Verfügbare Informationen zu "Debatte um Mehrwertsteuer"
Qualität des Beitrags: Beteiligte Poster: top111 Forenurl: Klick aus dem Unterforum: Deutschland Antworten: 1 Forum gestartet am: Dienstag 28.03.2006 Sprache: deutsch Link zum Originaltopic: Debatte um Mehrwertsteuer Letzte Antwort: vor 17 Jahren, 11 Monaten, 21 Tagen, 23 Stunden, 31 Minuten
Alle Beiträge und Antworten zu "Debatte um Mehrwertsteuer"
Re: Debatte um Mehrwertsteuer
top111 - 07.05.2006, 15:10Debatte um Mehrwertsteuer
Debatte um Mehrwertsteuer
Berlin - Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) rechnet trotz anziehender Konjunktur nicht mit deutlichen Steuermehreinnahmen für seinen Haushalt.
Nach der neuen Steuerschätzung des Bundes erwartet das Ministerium zwar für 2006/07 ein Plus von 1,5 Milliarden Euro - im Vergleich zu den bisherigen Etatplanungen würden sich dadurch aber keine größeren Spielräume ergeben. Die FDP forderte dennoch erneut von der großen Koalition, auf die geplante Mehrwertsteuererhöhung im kommenden Jahr zu verzichten.
Das Finanzministerium erwartet dieses Jahr zusätzliche Steuereinnahmen von rund 800 Millionen Euro. Für das kommende Jahr wird von einem Plus von 700 Millionen Euro im Vergleich zu den bisherigen Planungen ausgegangen, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur (dpa) am Samstag aus dem Steuerschätzerkreis, der am Mittwoch und Donnerstag eine neue Prognose für die Einnahmen von Bund, Ländern und Kommunen erstellt. Die Zahlen gehen aus der Prognose des Finanzministeriums für den Arbeitskreis hervor.
Im Vergleich zur November-Steuerschätzung des Arbeitskreises ist demnach mit einem Einnahmeplus von 6,5 Milliarden Euro auf insgesamt 463,9 Milliarden Euro zu rechnen. Im kommenden Jahr schlägt dann vor allem die geplante Mehrwertsteuererhöhung von 16 auf 19 Prozent zu Buche. Im Vergleich zur Mai-Schätzung des vergangenen Jahres rechnen Steinbrücks Experten mit Mehreinnahmen für die Staatskassen von insgesamt 21,9 Milliarden Euro. Für 2008 und 2009 sollen es 19,7 Milliarden beziehungsweise 20,3 Milliarden Euro mehr werden.
FDP-Generalsekretär Dirk Niebel sagte der «Bild»-Zeitung: «Ich appelliere an Frau Merkel: Treten Sie angesichts dieser Neuigkeiten auf die Mehrwertsteuer-Bremse. Stoppen Sie die geplante Erhöhung!»
Vizekanzler Franz Müntefering (SPD) rechtfertigte dagegen am Sonntag im Deutschlandfunk die Erhöhung. Mit einem Prozentpunkt der Mehreinnahmen würden die Lohnnebenkosten reduziert, was für Arbeitnehmer wie Arbeitgeber bei den Abgaben jeweils zu einer Entlastung von 0,8 Prozent führe. Die anderen zwei Prozentpunkte gingen an Bund, Länder und Gemeinden. «Das heißt mehr Investitionen bei den Städten und Gemeinden, um Arbeitsplätze zu schaffen vor Ort.»
Der Direktor des Hamburgischen Weltwirtschafts-Instituts (HWWI), Thomas Straubhaar, schlug in der «Wirtschaftswoche» vor, die Mehrwertsteuer noch kräftiger zu erhöhen, um im Gegenzug die Lohnnebenkosten stärker absenken zu können.
Angesichts der Steuerschätzung gehen Experten davon aus, dass Deutschland schon dieses Jahr die im Euro-Stabilitätspakt vorgeschriebene Obergrenze der Neuverschuldung von drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts einhält. Im Frühjahrsgutachten hatten die führenden Wirtschaftsforschungsinstitute eine Defizitquote von 2,9 Prozent errechnet. Deutschland hat vier Mal in Folge die Drei- Prozent-Marke überschritten.
Der Arbeitskreis Steuerschätzer tagt jeweils im Mai und im November. Prognostiziert wird die Einnahmenentwicklung bis 2009. Entgegen den Statuten wird nicht auf Basis des geltenden Steuerrechts geschätzt, sondern für die kommenden Jahre bereits die geplante Erhöhung von Mehrwert- und Versicherungssteuer berücksichtigt. Die Steuererhöhungen sind auch in den Konjunkturerwartungen des Bundes bereits enthalten.
http://www.rundschau-online.de
Mit folgendem Code, können Sie den Beitrag ganz bequem auf ihrer Homepage verlinken
Weitere Beiträge aus dem Forum Untitled
Ähnliche Beiträge wie "Debatte um Mehrwertsteuer"
Mehrwertsteuer - teajay (Mittwoch 10.05.2006)
Hertha: Keine Debatte um Stadion - starbuck77 (Mittwoch 27.12.2006)
grüne Bundestagsfraktion unterdrückt massiv Europ-Debatte. - Anonymous (Samstag 14.04.2007)
Medikamente: 19% Mehrwertsteuer - girl (Dienstag 05.02.2008)
Mehrwertsteuer - daywalker (Sonntag 16.07.2006)
Hausaufgaben: Mehrwertsteuer andere Länder - tr0p1kk (Mittwoch 31.05.2006)
Mehrwertsteuer-Erhöhung ? - Asuka (Dienstag 28.11.2006)
Grüne Bundestagsfraktion unterdrückt Europa-Debatte! Warum? - Anonymous (Sonntag 15.04.2007)
NPd-Debatte - Rechte lachen sich ins Fäustchen - Micha (Montag 13.11.2006)
...nochmal die Pala-Debatte... - Semjon (Montag 18.09.2006)