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Qualität des Beitrags: Beteiligte Poster: Anonymous - grief Forum: JusosThale Forenbeschreibung: Das offizelle Forum der Jusos aus Thale aus dem Unterforum: Umfragen Antworten: 2 Forum gestartet am: Donnerstag 17.11.2005 Sprache: deutsch Link zum Originaltopic: Wehrpflicht abschaffen? Letzte Antwort: vor 18 Jahren, 3 Monaten, 11 Tagen, 5 Stunden, 18 Minuten
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Re: Wehrpflicht abschaffen?
Anonymous - 17.01.2006, 19:32Wehrpflicht abschaffen?
Es gibt gute Gründe die Wehrpflicht abzuschaffen�
* Wehrgerechtigkeit?
Ein wesentliches Argument gegen die Wehrpflicht ist die Tatsache, dass es immer weniger Wehgerechtigkeit gibt. Am Ende eines Jahrgangs werden weniger als 25 % der Wehrpflichtigen tatsächlich zum Wehrdienst einberufen! Dazu im Gegensatz müssen Kriegsdienstverweigerer den Zivildienst fast immer ableisten - und der dauert zudem noch einen Monat länger! Hier gibt es also eine nicht nachvollziehbare Ungleichbehandlung zwischen Kriegsdienstverweigerern und Nicht-Verweigerern. Die Kriegsdienstverweigerer bzw. die Zivildienstleistenden werden dabei ganz klar benachteiligt.
* Eigene Freiheit � eigenes Leben.
Auf welcher Grundlage eigentlich werden durch die Wehrpflicht die Freiheitsrechte junger Männer eingeschränkt? Wieso muss deren Ausbildung und Lebensplanung hinter dem Dienst an der Waffe zurücktreten? In unserer Verfassung, dem Grundgesetz sind jedem Menschen sehr weitgehende Freiheitsrechte garantiert. Diese dürfen nur aus ganz schwerwiegenden Gründen eingeschränkt werden. In Zeiten des Kalten Krieges war dies die Landesverteidigung und der Bedrohung durch den Ost-block und Warschauer-Pakt. Mehr als 10 Jahre nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion und einige Jahre nach der Ost-Erweiterung der NATO ist Deutschland aber ausschließlich von Freunden umgeben. Das klassische Bedrohungszenario des Kalten Krieges ist entfallen. Wehrpflichtige spielen heute für die wesentlichen Aufgaben der Bundeswehr, gerade bei weltweiten Einsätzen, praktisch keine Rolle. Wie lässt sich also ein solch schwerer Eingriff in die Lebensplanung junger Menschen noch rechtfertigen? Richtig - gar nicht!
* Es geht auch anders !
Der Blick nach Europa zeigt, dass es auch ohne Wehrpflicht geht - in fast allen EU-Ländern hat sie ausgedient. Frankreich und andere europäische Länder haben sich bewusst von der allgemeinen Wehrpflicht getrennt. Die gemeinsame europäische Außen- und Sicherheitspolitik wird ohne die allgemeine Dienstpflicht entstehen.
* Zivildienst?
Es kann nicht sein, dass das einzige Argument, die Wehrpflicht beizubehalten die Notwendigkeit des Zivildienstes im Sozialwesen ist. Die Wehrpflicht ist verfassungsrechtlich legitimiert, wenn Deutschland, oder ein Bündnispartner einer militärischen Bedrohung gegenüberstehen, nicht weil der Zivildienst beibehalten werden muss! Im sozialen, insbesondere im Pflegbereich gilt es, nicht weiter Zivis als billige Arbeitskräfte zu missbrauchen. Die meisten Zivildienststellen lassen sich durch ordentliche Arbeitsplätze ersetzen. Pflegekräfte, die durch den Wegfall des Zivildienstes entfallen, könnten durch die Haushaltseinsparungen, die mit diesem Wegfall einhergehen, durch öffentlich geförderte Arbeitsplätze ersetzt werden. Der Vorteil: Es entstünde nicht nur mehr Beschäftigung, sondern der Pflegebereich, der bisher von ungelernten Zivis abgedeckt wurde, würde nun hauptsächlich von Fachleuten wahrgenommen. Dies würde insofern auch zu einer Qualitätsverbesserung des Pflegebereichs beitragen. Darüber hinaus lässt sich diese Qualitätsverbesserung durch einen neuen freiwilligen sozialen oder ökologischen Dienst für junge Männer und Frauen flankieren. Schon heute ist die Nachfrage hinsichtlich bereits bestehender freiwilliger Dienste höher als das Angebot. Ein solch freiwilliger Dienst müsste mit positiven Anreizen in Hinblick auf Studium und Ausbildung für junge Menschen versehen werden. Freiwilliges Engagement junger Menschen könnte gesellschaftlich durch finanzielle Attraktivität, durch Anrechnung auf Studienzeiten und Annerkennung als Praktika aufgewertet werden. Eine freie Gesellschaft sollte freiwilliges Engagement unterstützen.
* Wehrpflicht - (noch) verfassungs-, aber nicht mehr zeitgemäß.
In seiner jüngsten Entscheidung zur Wehrpflicht hat das Bundesverfassungsgericht festgestellt, dass die Wehrpflicht derzeit noch mit dem Grundgesetz vereinbar ist. Das war aber kein Wertungsurteil des Gerichtes für die Wehrpflicht. Vielmehr wurde deutlich gemacht, dass die Politik hier selbst zu einer Entscheidung kommen muss. Damit ist die Debatte nicht beendet ist, sondern für die Politik neu eröffnet. Nach strategischen, d.h. sicherheitspolitischen und insofern politischen Gesichtspunkten hat die Wehrpflicht aber ausgedient. Sie ist daher nicht mehr zeitgemäß.
* Wehrpflicht? Können wir uns nicht leisten!
Die Wehrpflichtigen-Armee kostet Jahr für Jahr riesige Summen Geld. Inzwischen leugnen nicht einmal weite Kreise der Bundeswehrführung, dass die Beibehaltung der Wehrpflicht und die Wahrnehmung der neuen Aufgaben der Bundeswehr auf Dauer nicht gleichzeitig zu finanzieren sein werden. Die Umstrukturierung der Bundeswehr und der Aufbau einer europäischen Verteidigungspolitik bieten weitreichen-de Einsparmöglichkeiten, die es auch mit der Abschaffung der Wehrpflicht zu nutzen gilt.
* Statt Wehrpflicht eine Freiwilligenarmee
Wir wollen eine Freiwilligenarmee. Das ist mehr als nur eine Berufsarmee. Alle, die weiterhin zur Bundeswehr gehen und ihren Dienst an der Waffe ableisten wollen, sollen auch weiterhin die Chance dazu bekommen. Schon jetzt können Frauen freiwillig zur Bundeswehr gehen. Es muss die Möglichkeit geschaffen werden, dass Männer und Frauen freiwillig für kurze Dienstzeiten in der Bundeswehr dienen können. Was für heute schon für Frauen gilt muss auch für Männer gelten: Freiwilligkeit. Ein solch freiwilliger Wehrdienst würde genauso wie die derzeitige Wehrpflicht der oft artikulierten Gefahr vorbeugen, dass die Streitkräfte dann mehr und mehr ein gesellschaftliches Eigenleben führen würden, da er weiterhin sicher stellt, dass zwischen den Streitkräften und deren zivilem Umfeld ein ständiger Personalaustausch stattfindet und allen Frauen und Männern, unabhängig von Herkunft, Beruf und Bildung den Zugang zur Bundeswehr ermöglicht. Von einem befürchteten �Staat im Staate� kann schon allein aus diesem Grund bei einer Freiwilligenarmee nicht die Rede sein. Darüber hinaus ist die bundesrepublikanische Demokratie so gefestigt, dass eine solche Situation, wie sie in der Weimarer Republik bei der Wehrmacht entstand, heute undenkbar ist.
Eine Freiwilligenarmee ist aber auch deshalb notwendig, weil sich die Anforderungen an die Bundeswehr geändert haben. Die Bundswehr wird angesichts der bestehenden politischen Verhältnisse in Zukunft vermutlich immer öfter von der Poltik vor die Aufgabe gestellt werden, im Rahmen der UNO oder der OSCE und im Rahmen anderer Bündnisse an friedenssichernden Auslandseinsätzen teilzunehmen. Klar ist: Wir sind gegen Auslandseinsätze der Bundeswehr, weil die Bundeswehr lediglich für die Landesverteidigung legitimiert ist und bleiben soll. Dennoch vermuten wir eben aufgrund der derzeitigen deutschen Aussenpolitik, die erhöhte Wahrscheinlichkeit, dass deutsche Soldaten z.B. unter UN-Mandat im Ausland zum Einsatz kommen werden. Wir wollen aber, dass kein Wehrpflichtiger jemals in die Verlegenheit kommt an solchen Einsätzen teilnehmen zu müssen, auch wenn das zur Zeit ohnehin nur eingeschränkt möglich ist. Deshalb fordern wir die Freiwilligenarmee. Ungeachtet dessen und der politischen Bewertung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr erscheinen die verkürzten Ausbildungszeiten der Wehrpflichtigen ohnehin nicht geeignet, um auf derartige Einsätze hinreichen vorzubereiten, was Wehrpflicht und Auslandseinsätze zusätzlich fragwürdig erscheinen lässt.
Re: Wehrpflicht abschaffen?
grief - 18.01.2006, 00:49
Ganz klare Zustimmung von meiner Seite, in der Zeit nach dem Kalten Krieg ist keine Wehrpflicht mehr nötig in Deutschland, es reicht ein kleines Berufheer von 30.000 - 50.000 Soldaten aus. Wehrpflichtige sind im Auslandseinsatz ohnehin nicht geeignet.
Nur leider werde ich trotzdem dieses Jahr gehen müssen. :roll:
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