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Re: Warum ist der Verkauf von Snus in Deutschland verboten.
snusfreak - 09.01.2009, 17:32Warum ist der Verkauf von Snus in Deutschland verboten.
Immer wieder taucht diese Frage auf. Hier ist die Antwort.
Das Snusverbot der EU war bei Schwedens Verhandlungen um die EU-Mitgliedschaft 1994 ein großes Problem. Die starke öffentliche Meinung verlangte, dass das Recht der Schweden zu snusen, verteidigt und bewahrt werden sollte. Es gelang Schweden letztendlich eine Ausnahmegenehmigung zu bekommen. Eine Bedingung war jedoch, dass sich Schweden verpflichten musste, keinen Snus an die anderen Mitgliedsstaaten zu vertreiben.
Schwedisches Snus in loser Form wird auf dem deutschen Markt seit 1974 vertrieben. Als das europäische Vertriebsverbot letztes Jahr in Kraft trat, sandte Swedish Match eine schriftliche Anfrage an die deutschen Behörden, ob es mit deutschem Recht vereinbar wäre, weiterhin Snus in Deutschland zu vertreiben. Da kein negativer Bescheid erteilt wurde, setzte Swedish Match den Snusvertrieb in Deutschland fort.
Swedish Match ist der Auffassung, dass das Vertriebsverbot gegen Snus diskriminierend ist und aufgehoben werden muss. Das Verbot ist eine Absatzbeschränkung auf einem Markt, der durch freie Warenbewegungen gekennzeichnet sein soll.
Auf Grund der unklaren Gesetzeslage in Deutschland war Swedish Match daher der Auffassung, dass diese Frage gerichtlich geprüft und in diesem Zusammenhang dem Europäischen Gerichtshof in Luxemburg zur Entscheidung vorgelegt werden müsste.
Nachdem eine deutsche Gesundheitsbehörde einen Vertriebsstopp für schwedischen Snus verhängt hatte, hat Swedish Match dementsprechend gegen diese Verfügung den Rechtsweg beschritten. Das zuständige Verwaltungsgericht in Minden hat nun entschieden, die Frage der Gesetzlichkeit des europäischen Snusverbotes dem Europäischen Gerichtshof in Luxemburg vorzulegen. Der Prozeß am Europäischen Gerichtshof wird cirka zwei Jahre dauern.
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