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Re: Und Tchüss
Republikflüchtling - 13.02.2012, 09:14Und Tchüss
www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,814838,00.html
Es ist ein Sieg für die direkte Demokratie. Eine deutliche Mehrheit der Duisburger hat den unbeliebten Oberbürgermeister Adolf Sauerland abgesetzt. Dessen Strategie, sein Fehlverhalten nach der Love-Parade-Katastrophe zu kaschieren und auf die Politikverdrossenheit der Bürger zu vertrauen, ging nicht auf.
Und nun wissen wir, warum der Herr Wulff so grinsen kann: Der wird nämlich nicht vom Volk sondern Bundestag gewählt!
Überhaupt sollten solche Abwahlen einfacher sein und somit wirklich Demokratie in die Politik kommen.
Dann gäbe es Bewegung und wir hätten nicht mehr Politiker die "Dinge" dreist einfach "aussitzen".
Aber selbst dann ist diesen Personen ein Leben ohne Sorge beschert, denn die Diäten gibt es weiter!
Re: Und Tchüss
Attila - 13.02.2012, 18:45
Ich bin Deiner Meinung und die Linken übrigens auch. :D
Auch die und die SPD wollen mehr direkte Demokratie . Wahrscheinlich bedarf es dazu einer Verfassungsänderungen. Die CDU/CSU sagt aber " wir haben ja alle 4 Jahre Wahlen und da können die Bürger einmal entscheiden "
Ja das Abwahlverfahren sollte einfacher werden um die Politiker zur sauberen Arbeit zu zwingen.
Das Problem dasbei ist , dass eine knapp unterlegene Opposition dann eine Wahlentscheidung nachträglich biegen kann... hat seine zwei Seiten.
Aber es ist richtig dass Anträge und Petitionen mehr Gewicht bekommen sollten auch zwischen den Wahlen. Der Bundespräsi, wenn man den überhaupt noch braucht sollte wirklich nur per Direktwahl gewählt werden und nicht in Parteibüros ausgekungelt werden wie bisher, stimme zu.....
In anderen Ländern gehts doch auch.
Aber wie ist das US Wahlrecht mit den Wahlmännern ... auch nicht viel anders ?
Das wäre auch ein Mittel umd Politikverdrossenheit zu bekämpfen wenn dei Bürger mehr mitreden könnten und nicht mit dem Verweis auf ein Mandat abgebügelt werden.
Re: Und Tchüss
Republikflüchtling - 13.02.2012, 20:08
Wahlmänner sind für Federale Wahlen, auf lokaler Ebene wird direkt gewählt und Bürger sind in den Verwaltungen viel mehr beteiligt.
Wir können sogar ganze Gesetze selber abwählen.
Dazu braucht man 50.000 Unterschriften und dann stimmt das Volk ab.
So sind zweimal Gesetze zur Gleichgeschlechtlichen Ehe vom Volk abgewählt worden, obwohl es vom Parlament und Gouverneur unterschrieben worden war.
Re: Und Tchüss
Lusumi2 - 13.02.2012, 22:41
Die Abwahl des OB in Duisburg hat mir der Love-Parade direkt nichts zu tun.
Dies war nur der Anlass, dass sich die SPD, die Grünen und die Linken zusammengeschlossen hatten um der CDU (in Person von Sauerland) eines auszuwischen.
Typisches Beispiel dafür, dass die direkte Demokratie in die Hose gehen kann, wenn sich das dumme Wahlvolk von den Medien beeinflussen lässt.
Natürlich nur meine Meinung.
Re: Und Tchüss
Republikflüchtling - 13.02.2012, 22:46
Das mag ja sein, aber der Sauerland war "abwahlwürdig" um es mal gelinde zu sagen.
Aber meiner Meinung nach gehört eh die Hälfte der Politiker in den Knast.
Und zwar Parteiübergreifend.
Re: Und Tchüss
Attila - 14.02.2012, 00:07
Lusumi2 hat folgendes geschrieben: Die Abwahl des OB in Duisburg hat mir der Love-Parade direkt nichts zu tun.
Dies war nur der Anlass, dass sich die SPD, die Grünen und die Linken zusammengeschlossen hatten um der CDU (in Person von Sauerland) eines auszuwischen.
Typisches Beispiel dafür, dass die direkte Demokratie in die Hose gehen kann, wenn sich das dumme Wahlvolk von den Medien beeinflussen lässt.
Natürlich nur meine Meinung.
Das Volk ist nie dumm so wie Waffenbesitzer keine Amokläufer sind.
Nur weil hier eine Entscheidung gegen ein CDU Mitglied lief sind die nicht von vornherein "dumm" , höchstens vorsätzlich falsch informiert.
So etwa wie bei S 21....gelle ?
Sauerland hatte wohl die Loveparade mit aller Gewalt nach Duisburg holen wollen und hinterher so tun als ob er nichts damit zu tun hatte mit der Organsiation ,geht nicht. Insofern traue ich den Duisburgern schon zu dass sie wußten was sie wollten.
Als sie ihn damals als OB gewählt haben waren sie ja auch nicht "dumm" und von den grünlinks... desorientiert ?
Wer ins Wahllokal ging hatte ja wohl ein gutes Motiv .Die Tragödie hatte ja wohl Ursachen in organisatorischen Versäumnissen.
Du hast aber recht wenn man sagt dass Volksentscheide auch von Stimmungslagen und Medienkampagnen beeinflußt werden.Das kann eine Gefahr sein, nur in der Schweiz funktioniert es doch auch und wie Marc geschildert hat in den USA fast noch besser .
Warum sollen wir hier zu blöd dazu sein ?
Gesetzte per Unterschriften wie in den USA kippen, bräuchten wir die Richter nicht.....
Re: Und Tchüss
Republikflüchtling - 14.02.2012, 00:38
In DE gibt es Ansatzweise wohl auch das, nur haben am Ende die "Volksvertreter" ultimativ das sagen.
"Alle Gewalt geht vom Volk aus". Wird Zeit das das wahr wird!!
Re: Und Tchüss
hemo - 15.02.2012, 08:45
Das wird weder hier, noch anderswo wahr.
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