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Re: Rassismus und Islamfeindlichkeit dürfen sich nicht lohnen!
M.M.Hanel - 17.10.2005, 12:15Rassismus und Islamfeindlichkeit dürfen sich nicht lohnen!
Rassismus und Islamfeindlichkeit dürfen sich nicht lohnen!
Wahlaufruf der Initiative Muslimischer ÖsterreicherInnen, Wien 17.10.2005
Unter dem Motto "Rassismus und Islamfeindlichkeit dürfen sich nicht lohnen!"
ruft die Initiative Muslimischer ÖsterreicherInnen alle wahlberechtigten
Wienerinnen und Wiener auf, von ihrem Wahlrecht am nächsten Sonntag, dem
23.10.2005, Gebrauch zu machen. Dabei geht es auch darum, Rassismus und
Islamfeindlichkeit eine klare Absage zu erteilen. Unser Aufruf ergeht vor
allem an alle muslimischen BürgerInnen Wiens, an BürgerInnen mit
Migrationshintergrund und jugendliche ErstwählerInnen ab 16 Jahre. Jede
nicht abgegebene Stimme würde der FPÖ nützen!
Die FPÖ hat wiederholt auf dem Rücken von Minderheiten xenophobe Wahlkämpfe
geführt. Diesmal aber haben die geschmacklosen Versuche Hass, Neid und
Intoleranz zu säen eine untragbare Dimension erreicht. Über das
populistische Ausschlachten von Ressentiments und die altbekannte
Sündenbockpolitik hinaus wird darauf aufbauend die Unversöhnlichkeit von
Menschen verschiedener Religion oder Kultur gepredigt. So wie der Islam
explizit als Feindbild angegriffen wird, ist dies eine Bedrohung des
sozialen und religiösen Friedens.
Mit Verwunderung verzeichnen wir, dass der islamfeindliche Charakter der FPÖ
Wahlwerbung bisher von keiner einzigen Partei in der breiten Öffentlichkeit
thematisiert wurde. Während europäische und internationale Institutionen wie
EUMC und OSCE längst das gesellschaftliche Gefährdungspotential von
Islamfeindlichkeit erkennen und gemeinsam mit Wissenschaftlern und NGOs zur
Sprache bringen, ist Schweigen auch in den österreichischen Medien
diesbezüglich auf der Tagesordnung.
Unsere uneingeschränkte Solidarität gilt den ebenfalls pauschal
angegriffenen Menschen dunkler Hauptfarbe und der afrikanischen comunity,
die durch die aggressive FPÖ-Propaganda vor allem für Drogendelikte
verantwortlich gemacht werden.
Unser Appell geht an Gesellschaft, Politik und Medien nicht durchgehend
ausschließlich von "Fremden- und Ausländerfeindlichkeit" zu reden. Muslime
und schwarze Menschen sind längst ein Teil Österreichs und keine Fremden.
Diese nur als Fremde oder Ausländer anzuführen, lässt gesellschaftliche
Anerkennung vermissen.
Wir wollen keine Wette eingehen - aber unser Vertrauen in die Wiener
Bevölkerung stimmt uns zuversichtlich, dass das von der FPÖ angestrebte
zweistellige Ergebnis nicht erreicht, sondern bei weitem verfehlt wird.
Für die Initiative muslimischer ÖsterreicherInnen
Dipl.-Ing. Tarafa Baghajati
Mitgründer der Initiative muslimischer ÖsterreicherInnen und
Vizepräsident von ENAR - European Network against Racism
Re: Rassismus und Islamfeindlichkeit dürfen sich nicht lohnen!
Anonymous - 14.02.2006, 23:49so so so
Ich finde wir sollten diesen Scheiß Iranerdreckssäcken erlauben Atomreaktoren zu betreiben. So hohl und dumm und stumpfsinnig wie alle diese islamischen Länder vorgehen sprengen sie sich doch sowieso in die Luft. OK. Dann dürfen unsere Kinder mal wieder ´n Jahr nicht auf´n Spielplatz wegen dem Atompilz, aber das wär es Wert für ein paar idiotische Islamdeppen weniger. Ach ja... bevor ihr mich wieder als Neonazi beschimpft (was ich wirklich als beleidigung aufnehmen würde) muss ich euch sagen: Ich bin kein Deutscher - Ich bin aus Bayern. Und ich bin stolz auf mein Land (Bayern) Gott mit dir du Land der Bayern!!! Nieder mit dem stinkenden Islam!!! Falscher Gott und versiffter Prophet!!! Ich würd mir wenn ich könnte jeden Tag den Arsch mit eurer sogenannten "heiligen Schrift" abwischen!!! Denn genau dort gehört sie hin!!! mfg
Re: Rassismus und Islamfeindlichkeit dürfen sich nicht lohnen!
Anonymous - 19.02.2006, 01:40
um!!!
Integration??? Ich bin für die Auslieferung aller Islamisten aus Europa und warum? Weil sie eine Gefahr für uns Europäer darstellen, sich wie die eine pest ausbreiten. dauert nicht mehr lange bis sich auch hier antiislamistische terroristen vereinigungen bilden und dann habt ihr euern krieg, den ihr verlieren werdert, weil ihr keine kriegerischen fähigkeiten besitzt!!!!!
Der Kulturkrieg wird kommen...und ich kämpfe an vorderster front!!!
Dank euch werden wir Europäer vereinter sein denn.
Re: Rassismus und Islamfeindlichkeit dürfen sich nicht lohnen!
Anonymous - 19.02.2006, 12:55
Derzeit wird das angebliche Zurückweichen der freien Presse vor dem Islam lautstark beklagt, während ihr viel folgenschwereres Zurückweichen vor dem Kapital seit Jahren klaglos hingenommen wird. Das verrät eine Betriebsblindheit, die schon an Fahrlässigkeit grenzt. Wenn der Westen ernsthaft glaubt, die Pressefreiheit in Europa hinge davon ab, ob man dem Tabu des islamischen Bilderverbots widerstehen könne, so hat er noch ein gutes Stück Aufklärung vor sich.
http://www.freitag.de/2006/07/06070101.php
Re: Rassismus und Islamfeindlichkeit dürfen sich nicht lohnen!
Anonymous - 26.02.2006, 20:08
(Zur Veröffentlichung freigegeben)
From:
To: <m.maurer@volksblatt.at>; <josef.ertl@rundschau.co.at>
http://www.volksblatt.at/folgeseite.asp?inc=artikel/artikel_leitartikel0,
Guten Tag Herr Maurer, guten Tag Herr Ertl!
Den Muslimen geht es mit Ahmadinejad und angezündeten Kirchen so, wie es ihnen mit dem bomardieren von Moscheen, Häusern, Spitälern, Kraftwerken, Brücken etc. in muslimischen Ländern geht. Ich hoffe schlecht, so viel fehlt halt noch für die Glaubwürdigkeit.
Glaubwürdig wäre es auch, wenn einige wenige Journalisten die Proteste und Presseaussendungen der muslimischen Verbäne und Vereine zu Gewalt gegen Nichtmuslime lesen und zur Kenntnis nehmen würden, anstatt diese zu negieren oder - so scheint es - absichtlich nicht wahrnehmen zu wollen.
Es würde auch ihrer Glaubwürdigkeit gut tun, wenn Sie einmal zur Kenntnis nehmen würden, dass in muslimischen Ländern schon seit Jahrhunderten Christen leben, Juden lebten, als sie in Europa verfolgt oder in Pogromen vernichtet wurden, ein Innviertler hält dabei den Rekord. Das Problem wurde dann nach Palästina ausgelagert, nachdem schon im 19. Jhdt. Herzl den Antisemitismus Europas nicht mehr ertragen konnte.
Es würde der Glaubwürdigkeit gut tun, wenn manche Journalisten zur Kenntnis nehmen würden, dass in muslimischen Ländern mit christlicher Minderheit, christliche Feiertage Staatsfeiertage sind, Christen in den politischen Gremien und politischen Vertretungen zu finden sind oder in Syrien die von einem Christen - Aflaq - gegründet Baath-Partei regiert.
Es würde der Glaubwürdigkeit gut tun, wenn manche Journalisten zur Kenntnis nehmen würden, dass Christen in muslimischen Ländern Bauland geschenkt bekommen, um Kirchen zu errichten, Kirchturmhöhe egal,...
Es würde der Glaubwürdigkeit gut tun, wenn manche Journalisten zur Kenntnis nehmen würden, dass Missionarsorganisationen in Qatar eine christliche Privatschule errichtet haben, für 4.000 Schüler.
Herr Maurer, Herr Ertl, wie sie ihre journalistische Macht missbrauchen, beobachte ich seit Jahren, es ist widerlich.
Das empfinden nicht nur Muslime, nein sogar Vertreter der Diözese und sogar Funktionäre der ÖVP empfinden das so.
Ich muss zugeben, Herr Ertl hat vergleichsweise eine Tiefe erreicht die nur noch von der AULA erreicht werden könnte.
Gruß
--------------------------------------------------------------------
LEITARTIKEL,
http://www.volksblatt.at/folgeseite.asp?inc=artikel/artikel_leitartikel0,
Samstag, 25. Februar 2006
von Manfred Maurer
Danke!
Angenehm berührt stellen wir fest: In Österreich läuft alles weniger aufgeregt ab. Hier demonstrieren Muslime nur friedlich gegen die Karikaturen. Dafür sollte man einmal sagen: Dankeschön, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, für so viel Zurückhaltung. Ist ja keine Selbstverständlichkeit, wie man sieht, wenn man sich in der Welt umschaut.
Schließlich haben die Zeichenstifttäter eure religiösen Gefühle verletzt.
Apropos: Wie geht es euch, wenn weniger gute Muslime Kirchen anzünden, unschuldige Menschen sprengen, auf Karikaturisten Kopfgeld aussetzen oder nur einfach so zur Vernichtung Israels aufrufen? Das soll ja, wie man hört, auch nicht ganz islamisch sein. Schlägt sich so was ähnlich aufs Gefühlsgemüt wie ein paar Zeichnungen? Wenn ja: Dürfen wir damit rechen, dass ihr demnächst auch einmal gegen diesen Herrn Ahmadinejad und all die anderen Wahnsinnigen demonstrieren werdet, die den friedlichen Islam für ihre unfriedlichen Zwecke nützen und so auf euren religiösen Gefühlen herumtrampeln? Lasst euren Zorn raus friedlich natürlich! Im Voraus schon:
Danke für diese Ausgewogenheit, die zur Glaubwürdigkeit eures Karikaturen-Protestes noch fehlt.
Re: Rassismus und Islamfeindlichkeit dürfen sich nicht lohnen!
Anonymous - 06.03.2006, 23:52
*Der "Karikaturenstreit" aus Sicht des österreichischen Rechts*
Verteidigung der Meinungsfreiheit oder Pönalisierung der Herabwürdigung religiöser Lehren?
/von *Univ. Doz. Mag. Dr. Adrian Eugen Hollaender*/
Im sogenannten "Karikaturenstreit" (betreffend die Veröffentlichung religiös anstößiger Karikaturen des Propheten Mohammed in Dänemark und die weltweiten wütenden Reaktionen gläubiger Muslime) ist gerade im Zuge der österreichischen medialen Diskussion wiederholt behauptet worden, in Österreich sei im Interesse der Meinungsfreiheit der Abdruck solcher Karikaturen gestattet und müsse es zur Verteidigung dieses demokratischen Grundrechts auch sein. Dies ist nicht zutreffend.
/*Gerichtliche Strafbarkeit der Herabwürdigung religiöser Lehren*/
§ 188 Strafgesetzbuch (StGB) stellt die Herabwürdigung religiöser Lehren unter Strafe. Eine solche Herabwürdigung religiöser Lehren begeht (u.a.), wer öffentlich eine von einer Religionsgemeinschaft verehrte Person unter Umständen herabwürdigt oder verspottet, die geeignet sind, berechtigtes Ärgernis zu erregen.
Mohammed gehört zu den religiös verehrten Personen. Verspotten ist ein Lächerlichmachen im Sinne eines Verhöhnens. Öffentlich ist, was unmittelbar von einem größeren Personenkreis wahrgenommen werden kann.
Berechtigtes Ärgernis kann eine Äußerung erregen, wenn sie geeignet ist, das religiöse Wertgefühl eines durchschnittlich gläubigen Menschen zu verletzen. Damit sind alle Tatbildmerkmale im Fall der Mohammed-Karikaturen erfüllt. In Österreich wären sie daher nicht erlaubt, sondern gerichtlich strafbar.
Ja selbst die Wiedergabe in einem österreichischen Medium, sei es auch nur als Bericht mit Bildnachweis, könnte (nach der sogenannten "Zitatenjudikatur") Strafbarkeit begründen.
/*Rechtfertigung durch Kunstfreiheit?*/
Kann nun das in Artikel 10 der Europäischen Menschenrechtskonvention normierte Grundrecht auf freie Meinungsäußerung oder die in Artikel 17a Staatsgrundgesetz normierte Kunstfreiheit einen Rechtfertigungsgrund abgeben? Oder, wie andere meinen, die Tatbestandsauslegung beeinflussen und solcherart den Anwendungsbereich des § 188 StGB einschränken?
So wird nach diesem Ansatz etwa gemeint, daß religionskritische künstlerische Darbietungen nur eingeschränkt als Herabwürdigung oder Verspottung verstanden werden dürften, denn wenn der künstlerische Gehalt im Vordergrund stehe, trete die verspottende Tendenz zurück und der Tatbestand der Herabwürdigung religiöser Lehren sei somit nicht verwirklicht (sogenannte "teleologische Reduktion" des Tatbestands).
Gleich ob als Tatbestandseinschränkungsgrund oder als Rechtfertigungsgrund betrachtet, die Kunstfreiheit diente demnach als eine Art verfassungsrechtlicher Dispens für die Herabwürdigung religiöser Lehren.
Doch diese Meinung ist jedenfalls in Bezug auf Karikaturen nicht richtig: Die Verspottung einer religiös verehrten Person in einer Weise, die geeignet ist, berechtigtes Ärgernis auch bei religiös durchschnittlich gläubigen Menschen zu erregen, ist und bleibt tatbildlich. Das gilt freilich nicht nur für den Propheten Mohammed, sondern - selbstverständlich - für Jesus Christus, Moses, Abraham und andere religiös verehrte Persönlichkeiten bzw. Symbole.
Die Meinungsfreiheit wird also von der österreichischen Rechtsordnung - im Gegensatz zur mitunter kolportierten Meinung - nicht grenzenlos verteidigt und dies ist, jedenfalls soweit es um die Respektierung religiöser Persönlichkeiten und Symbole geht, auch gut so. Hoffen wir, daß wir das Verbot der Herabwürdigung religiöser Lehren noch länger im Rechtsbestand haben werden und daß die Strafbestimmung erforderlichenfalls auch weiterhin angewendet wird. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat jedenfalls in der legendären Causa "Das Liebeskonzil" eine Verletzung der Menschenrechtskonvention durch das rechtliche Vorgehen in Österreich gegen dieses - religiös verehrte Persönlichkeiten des Christentums herabwürdigende - Werk letztlich verneint. Und dies zu Recht, denn es gibt auch (und gerade) unter dem Gesichtspunkt der Menschenrechte und Grundfreiheiten Grenzen der Meinungsäußerungsfreiheit und es muß solche Grenzen auch geben. Freilich, nicht jede Darstellung, die in Konflikt mit religiösen Werten gerät, ist unzulässig: Wer etwa keinen Vorsatz auf Herabwürdigung religiöser Lehren hat, erfüllt den subjektiven Tatbestand nicht. Aber das hängt eben nur vom Vorsatz ab. Wer also nicht verspotten oder herabsetzen will und das auch nicht (mit sogenanntem bedingten Vorsatz) billigend in Kauf nimmt, der ist nicht strafbar. Und wer eine sachliche Religionskritik übt, ist natürlich auch nicht strafbar, da er gar nicht erst das Tatbild erfüllt. Aber Kritik ist Kritik und Verspottung ist Verspottung. Ersteres ist in einem demokratischen Staat ein Ausfluß des Grundrechts der Meinungsäußerungsfreiheit. Zweiteres wäre ein Mißbrauch derselben.
/*Dr. Adrian Eugen Hollaender*
ist Mitverfasser der Standardwerke "Strafprozeßordnung" und "Strafgesetzbuch" in der von Generalanwalt Prof. Dr. Mayerhofer herausgegebenen kommentierten Judikatursammlungsreihe "Das österreichische Strafrecht" sowie Universitätsdozent für Europarecht / Europäische Menschenrechtskonvention an der Universität Klausenburg und an der International University Vienna, sowie außerdem Autor zahlreicher wissenschaftlicher Publikationen zum österreichischen Straf- und Verfassungsrecht.
Jüngst erschienen ist beim Neuen Wissenschaftlichen Verlag in der Reihe Neue Juristische Monografien (Bd. 34) das Werk *Grundrechte und Verfassungsprinzipien im österreichischen Strafprozeßrecht - Wege zur Gerechtigkeit ?*/
Autor:
Univ.-Doz. Mag. Dr. Adrian Eugen HOLLAENDER
Re: Rassismus und Islamfeindlichkeit dürfen sich nicht lohnen!
Anonymous - 25.04.2006, 19:13Re: Rassismus und Islamfeindlichkeit dürfen sich nicht lohne
Islam ist eine rassistische Religion.
Islam ist eine Religion die von Anfang an auf Gewalt zur Weiterverbreitung baute. Da ist nichts von Toleranz welche sie gerne für sich in Anspruch nimmt.
Man schaue sich nur mal in der muselmanischen Welt um, ein Haufen Verrückter hat das sagen. Und alle laufen nach.
Von wegen ein Gott des Friedens :( Wenn dieser Gott solche Leute braucht dann ist es ein schwacher Gott. Der moslemische Gott ist ja ein Gott der sich nicht selbst verteidigen kann sondern sein Bodenpersonal braucht die eine elle wegen jeder Kleinigkeit macht. Tut mir leid eine Religion die auf Mord und Totschlag setzt um die Kritiker mundtoto zu machen ist erbärmlich
Ein angewiderter Gast
Mohammed? Nein Danke !
Re: Rassismus und Islamfeindlichkeit dürfen sich nicht lohnen!
Anonymous - 13.05.2006, 22:35
Gott will was er will!
Wenn er will das er seine Bodentruppen ausschickt wie du es sagst dann geschieht es auch!
Es wird so bleiben!
Islam ist nicht rassistisch!
Ja ich bedauere das manche leute anders denken doch ich kann auch nichts machen!
Die islamischen terroristen hier haben nichts mit uns zu tun wir wollen nur unser Leben führen und zu Gott beten!!
Es gibt auch Terroristen doch es sind wenige...nur weil diese Terroristen Moslems sind heißt das nicht das alle Moslems so sind!
Wir sind nicht Rassitisch du siehst ein Paar Moslems die "Verrückt" sind und plötzlich ist die ganze Religion Rassistisch wir sind ja nicht alle ein Gehirn.
Und zu den Text den dieser jajaja geschrieben hat.
Dazu kann ich nur sagen:
Du bist wahrscheinlich ein 12 jähriges kind das zu viele Kriegsspiele gespielt hat!
Re: Rassismus und Islamfeindlichkeit dürfen sich nicht lohnen!
Ramona - 14.05.2006, 12:33
Ich finde es sehr bedauernswert wenn Menschen, die sich in keinster Weise mit dem Islam auseinandersetzen, so über diese Religion herziehen...
Wenn der Islam so rassistisch ist, frage ich mich, warum ausgerechnet diese Religion diejenige ist die am meisten "Zulauf" hat...
Es ist doch lächerlich und kindisch alle Moslems über einen Kamm zu scheren...
Aber manche Menschen scheinen einfach Angst vor allem zu haben was sie nicht verstehen und was ihnen fremd ist... TRAURIG...
Re: Rassismus und Islamfeindlichkeit dürfen sich nicht lohnen!
M.M.Hanel - 17.05.2006, 13:25
Zivilcourage und Anti-Rassismus-NEWSLETTER
Sonderausgabe: Nr. 3 (16. Mai 2006)
:::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::
* *
*ZARA nimmt Stellung*
*Die Biertisch-Integrationsdebatte der Regierung ist rassistisch *
*ZARA ist über Prokop/Schüssel-Aussagen entsetzt*
(Wien, 16. Mai 2006) - Wenn eine amtierende Innenministerin von einer
"Zeitbombe" spricht, dann ist das eine ernste Sache. Wenn sie behauptet,
dass 45 Prozent der hier lebenden Muslime nicht "integrationswillig"
seien, dann ist das sehr ernst. Wenn sie dann noch den Schluss zieht,
dass diese Personen "bei uns" nichts zu suchen hätten, dann wird es
wirklich äußerst gefährlich.
Die Frau Ministerin zitiert dazu aus einer - praktischerweise noch
unfertigen und unveröffentlichten - "Studie" der Sicherheitsakademie. Über Nachfrage der APA ist dann zu
erfahren, dass eine Befragung von 600 Moslems ergeben habe, dass 20
Prozent aufgrund ihres religiösen Hintergrundes und 25 Prozent aufgrund
ihres kulturellen Hintergrundes "Schwierigkeiten mit der Integration"
hätten.
Wie die Ministerin diese Daten interpretiert, wissen wir ja bereits:
etwa die Hälfte der Muslime wollen sich nicht integrieren - sind also
"nicht integrierbar" - und sollten daher des Landes verwiesen werden -
schnell - bevor sie als "Zeitbombe" in die Luft gehen.
"Wir zwingen niemanden, dass er herkommt", sagt sie, als oberste
Verantwortliche für den Zwang der bei der "Ausreise" - in Form von
Zurück- und Ausweisung, Abschiebung und Schubhaft sehr wohl ausgeübt wird.
*Paradebeispiel für Rassismus *
Diese Vorgangsweise ist geradezu ein Paradebeispiel dafür, wie Rassismus
geschürt werden kann. Bestehende Vorurteile werden mit Hilfe von - nicht
öffentlich zugänglichen - "Studien" bestätigt. Die bestehende Autorität
eines Ministeramtes wird als Instrument genützt um eine Gruppe von
Menschen zu isolieren und als "Problemfall" darzustellen. Wundervolle
Nachricht für alle die "es ja eh schon immer gewusst" haben und an den
näheren Fakten gar nicht interessiert sind. Sie werden sich auch von
nachfolgenden kalmierenden "Berichtigungen" nicht mehr beeindrucken
lassen. Sie haben ja schon gehört was sie hören wollten. Aber auch
bisher noch nicht rassistisch "Infizierte" werden durch die evozierten
Bilder von "Zeitbomben" und "Zuständen wie in Paris" alarmiert und
verunsichert. Wer will denn schon mit einer Zeitbombe leben? Leider ist
der wahre Inhalt der Studie dadurch bereits irrelevant geworden - der
Schaden ist bereits eingetreten und nicht mehr wirklich gutzumachen -
außer durch klare und unmissverständliche Worte der gesamten Regierung.
Leider aber sind Kanzler Schüssels Worte tatsächlich unmissverständlich:
Er legt in seiner Rede "Zur Lage der Nation" noch ein gewaltiges
Schäuflein nach und bringt auch noch Ehrenmorde und "Zwangsehen" sowie
"österreichische Traditionen" ins Spiel. Jetzt muss allen klar sein: Wir
haben Wahlkampf und die ÖVP hat sich bereits festgelegt. Es wird ein
schmutziger Wahlkampf! Der rechte Rand soll ganz abgeschöpft werden. Mit
hingeworfenen Halbwahrheiten und unter Berufung auf das ach so wohlige
"Wir-Gefühl" werden Muslime dämonisiert. Schakfeh, Präsident der
Islamischen Glaubensgemeinschaft, ist leider widerlegt: Diese Aussagen
sind Prokop nicht "passiert" - und sie war auch nicht ungeschickt. Das
ist der volle Ernst der größeren Regierungspartei.
*Rassistische Sündenbockstrategie der Regierung *
Diese Debatte ist Strategie, und das Thema ist Integration als
"Problem". Und dieses "Problem" ist dieser Regierung so wichtig, dass
die Verantwortung dafür den Bürgern und Bürgerinnen überlassen wird.
Integration kann aber nur dann erfolgreich sein, wenn sie einen
beidseitigen Prozess darstellt, kann nur dann erfolgreich sein, wenn der
einseitige Wunsch nach Anpassung an vorgegebene Werte, an Sprache etc.
verbunden ist mit ausreichenden Möglichkeiten gestalterisch an der
Gesellschaft teilzunehmen - durch Anerkennung von Ausbildungen und
Qualifikationen, durch Chancengleichheit am Arbeitsmarkt, durch
gleichberechtigten Zugang zu Bildung. Diese Aufgaben sind von Seiten des
österreichischen Staates zu erfüllen, und diese Aufgaben nimmt diese
Regierung so ernst, dass erst der EUGH drohen muss, bis
Antidiskriminierungsrichtlinien umgesetzt werden, dass die Ressourcen,
die für die konkrete Bekämpfung von Diskriminierungen zur Verfügung
stehen peinlich gering sind, dass im Schulbereich Lehrpersonal zur
Unterstützung von Kindern mit Migrationshintergrund gekürzt wird.
Die nun proklamierte Haltung der Regierung ist gefährlich, insbesondere
auch für zukünftige Integrationsprozesse. Jeglicher Forderung an den
Staat, seine Verantwortung wahrzunehmen, Integration,
Anti-Diskriminierung und Gleiche Chancen in unserer Gesellschaft zu
verankern, steht nun ein "aber, die sind ja gar nicht integrationswillig", entgegen.
Diese Biertisch-Integrationsdebatte ist rassistisch. Das will jetzt aber
auch keiner hören. /Hört doch auf mit der ewigen Rassismuskeule! Sollen
denn die Probleme gar nicht mehr angesprochen werden dürfen? Immer
gleich "Rassismus!" schreien, das nimmt doch keiner mehr ernst./
Tatsächlich tut sich die Anti-Rassismus Szene schwer mit der Reaktion
auf derartig offensichtliche Angriffe. Es scheint oft unmöglich, gegen
populistische Einwürfe erfolgreich zu sein. Freilich kann man mit
wohlüberlegten Worten versuchen, ein paar der Scherben wieder
zusammenzukleben. Aber: Differenzierte Betrachtungen sind mühsam und
erwecken leicht den Eindruck langweilig zu sein. Sie sind immer
schwächer als die vorgeblich einfachen populistischen "Lösungen".
ZARA bleibt dennoch dabei: Diese Sündenbockstrategie der Regierung ist
zutiefst rassistisch. Und: Rassismus ist das weitaus größte
Integrationshindernis in diesem Land.
*Rückfragehinweis:*
Karin Bischof - ZARA-Öffentlichkeitsarbeit
Tel.: 929 13 99-18
E-Mail: presse@zara.or.at <mailto:presse@zara.or.at>
www.zara.or.at <http://www.zara.or.at/>
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