbehörden sowie den Kommunen auf der Grundlage konkreter Szenarien daran arbeiten dieser Gefährdung unserer Mitmenschen effektiv und angemessen entgegenzutreten.


    Mit freundlichen Grüßen


    XXXXXX
    _________________
    Pedder - Administration "berufsretter.de"



    Re: Stellungnahmen der Länder - Nachfrage Terroranschläge

    Illuminati - 14.03.2006, 11:08

    Antwort Rheinland Pfalz
    pedder (berufsretter.de) hat folgendes geschrieben: Am 06.10.05 ist das Antwortschreiben des Landes Rheinland-Pfalz eingegangen. Da es sich um eine sehr ausführliche Antwort handelt, hier die Links zu allen 6 Seiten.

    Gruß
    Pedder

    http://home.arcor.de/berufsretter/RLP%201.jpg

    http://home.arcor.de/berufsretter/RLP%202.jpg

    http://home.arcor.de/berufsretter/RLP%203.jpg

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    http://home.arcor.de/berufsretter/RLP%205.jpg

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    _________________
    Pedder - Administration "berufsretter.de"

    Ministerium des Innern und Sport des Landes Rheinland-Pfalz hat folgendes geschrieben:
    Seite1

    Seite2

    Seite3

    Seite4

    Seite5

    Seite6



    Re: Stellungnahmen der Länder - Nachfrage Terroranschläge

    Illuminati - 14.03.2006, 11:29

    Danksagung
    So Pedder,

    nun habe ich alles ins neue Forum übertragen.
    Ich hoffe es ist alles zu deiner Zufriedenheit.
    Desweiteren ist es wohl an der Zeit mal Danke zu sagen für die Arbeit, die du auf dich genommen hast.
    :n122: :n178: :danke:



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