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Re: Titelseite amtl. Nachrichtenblatt am 23.06.2006
admin1 - 20.06.2006, 14:13Titelseite amtl. Nachrichtenblatt am 23.06.2006
Titelseite des amtlichen Nachrichtenblattes "Unsere Stadt Immenhausen" vom Freitag, 23. Juni 2006.
Informationen zu der möglichen Errichtung eines Lidl-Einkaufsmarktes auf dem Sportplatz an der Grebensteiner Straße
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
auf das Informationsschreiben vom 14. Juni 2006, das haushaltsabdeckend verteilt wurde, darf ich verweisen. Dieses Schreiben ist unter der Rubrik "Aus dem Rathaus wird berichtet" abgedruckt. Darüber hinaus hat die Stadtverwaltung im Internet auf der Homepage der Stadt unter "Aktuelles" ein Diskussionsforum eingerichtet. Weiterhin wird noch vor der Sommerpause eine Bürgerversammlung terminiert werden, ggf. in Verbindung mit einem "Lesertreff" der Tagespresse. Danach empfehle ich, zu dem Thema einen "Bürgerwahlentscheid" (ähnlich der Briefwahl) in unserer Stadt durchzuführen. Anschließend werde ich die Stadtverordnetenversammlung darum bitten, das Ergebnis als Entscheidung zu übernehmen. D. h., die Bevölkerung unserer Stadt entscheidet das Thema als höchster Souverän. Eine solche Möglichkeit sieht zwar die Hess. Gemeindeordnung nicht vor. In der Vergangenheit ist die Stadtverwaltung jedoch mehrfach unkonventionelle Schritte gegangen, die sich im Ergebnis als sachdienlich herausgestellt haben.
Aufgrund von Äußerungen, die nach dem Versand des o. a. Schreibens er-folgt sind, nochmals einige Hinweise:
1. Eine Beteiligung der Bevölkerung und verschiedener Interessengruppen, wie der Turn- und Sportvereinigung, kann sachlogisch erst dann erfolgen, wenn die Stadtverordnetenversammlung beschließt, überhaupt ein Verfahren einzuleiten. Dies geschah bereits am nächsten Tag, u. a. mit dem erwähnten Info-Schreiben und einem Gesprächsangebot an die TSV. Hätte die Stadtverordnetenversammlung beschlossen, kein Verfahren einzuleiten, wäre ein Beteiligungsverfahren überflüssig geworden, da sich am gegenwärtigen Zustand nichts verändern würde.
2. Das Angebot der Fa. Lidl bezieht sich nach Prüfung mehrerer Standor-te in unserer Stadt ausschließlich auf den Sportplatz an der Grebensteiner Straße. D. h., wenn dieser Standort abgelehnt wird, ist die Ansiedlung in einer Nachbargemeinde zu erwarten.
3. Für den Betrieb eines Einkaufsmarktes in dem Gebäude in der Oberen Bahnhofstraße besteht trotz vielfältiger Bemühungen z. Zt. von niemandem Interesse.
4. Sofern es tatsächlich zu der Ansiedlung des Lidl-Marktes auf dem Sportplatz an der Grebensteiner Straße kommen könnte, soll dort ein "Bolzplatz" neu geschaffen und zusätzlich zumindest ein Jugendkleinspielfeld ausgewiesen werden.
Zur Beantwortung von Fragen steht Ihnen die Stadtverwaltung gern, auch kurzfristig telefonisch (s. Innenteil), zur Verfügung.
Es grüßt Sie herzlich
Ihr Andreas Güttler
Bürgermeister
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