Cab's Kriegsdienstverweigerung - Die Begründung

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    Re: Cab's Kriegsdienstverweigerung - Die Begründung

    *®][v][©*[Cabbibal]™ - 19.09.2007, 15:11

    Cab's Kriegsdienstverweigerung - Die Begründung
    Vielen Dank, dass Ihr euch für meinen Antrag auf Anerkennung als KDV interessiert. Kurz zu meiner Situation:

    Ich war 4 Jahre SaZ (Soldat auf Zeit) in der Offizierlaufbahn, hab die Ausbildung zum Offizier abgeschlossen und befand mich zum Zeitpunkt meiner Entscheidung im Studium. Als ich mich entschied, die Bundeswehr zu verlassen, fragte ich mich erst, ob ich nicht das Studium absichtlich "in den Sand setz", um so der Rückzahlung der Ausbildungskosten zu entgehen, die Übergangsgebührnisse einzustreichen und den Rest meiner bisher festgeschriebenen Dienstzeit (das wären noch ca. 2 Jahre gewesen) auf irgendeinem ruhigen Posten abzusitzen.

    Der ausschlaggebende Kommentar kam seinerzeit von meinem nächst-höheren Vorgesetzten, der mir zu meinen Gedanken folgendes auf den Weg gab: Major Klein hat folgendes geschrieben: Wenn Sie aus diesen Gründen nicht mehr Soldat sein möchten, dann ist das absichtliche Nicht-Bestehen nur ein halber Schritt...eigentlich fallen mir dazu nur 3 Buchstaben ein... K-D-V!

    Gemäß dem Leitspruch "Wenn schon Scheisse, dann mit Schwung!" hab ich mich also informiert, wie man so nen Antrag stellt, und nun, fast 3 Monate später, steh ich kurz vor meiner Entlassung.

    Genug der Vorworte, in den nächsten 2 Beiträgen geb ich euch sowohl meine endgültige Version der geforderten ausführlichen Begründung, sowie meine erste Rohversion, die allerdings von meinem Anwalt als nicht besonders erfolgsversprechend gekennzeichnet wurde, aber diese Version ist die inoffizielle, die meine WIRKLICHEN Beweggründe in sich trägt.

    WARNUNG: DIE FOLGENDEN TEXTE DIENEN AUSSCHLIESSLICH DER INFORMATION!!! SIE SOLLEN NICHT ZUM KDV-ANTRAG ANSTIFTEN, UND SOLLTEN ERSTRECHT NICHT KOPIERT WERDEN, WENN IHR AUCH KDV STELLEN WOLLT!!! DAS BUNDESAMT FÜR ZIVILDIENST WIRD ANTRÄGE MIT KOPIERTEN BEGRÜNDUNGEN ABWEISEN!!! WENN IHR ABER NOCH FRAGEN HABT, SCHICKT MIR EINE MAIL AN
    CABBIBAL[AT]GMX[PUNKT]DE



    Re: Cab's Kriegsdienstverweigerung - Die Begründung

    *®][v][©*[Cabbibal]™ - 19.09.2007, 15:12


    Begründung:

    Mein Gewissen verbietet es mir, meinen Beruf als Soldat und Offizier weiterhin auszuüben.
    Die Gründe für meinen Antrag auf Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer möchte ich gerne detailliert darlegen. Sie leiten sich zum Teil aus meiner Kindheit, aber überwiegend aus meiner persönlichen Entwicklung innerhalb der letzten Jahre ab.
    Während meiner Kindheit, die ich als Ältester von drei Geschwistern verbrachte, habe ich früh gelernt, was es heißt, Verantwortung zu tragen und auf andere aufzupassen, da meine Mutter als allein Erziehende oft tagsüber gearbeitet hat und ich dann auf meine Schwester aufgepasst habe. Meine Mutter hat mich immer gelehrt, wie wichtig der respektvolle Umgang mit anderen Menschen ist, unabhängig davon, welche Hautfarbe oder wie viel Geld sie haben. Sie bestand darauf, dass ich Konflikte mit meinen Schwestern, aber auch mit Spielkameraden oder Schulfreunden stets mit Worten, nie mit Gewalt lösen sollte. Ich habe so den friedlichen Umgang mit Problemen schon in jungen Jahren gelernt und bin heute mehr denn je davon überzeugt, dass nur so Probleme wirklich beseitigt werden können.

    Erste Kontakte mit der Bundeswehr habe ich als Kind gehabt, da mein damals bester Freund in der Nähe der Unteroffizierschule der Luftwaffe in Appen gewohnt hat und die Marschstrecke der Unteroffizieranwärter direkt an seinem Haus vorbei verlief. Regelmäßig haben wir als Kinder die Soldaten beim Marsch gesehen, und ich kann mich noch gut an die Antwort meiner Mutter erinnern, als ich sie fragte, was „die“ machen: „Das sind Soldaten“, sagte sie. „Die machen, dass Frieden auf der Welt herrscht.“ Ich war damals sehr beeindruckt, und von da an habe ich Soldaten immer als etwas positives gesehen.
    Während meiner Zeit auf dem Gymnasium habe ich mich als Streitschlichter engagiert, und in dieser Funktion geholfen, Konflikte auf dem Schulhof auf ruhige Art zu lösen und so ein wenig Frieden in den Schulalltag zu bringen. Als Streitschlichter war es meine Aufgabe, sich anbahnende Konflikte zu erkennen und die beteiligten Parteien (meistens raufende Jungen) davon zu überzeugen, dass sich das Problem auch ohne Schlägerei, aber dafür mit Worten lösen lässt. Seit dieser Zeit ist mir bewusst, wie wichtig eine sachliche, argumentative Beilegung von Konflikten ist und dass sie im Gegensatz zur Nutzung von Gewalt wesentlich öfter von Erfolg gekrönt wird. Ich bin der Überzeugung, dass durch Argumente und Diskussionen Probleme erörtert, die Ursachen gefunden und so dann beseitigt werden können. Eine Lösung von Problemen mittels Gewalt behandelt meiner Meinung nach immer nur die Symptome, nie den wahren Kern eines Problems.

    Ich kann also durchaus behaupten, dass meine gesamte Erziehung geprägt war von friedlichem und respektvollem Umgang mit anderen Menschen, gleichgültig ob mir diese nahe standen oder nicht.
    Doch nicht nur von meiner Mutter und von meinen Erfahrungen als Streitschlichter habe ich die Wichtigkeit von Respekt vor dem Leben gelernt. Eine ebenfalls wichtige Rolle in meiner persönlichen Entwicklung haben Bücher, Musik und Filme gespielt. Im Buch „Erzählt es euren Kindern“ von Stéphane Bruchfeld und Paul A. Levine wurden mir schon zu Schulzeiten die schrecklichen Konsequenzen eines auf Gewalt ausgerichteten Handelns, speziell in Form des Holocausts, vor Augen geführt. Von den unbeschreiblichen Qualen der Zivilbevölkerung und dem Tod vieler Unschuldiger zu lesen war für mich äußerst schmerzhaft und grausam. Im Gespräch mit Überlebenden des Zweiten Weltkrieges habe ich diese Eindrücke aus erster Hand dargestellt bekommen. Es war für mich schockierend und beängstigend, von Zivilisten und ehemaligen Soldaten zu hören, wie sie diese schreckliche Zeit erlebt haben. Einige von denen, mit denen ich geredet habe, haben im Krieg ihre gesamte Familie unter den schlimmsten Umständen verloren oder waren Jahre lang von ihnen getrennt. Sie leiden bis heute darunter. Die Schicksale der Zeitzeugen haben mich zutiefst bewegt. Bereits damals war mir klar, dass Soldaten nicht noch einmal ein solches Leid verursachen dürfen.
    Dazu zähle ich auch die Gewalt, die Soldaten sich gegenseitig in kriegerischen Auseinandersetzungen antun. Dies wurde mir zum ersten Mal bewusst, nachdem ich, auf Empfehlung eines der Zeitzeugen, den Film „Stalingrad“ gesehen habe. Durch die äußerst realistische Darstellung der von ihm bereits beschriebenen scheußlichen Gewalt wurde mir bewusst, in welchem extremen Ausmaß kriegerische Handlungen körperliches und psychisches Leid verursachen können. Als Soldat auf völlig fremde Menschen zu schießen, bloß weil sie eine andere Uniform trugen, aus einem anderen Land kamen und von einer anderen Regierung regiert wurden erschien mir höchst unmenschlich. Ich fragte mich, ob ich als Soldat dazu beitragen könnte, dass ein solch aggressives Verhalten nie wieder von einer Armee ausgehen würde.

    Diese Idee wurde durch die Bilder, die ich, als ich noch zur Schule ging, im Fernsehen vom KFOR-Einsatz sah, gestützt. Ich sah, wie Soldaten der Bundeswehr den Flüchtlingen im Kosovo Unterkünfte bauten, Brunnen für die Wasserversorgung bohrten und rivalisierende Konfliktparteien voneinander trennten. Ich bewunderte den Einsatz der jungen Frauen und Männer, die für eine Zeit lang ihre Heimat verließen, um in einem zerstörten Land völlig Fremden ein Dach über dem Kopf zu geben und ihnen menschenwürdige Lebensverhältnisse verschafften.

    Während des letzten Jahres auf dem Gymnasium begann ich mich natürlich zu fragen, was ich denn mit meinem Schulabschluss erreichen wollte, welches mein Traumberuf sein sollte. Mit Computern wollte ich arbeiten, das hab ich schon seit jungen Jahren gelernt. Allerdings wollte ich keinen „Bürohengst“ oder „Kellerarbeiter“ werden, denn körperliche Fitness war und ist mir immer noch äußerst wichtig. Für das „Gute“ wollte ich sein, denn aufgrund meiner Erziehung war mir klar, dass wenn jeder einzelne sich für eine gute Sache einsetzt, man zusammen etwas Großes erreichen kann. Dabei war ich bereit, auch für andere Verantwortung zu übernehmen, denn das war ich bereits aus meiner Kindheit gewohnt. Natürlich wollte ich auch gut bezahlt werden für meine Arbeit, und einen sicheren Arbeitsplatz zu haben war auch etwas Feines...
    Gerade als ich in dieser Phase des Suchens war, veranstaltete die Bundeswehr eine Art Truppenschau auf dem Marktplatz meiner Heimatstadt Pinneberg. Die verschiedenen Truppengattungen stellten sich und ihre (Waffen)-Systeme vor. Da ich damals der Bundeswehr nicht so abgeneigt war wie einige andere Schulkameraden, besuchte ich die Truppenschau und informierte mich, welche Perspektiven mir in der Bundeswehr geboten werden konnten. Ich unterhielt mich mit Offizieren und Unteroffizieren verschiedener Truppengattungen darüber, welche Aufgaben sie haben, und auch darüber, ob sie sich wohl fühlen als Soldat. Sie allen waren überzeugt davon, ihren Beitrag zum Frieden zu leisten, was mich sehr beeindruckt hat. Als ich dann auf meinem Rundgang über den Marktplatz beim Waffensystem „HUMMEL“ angekommen war, und mir von einem jungen Leutnant die Bedeutung und Funktionsweise des Systems, aber auch seine Position als Verantwortlicher für Mensch und Material erklären ließ, war bei mir das Interesse für den Offiziersberuf geweckt. Ich abonnierte die „infopost“, das Jugendmagazin der Bundeswehr und informierte mich im Internet über die Chancen und Aussichten als Offizier. Noch war meine Entscheidung nicht gefallen, ich interessierte mich auch für Berufe in der IT-Branche, etwa als Systemadministrator oder IT-Kaufmann. Ich fragte mich allerdings: Was tragen diese Berufe zur Verbesserung der Welt bei? Mir fiel auf diese Frage keine mich zufriedenstellende Antwort ein, und so entschied ich mich, Offizier zu werden. Dieser Beruf schien alle meine Anforderungen an einen Traumberuf zu erfüllen.

    Als ich mich noch während des Abiturs für den Beruf des Offiziers bewarb, habe ich mich bewusst gegen eine Verwendung in den Truppengattungen der Kampftruppen, sondern für den Einsatz in der Führungsunterstützung (Elektronische Kampfführung, kurz EloKa) entschlossen. Diese hatte mich bereits auf der Truppenschau fasziniert, und beim Auswahlverfahren an der Offizierbewerberprüfzentrale wurde mir versichert, dass sie hauptsächlich zur Sicherung der eigenen Truppen eingesetzt werde. Durch elektronische Informationsgewinnung will man dem Feind immer einen Schritt voraus sein und so auf mögliche Anschläge auf Bundeswehrangehörige oder Verbündete vorbereitet sein und diese verhindern. Dieser Aufgabenbereich erschien mir damals geeignet, einen wertvollen Beitrag zur Konflikt- und Krisenbewältigung, zum Aufbau gescheiterter Staaten und zum friedlichen Miteinander der Völker zu leisten. Ich wollte mich auf diese Weise für das „Gute“ einsetzen, da mir schon damals viel daran gelegen hat, die Zukunft der Welt positiv zu gestalten.

    Während der Zeit der Offizierausbildung hat sich meine Sichtweise auf meine Position als Offizier in der Bundeswehr aber grundlegend verändert. Das ist der Grund dafür, dass ich diesen Antrag erst jetzt, nach knapp vier Jahren Dienst bei der Bundeswehr, stelle. Diese veränderte Sichtweise möchte ich im Folgenden beschreiben.
    Als ich in die Bundeswehr eintrat, hielt ich das für eine gute Möglichkeit, die Welt zum Besseren zu verändern. Im Nachhinein muss ich diese Einschätzung als naiv und falsch bewerten, denn heute bin ich der festen Überzeugung, dass Militär und Waffengewalt leider nur das Gegenteil von Frieden und besseren Verhältnissen erreichen können. Meine grundlegende Überzeugung, als Soldat ein wichtiger Bestandteil des Friedens zu sein, habe ich in den letzten Jahren verloren. Dass nämlich deutsche Piloten während des Kosovokriegs mit ihren Bomben das Land erst verwüstet haben, und der Beginn dieses Krieges auch heute noch von vielen Experten als völkerrechtswidrig eingestuft wird, wusste nicht, als ich mich entschied, Offizier zu werden. Als ich es während der Zeit der Offiziersausbildung erfuhr, kamen in mir die ersten Zweifel auf, ob Soldaten wirklich so viel Gutes tun, wenn sie erst zerstören, um danach wieder aufbauen zu können. Ich fragte mich ernsthaft, wie sie die Menschenleben wieder aufbauen sollten, die unter den Bomben starben, oder die Angehörigen trösten wollten, deren Verlust sie zu verantworten hatten.

    Außerdem wurde mir ein falsches Bild von meiner Truppengattung EloKa vermittelt: Heute weiß ich, dass die Aufklärungsergebnisse, die von den Einheiten der EloKa durch technische Aufklärung ermittelt werden, nicht ausschließlich der Eigensicherung der Truppe, sondern oftmals als Grundlage militärischer Angriffe dienen und somit zu Tod und Leid führen. Die EloKa ist wie jede Truppengattung darauf ausgerichtet, die Bereitschaft Deutschlands für Kriege sicherzustellen. Heute werden die Kriege zwar anders genannt, nämlich „Mission“, „Auslandseinsatz“ oder „Intervention“, aber im Endeffekt bleibt jeder Einsatz militärischer Kräfte „Krieg“. Im heutigen digitalisierten Zeitalter ist Information so wichtig wie nie zuvor. Wer Information hat, hat Vorsprung, wer Vorsprung hat, gewinnt. Die EloKa dient keinem anderen Zweck, als diesen Informationsvorsprung zu gewährleisten. Wenn also Kräfte der EloKa z.B. den Aufenthaltsort mutmaßlicher Feinde der Streitkräfte ausmacht, und Kampftruppen daraufhin diesen Feind bekämpfen, leistet die EloKa mit den Aufklärungsergebnissen ihren Beitrag zur Kriegsfähigkeit Deutschlands, und dazu kann ich keinen eigenen Beitrag leisten. Der Gedanke, dass ich den Kampftruppen der Bundeswehr und der Bündnispartner mit meiner Aufklärung erst die Möglichkeit gebe, effektiv Menschenleben zu beenden, statt das Leben der Menschen zu verbessern, löst in mir Angst und Schrecken aus. Ich kann es nicht mit meinem Gewissen in Einklang bringen, am Tod von Menschen, und sei es nur ein Einziger, mitzuwirken, aber genau das wird in meiner Position als Offizier bei der Bundeswehr von mir verlangt. Denke ich heute darüber nach, wie es wohl ist, wenn man die Basis für den Tod von Menschen gelegt hat, dann überkommt mich ein Gefühl von unendlicher Verantwortung den Hinterbliebenen gegenüber. Den Verlust eines geliebten Menschen kann man auch mit den ehrenhaften Zielen, die die Bundeswehr in den Einsatzländern verfolgen, nicht ausgleichen. Auch wenn ich nicht direkt die Waffe oder das Waffensystem auf den/die Menschen richte, trage ich mit der Bereitstellung von wichtigen Informationen wie z.B. dem Aufenthaltsort der Person, zum Tod bei. Das war von mir zu keinem Zeitpunkt beabsichtigt und ich habe es nicht als Teil meines Berufs wahrgenommen. Heute bin ich mir bewusst, dass dies zum Aufgabenspektrum eines EloKa-Offiziers gehört. Rückblickend muss ich sagen, dass ich den Beruf des Offiziers nicht kritisch genug durchleuchtet habe, sondern nur die positiven Aspekte sah.. Ich ziehe mit diesem Antrag die für mich einzige richtige Konsequenz aus diesem Wissen.

    Doch nicht nur meine Erziehung und meine Erfahrungen bei der EloKa haben mich dazu bewegt, diesen Antrag zu stellen. Das verursachte Leid, dass ich täglich im Fernsehen und in den Zeitungen von sog. „embedded journalists“ aus den aktuellen Kriegsregionen dieser Welt wie Afghanistan oder dem Irak präsentiert bekomme, übermittelt für mich nur eine Botschaft: Was dort passiert, ist grundlegend falsch, denn dass dort militärische Kräfte versuchen, mit Waffengewalt Frieden durchzusetzen, führt absolut nicht zu Frieden, sondern nur zu mehr Krieg, mehr Hass, mehr Tod und Verzweiflung. Die vielen Opfer der Anschläge, aber auch der aufgrund falscher Informationen fehlgeschlagenen Militäroperationen sind unwiederbringlich aus dem Leben getreten und hinterlassen trauernde Angehörige, die sich zurecht fragen: Wozu? Wieso gerade unsere Mutter, unser Vater, unsere Tochter, unser Sohn? Auch wenn mir bisher (zum Glück!) der Verlust naher Verwandter erspart blieb, so kann ich mich doch sehr gut in diese Lage hinein versetzen. Die Trauer des Verlusts und der Leere ist durch nichts wett zu machen. Ich habe mich oft gefragt, wie es wäre, wenn aufgrund Informationen, die ich als EloKa-Offizier bereitstelle, ein ganzes Dorf fälschlicherweise ausgelöscht wird? Trifft mich nicht auch die selbe Schuld wie den Bomberpiloten, der seine Bomben abwirft, oder den Grenadier, der sich von Haus zu Haus kämpft? Ich denke schon! Selbst wenn sich im besagten Dorf Feinde der Demokratie, der Freiheit und der Bundeswehr befänden: Auch diese Menschen haben ein Recht auf Leben, und es wäre eine Anmaßung, ihnen dieses Recht zu verwehren, so sehr sie „uns“ auch hassen. Alle Menschen sollte die Chance bekommen, das Leben genießen zu können, und nicht frühzeitig aus dem selbigen gerissen zu werden.
    Zu dieser Erkenntnis bin ich erst vor kurzem gekommen, deshalb habe ich die Waffenausbildung während meiner Zeit bei der Bundeswehr nicht in Frage gestellt. Ich wusste, dass ein Soldat darauf angewiesen sein kann, mit der Waffe umgehen zu können und sich notfalls auch zu verteidigen. Beim Üben war mir aber bewusst, dass ich auf Pappe schieße, nicht auf Menschen. Auch wenn die Darstellung von stilisierten Menschen Unbehagen in mir auslöste, habe ich es damals als notwendiges Übel empfunden, dass nun mal zum Soldatentum dazugehört. Allerdings habe ich mich schon gefragt, ob es mir im Ernstfall auch so leicht fallen würde, mich mit der Waffe zu verteidigen. Heute weiß ich, dass es Teil eines Berufs ist, den ich nicht länger ausüben kann und darf. Könnte ich heute noch einmal die Wahl meines Berufs treffen, würde ich lieber als IT-Verantwortlicher für eine der vielen Hilfsorganisationen arbeiten, die völlig ohne Waffen Wiederaufbau leisten.

    Obwohl ich in meiner Jugend getauft und konfirmiert wurde, habe ich mich bis vor kurzem nicht als besonders gläubigen Menschen empfunden. Das führe ich heute auf meine Inakzeptanz der Institution Kirche zurück. Ich war schon früh davon überzeugt, dass es keiner Religionsangehörigkeit oder Kirche bedarf, um an den EINEN Gott glauben. Trotzdem, oder gerade deswegen habe ich mich schon früh auch für andere Religionen interessiert und mich sowohl mit dem Koran, den Lehren Buddhas und den anderen Weltreligionen auseinander gesetzt. Obwohl mich bisher noch keine von denen vollkommen überzeugen konnte, bin ich überzeugt, dass alle Religionen eines im Kern gemeinsam haben: es gibt eine übergeordnete Macht, die am Ende unseres Lebens über uns richtet und entscheidet, ob es uns nach dem Tod gut oder schlecht geht. Dabei werden unsere Taten danach bewertet, ob wir gewisse Regeln oder Gebote befolgt haben oder nicht. Das Gebot der Nächstenliebe und die Wertschätzung des Lebens und der Schöpfung gelten in allen Religionen zu den wichtigsten Verhaltensregeln. Diese Kernwerte gehörten auch für mich schon immer zu meiner Persönlichkeit, allerdings habe ich dies in seiner ganzen Konsequenz erst vor kurzem bewusst registriert. Das Töten von Menschen ist mit diesen Werten nicht zu vereinbaren, deshalb kann ich es vor dieser überirdischen „Kraft“, sei es Gott, Allah, oder wie man sie auch bezeichnen will, und meinem Gewissen nicht verantworten, jemals jemanden töten zu müssen.


    Mit diesen Gedanken und Gewissenskonflikten setze ich mich bereits seit einiger Zeit auseinander und suche einen passenden Ausweg. Nach langen Gesprächen mit Freunden, Verwandten, dem Militärpfarrer und Vorgesetzten bin ich mir zu 100 % sicher, dass dieser Antrag auf Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer der einzige Weg für mich ist, mit meinem Gewissen ins Reine zu kommen. Die schlaflosen Nächte, in denen mich die Ängste und Sorgen, ob ich jemals jemanden töten muss wach gehalten haben, möchte ich endlich hinter mir lassen Ich weiß, dass ich es nicht könnte, ohne seelischen Schaden zu nehmen. Deswegen bitte ich Sie darum, meinem Antrag statt zu geben.



    Re: Cab's Kriegsdienstverweigerung - Die Begründung

    *®][v][©*[Cabbibal]™ - 19.09.2007, 15:13


    Weshalb ich nicht die volle Dienstzeit von 12 Jahren absolvieren kann: 19.4.2007

    In den letzten 2 Jahren habe ich eine entscheidende Phase der Meinungs- und Charakterentwicklung durchlaufen. Mir ist bewusst geworden, dass ich die neue Ausrichtung der Bundeswehr nicht mit meinem Gewissen vereinbaren kann.

    Ich habe mich vor ca. 4 Jahren für die Offizierlaufbahn in der Bundeswehr entschieden, weil ich einen Beitrag zum Weltfrieden und zum friedlichen Miteinander der Kulturen leisten wollte. Diese für mich primären Ziele geraten in meinen Augen mehr und mehr in den Hintergrund. Anstatt sich für Demokratie und Frieden einzusetzen, entwickelt sich die Bundeswehr seit geraumer Zeit zum Instrument zur Durchsetzung der Wirtschafts- und Energieinteressen Deutschlands. Bereits 2006 hat Außenminister Frank-Walter Steinmeier darauf hingewiesen dass

    „Globale Sicherheit im 21. Jahrhundert [..] untrennbar auch mit Energiesicherheit verbunden sein [wird]“.

    Auch Bundespräsident Horst Köhler verwies im selben Jahr darauf, dass wir

    „ mit vitaler Aufmerksamkeit unsere Energie- und Rohstoffversorgung sichern„

    müssen.

    Diese Befürchtung wurde belegt durch das vor kurzem veröffentlichte „Weißbuch zur Sicherheitspolitik Deutschlands und zur Zukunft der Bundeswehr 2006“. Darin wird unter Punkt 2 „Deutsche Sicherheitspolitik im internationalen Rahmen“ beinahe beiläufig als Ziel festgehalten,

    „den freien und ungehinderten Welthandel als Grundlage unseres Wohlstands zu fördern „.

    Weiterhin werden unter Punkt 2 die transatlantischen Beziehungen als Grundlage deutscher Sicherheit benannt. Wie genau (oder besser ungenau) der „Große Bruder“ USA es allerdings mit der Menschenwürde und der Charta der Vereinten Nationen nimmt, ist in den letzten Jahren sehr deutlich geworden. Stichworte wie „Guantanamo“, „CIA-Geheimflüge“ und selbstverständlich die Mission „Iraqi Freedom“ ohne Zustimmung des UN-Sicherheitsrats zeigen, dass die USA bei der Bekämpfung des „Internationalen Terrorismus“ auch vor der Einschränkung essentieller Menschenrechte nicht Halt machen und sich bewusst über die Entscheidung der Internationalen Gemeinschaft hinwegsetzen.

    Der Begriff des „Präventivkriegs“, mit dem der amerikanische Präsident Georg W. Bush die Invasion im Irak rechtfertigte, scheint von ihm als legitimes Mittel der Interessenvertretung angesehen zu werden, obgleich der Mißerfolg der Mission das Gegenteil beweist. Einen solchen Bündnispartner bei seinen zum Teil völkerrechtswidrigen Missionen zu unterstützen, und sogar selbst in einem „Präventivkrieg“ zu dienen, könnte ich nicht mit meinem Gewissen und Verständnis des „Staatsbürgers in Uniform“ vereinbaren. Und dass bestehende Einsatzmandate zur Zufriedenstellung der USA ausgeweitet werden (Tornados im Süden Afghanistans), stellt für mich ein gefährliches Signal dar, das verdeutlicht, in welche Richtung sich die Bundeswehr in den nächsten Jahren entwickeln wird. Nicht ohne Grund wird in beinahe jeder Rede ranghoher Stabsoffiziere/Generäle vor jungen Offizieren auf die „wachsende Intensität und Frequenz der Einsätze“ hingewiesen. Dies dient eindeutig der „Einstimmung“ auf die Einsätze der Zukunft, wobei auch „Kampfeinsätze zur Friedenssicherung“ nicht ausgeschlossen werden. Diese Formulierung ähnelt inhaltlich der des „Präventivkriegs“ und widerspricht somit ebenfalls zutiefst meinem Verständnis von „Krisenprävention und -bewältigung“, zu der ich ursprünglich beitragen wollte.
    Betrachte ich diese Punkte (Durchsetzung nationaler Wirtschafts- und Energieinteressen, mögliche Unterstützung völkerrechtswidriger Präventivkriege, Vorbereitung auf mehr und intensivere Einsätze) im Zusammenhang, wird mir deutlich, dass ich einer solchen Armee keine Zukunft für mich sehe. Ich stelle mir selbst die Frage, wie ich Befehle und Aufträge ausführen und an Untergebene weitergeben soll, hinter denen ich nicht voll und ganz stehe.

    Das Beispiel des Majors Florian Pfaff, der die Entwicklung von Softwareprogrammen, die auch im völkerrechtswidrigen Irakkrieg verwendet werden sollten, verweigert hat, zeigt mir, dass man mit einem solchen Berufsverständnis nur Nachteile erfährt. Auch wenn das Bundesverwaltungsgericht ihn am 21. Juni 2005 vom Vorwurf der rechtswidrigen Befehlsverweigerung freigesprochen hat, musste er vorher (2003) aufgrund seiner Verweigerung des Befehls seinen Geisteszustand (!) überprüfen lassen, und wurde im späteren Verlauf massiv unter Druck gesetzt, sich indirekt am Irakkrieg zu beteiligen, nicht zuletzt durch die Androhung negativer Konsequenzen wie Degradierung und Entlassung. Auch nach der Freissprechung durch das Bundesverwaltungsgericht wird die Karriere des Major Pfaff behindert, indem ihm seine Beförderung verweigert wird.



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