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Re: Der BENZINPREIS - RÄTSEL ÖLPREIS
M.M.Hanel - 06.10.2008, 10:50Der BENZINPREIS - RÄTSEL ÖLPREIS
Publiziert in: „Blätter für deutsche und internationale Politik“ Oktober 2008
Mohssen Massarrat
August 2008
Rätsel Ölpreis
Ob USA oder China, Russland oder Indien: Erdöl schmiert die gesamte Weltwirtschaft. Kein Preis spielt deshalb eine derartig große globale Rolle wie der für das Fass Rohöl. Und das umso mehr, als er seit geraumer Zeit schier explodiert.
Dabei hatte noch vor zehn Jahren, auf seinem historischen Tiefpunkt im Jahr 1998, der Preis für ein Barrel gerade mal 13 US-Dollar betragen. Doch ab 2004 änderte sich die Lage grundlegend. Seither erhöhte sich der Preis bis Mitte Juli 2008 auf 147 US-Dollar je Fass – der bisher höchste Stand in der Geschichte.
Für nahezu alle Beobachter und Wirtschaftstheoretiker kam dieser rasante Preisanstieg völlig unerwartet. Denn noch Ende des letzten Jahrzehnts hatten sich die OPEC-Staaten auf einen mittleren Preiskorridor zwischen 22 und 28 US-Dollar pro Fass geeinigt. Diese Entscheidung beruhte zum einen auf der politischen Entspannung zwischen Saudi-Arabien und dem Iran (unter dem reformorientierten Präsidenten Khatami) und zum anderen auf der Einsicht, dass die Modernisierung der Produktionsanlagen und die Aufrechterhaltung der Förderkapazitäten erhebliche Investitionen erfordern. In der Folge bewegte sich der Ölpreis bis 2003 innerhalb des vereinbarten Preiskorridors.
Doch seither spielen die Preise scheinbar verrückt. Wie aber erklärt sich die regelrechte Preisexplosion?
An Erklärungsversuchen mangelt es nicht. Auf der einen Seite wird als Hauptursache die grassierende Finanzspekulation genannt. Diese dürfte den Ölpreis allerdings nur mittelbar und vorübergehend beeinflusst haben. Tatsächlich hegten die Finanzspekulanten die begründete Erwartung, dass der Ölpreis aus objektiven Gründen steigen werde. Sie stürzten sich daher auf das Ölgeschäft. Seit 2006 wuchs der Handel mit sogenannten Öl-Futures deshalb tatsächlich um das Zweifache. Im Juli 2008 ging dieser Handel aufgrund veränderter Prognosen jedoch drastisch zurück: Das Angebot von Alternativen zum Öl, so die Annahme, würde alsbald steigen und weiteren Ölpreissteigerungen Grenzen setzen. Die Konsequenz: Die Spekulationsblase platzte.
Der Ölpreis sank infolgedessen jedoch „nur“ von 147 auf 120 US-Dollar pro Fass, aber keinesfalls auf das Preisniveau von 2004. Für die Vervielfachung des Ölpreises müssen also andere Gründe vorliegen.
Als Ursache führen viele „Peak Oil“ an; andere heben dagegen die steigende Ölnachfrage in China und Indien hervor. Während die Bedeutung dieser beiden Aspekte gemeinhin überschätzt wird, bleibt eine andere Ursache für die drastischen Ölpreissteigerungen bis heute weitgehend unberücksichtigt: nämlich das Ende des US-dominierten Ölpreisregimes. Gehen wir also die genannten Gründe der Reihe nach durch:
Peak Oil, Knappheit, Erschöpfbarkeit, Ölpreis
Die Peak Oil-Theorie besagt, dass das Ölfördermaximum weltweit bereits erreicht ist und dass daher in Zukunft die Ölförderkapazitäten zwangsläufig abnehmen. Diese Theorie beruht auf umfassenden Untersuchungen der größten bekannten Ölfelder der Welt und wird von der ASPO (Association for the Study of Peak Oil) vertreten. 20 überwiegend aus Geologen zusammengesetzte nationale Gruppen arbeiten in diesem Netzwerk zusammen. Ungeachtet von abweichenden Positionen unter ihnen sind sich alle Experten dieses Netzwerkes darüber einig, dass mit dem Erreichen des Peak Oil der Anfang vom Ende des Ölzeitalters eingeläutet ist und die Ölförderkapazitäten nicht mehr ausgeweitet werden können, somit die Ölproduktion hinter der steigenden Nachfrage zurück bleibt. Colin Campbell, einer der Vorreiter der ASPO-Forscher, sieht das weltweite Peak Oil bereits in 2005 erreicht und prognostiziert das Peak Natural Gas für 2010.
Geologisch fundierte Studien über Peak Oil, im Grunde genommen über den fortschreitenden Grad der Erschöpfung knapper Öl- und Gasressourcen, sind immer wichtig. Problematisch und irreführend wird es allerdings, das Peak Oil jenseits vom Stand der Technik und sonstiger ökonomischer Faktoren und gesellschaftlichen Rahmenbedingungen zum alleinigen und ausschlaggebenden Grund der Preisentwicklung zu erklären. Gerade aber weil es selbst in kritischen Analysen Mode geworden ist, die gegenwärtigen Ölpreissprünge eindimensional und ahistorisch auf Peak Oil zurückzuführen, soll hier die Peak-Oil-Theorie kritisch diskutiert werden. Das Wesen der Erschöpfbarkeit von Ressourcen besteht grundsätzlich in ihrer Nichtreproduzierbarkeit. Insofern sind nicht reproduzierbare Ressourcen, also auch Öl, irgendwann physisch erschöpft. Hiervon zu unterscheiden ist die aktuelle Knappheit, die von drei Faktoren abhängt: vom Stand der Technik, also vom historischen Niveau der industriellen Entwicklung, vom aktuellen Preisniveau und von gesellschaftlichen Rahmenbedingungen des Zugangs zu den Ressourcenquellen, also von historisch bedingten Macht- und Eigentumsverhältnissen:
Stand der technischen Entwicklung und aktuelles Preisniveau
Der Stand der Technik bestimmt die jeweils physisch verfügbaren Ressourcenmengen. Diese erhöhen sich bei Öl mit dem Fortschritt der Explorationstechnik, die seit der Entdeckung des Öls enorme Entwicklung erfahren hat. Was aber physisch verfügbar ist, muss nicht ökonomisch rentabel sein. Die ökonomische Verfügbarkeit ändert sich mit der Entwicklung der Bohrtechnik und der technischen Verfahren der Ölgewinnung. Auch hier haben sich die Technologien enorm entwickelt und werden sich auch in Zukunft weiter entwickeln. Insofern hat genau genommen jede Epoche der Industrialisierung ihre eigene Knappheit und ihr eigenes Peak Oil, da sich mit der technischen Entwicklung auch die verfügbaren Ressourcenmengen verändern. Ferner führt Knappheit zu steigenden Preisen, diese erhöhen die ökonomische Rentabilität neuer bisher unrentabler Ressourcen, die wiederum das bisher ermittelte Peak Oil um viele Jahre und Jahrzehnte in die Zukunft verlagert. Knappheit und Peak Oil verursachen steigende Ölpreise, diese verursachen ihrerseits eine Verschiebung von Peak Oil. Aus diesem Grund unterscheidet die Ressourcenökonomie auch zwischen drei Ressourcenkategorien: ökonomisch nach aktuellem Stand verfügbaren, technisch gewinnbaren und physisch insgesamt vorhandenen Ölressourcen. Die letzte Kategorie selbst ist allerdings durch bessere Explorationsmethoden veränderbar. Die ASPO-Untersuchungen und das dabei prognostizierte Peak Oil beziehen sich allesamt auf die bekannten und gegenwärtig in Betrieb stehenden Ölfelder. Unberücksichtigt sind z. B. die neu entdeckten brasilianischen Ölquellen. Erst recht geben diese Peak Oil-Studien keine Auskunft über die tatsächliche Lebensdauer der Ölressourcen, wenn man die beträchtlichen Mengen an festen Ölen (Ölsande und Ölschiefer), die bei steigenden Preisen teilweise schon heute rentabel geworden sind, mit in Rechnung stellt. Die Aussagekraft der bisher durchgeführten gesamten Peak Oil-Studien reduzierte sich auf Null ginge es darum, über die verbleibende Lebensdauer der gesamten fossilen Energieträger Auskunft zu erhalten, da die Menge der Kohleressourcen um das Vierfache höher sind als die des Öls.
Machtungleichheit
Die jeweils aktuelle Knappheit resultiert auch aus den (welt-)gesellschaftlichen Macht- und Eigentumsverhältnissen bei natürlichen Ressourcen. Die souveränen Eigentümer natürlicher Ressourcen im Kapitalismus neigen in der Regel dazu, um die Nutzen aus ihrem Eigentum zu maximieren, das Angebot ihrer Ressource zu verknappen. Somit hinkt das Angebot der Nachfrage stets hinterher. Dies ist im übrigen angesichts der Erschöpfbarkeistendenz auch ein durchaus rationales Marktverhalten. Dadurch steigen zwangsläufig und kontinuierlich die Preise. Sind dagegen die Ressourceneigentümer zu schwach, um ihre Nutzenmaximierungsstrategien durchzusetzen oder sind die Verbraucher stark genug, um die Eigentümern der Möglichkeit der Nutzenmaximierung zu berauben, um damit ihren eigenen Nutzen doppelt und dreifach zu maximieren, dann verschaffen sie, die Verbraucher, sich den freien Zugang zu Ressourcenquellen, notfalls mit Gewalt, um die rasche und räuberische Ausbeutung von Ressourcen zu gewährleisten. Dieses im übrigen angesichts der Erschöpfbarkeit gänzlich irrationale Marktverhalten verursacht Überproduktion und die Illusion von Nichterschöpfbarkeit und Überfluss.
Genau dies ereignete sich seit den 1910er Jahren bis zum Ende des 20. Jahrhunderts im Verhältnis zwischen den machpolitisch und ökonomisch mächtigen kapitalistischen Ölverbraucherstaaten und den in jeder Hinsicht ungleich schwächeren Öleigentümerstaaten in Lateinamerika, im Mittleren Osten und in Afrika. Erstere Staaten etablierten ein Konsumenten-monopolistisches Ölpreisregime, in dem die dünne Schicht der Eliten der letzteren Staatengruppe durch langfristige Lizenzverträge verpflichtet wurden, die entdeckten Ölfelder den Ölkonzernen zur vollständig freien Verfügung zu überlassen. Diese beuteten die Ölquellen im wahrsten Sinne des Wortes räuberisch aus, um in möglichst kurzen Zeiträumen möglichst viel Öl zu produzieren und das Öl fremder Länder in Finanzkapital zu verwandeln. Die Folge der Konkurrenz der Ölkonzerne um immer höhere Ölsausbeutungsraten war die dauerhafte Ölüberproduktion und kontinuierliche Preissenkung (s. Grafik). Trotz der Versuche einzelner Öleigentümerstaaten, durch die Verstaatlichung der Ölindustrie, so 1951 im Iran und später in Algerien und Libyen, und trotz der Verstaatlichungswelle in den meisten dieser Staaten in den 1970er Jahren und den daraus resultierenden vorübergehenden Ölpreissprüngen, gelang es den kapitalistischen Industriestaaten unter der Regie der US-Hegemonie, das Ölpreisregime von Ölüberproduktion und Dumpingpreisen bis zu den ersten Jahren des 21. Jahrhunderts zu stabilisieren.
Mit welchen jeweils aktuellen Instrumenten die Stabilisierung dieses Ölpreisregimes auch immer durchgesetzt wurde, dessen Ziel bestand stets darin, die Knappheitsregeln, die unsichtbare Hand des Marktes, für Öl außer Kraft zu setzen und den Ölpreis, ganz im Sinne aller westlich kapitalistischen Staaten und der Hegemonialmacht USA, politisch zu regeln. Ein aufmerksamer Blick auf die Grafik der langfristigen Entwicklung der Ölpreise belegt eindeutig: auf dem US-Ölmarkt, dem einzigen Ölmarkt bis 1920, auf dem die Knappheitsregeln funktionierten, steigt der Ölpreis nach der Entdeckung größerer Ölfelder und der vorübergehenden Preissenkung jeweils rapide an. Im Zeitraum danach bis zum Beginn des 21. Jahrhunderts sinken die Ölpreise mit Ausnahme von 1974 – 1980 kontinuierlich als Folge der politisch gewollten dauerhaften Ölüberproduktion. Saudi Arabien und den Emiraten, Hauptverbündete der USA innerhalb der OPEC, wurde als Swing Producer in diesem Ölpreisregime eine herausragende Rolle zugedacht. Beispielsweise haben diese zwei OPEC Staaten nach Iraks Überfall auf Kuwait und dem darauf folgenden 2. Golfkrieg durch rasche Erhöhung der Förderkapazitäten allein in 1990 – 1991 um 53 % den Produktionsausfall in Kuwait und Irak zusammen mit immerhin 19,5 % der OPEC- und 7 % der Weltproduktion praktisch über Nacht ersetzt und drastische Preissteigerungen verhindert.
Wir sehen, um nach diesem Exkurs zum Peak Oil zurückzukommen, dass die mächtigen Ölverbraucherstaaten dank ihrer Überlegenheit in der Lage waren, die eigene Ölknappheit durch Expansion und erzwungene Überproduktion aufzuheben und das längst überschrittene eigene Peak Oil zu Lasten aller anderen Staaten und künftigen Generationen in die Zukunft zu verlagern. Knappheit und Peak Oil, soweit meine Analyse, sind selbst abhängig vom Stand der technischen Entwicklung, vom Ölpreisniveau und von den Machtbeziehungen zwischen den Marktakteuren. Sie sind daher durch bloße Berechnung von gegenwärtig rentablen Ressourcen nicht bestimmbar. Unbestreitbar ist allerdings auch, dass das Öl und fossile Rohstoffe erschöpfbar sind und daher für sie alle ein Peak irgendwann erreicht sein wird. Es ist m. E. eher wahrscheinlich, dass ein Ausstieg aus dem Öl und anderen fossilen Energieträgern aus klimapolitischen Gründen unausweichlich wird, bevor ihr jeweils tatsächlicher Peak überhaupt erreicht wird.
Steigende Nachfrage in China und Indien
Das oben erwähnte Ölpreisregime mit Überproduktion und Dumpingpreisen funktionierte so lange, wie die in der OECD vernetzten kapitalistischen Industrieländer mit ihrem 20 %igen Anteil an der Weltbevölkerung nahezu 80 % der Weltölproduktion konsumierten, während die Nachfrage der übrigen 80 % der Weltbevölkerung aufgrund der geringen Kaufkraft und des niedrigen Industrialisierungsgrades für lange Zeiten bescheiden blieb. Dies änderte sich aber schlagartig, nachdem die nachholende Industrialisierung in den Schwellenländern, insbesondere in Indien und China mit ihrem über 30 %igen Anteil an der Weltbevölkerung, in Gang gekommen ist. Kann aber die steigende Ölnachfrage in den Schwellenländern allein die steigenden Ölpreise erklären, wie vor allem von neoklassisch geschulten Experten behauptet wird? Zur Beantwortung dieser Frage ist es angebracht, die langfristigen Steigerungsraten der Ölnachfrage (vgl. Angaben in Tabelle 1) in Verbindung mit der langfristigen Entwicklung der Ölpreise in der Grafik zu diskutieren.
Tabelle 1: Jährliche Wachstumsraten der Ölnachfrage 1949 - 2007
............ 1949-1959 1958-1968 1967-1977 1976-1986 1987-1997 1997-2007
%
USA......... 5.............. 3,5........... 3,8........... 0,9........... 0,1........... 1,10
Westeuropa*............. 12............ 12,5..........4,3........... - 0,16....... 0,08 0
Japan....... --............. 23,5......... 7,8........... 0,19......... 2,7........... - 0,14
China....... --............. --............. --............. --............. 7,6........... 8,8
Indien...... --............. --............. --............. --............. 7,7........... 4,8
Welt......... 7.............. 11............ 5,3........... 0.............. 1,5........... 1,5
*) ab 1987 Europa insges.
Quelle: Eigene Berechnung auf Basis diverser BP Statistical Review of World Energy
Wie die Tabelle zeigt, wurde das Öl in der Geschichte der Ölproduktion am stärksten im Zeitraum 1949 – 1976 nachgefragt. Die jährliche Wachstumsrate der Ölnachfrage in Westeuropa, der größten Newcomer auf der Nachfrageseite, betrug von 1949 – 1968 über 12 % und in Japan von 1958 – 1968 sogar über 23 % bei gleichzeitig steigender Ölnachfrage der Welt über beinahe drei Dekaden zwischen 5,3 - 11 %. Ausgerechnet in der Ära der höchsten Wachstumsraten der Ölnachfrage steigen aber die Ölpreise nicht, wie die Grafik zeigt, sondern sie sinken trotz dieser einmaligen Wachstumsraten. Insofern wäre es höchst fragwürdig, die vergleichsweise bescheidene Wachstumsrate der Ölnachfrage von 7,6 – 8,8 % in China und von 4,8 – 7,7 % in Indien in den letzten zwei Jahrzehnten bei gleichzeitig sehr niedrigen weltweiten Wachstumsraten von 1,5 % für die Vervielfachung der Ölpreise seit 2004 verantwortlich zu machen.
Im Grunde zeigen die Daten, dass sich auf dem Ölmarkt die Preisentwicklung zu keinem Zeitpunkt nach Angebot und Nachfrage gerichtet hat. Bei drastisch steigender Nachfrage sanken die Preise. Und umgekehrt und trotz weltweit abnehmender Nachfragesteigerung, wie es seit ca. 30 Jahren der Fall ist, steigen sie nun sprunghaft an. Diese langfristigen Trends dokumentieren eigentlich auch eine Bankrotterklärung der neoklassischen Wirtschaftsexperten, die in ihren Expertisen, Jahresgutachten und diversen Studien die sinkenden Ölpreise in der Vergangenheit abwechselnd auf sinkende Nachfrage wegen Rezession in den Industrieländern, mangelnder Nachfrage in den Schwellenländern, den Zusammenbruch der Wirtschaft in Osteuropa oder auf steigendes Angebot der Ölstaaten wegen wachsenden Devisenbedarfs zurückführten und nun die gegenwärtige Ölpreissteigerung auf die steigende Nachfrage in Indien und China reduzieren. Tatsächlich können Angebot und Nachfrage lediglich die kurzfristigen Preisschwankungen, und dies nur bei funktionierenden Märkten, erklären, jedoch nicht die Preise selbst und schon gar nicht auf Märkten, wie dem Ölweltmarkt, auf denen nicht die unsichtbare Hand, sondern die unsichtbaren Machtverhältnisse und Regime die Preise maßgeblich bestimmen.
Das Ende des us-amerikanischen Ölpreisregimes
Wenn auch die gegenwärtige Ölnachfragesteigerungen Chinas und Indiens deutlich schwächer sind als die Ölnachfrage Westeuropas und Japans in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts, so handelt es sich um Nachfragen von unterschiedlicher Wirkung. Mit ihrem Auftritt als gewichtige Ölverbrauchernationen auf dem Weltmarkt stellten China und Indien die Spielregeln des us-dominierten Ölpreisregimes auf den Kopf und rüttelten an den Fundamenten dieses Regimes. Dieses Ölpreisregime erschien nach außen als Errungenschaft eines gemeinsamen Krisenmanagements der OECD Staaten zum Zwecke reibungsloser Versorgung dieser Staaten mit Öl zu moderaten Preisen. Alle Regierungen kapitalistischer Staaten stimmten mit dieser energiepolitischen Zielsetzung überein und gestanden dabei den Vereinigten Staaten wegen ihres realen Einflusses auf die meisten OPEC-Staaten eine Sonderrolle zu. Tatsächlich entstand dieses Regime auf dem Fundament neokolonialistischer Abhängigkeiten der meisten Ölstaaten im Mittleren Osten und Lateinamerika von Großbritannien und den USA. Wie oben im Abschnitt 2 dargelegt, führten diese Abhängigkeiten zur permanenten Ölüberproduktion und zu Dumpingpreisen. Zu diesem System mit untereinander abgestimmten Rollen, Funktionen und Kooperationen unter den multinationalen Ölkonzernen und Verbraucherstaaten gehörte auch militärischer Beistand für diktatorische Regime, insbesondere für alle arabischen Ölstaaten am Persischen Golf und das Schah-Regime im Iran. Dazu gehörten auch wirtschaftskriminelle Methoden wie Bestechung und ferner aktive Lobbyisten-Seilschaften.
Bei Bedarf sorgte ferner das IWF durch maßgeschneiderte „Strukturenanpassungsprogramme“ für steigende Ölexporte und sinkende Preise. Konflikt- und Interessen-bedingte Differenzen in Ölfragen zwischen den größeren Ölverbraucherstaaten USA, Deutschland, Großbritannien, Frankreich und anderen OECD-Staaten, wurden selten offen ausgetragen, das Öl wurde zu einem strategischen Rohstoff und die Ölregionen zu „Regionen von vitalem Interesse für den Westen“ erklärt. Es gibt inzwischen keine nationalen „Verteidigungsrichtlinien“, keine relevanten Strategiepapiere innerhalb der NATO und der EU, in denen der Schutz von Handelsrouten und der Fluss von Öl nicht als „vitale Interessen des Westens“ herausgestellt werden. Für dieses auch militärisch flanierte Ölpreisregime (wie beispielsweise der Irak-Krieg) werden beträchtliche finanzielle Aufwendungen, in der Regel überwiegend durch die Führungsmacht USA aufgebracht. Schumann und Grefe zitieren in ihrem aktuellen und höchst informativen Buch die Berechnungen der überparteilichen National Defence Council Foundation, die systematisch die versteckten Kosten des US-Ölimports verfolgt. Demnach „kostet die militärische Sicherung der Ölländer am Persischen Golf knapp 138 Milliarden Dollar Steuergeld im Jahr.“ Doch übersehen die Autoren, dass diese Steuergelder eine höchst lukrative Investition für die amerikanische und westliche Ökonomie war. Denn ohne dieses Ölpreisregime hätten sie seit längerem statt 25 US-Dollar pro Fass, die realen Knappheitspreise von 100, 150 oder gar 200 US-Dollar pro Fass zahlen müssen. Selbst bei 100 US-Dollar pro Fass haben die OECD-Staaten über mehrere Jahrzehnte einen jährlichen Reingewinn von über 1 Billion US-Dollar erzielt, beispielsweise in 1990 von ca. 1.050 und in 2003 ca. 1.222 Billionen Dollar. Dies entspricht beinahe dem Neufachen Betrag des Aufwandes für die der Sicherheitskosten.
Das oben skizzierte Ölpreisregime war eine Erfindung kapitalistischer Staaten, es sicherte ihnen allen über erstaunlich lange Zeiträume ausreichend Öl zu Dumpingpreisen und somit auch hohe Wachstumsraten ihrer Wirtschaften. Es scheint aber offensichtlich nicht länger zu funktionieren. Indien und vor allem China sichern sich ihren Ölbedarf auf eigene Faust und außerhalb des besagten „Ölpreisregimes“. Erstmals in der Geschichte des Ölweltmarkts stellen sie eine echte Bedrohung für das als gefestigt geltende Nachfragemonopol der OECD-Staaten im herrschenden Preisregime dar. In Konkurrenz zu den bisherigen westlichen Staaten müssen Newcomer auf allen Ebenen der Lizenzvergabe, der Produktion, des Transports etc. mit Zugeständnissen gegenüber den Ölstaaten, wie dem Iran, Nigeria, Sudan, Venezuela etc. aufwarten, die erheblich über denen der westlichen Staaten liegen, um sich mittel- und langfristig einen immer größer werdenden Teil des immer knapper werdenden Angebots zu sichern. Und schon gerät das bisherige Ölpreisregime aus dem Ruder, die bewährten Mechanismen der Bestechung und der Erpressung der Ölpotentaten, ihre Produktion zu erhöhen, funktionieren nicht mehr. Selbst die Swing Producer Saudi Arabien, die Emirate und Kuwait passen sich dem neuen Trend an. Die USA und andere Staaten können die Spielregeln des Ölweltmarktes nicht mehr allein bestimmen, diese Regeln bestimmt fortan die „unsichtbare Hand“, die - paradoxerweise ganz zum Ärger jener Staaten - gerade „diese unsichtbare Hand“ als ein unantastbares Heiligtum der Marktwirtschaft ansehen. Ölknappheitspreise von 100, 150 oder gar 200 US-Dollar je Fass werden nicht mehr zu verhindern sein. Endlich müssen Konsumenten für das schwarze Gold das bezahlen, was es wert ist und das ist aus Umwelt- und klimaschutzpolitischen Gründen auch gut so.
Ölpreis und Demokratie
Die oben dargestellte Neuordnung des Ölweltmarktes beruht auf zwei epochal wichtigen Entwicklungen, die gegenwärtig zusammenfallen: zum einen die Demokratisierung in den meisten Öl produzierenden Staaten und zum anderen die beginnende Demokratisierung und Veränderung der Machtverhältnisse im globalen Maßstab.
In den Ölstaaten vollzieht sich irreversibel ein gesellschaftlicher Wandel, der mit der Verstaatlichung der Ölindustrie 1951 im Iran begonnen hatte. Die treibende Kraft in den meisten Ölstaaten war der Anspruch breiterer gesellschaftlicher Schichten auf Teilhabe an den Öleinnahmen. Dies setzt aber zwangsläufig die Entmachtung oligarchischer Eliten dieser Staaten voraus, die allesamt im US- Ölpreisregime eingebunden waren. Dieser Prozess fand mit Ausnahme der arabischen Monarchien am Persischen Golf überall statt. Im Iran, in Venezuela, in Bolivien, in Ecuador spielte die Nationalisierung der Öl- bzw. Gasindustrie und die Annullierung der neokolonialistischen Verträge mit den multinationalen Konzernen bei der Mobilisierung der bis dato vom politischen Geschehen ausgeschlossenen Schichten und indigenen Völker eine zentrale Rolle.
In allen diesen Ländern findet eine offene Debatte um die Beendigung der räuberischen Plünderung eigener nationaler Ressourcen statt. Hugo Chavez gelang es durch die bolivarischen Revolution, die alten Eliten in Venezuela abzulösen, weil er den Kampf gegen die Einmischung der USA und der Ölkonzerne in den Vordergrund innenpolitischer Auseinandersetzung stellte. Der ecuadorianische Präsident Rafael Correa hat vorgeschlagen, das Öl in ökologisch sensiblen Gebieten in der Erde zu belassen. Evo Morales erzielte für sein Vorhaben der Beteiligung der bolivianischen Indios an den Einnahmen der Gasexporte eine große und stabile Mehrheit. Auch in Saudi Arabien und in den Golfemiraten müssen die Monarchen mit Rücksicht auf die islamische Opposition die politischen Zügel lockern und in ihrem Verhältnis zu den USA mit mehr Souveränität auftreten. Waren die alten Oligarchien aufgrund mangelnder politischer Legitimation beim eigenen Volk bereit, sich von den USA oder anderen westlichen Regierungen abhängig zu machen und sich den Bedingungen des Ölpreisregimes zu unterwerfen, so führte die Demokratisierung im Sinne der stärkeren Beteiligung der Menschen am Wohlstand und politischen Geschehen zu mehr Souveränität der Ölstaaten gegenüber den multinationalen Ölkonzernen und den westlichen Staaten. Damit wurden unumkehrbar auf der Anbieterseite und von unten auf breiter Front an den Fundamenten des herrschenden Ölpreisregimes gerüttelt.
Auch die Newcomer auf der Nachfrageseite wie Indien und China tragen dem wachsenden Bewusstsein breiter Bevölkerungsschichten in den Ölstaaten Rechnung. China investiert als Gegenleistung für Ölkonzessionen in Nigeria, Angola, Sudan und anderen Staaten schon im voraus in Infrastruktur sowie in das Gesundheits- und Bildungswesen der einheimischen Bevölkerung. Diese Entwicklung zur Stärkung der Souveränität von Ölstaaten als Anbieter auf dem Ölweltmarkt geht einher mit der Liberalisierung auf der globalen Nachfrageseite. Die Newcomer Indien und China zerstören ihrerseits durch Konkurrenz um die Gunst der Anbieter das quasi monopolitisch strukturierte Nachfrageregime westlicher Industriestaaten und tragen, wenn man so will, zur Demokratisierung des Ölweltmarktes bei.
Perspektiven
Öl war bis zu unserer Gegenwart keine gewöhnliche Ware wie viele andere Rohstoffe und Weltmarktprodukte. Öl und Krieg waren im gesamten 20. Jahrhundert auf das engste miteinander verknüpft. Mit Öl wurden früher Kriege gewonnen, heute werden ums Öl Kriege geführt. „Erdöl ist so notwendig wie Blut in den kommenden Schlachten… Es geht um die Sicherheit der alliierten Völker“, schrieb der französische Ministerpräsident Georges Clemenceau im Dezember 1917 an den US-Präsidenten Woudrow Wilson. „Derjenige, der das Öl besitzt“, schrieb Henri Berenger, seines Zeichens französischer Ölminister während des 1. Weltkrieges, als Frankreich und England 1919 sich um die „Ölbeute“ im Mittleren Osten stritten, „wird die Welt besitzen, denn er wird das Meer durch die Schweröle beherrschen, die Luft durch die feinstraffinierten Öle und das Land durch Benzin und die Leuchtöle. Außerdem wird er seine Mitmenschen wirtschaftlich beherrschen aufgrund des phantastischen Reichtums, den er vom Erdöl herleiten wird – dieser wundervollen Substanz, welche heute gesuchter und wertvoller ist als selbst Gold.“
Kriegsherren und Geostrategen des letzten Jahrhunderts sollten Recht behalten. Die Kontrolle der Ölquellen wurde nicht nur zu einem der wichtigsten Streitpunkte im Kalten Krieg, sondern auch zu einem Hebel der US-Hegemonie und des Unilateralismus. Deshalb ist es nahe liegend, dass sich vieles ändern muss, wo das Öl beginnt, sich den politischen Zwängen zu entziehen und zu einer gewöhnlichen Ware zu werden, die nur bei Entrichtung ihres Knappheitspreises den Besitzer wechselt. Im folgenden werden zunächst die wichtigsten daraus resultierenden globalen Tendenzen in der unmittelbaren Zukunft skizziert und dann auch Bestimmungsfaktoren, die den steigenden Ölknappheitspreisen Grenzen setzen, diskutiert.
Öl verliert seine hegemonialpolitische Rolle
Mit Ölknappheitspreisen geht den USA der wichtigste ökonomische Hebel ihrer Hegemonialpolitik verloren. Denn solange die USA als Garant von Ölüberproduktion und Dumpingpreisen galten, hatten die EU, Japan und andere OECD-Staaten einen handfesten ökonomischen Grund, die US-Hegemonie zu akzeptieren und sich nahezu in allen außenpolitischen Fragen der Außenpolitik den USA unterzuordnen, die US-Kriege in den letzten 20 Jahren im Mittleren Osten mit zu tragen, im Atomkonflikt mit dem Iran an einem Strang zu ziehen und dabei ein gutes Stück ihrer Souveränität abzugeben. Mit dem Verlust des beträchtlichen ökonomischen Vorteils niedriger Ölpreise verschwindet auch der ökonomische Hebel der Hegemonialpolitik. Zu diesem Zweck verbleiben den Vereinigten Staaten nur noch militärische Hebel und Strategien.
Wozu noch Krieg für Öl?
Aus demselben Grund verlieren Öl und Ölregionen ihren sicherheitspolitischen Nimbus. Es liegt nicht in der Natur der Ölquellen, dass sie zum Gegenstand der Geostrategie und Sicherheitspolitik geworden sind, sondern in der Absicht, sie politisch kontrollieren zu wollen. Indem die Ölverbraucherstaaten die Ölquellen in den noch nicht entwickelten Ländern imperialistisch einem ihnen genehmen Ölpreisregime untergeordnet haben, wurden nicht nur Markt- und Knappheitsgesetze außer Kraft gesetzt, sondern Ölquellen überhaupt erst zum Gegenstand von Geo- und Sicherheitspolitik gemacht. Wenn aber Europäer und Japaner jetzt und in Zukunft für Öl die hohen Knappheitspreise zahlen müssen, weil das Ölpreisregime nicht mehr funktioniert, dann sind exklusive Regeln hinfällig, dann besteht für sie auch keine Veranlassung mehr, sich deshalb der Hegemonialmacht zu fügen. Sie kaufen Öl nach den Regeln des Freihandels. Das Öl wird zu einer Ware wie alle anderen Güter auf dem Weltmarkt auch. Zu dieser Perspektive gibt es ohnehin auch keine Alternative.
Die Perspektive Energiesicherheit und Geostrategie verlöre ihre bisherige ökonomische Rationalität sobald auch Indien und China als mächtige Newcomer mit großem Energiehunger dazu getrieben würden, ihren Ölbedarf ebenfalls geostrategisch abzusichern. Nicht nur die Sicherheitskosten stiegen ins Astronomische, auch ein Krieg ums Öl zwischen USA, EU, Japan, China, Indien und Russland als letzte Konsequenz eines militärisch flankierten Wettkampfs um Ölquellen wäre nicht mehr ausgeschlossen. Statt durch Geostrategie die eigene Wohlstandssteigerung zu sichern, führten Kriege ums Öl schon im Vorfeld zur Wohlstandsvernichtung. Freihandel und Konkurrenz auf dem Ölmarkt um das knapper werdende Öl, eine Kooperation bei der Auswahl von Transportrouten und die Vermarktung zwischen allen Beteiligten wären für alle nicht nur billiger, sondern auch die sicherste Alternative. Denn: Ölknappheit hat bisher Kriege ums Öl begünstigt, Ölknappheitspreise aber machen Kriege ums Öl in Zukunft überflüssig. Vor dem Hintergrund dieser durchaus realen, ja alternativlosen Perspektive scheinen nicht nur die USA, die seit zwanzig Jahren aus Gründen der Geostrategie im Mittleren Osten von einem Krieg in den nächsten ziehen, sondern auch Russland, das um Öl- und Gas-Transportrouten im Kaukasus mit dem Westen wetteifert, noch nicht zu realisieren, dass die Ära der militärischen Energiesicherung vorbei ist. Es besteht aber die Hoffnung, dass steigende Ölpreise allen Geostrategen die Augen öffnen und ihnen die veränderte Weltlage bewusst machen.
Beginn des globalen Multilateralismus
Russland, China, Indien handeln als souveräne Großmächte und nehmen vermehrt auch offensiver ihre Interessen in der Weltpolitik wahr. Nicht nur das Ölpreisregime ist am Ende. Auch das einseitig auf die Interessen der USA und andere OECD-Staaten zugeschnittene WTO-Regime dürfte nicht mehr lange in dieser Form Bestand haben, die Agrargüter exportierenden Schwellenländer schließen sich mit armen Entwicklungsländern bei den WTO-Verhandlungen enger zusammen. Vor allen Dingen treten die Regierungen ehemaliger Kolonien und Halbkolonien immer offensiver als autonom handelnde Akteure mit Massenbasis und stärkerer Legitimation auf, und die Öl- und Rohstoffeigentümerstaaten fühlen sich stärker denn je den Interessen ihrer eigenen Völker verpflichtet und erscheinen als souveräne Eigentümer auf den Weltmärkten. Es ist letztlich eine Frage der Zeit, dass auch Europas Eliten und Kapitalfraktionen nach dem Zusammenbruch des Ölpreisregimes aus ihrem Winterschlaf erwachen und sich von der immer noch unterwürfigen US-Gefolgschaft lossagen. Auch in den Vereinigten Staaten setzt sich bei dem Gros der Kapitalfraktionen jenseits der Ölkonzerne und dem militär-industriellen Komplex die Einsicht durch, dass Amerika unter der Regie der kalten Krieger in die Sackgasse geraten ist. Nicht ohne Grund konnte es Barak Obama, der den Wandel zu seinem strategischen Politikkonzept in seinem Wahlkampf gemacht hat, gelingen, die bisher höchsten Wahlkampfgelder zu mobilisieren. Die Vereinigten Staaten stehen in der Tat vor der historischen Alternative, sich entweder für den Weg des Wandels, der Aufgabe ihres Hegemonialanspruchs, des Multilateralismus und der Kooperation zur Lösung von globalen Problemen wie des Klimawandels und der Transformation zu erneuerbaren Energien zu entscheiden oder auf die militärische Karte und die Schaffung eines neuen kalten Krieges zu setzen. Letztere Alternative hat keine Zukunft, selbst wenn es einer Allianz von militär-industriellem Komplex, Ölkonzernen, evangelischen Fundamentalisten, kalten Kriegern und Demagogen noch einmal gelingen sollte, den Wandel hinauszuschieben.
Grenzen der Ölknappheitspreise
Politisch bestimmte Öldumpingpreise verursachten über Jahrzehnte nichtnachhaltige und die Umwelt belastende Wachstums- und Konsummuster und Verkehrssysteme sowie energieintensive Produktionsverfahren, und somit letztlich auch den Klimawandel. Mit Ölknappheitspreisen durch Demokratisierung und Liberalisierung des Ölweltmarktes erhält der Ölmarkt erstmals eine auch ökologisch positive Ordnungsfunktion, die vieles zwar verändern, jedoch nicht ausreichen dürfte, um den Klimawandel zu stoppen. Denn steigende Öl- und Gaspreise machen einen Teil der bisher unrentablen Energieträger rentabel. Es handelt sich dabei sowohl um kostenaufwendige Ölquellen am Meeresgrund, Ölsande, Ölschiefer, diverse Kohlearten, wie aber auch um erneuerbare Energiequellen wie Bio-, Wasser, Wind-, Sonnenenergie und Wasserstofftechnologie . In beiden Sektoren, die der fossilen und erneuerbaren Energien, erhalten die Investitionen mit steigenden Ölknappheitspreisen neuen Auftrieb und führen zu jeweils steigendem Angebot. Somit sind Ölknappheitspreisen Grenzen gesetzt, bis zu welcher Höhe - ob 150 oder 200 US-Dollar je Fass oder darüber - sie auch steigen mögen. Dieser Preis wird bestimmt durch den Marktpreis der jeweils gerade noch auf dem Weltmarkt nachgefragten Alternativen, z. B. des Öls aus Ölsanden oder Strom und Wärme aus Solarkraftwerken. Im Unterschied zu allen erschöpfbaren Alternativen können die Produktionskosten von erneuerbaren Energietechnologien durch sinkende Technologiekosten mittel- und langfristig sinken, so dass der globale Marktanteil dieser Energieträger steigen und damit auch der Ölknappheitspreis irgendwann wieder sinken kann.
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