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Re: TERROR in EUROPA
Anonymous - 10.04.2007, 22:53TERROR in EUROPA
http://www.islamische-zeitung.de/?id=8584
10.04.2007 Brüssel: Nur ein Anschlag hat einen Bezug zu Muslime500 Anschläge in 2007: Europol warnt vor Eskalation des Terrors
(dpa)Der Direktor der europäischen Polizeibehörde Europol, Max-Peter
Ratzel, hat vor einer Eskalation des Terrorismus in Europa gewarnt.
Im vergangenen Jahr hätten Terroristen in Europa fast 500 Mal
zugeschlagen. In den allermeisten Fällen entstand dabei jedoch nur
Sachschaden, heißt es im ersten Europol-Bericht zu Situation und
Trends des Terrorismus in Europa. Ratzel stellte den Bericht am
Dienstag im Europäischen Parlament vor. Er warb zugleich für eine
neue Rechtsgrundlage für die Behörde. Die Schwere der Attentate war
Ratzel zufolge höchst unterschiedlich. «Aber wir müssen aufpassen,
dass diese Dinge nicht weiter eskalieren», sagte der Europol-Chef.
Nur ein einziger der 498 aufgeführten Anschläge in elf EU-Ländern
hatte laut Europol-Bericht einen islamistischen Hintergrund. Dabei
ging es um die Kofferbomben in Deutschland. Hinter 424 Attentaten
steckten separatistische Gruppen, vor allem in Frankreich und Spanien.
Ratzel plädierte im Innenausschuss des Parlaments dafür, seiner
Behörde auch Befugnisse zum Vorgehen gegen Hooligans, Serienmörder
und Anbieter von Kinderpornografie zu geben. Bisher darf Europol nur
tätig werden, wenn grenzüberschreitende Organisierte Kriminalität
hinter einem Verbrechen steckt. Das sei zum Beispiel bei Hooligans
nicht der Fall. Die Einschaltung von Europol hätte hier aber einen
«Mehrwert für alle Mitgliedstaaten», meinte Ratzel.
Unterstützung bekam Ratzel vom Vorsitzenden der Europol-Gruppe im
Ministerrat, Michael Niemeier. Drei Änderungen der Europol-Aufgaben
hätten insgesamt sieben Jahre gebraucht. «Hier muss schneller
reagiert werden können», sagte Niemeier als Vertreter der deutschen
EU-Ratspräsidentschaft. Ein Ratsbeschluss könne die Grundlage dafür
schaffen. Der federführende Abgeordnete Agustín Díaz de Mera von der
konservativen EVP mahnte in seinem Bericht dazu jedoch eine größere
demokratische Verantwortlichkeit der EU-Polizeibehörde an.
Kritische Stimmen wurden auch in Fragen des Datenschutzes laut.
Angaben über Verdächtige, denen keine Tat nachgewiesen wurde, müssten
besonders geschützt werden, verlangte der EU-Datenschutzbeauftragte
Peter Hustinx unter anderem. Der sozialdemokratische Abgeordnete
Wolfgang Kreissl-Dörfler warf die Frage auf, wie der Datenaustausch
mit Drittländern wie den USA geregelt werden solle. «Der Datenschutz
ist bei Europol in guten Händen», erklärte hingegen der
Präsidentschaftsvertreter Niemeier.
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