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Qualität des Beitrags: Beteiligte Poster: BlackBlockMinister - Parteiführer - Kulturkoch - Forschungsminister - Marcus - Justizminister Forum: BAFA.Mitgliedsforum Forenbeschreibung: MachtAnspruch. Die BAFA! aus dem Unterforum: Aktionen und Events Antworten: 22 Forum gestartet am: Donnerstag 01.09.2005 Sprache: deutsch Link zum Originaltopic: Es geht durch die Welt ein Geflüster... Letzte Antwort: vor 17 Jahren, 11 Tagen, 6 Stunden, 30 Minuten
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Re: Es geht durch die Welt ein Geflüster...
BlackBlockMinister - 22.01.2006, 20:07Es geht durch die Welt ein Geflüster...
Mit lesen dieser Nachricht...
Am 18.3. findet in Potsdam wieder ne hübsche Demo statt,so mit laufen und rufen und hüpfen und Ketten bilden und so...na jedenfalls jehts gegen die Repression von Seiten des Staates und der Polizei im Bezug auf die linke Scene!Dieses Jahr war die Repression halt besonders hoch,besonders im Frühjahr und Sommer,deswegen ist es wichtig das wir uns Gehör verschaffen und unsere Stimme gegen die Kriminalisierung alternativer Jugendkultur und des antifaschistischen Widerstandes erheben!
...willigt ihr ein,die Demo zu besuchen!
Dieses Forum wird sich in 10 sek. selbst zerstören.
PS.Denkt an eure 8)
Das RoteBeeteMinisterium.
Re: Es geht durch die Welt ein Geflüster...
Parteiführer - 22.01.2006, 21:11
Also immer diese Geburtstagsdemos. Beim Irakkrieg einen Tag danach, dieses Mal einen Tag davor...
Aber der "Chef" sagt:
"ICH BIN DABEI!"
"SCHEIßE NOCHMAL!"
"WIR SIND GEILE LEUTE!"
Dann lasst uns planen, was uns da so einfallen könnte.
Re: Es geht durch die Welt ein Geflüster...
Kulturkoch - 23.01.2006, 10:21
ich werd mir da probieren freizunehmen, bin auf jeden fall auch am start!!!
So ne geburtstagsdemo für willy is doch bestimmt lustig...
mfg
der kulturkoch
Re: Es geht durch die Welt ein Geflüster...
Forschungsminister - 23.01.2006, 22:47
bei dir ist schon sommer :roll:
ich dacht eder letzte sommer is war 2005
ich hab aber sicher auch zeit. es wär dann glaub ich meine erste demo......
Re: Es geht durch die Welt ein Geflüster...
Marcus - 24.01.2006, 16:42
dann lass es krachen!!! 8)
Re: Es geht durch die Welt ein Geflüster...
BlackBlockMinister - 24.01.2006, 18:19
Damit er dann auch gleich von bayrischen Polizisten mitgenommen wird,
nur weil er ein bisschen zu verplant war seine Waffen zu Hause zu lassen?
...wie jemand anders,dessen Namen (Eggi!)ich jetzt nicht erwähnen möchte...
Grüße in die Bronx!
Re: Es geht durch die Welt ein Geflüster...
Justizminister - 24.01.2006, 23:31
berlin is auch dabei...
Re: Es geht durch die Welt ein Geflüster...
Marcus - 25.01.2006, 17:15
steine gibt es ueberall!
Re: Es geht durch die Welt ein Geflüster...
Parteiführer - 25.01.2006, 20:29
War es nicht ne saudumme Idee, vor der deutschen Justiz in die USA zu fliehen?
Ich meine... die amerikanische Justiz ist doch noch viel schlimmer!
Gibt es dort eigentlich sowas wie täglichen Vandalismus, wo bist du da eigentlich, spießige Vorstadt, geiles Ghetto, in ner großen Stadt oder aufm Land?
Re: Es geht durch die Welt ein Geflüster...
Marcus - 26.01.2006, 19:47
was hat denn das jetz mit steine werfen zu tun?!
ausserdem gibts hier glaub ich keine aktiven linken!
ich lebe in mounds view, in der naehe von st. paul (minnesota) und gehe in st. paul zur schule. das mit dem vandalismus stimmt schon - hier ist mord schon thema in talkshows.
ausserdem will ich hier mal nen voellig anderes leben fuehren, als in deutschland. voellig ohne drogen, kippen... . und einfach mal sehen wie die amis drauf sind - kann naemlich sehr interressant sein dumme mensche zu beobachten. vor allem, wenn das voellig normal ist.
Re: Es geht durch die Welt ein Geflüster...
Parteiführer - 06.02.2006, 23:51
Back to the Roots of the Topic:
Hier der Demoaufruf...
Zitat: Don´t let the System get you down!
05.02.2006
Aufruf zur Antirepressions-Demonstration
Samstag, 18. März 2006 (Tag der politischen Gefangenen)
14.00 Uhr
Hauptbahnhof Potsdam
Seit dem 18. Juni 2005 ermittelt die Staatsanwaltschaft Potsdam gegen fünf AntifaschistInnen wegen versuchten Mordes. Damals soll es zu einem „Zusammenstoß zwischen rechten und linken Jugendlichen“ gekommen sein, bei dem ein einschlägig bekannter Neonazi eine Platzwunde davon getragen haben soll. Dies nahm die Staatsanwaltschaft Potsdam zum Anlass, fünf AntifaschistInnen wegen versuchten Mordes anzuklagen. Eine Betroffene saß fünf Monate in Untersuchungshaft. Die anderen vier Beschuldigten wurden aufgrund ihres jugendlichen Alters unter Auflagen und gegen extrem hohe Kautionen auf freien Fuß gesetzt. Die Anklage wegen versuchten Mordes beruht auf der Behauptung, die AntifaschistInnen wären an dem „Zusammenstoß“ beteiligt gewesen und hätten dabei den Tod des Nazis „billigend in Kauf genommen“. Außerdem wären AntifaschistInnen generell der Meinung, man dürfe Nazis töten, dies sei eine „sittlich tiefst stehende“ Motivation, Antifaschismus mithin eine niedere Gesinnung. Sollte die Staatsanwaltschaft mit dieser Konstruktion durchkommen, würden sich die Möglichkeiten der Repressionsorgane, gegen Antifas vorzugehen, enorm erweitern.
Frankfurt
Verschärfte Verfolgung erfahren Antifas auch in Frankfurt (Oder). Eine selbstbewusster auftretende radikale Linke in der Stadt bereitet den Behörden wohl Kopfzerbrechen. Zur Einschüchterung überzieht das Frankfurter Staatsschutzkommissariat seit zwei Jahren Antifas mit Ermittlungsverfahren, ohne Verdachtsmomente gegen sie äußern zu können. Zur Last gelegt werden ihnen militante Aktionen, wie Angriffe auf die Ausländerbehörde, den Nachthimmel erhellende Naziautos, eine entglaste CDU-Zentrale oder omnipräsente Graffities. Begleitung finden die unhaltbaren Vorwürfe in einer dreistelligen Anzahl von Vorladungen, widerrechtlichen Hausdurchsuchungen und DNA-Entnahmen. Juristischer Druck brachte die Einstellung von ca. 30 Verfahren und ein Zurechtweisen der Ermittler durch Gerichte wegen unrechtmäßigem Vorgehen. Seit dem Brand eines Wahlkampfbusses des Brandenburger Wirtschaftsministers darf das LKA das Treiben des Staatsschutzes mit ebenso unhaltbaren Vorwürfen, aber deutlich höherem Druck durch Observationen und dem Anwerben eines/r Informanten/In, fortsetzen. Ihr Ziel ist durchsichtig: Die durch die juristische Abwehr der Maßnahmen erheblich belasteten Antifas sollen isoliert und finanziell ruiniert werden. Mit dem Versuch, bei der Bundesanwaltschaft ein §129 Verfahren gegen sie zu eröffnen, will das LKA nun in die Offensive gehen um die radikale Linke der Stadt einzuschüchtern. Berlin
Im Juli letzten Jahres durchsuchten hunderte Polizisten ein Dutzend Wohnungen von Antifas, denen sie eine Schlägerei mit Nazis vorwarfen. Das brutale Vorgehen bei den Durchsuchungen und die Konstruktion des Vorwurfs aufgrund von Aussagen bekannter Nazischläger, ließ vermuten, dass Polizei und Staatsanwaltschaft eine gezielte Kampagne gegen die Antifa fuhren. Wahrscheinlich als Ausgleich zum Verbot der Kameradschaften BASO und Tor im März 2005. Ende August folgte dann der nächste Schlag, bei dem es linke Lokalitäten, Büros und Wohnungen traf, die mit einem Aufruf rechte Wahlwerbung zu entsorgen, in Verbindung gebracht wurden. Mehrere hundert Menschen wurden wegen dieses „Tatvorwurfs“ kontrolliert oder festgenommen und die „Zufallsfunde“, umfassende Informationen über die Linke Berlins waren für die Polizei durchaus von Bedeutung.
Im November begann dann der Prozess gegen den Antifaschisten Christian S. Dieser sollte nach Meinung der Polizei zusammen mit seiner Verlobten in Dresden am 13. Februar 2005 den Landfrieden durch Werfen einer Flasche in Richtung von Polizisten, die einen Naziaufmarsch schützten, gebrochen haben. Seit dem saß er in Untersuchungshaft. Die offensive Prozessführung der Angeklagten zwang das LKA Berlin zu einem immer fragwürdigeren Handeln. Die LKA-Zeugen traten „identitätsverschleiert“ mit falschem Bart, und nur durch eine Codenummer identifizierbar auf. Das LKA schuf hier ein Übungsfeld für politische Geheimprozesse, Aussagen waren abgesprochen und die Öffentlichkeit sollte aus dem Gerichtssaal ferngehalten werden. Die Offensive des LKA im Prozess wandelte sich in eine Defensive, als sich herausstellte, wie halblegal dieses Repressionsorgan arbeitet. Christian wurde ein Deal angeboten und er wurde aus der Untersuchungshaft entlassen, nur damit der Prozess schnell ein Ende fand. Seine Verurteilung orientierte sich an der bereits verbüßten Untersuchungshaft von elf Monaten, obwohl klar war, dass nie eine Flasche geworfen wurde.
Magdeburg
Vor dem Oberlandesgericht (OLG) Naumburg fand 2005 der Revisionsprozess gegen Daniel statt. Ihm wurde vorgeworfen, mit anderen Mitgliedern des „Autonomen Zusammenschlusses Magdeburg“, Anschläge auf das LKA Sachsen-Anhalt und ein Polizeifahrzeug verübt zu haben. Bereits 2003 war die Bundesanwaltschaft mit ihrem Konstrukt der „Bildung einer terroristischen Vereinigung“ nach § 129a gescheitert. Das OLG musste Carsten, einen Mitangeklagten von Daniel, freisprechen. Ein weiterer Angeklagter, Marco, wurde zu zweieinhalb Jahren Haft ohne Bewährung verurteilt. Beide saßen in Beugehaft, weil sie im Verfahren gegen Daniel die Aussagen verweigerten. Zudem wurden 14 FreundInnen und Verwandte des Angeklagten mit Beugehaft bedroht, sollten sie ihr Recht auf Aussageverweigerung wahrnehmen. Die Ermittlungen des BKA hatten mit Rechtsstaatlichkeit nichts zu tun. Z.B. erpressten Beamte die Aussage eines Antifas, indem sie drohten, ihn in Fesseln seinem herzkranken Großvater vorzuführen und diesem von seiner Homosexualität zu berichten. Außerdem wirkten in der Revisionsverhandlung gegen Daniel zwei Richter mit, die auch in den früheren Prozessen tätig waren. Das OLG verurteilte am 22. November 2005 Daniel zu zwei Jahren Haft ohne Bewährung nach § 129a. Beamte des BKA machten in dem Verfahren nur eingeschränkte Angaben, weil sie nach eigenen Aussagen noch immer in laufenden Ermittlungen integriert seien. Da nicht nur Marco, Daniel und Carsten, sondern eine Vielzahl von Menschen in Magdeburg von Ermittlungsverfahren im Zuge des ersten Verfahrens betroffen waren, droht ihnen nun eine erneute Ermittlung und unter Umständen auch eine Anklage.
Das allgemeine repressive Hintergrundrauschen
Neben diesen lokal oder regional spektakulären Ermittlungsverfahren sind wir mit einem gesellschaftlichen Klima konfrontiert, das immer repressiver wird. Dem von der herrschenden Norm abweichenden Verhalten wird nachdrücklicher zu Leibe gerückt, als noch vor einigen Jahren. Bestes Beispiel ist aktuell die Kriminalisierung von Grafitti. Zu diesem m Zweck ist vor kurzem extra das Strafgesetzbuch geändert worden. Aber auch für „Straftaten“ auf Demonstrationen fallen die Urteile tendenziell immer schärfer aus. Nicht nur im Bereich des Strafrechtes können wir diese Beobachtung machen. Ob es sich um die Ausweitung der Videoüberwachung von Plätzen, Straßen, Einkaufscentern, handelt oder um Kontrollanrufe und – besuche bei „Harz IV“ - EmpfängerInnen; ob vermehrt Telefongespräche mitgehört werden oder die Trennung zwischen Polizei und Geheimdiensten nach und nach verschwindet: staatliche Kontrollmechanismen werden derzeit massiv ausgebaut. Daneben werden Repressionsinstrumente wie Berufsverbote, die der Vergangenheit anzugehören schienen wieder ausgepackt. Die öffentliche Debatte um Sicherheitspolitik ist während dessen längst mit den ganz großen Fragen beschäftigt. Täglich fallen in den Medien die „Tabus“. Foltern? Aber nur, wenn es auch Erfolg verspricht und rechtsstaatlich geregelt ist. Bundeswehreinsatz im Inneren zum Schutz der Fußball WM? Unklar ist eigentlich nur noch, ob auch Panzer eingesetzt werden sollen.
Was solls?
Eine in sich konsistente und umfassende Analyse des aktuellen Repressionsgeschehens können wir hier noch nicht vorlegen. Klar ist aber, dass wir die Repression, die uns als Linke trifft, nicht losgelöst davon betrachten können, dass auch SchwarzfahrerInnen, DiebInnen, DrogenhändlerInnen etc. mit immer härteren Strafen rechnen müssen. Es ist zu beobachten, dass das Wohlverhalten bestimmter Teile der Bevölkerung, nicht mehr – wie in den letzten Jahrzehnten – durch soziale Transferleistungen erkauft wird. Das Stillhalten von sozialen oder politischen Risikogruppen soll stattdessen mit verschärfter Repression sichergestellt werden. Damit diese effektiv funktionieren kann, müssen Kontroll- und Überwachungsmechanismen ausgebaut werden. Bisher wurde die Fähigkeit der „soziale Marktwirtschaft“ zur Befriedung sozialer Konflikte durch Einbindung propagiert, was immer auch über Wohlstandschauvinismus funktionierte. An diese Stelle tritt jetzt eine pur nationalistische Mobilisierungskampagne: auch wenn Du nix hast, bist Du immer noch Deutschland. Diese Gleichzeitigkeit von massiver Ausweitung staatlicher Kontrolle und Verschärfung der Repressionsinstrumente einerseits und einer nationalistischen Mobilisierung andererseits sehen wir am deutlichsten anlässlich der in diesem Jahr in Deutschland stattfindenden Fußball-Weltmeisterschaft.
Was tun?
Mit dieser Situation sind wir als politisch aktive Menschen konfrontiert. Wenn wir uns als „die Linke“ bezeichnen, vertuschen wir einen Teil des Problems. Es gibt derzeit keine Bewegung, die nach dem Motto „Getroffen sind einige – gemeint sind wir alle“ gemeinsam aufsteht und sich gegen Repression zur Wehr setzt, wenn in Hinterposemuckel oder Berlin das nächste krasse Verfahren läuft. Die Realität sieht eher so aus, dass die Betroffenen allzu oft von einem viel zu kleinen Kreis von FreundInnen, GenossInnen und Angehörigen unterstützt werden, die damit eine immense Last zu schultern haben. Unter diesen Bedingungen muss die politische Prozessführung oft hinter juristischer und sozialer Schadensbegrenzung zurücktreten. Der Repression können wir so viel zu selten etwas offensiv entgegensetzen.
Diese Situation bietet genug Anlass zum Verzweifeln. Allerdings auch genug Motivation zu sagen: Es reicht! Die beschriebenen Verhältnisse zu bedauern, die Welt zu verfluchen und seine eigene Paranoia zu pflegen ist das eine. Das andere ist es, sich dem entgegen zustellen. An unserer Kritik an Staat und Gesellschaft zu feilen, dabei die Grenzen der eigenen Gruppe, des eigenen Szenebiotops und der eigenen Stadt zu überschreiten wäre dabei schon mal ein Schritt in die richtige Richtung. Die Parole „Solidarität“ wird praktisch wirksam, wenn die Vereinzelung vor Staatsanwalt und Richter nicht mehr funktioniert, wenn diejenigen, die von Repression betroffen sind, sich darauf verlassen können, dass sie diesen Kampf nicht alleine führen müssen. Damit das der Fall wird, haben wir - dass heißt Soligruppen zu den oben beschriebenen Verfahren in Potsdam, Frankfurt/Oder, Berlin und Magdeburg - in den letzten Monaten einen gemeinsamen Diskussions- und Vernetzungsprozess begonnen. Gegenseitig versuchen wir, uns bei politischen Aktionen zu unterstützen, Erfahrungen, Wissen und Analysen auszutauschen und gemeinsam zu diskutieren, um durch eine gegenseitige Bezugnahme der Vereinzelung entgegenzuwirken. Mit einer gemeinsamen Demo wollen wir diesen Prozesses vertiefen und intensivieren und auch für all jene öffnen, deren Repressionserfahrungen sonst nicht im Licht der Öffentlichkeit stehen.
Und letztlich halten wir es immer noch für das Beste, die Frage, wem die Straße und die Welt gehören, immer mal wieder laut und vernehmlich zu stellen. Deswegen rufen wir Euch auf, mit uns am „Tag der politischen Gefangenen“ in Potsdam zu demonstrieren. Ganz unmittelbar wollen wir damit die in Potsdam und Frankfurt/Oder von Repression Betroffenen in ihren Verfahren unterstützen. Wir wollen unsere Solidarität mit Christian in Berlin und den Magdeburgern zeigen und auch mit all jenen, die nicht in prominenten Verfahren vor Gericht stehen, sondern mit der ganz normalen, alltäglichen politischen Repression konfrontiert sind.
Weitere Termine
Freitag, 3. März, 20 Uhr
Fischladen (Rigaer Straße, Berlin)
Infoveranstaltung mit den Soligruppen aud Potsdam, Berlin, Magdeburg und Frankfurt (Oder).
Sonntag, 5. März, 19 Uhr
Olga (Charlottenstraße, Potsdam)
Infoveranstaltung mit den Soligruppen Berlin und Potsdam, vom Café Shock organisiert.
Es dreht sich jeweils um die aktuellen Repressionsfälle und die Polizeitaktiken auf Demonstrationen (inklusive "Lehrfilm").
Quelle: Demovorbereitung
Natürlich bitten wir alle um rege Teilnahme!
Re: Es geht durch die Welt ein Geflüster...
BlackBlockMinister - 07.02.2006, 16:02
Und um reges Interesse für das Thema an sich!
Schade das du den Aufruf gepostet hast,wollte mal gucken wer sich überhaupt richtig für das Thema interessiert und mal nachfragt worum es im speziellen geht.Deswegen war mein Aufrug auch allgemeiner,aber naja...
Hauptsache ist Solidarität mit den Betroffenen AntifaschistInnen zu zeigen und ne ordentlich Teilnehmerzahl zu erreichen!
Ich rechne mit 600 Teilnehmern.
Werde evtl. nochmal was zu euren Rechten posten,dem Verhalten bei Festnahmen und überhaupt um das richtige Demoverhalten.
Sofern denn Bedarf besteht...
Re: Es geht durch die Welt ein Geflüster...
Marcus - 08.02.2006, 19:18
gibts da nicht schon nen thread?
naja, ich hoffe da kommen nen paar mehr als 600.
Re: Es geht durch die Welt ein Geflüster...
BlackBlockMinister - 06.03.2006, 21:16
Bald ist es soweit und ihr habt alle das Vorbereitungstreffen in der Olga verpasst,aber egal...
Ich will nur nochmal anmerken das die Demo wichtig ist und ein geschlossenes Auftreten von Vorteil sein könnte!
Soll heißen lauft nicht ausserhalb der Transpis,bildet Ketten und habt ein wachsames Auge.Bullenübergriffe und Verhaftungen gleich melden falls ihr welche seht,es wird Ordner geben an die man sich wenden kann.
Und falls es irgendwer für nötig hält unbedingt alles und jeden fotografieren zu müssen könnte man die Person ja mal aufforden das sein zu lassen,oder wie in Griechenland der Person das Ding abzunehmen und sofort zu eliminieren.
Davon würde ich bei diesen intoleranten Menschen aber absehen...
Privatfotos und Videos gefährden nur einen selber und andere noch dazu.
Also,geschlossen auftreten und den Bullen keinen Raum geben!
Bei Fragen wendet euch an den nächsten Ortsgruppenführer.
Re: Es geht durch die Welt ein Geflüster...
Marcus - 10.03.2006, 18:55
ortsgruppenfuehrer?
Re: Es geht durch die Welt ein Geflüster...
BlackBlockMinister - 11.03.2006, 17:49
Bei Odin,ja!!!
8)
Re: Es geht durch die Welt ein Geflüster...
Marcus - 13.03.2006, 05:37
setz bitte keine maerchen in die welt, manche glauben das noch!
Re: Es geht durch die Welt ein Geflüster...
BlackBlockMinister - 13.03.2006, 17:03
Ok Ok,ja ich gebs zu-die Demo gibts garnicht!Ich hab mir das alles nur ausgedacht um eure Aufmerksamkeit zu erregen,ich bin doch so einsam...
Re: Es geht durch die Welt ein Geflüster...
Marcus - 15.03.2006, 18:29
aaaaaaaahhhhhhhhhhhhh!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!
Re: Es geht durch die Welt ein Geflüster...
BlackBlockMinister - 15.03.2006, 19:30
beeehhhhhhhhhhhhhhhh!!!!!!!!!!!!
Re: Es geht durch die Welt ein Geflüster...
Marcus - 16.03.2006, 01:14
ha
Re: Es geht durch die Welt ein Geflüster...
BlackBlockMinister - 18.03.2006, 21:55
Meine Meinung zur Demo:
Insgesamt gelungen,jedoch zu leise und diese scheiß runterzähl action hat nichts gebracht,außer tränige Augen und Tonfa-Hiebe.
Ansonsten fand ich gut das Ketten gebildet wurden (jedenfalls vorne) und alles ohne größere Reiberein über die Bühne ging.
Scheiße war nur wieder dieses Döp Döp Döp... hat auf Demos einfach nichts zu suchen...insofern:
"Potsdam Potsdam wir sind da,Scooterfans und Antifa!"
Schön war auch der hier :"Potsdam grüßt Paris,Fight the Police!"
So,jetzt aber erstmal einen saufen jehn!
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