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Alle Beiträge und Antworten zu "Union weit vor der SPD"
Re: Union weit vor der SPD
Anonymous - 06.07.2007, 10:51Union weit vor der SPD
In der Großen Koalition knirscht es an allen Ecken und Enden. Wenig ist von dem Elan zu spüren, den SPD und Union dem Wähler einst versprochen hatten - stattdessen quälen sich die Koalitionäre von Kompromiss zu Kompromiss. Die Stimmung ist denkbar schlecht - und während Kanzlerin Angela Merkel sich müht, die Koalition auf Linie zu halten, glaubt bei SPD und Union kaum noch einer, dass die Große Koalition nach der nächsten Wahl Bestand haben könnte. Zuletzt distanzierten sich SPD-Chef Kurt Beck und sein Fraktionschef Peter Struck scharf von der Union.
Schlechte Aussichten für die Sozialdemokraten
Würde am nächsten Sonntag tatsächlich gewählt, dann sähe es für die Sozialdemokraten allerdings nicht besonders gut aus. Während sich CDU und CSU in der Wählergunst um einen Punkt auf 38 Prozent verbesserten, sackte die SPD im Vergleich zum Juni um drei Prozentpunkte auf 28 Prozent ab. Das ist das Ergebnis des ARD-Deutschlandtrends für den Juli 2007, den das Institut Infratest dimap im Auftrag der ARD erstellte.
Die SPD sucht nach dem jüngsten Wahlerfolg der Linken in Bremen nach einer einheitlichen Strategie im Umgang mit Lafontaine, Bisky & Co. - denn die Sozialisten dürften den Sozialdemokraten einige Prozentpunkte am linken Rand des Wählerspektrums abgejagt haben. Tatsächlich legte die Linke im Juli um zwei Punkte zu. Sie kommt jetzt auf 11 Prozent und wäre damit drittstärkste Kraft. Grüne und FDP wiederum kommen auf 10 Prozent - wobei die Liberalen einen Punkt zulegen und die Grünen einen Punkt abgeben. Resultat ist allerdings trotz der großen Zustimmung zur Union eine Pattsituation: Für ein schwarz-gelbes Bündnis würde es nicht reichen. Rechnerisch hätte eine Koalition aus SPD, Grünen und Linken zwar eine Mehrheit - nur schließen die meisten Sozialdemokraten eine gemeinsame Regierung mit der Linken derzeit aus.
Re: Union weit vor der SPD
Anonymous - 06.07.2007, 10:55Bundesagentur für Arbeit erwartet Milliarden-Überschuss
Die Bundesagentur für Arbeit (BA) will heute in Nürnberg ihre Finanzprognose für das Jahr 2007 vorlegen. Nach Schätzungen von Wirtschaftsverbänden und dem Deutschen Gewerkschaftsbund wird die Nürnberger Behörde in diesem Jahr einen Überschuss zwischen drei und fünf Milliarden Euro erwirtschaften. Laut ZDF rechnet die BAS selbst sogar mit sechs Milliarden Euro Überschuss.
Ursprünglich hatte der BA-Vorstand für 2007 ein Defizit von rund vier Milliarden Euro einkalkuliert. Wegen der sinkenden Arbeitslosigkeit sind die Einnahmen der BA jedoch gestiegen, die Ausgaben zugleich gesunken. Hinweise auf die zu erwartenden BA-Überschüsse hatten in den vergangenen Wochen die Diskussion über eine weitere Senkung der Beiträge zur Arbeitslosenversicherung angeheizt.
Forderung nach weiterer Beitragssenkung
Bisher ist geplant, den Beitragssatz von 4,2 auf 3,9 Prozent zu senken. Auch dann würde die BA nach Ansicht verschiedener Experten bis 2011 Überschüsse in Höhe von mehr als 45 Milliarden Euro anhäufen. Die Arbeitgeber im BA-Verwaltungsrat forderten daher eine Senkung um einen ganzen Prozentpunkt auf 3,2 Prozent. Selbst dann würde die BA nach jetziger Prognose noch einen Überschuss von mehr als 20 Milliarden Euro erwirtschaften, hieß es.
Re: Union weit vor der SPD
Anonymous - 06.07.2007, 10:59Nach der Freilassung eines Deutschen in Afghanistan
Es bleiben noch viele Fragen offen
Der seit einigen Tagen in Afghanistan entführte Deutsche ist wieder auf freiem Fuß. Der Mann und sein Dolmetscher seien in der Obhut der internationalen Schutztruppe Isaf, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amts. Allerdings bleiben viele Aspekte in dem Fall mysteriös - auch die Frage, ob Lösegeld gezahlt wurde, wird nicht beantwortet
Der Fall bleibt mysteriös, auch nach seinem Abschluss. Es war das glückliche Ende einer weiterhin rätselhaften Entführung. "Ungewöhnlich" nennen Sicherheitsexperten die Umstände. Am Nachmittag kam die Bestätigung der afghanischen Behörden in Kabul und in Farah, dann der Bundesregierung: Der Deutsche und sein Übersetzer sind frei, beide wurden in der südwestafghanischen Provinz unverletzt und wohlauf auf freien Fuß gesetzt. Anschließend nahm sich die Schutztruppe Isaf des Deutschen an.
Entführer verlangten 40.000 Dollar
Offenbar hatten die afghanischen Behörden in der Region durch Vermittlung von Einheimischen eine Vereinbarung mit den Kidnappern erreicht. Zur angedrohten gewaltsamen Befreiung kam es demnach nicht. Wenige Stunden zuvor hatte es eine erste Forderung der Entführer gegeben: 40.000 Dollar verlangten die Kidnapper für die Freilassung des Deutschen, das sagte der Gouverneur der südwestafghanischen Provinz Farah. Die Entführer hätten den Behörden die Forderung durch Bewohner des Bezirks Delaram zukommen lassen, dort wo der Deutsche verschleppt worden war.
Dorfbewohner vermittelten mit Entführern
Ungewöhnlich genug, dass der Provinzchef so freimütig über den heiklen Fall sprach. Und Gouverneur Ghulam Mahjuddin Baluch betonte: "Die Regierung ist nicht bereit zu irgendwelchen Vereinbarungen mit den Kidnappern. Unsere Sicherheitskräfte versuchen, den Entführten zu finden und ihn mit Gewalt zu befreien." Der Provinzchef rief die vermittelnden Dorfbewohner dazu auf, sich für eine Freilassung des Deutschen unter friedlichen Umständen, aber ohne Lösegeld einzusetzen. Die Bewohner hatten Kontakt zwischen Entführern und Behörden hergestellt, um Verhandlungen zu ermöglichen. Ob am Ende Geld bezahlt oder andere Forderungen der Entführer erfüllt wurden, ist noch nicht klar.
Offenbar krimineller Hintergrund
Aus Sicherheitskreisen in Afghanistan erfuhr das ARD-Hörfunkstudio Südasien, dass es sich bei den Entführern offenbar um Kriminelle, nicht um Taliban handele. Und: Der Deutsche hatte Begleitschutz der Polizei bei der Fahrt durch die Unruheregion nach ARD-Informationen abgelehnt. Sein risikoreiches Verhalten angesichts der Präsenz von militanten Regierungsgegnern und Banditen bezeichnen Experten als "verantwortungslos”.
Deutscher war in Polizeigewahrsam
Am Wochenende sei der Deutsche nach Delaram gekommen, sagte Gouverneur Baluch. Die Polizei habe ihn zu seinem eigenen Schutz für eine Nacht in Gewahrsam genommen. Danach sei der Mann verschwunden. Gouverneur Baluch machte zwar die Taliban für die Entführung verantwortlich. Doch die hatten das bereits dementiert. Und eine Lösegeldforderung ohne politische Bedingungen - das schien zu der radikalislamischen Bewegung kaum zu passen.
Weiterhin viele Widersprüche
Beobachter wunderten sich auch über die relativ niedrige Lösegeldforderung von 40.000 Dollar und über viele widersprüchliche Informationen in dem Fall, über den Ablauf der Entführung und über die Identität des Mannes. Der Deutsche ist offenbar Bauunternehmer, gab sich nach Angaben der afghanischen Behörden aber als Journalist aus. Und während die Bundesregierung erklärte, der Mann sei bereits eine Woche vermisst worden, wurde er nach afghanischen Behördenangaben frühestens vor vier Tagen entführt.
Immer wieder waren in Afghanistan in den vergangenen Jahren Ausländer von Kriminellen gekidnappt worden, um Geld zu erpressen. In mehreren Fällen wurden ihre Forderungen erfüllt.
Re: Union weit vor der SPD
Anonymous - 06.07.2007, 11:00
Am Freitag gibt es zunächst viele Wolken, nur etwas Sonnenschein und Regen oder Schauer, nur im Nordosten bleibt es meist trocken. Später kann es im Norden auch gewittern während es im Süden zunehmend trocken bleibt, vor allem im Südwesten lockert es auch mal auf. In der Nacht zu Samstag bleibt es oft trocken, vielfach auch klar, nur im Norden und Osten gibt es weiterhin viele Wolken und örtlich Regen oder Schauer.
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