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Re: Spanien / Holocaust
Markus Giersch - 12.11.2007, 21:19Spanien / Holocaust
in spanien ist die leugnung des holocaust nicht mehr strafbar.
früher bekam man bis zu 2 jahren gefängniss.
hier der artikel
Welt Online hat folgendes geschrieben: Holocaust-Leugnung nicht mehr strafbar
Wer in Spanien den Mord an Juden während der Nazi-Zeit leugnete, musste bislang mit bis zu zwei Jahren Haft rechnen. Dies gilt jetzt nicht mehr. Nach der Klage eines Neonazis hat das spanische Verfassungsgericht das entsprechende Gesetz geändert.
Foto: picture-alliance / akg-images
Berge von Schuhe ermorderter Häftlinge in Auschwitz. Neonazis leugnen den Massenmord, in Spanien bleibt dies ab sofort straffrei
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Die Leugnung des Holocausts soll in Spanien künftig nicht mehr strafbar sein. Das Verfassungsgericht entschied nach Presseberichten vom Freitag, dass ein entsprechender Paragraf des Strafgesetzbuches geändert werden muss. Wer den millionenfachen Mord an Juden in der Nazi-Zeit leugnete, musste bislang in Spanien mit bis zu zwei Jahren Haft rechnen. Nach einer Klage des früheren Anführers einer spanischen Neonazi-Gruppierung entschied das Gericht nun, dass solche Behauptungen unter die Meinungsfreiheit fallen müssten und eine Bestrafung somit verfassungswidrig wäre. Die ausführliche Begründung des Urteils wird in einigen Tagen erwartet.
Die Rechtfertigung des Holocausts und jeglichen Völkermordes soll jedoch weiter mit bis zu zwei Jahren Gefängnis geahndet werden. Die Entscheidung stieß bei Bürgerinitiativen auf scharfe Kritik. „Den Opfern der Naziherrschaft wird ein nicht wiedergutzumachender Schaden zugefügt“, sagte der Vorsitzende der „Bewegung gegen die Intoleranz“, Esteban Ibarra. Er sprach von einem völlig rückschrittlichen Urteil. Spanien könne zu einem Zufluchtsort für die straffreie Verbreitung von Nazipropaganda werden. Er kritisierte zudem, dass die Bekanntgabe der Entscheidung ausgerechnet mit dem Jahrestag der Pogromnacht zusammenfiel. Die Initiative „SOS Rassismus“ nannte das Urteil „schwerwiegend und besorgniserregend“.
Die Klage war von dem früheren Neonazi-Anführer Pedro Varela eingereicht worden. Er betreibt in Barcelona einen Buchladen, der rechtsradikale Publikationen und antisemitische Literatur vertreibt. 1998 war er wegen Verherrlichung des Völkermordes sowie Anstiftung zum Rassismus zu fünf Jahren Haft verurteilt worden.
In Deutschland ist der millionenfache Mord an Juden in Konzentrationslagern nach geltender Rechtslage eine historische Tatsache. Wer diese leugnet, verharmlost oder billigt, kann nach Paragraf 130 („Volksverhetzung“) des Strafgesetzbuches zu bis zu fünf Jahren Haft oder Geldstrafe verurteilt werden. Wer die Herrschaft der Nationalsozialisten billigt, verherrlicht oder rechtfertigt, muss mit einer Strafe von bis zu drei Jahren rechnen.
* Bilderstrecke: Auschwitz - Die Bilder der Täter
* Bilderstrecke: Auschwitz - Die Bilder der Opfer
* Ministerium prüft Rauswurf eines hohen Beamten
* Konferenz auf Bali gegen Holocaust-Leugner
* Anti-Nazi-Symbole sind nicht strafbar
Quelle: http://www.welt.de/politik/article1347460/Holocaust-Leugnung_nicht_mehr_strafbar.html
Re: Spanien / Holocaust
Jum - 12.11.2007, 23:54
die richter sollten sich an die nase fassen, das widerspricht , dem grundgesetz das die menschliche würde unantasbar ist . damit werden doch regelrecht millionen von menschen beleidigt -.-
Re: Spanien / Holocaust
The Swot - 13.11.2007, 19:32
Ich finde es gut so das Holocaustleugnung nicht mehr strafbar ist.
Die Leugnung von Geschichtlichen Tatsachen muss möglich sein.
Verblendete die bestimmte Geschichtliche Tatsachen leugnen wird es immer geben.
Einen besseren Gefallen kann man Rechtsextremen nicht tun als Holocaustleugnung unter Strafe zu stellen.
Re: Spanien / Holocaust
Markus Giersch - 13.11.2007, 20:46
man sollte zumindest dden Holocausts vor gericht nicht leugnen dürfen.
cih verspreche mir in spanien nun eine offenere diskusion in der die rechten nun sang und klanglos untergehen werden.
aber nun können wir uns ja mal anschauen wie die rechten in spanien damit umgehen. und wir können daraus lernen.
ich gebe zu, das mir auch ein bischen übel ist bei dem gedanken, denn das kann auch ein ganz schöner schuss in den ofen sein. aber wie gesagt, wir lernen daraus für uns in deutschland.
Re: Spanien / Holocaust
The Swot - 13.11.2007, 21:42
Werf doch mal einen Blick nach Amerika, dort darf man den Holocaust schon lange leugnen.
Eine Geschichtliche Wahrheit braucht keines Schutzes.
Der Holocaust sollte schon geleugnet werden dürfen zumal nicht jeder Holocaustleugner ein Nazi ist.
Es gibt sogar Holocaustleugner wie Paul Rassinier die den Nationalsozialismus ablehnen.
Man muss sich Inhaltlich mit denen Auseinander setzen und die Leute für die Argumente der Holocaustleugner wappnen dann kann denen auch keiner mehr auf den Leim gehen und wenn dann nur eine kleine Minderheit.
Stalinistische Verbrechen dürfen seit Jahren geleugnet werden und da ist der Aufschrei nicht so groß.
Vor allem kann es nicht sein das wenn Leute wie Jürgen Rieger vor Gericht Beweis Anträge stellen das sie mit dem Hinweis auf die Offenkundigkeit abgelehnt werden.
Die Beweise müssen denen Vorgelegt und die Argumente der Holocaustleugner widerlegt werden.
Sicher wird man nicht jeden Holocaustleugner überzeugen können aber dafür kann man viele andere überzeugen die sonst deren Lügen auf den Leim gegangen wären.
Re: Spanien / Holocaust
Dr. Ehrlich - 13.11.2007, 23:45
http://www.zeit.de/online/2007/08/zuendel-kommentar?page=all
Der Artikel entspricht meiner eigenen meinung.
Re: Spanien / Holocaust
Jum - 14.11.2007, 16:36
es geht mir mehr um den moralischen aspekt nicht um den gesetzlichen oder demokratischen aspekt. von daher find ich es angemessen.
schließlich ist das was vor ca. 65 jahren passiert ist, nicht nur irgendein massenmord sondern der massenmord der menschlichen geschichte von denen es noch augenzeugen gibt und ich beneide diese leute nicht, scheiß egal was diese für eine rente jetzt bekommen.
Re: Spanien / Holocaust
The Swot - 14.11.2007, 19:53
Moraltheologie hat in der Politik nichts zu suchen.
Der von Mr.Ehrlich verlinkte Artikel gibt auch meine Meinung wieder.
Ich hätte nie gedacht das in einer solchen Zeitung auch mal was vernüftiges steht.
Ein demokratischer Rechtsstaat muss sowas aushalten können.
Re: Spanien / Holocaust
Markus Giersch - 14.11.2007, 20:02
was soll ich noch sagen?
ich glaube mein komentar wird sowieso überflüssig sein :-)
ich schliese mich euch an - ohne widerworte!
Re: Spanien / Holocaust
The Swot - 14.11.2007, 22:46
Das heißt nicht das ich das gut heiße aber man sieht ja jetzt schon wie fanatisch solche Leute sind.
Siehe Host Mahler.
http://www.vanityfair.de/articles/agenda/horst-mahler/2007/11/01/04423/
http://www.vanityfair.de/articles/agenda/horst-mahler/2007/11/01/04428/
Tot ist tot bloß weil man Holocaustleugnung meint unter Strafe stellen zu müssen wird es nicht weniger.
Man macht sie zu märtyrern und liefert ihnen unnötige Todschlagargumente.
Wenn man verhindern will das Leute denen auf den Leim gehen dann muss man sie in öffentlichen Diskussionen auseinander nehmen.
Sendungen wie Maischberger oder Sabine Christiansen (Wobei es die nicht mehr gibt) eignen sich dazu wunderbar.
So können solche Spacken bloß gestellt werden.
Im übrigen gibt es auch Leute die Stalinistische Verbrechen leugnen und da braucht mir jetzt keiner mit dem Argument der Historischen Einzigartigkeit des Holocaust zu kommen.
Die Gulags waren auch schlimm gewesen und es stellt genauso eine Opferverhöhnung da die Stalinistischen Verbrechen zu leugnen oder zu relativieren.
Trotzdem bekommen Leugner Stalinistischer Verbrechen nicht so einen starken zulauf.
Wenn man Revisionisten bekämpfen will dann muss man sie in öffentlichen Diskussionen wiederlegen und so schafft man es sie bloß zu stellen.
Ich würde es genauso ablehnen das Leugnen stalinistischer Verbrechen unter Strafe zu stellen.
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