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Qualität des Beitrags: Beteiligte Poster: Elke Forum: Initiative gegen Sozialabbau Hamburg aus dem Unterforum: Off Topic Antworten: 1 Forum gestartet am: Freitag 22.04.2005 Sprache: deutsch Link zum Originaltopic: Sozialwahl Letzte Antwort: vor 18 Jahren, 11 Monaten, 2 Tagen, 8 Stunden, 10 Minuten
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Re: Sozialwahl
Elke - 22.05.2005, 15:00Sozialwahl
Im Zuge des Sozialabbaus sind auch andere Themen aktuell geworden. Besonders die Frage nach der Demokratie in unserem "Billig-Land" läßt
sich nicht mehr getrennt behandeln vom massiven Sozialabbau in verhartzten Zeiten.
Auch so ein Thema: die Sozialwahlen 2005.
Schon seit längerer Zeit von verschiedenen politischen Meinungs-Lagern für "nicht so besonders bedeutsam" erklärt, stellt sich allerdings heute die Frage, ob es tatsächlich einen Sinn macht, dieses demokratische Recht abschaffen zu wollen - beispielsweise "weil es sowieso nichts bringt".
Besonders unter dem Aspekt: wann kriegen wir jemals ein solches Recht wieder, sollte man sich in verhartzten Zeiten gut überlegen, was denn nun sinnvoll ist.
Fest steht, dass diese Wahl bereits ad absurdum geführt ist durch ein paar simple Tatsachen, die, wie ich meine, doch gravierende Auswirkungen haben : Denn ..............:
Hat schon mal irgentjemand einen Stimmzettel erhalten von der Bundesanstalt für Arbeit, mit der Aufforderung, sein demokratisches Recht wahrzunehmen und die Entscheidungen dieser Anstalt mitzubestimmen???
"Sozialwahl (oder Sozialversicherungswahl) bezeichnet die Wahl zu den Selbstverwaltungsorganen der Sozialversicherung. Sie findet alle sechs Jahre statt; der nächste Termin ist der 1. Juni 2005. "...so lautet die Definition dieser Wahl laut Wikipedia.
Ist die Arbeitslosenversicherung also keine Sozialversicherung, und ist die Arbeitslosenversicherung nicht sogar eine "Pflicht - Versicherung"?
An diesem Beispiel kann man schon sehen, dass hier einiges im Argen liegt
Im Zeitalter von Hartz kann sich jeder denken, dass der Gesetzgeber, aber auch "überzeugte" Kandidaten manche Durchführung mal eben auf ihre Kosten hin abklopfen, und als nächstes dann auf ihre finanziellen Folgen - um eine de facto-Lahmlegung der demokratischen Prinzipien herbeizuführen.
Aus verschiedene Weisen ist das jetzt gelungen, es würde den Rahmen sprengen, hier alles genau darlegen zu wollen. Denn nicht umsont wird eine durchsichtige Informationspolitik von den entsprechenden Trägern und damit vermeintlichen Wahlveranstaltern (Krankenkassen, Rentenanstalten, Bundesanstalt /Agentur für Arbeit), nicht betrieben.
Kennen wir das nicht - von irgentwoher?
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