Neue linke Wahlplattform?

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    Re: Neue linke Wahlplattform?

    torax - 05.07.2008, 09:09

    Neue linke Wahlplattform?
    Rote Trennungstendenzen: "Die Zeit ist reif für etwas Neues"

    Enttäuschte Rote, kämpferische Gewerkschafter und andere Linke wollen mit einer "Arbeiterpartei" in die nächsten Wahlen gehen – bei einer Wahlplattform würde auch die KPÖ mitmachen

    "Die SPÖ hat vor dem Neoliberalismus kapituliert. Sie hat alle zentralen Wahlversprechen gebrochen." Hermann Dworczak, Organisator des "Linksprojekts", spricht gegenüber derStandard.at aus, was sich momentan viele enttäuschte Linke, Sozialdemokraten und Gewerkschafter denken. "Die SPÖ betreibt Sozialabbau", kritisiert Sonja Grusch, Bundessprecherin der linken Kleinpartei SLP (Sozialistischen Linkspartei). Einig ist sich das linke Spektrum vor allem in einem Kritikpunkt: Die SPÖ sei keine "Arbeiterpartei" mehr – sie habe ihre Wurzeln verraten.

    "Die Zeit ist reif für etwas Neues"

    "Die Zeit ist reif, über ein großes Linksprojekt seriös zu diskutieren", meint Dworczak. Klaus Kotschnig, Betriebsratsvorsitzender und aktiver SPÖ-Funktionär, schließt sich dieser Forderung an: "Ich glaube die Zeit ist reif für etwas Neues in Österreich." Wieso ist er selber überhaupt noch Parteimitglied? "Wenn es etwas Besseres geben würde, würde ich sofort wechseln." Und sieht in seinem Umfeld, dass es selbst langgedienten Sozialdemokraten irgendwann zu viel wird: "Ich habe einen Onkel, der seit 60 Jahren aktives Parteimitglied der SPÖ ist. Er hat mir vor ein paar Monaten schon gesagt dass er nicht weiß ob er die SPÖ noch einmal wählt. Ich denke das sollte als Antwort reichen."

    Ein Trennungsgedanke, mit dem Kotschnig nicht alleine ist, meint Dworczak. "Es gibt viele enttäuschte Rote, die de facto schon draußen sind aus der Partei". Einige werden am Samstag dabei sein, wenn sich das linke Spektrum im Wiener Amerlinghaus versammelt, um Zukunftsperspektiven zu ventilieren. Im Grunde geht es um die Frage aller Fragen: Hat eine Linkspartei in Österreich eine Chance auf Erfolg?

    KPÖ interessiert an Wahlplattform

    Bisher gibt es in Österreich diverse linke Organisationen und Splittergruppen, die oft nicht gut miteinander können. Vor allem die KPÖ wolle "eine Art Alleinvertretungsanspruch" für sich reklamieren, klagt Sonja Grusch. Mirko Messner, Bundessprecher der KPÖ, dementiert das im Gespräch mit derStandard.at und zeigt sich optimistisch: "Wir sind sehr interessiert an einer Wahlplattform". Diese müsse allerdings ein "breites gesellschaftliches Bündnis" sein, nicht einfach ein Zusammenschluss bestehender linker Bewegungen.

    Die Linke zieht momentan erkennbar an einem Strang. Der kleinste Gemeinsame Nenner: Ein Auftreten gegen Sozialabbau und gegen Rassismus und eine Rückbesinnung auf die Sorgen der "einfachen" Menschen. "Wir wollen jetzt aber nicht ein fertiges Ding am Reißbrett skizzieren, das Ganze muss ein lebendiges Projekt sein", meint Grusch über das bevorstehende Treffen. Bei einer etwaigen Neuwahl wäre das Ziel, geeint aufzutreten und sich als "Arbeiterpartei" zu positionieren.

    "Der Unmut ist groß"

    MigrantInnen, Gewerkschaften, enttäuschte Rot- und Grünwähler und die vielzitierte „Basis“ sollen einen Platz im "Linksprojekt" finden. "Die SPÖ kann einfach nicht mehr der richtige Ansprechpartner für Arbeitnehmer und kämpferische Gewerkschafter sein", meint Michael Gehmacher von der "Plattform für kämpferische und demokratische Gewerkschaften". Innerhalb der Gewerkschaft sei die Stimmung am Tiefpunkt, erzählt er. "Der Unmut an der FSG-Basis ist sehr groß".

    "Diese Regierung kracht an allen Ecken und Enden, und über kurz oder lang endet das in Neuwahlen", ist ein Mitglied der Sozialistischen Jugend (SJ) überzeugt. Und man sei darauf vorbereitet: "Im Hintergrund wird unter Hochdruck daran gearbeitet, eine bundesweite und einheitliche Kandidatur linker Kräfte zu ermöglichen". Die schon lange schwelende Unzufriedenheit mit dem mangelnden sozialen Bewusstsein der SPÖ sei an einem Punkt angelangt, an dem es Zeit für Aktionen werde: "Es ist jetzt endlich eine gewisse Wut da".

    Promi-Kandidat nicht in Sicht

    Das Problem: Ein prominenter Spitzenkandidat, ähnlich wie Oscar Lafontaine in Deutschland, ist noch nicht in Sicht. "Das wäre wichtig, weil es vielen die Angst nehmen würde, sich zu einer neuen Bewegung zu bekennen", meint Gehmacher. Unter der Hand sei die Zustimmung zwar groß, aber viele würden sich noch nicht trauen, öffentlich gegen die SPÖ aufzutreten.

    Eine Linkspartei wäre jedenfalls "dringend nötig", meint Dworczak. Auch um der FPÖ ihren Alleinvertretungsanspruch für die täglichen Probleme der Menschen zu nehmen. "Es ist die Stunde der Populisten. Wenn man den Leuten keine linke Alternative bietet, gehen sie in Scharen zu den rechten Rattenfängern." (Anita Zielina, derStandard.at, 4.7.2008)



    Re: Neue linke Wahlplattform?

    breakout - 05.07.2008, 11:43

    Re: Neue linke Wahlplattform?
    torax hat folgendes geschrieben: Oscar Lafontaine

    auf so einen kann mensch aber eh getrost verzichten...



    Re: Neue linke Wahlplattform?

    torax - 06.07.2008, 18:04


    Artikel aus dem morgigen Standard:

    Linksprojekt: Richtig links statt "rosarot"
    Gründung einer Linkspartei für Herbst geplant - 70 Interessierte aus sieben Bundesländern bei "erstem Ratschlag" in Wien
    Wien – Der Raum im Wiener Amerlingbeisl war fast zu klein für die über 70 Interessierten aus sieben Bundesländern, die am Samstag zum "ersten Ratschlag" für ein politisches Linksprojekt gekommen waren. Hermann Dworzcak von der Initiative für einen kämpferischen und demokratischen ÖGB hatte das Treffen organisiert, denn: "Die SPÖ hat versagt, der Populismus schießt aus dem Boden. Wir wollen eine linke Alternative schaffen."

    Mit dabei war beispielsweise Leo Gabriel, Publizist und Sozialanthropologe, der bei der Wahl zum Europaparlament im Juni 2004 als Fraktionsführer für „Die Linke“ kandidierte, weiters Mitglieder der Liga der Sozialistischen Revolution (LSR) und der Sozialistischen Alternative (SOAL), am Projekt Interessierte, "die man seit zwanzig Jahren nicht mehr gesehen hat", und einige junge Menschen um die zwanzig.

    Ablehnung neoliberaler Politik

    Dworczak kritisierte in seinem Eingangsstatement den "roten, besser gesagt rosaroten" Bundeskanzler Alfred Gusenbauer, der "alle zentralen Wahlversprechen" gebrochen habe, und die Grünen, die "lieber heute als morgen mit der ÖVP ins Bett steigen wollen". Zugleich warnte Dworczak vor den "Populisten" Haider, Strache, Dinkhauser "und wie sie alle heißen". Der Aufbau einer politischen Alternative links von Sozialdemokratie und Grünen wurde auch damit begründet, dass ansonsten von dem Anwachsen der "berechtigten Unzufriedenheit" vor allem die Rechte profitiere. Inhaltlich soll das Projekt für die radikale Ablehnung neoliberaler Politik stehen.

    Nach vier Stunden "solidarischer Aktionsplanung", bei der sich alle Anwesenden zu Wort melden und ihre Gedanken zum Thema Linkspartei loswerden konnten, wurde die Einrichtung einer Arbeitsgruppe beschlossen, die mit der weiteren Entwicklung der inhaltlichen Positionen und mit der Planung von Aktivitäten beauftragt wurde. Im Herbst soll bei einer großen "Linken Konferenz" die Beschlussfassung für die Gründung einer Partei erfolgen, momentan spricht man lieber noch vom "Linksprojekt".

    "Fünf bis zehn Prozent"

    Davon, dass die Partei erfolgreich sein kann, ist Dworczak jedenfalls überzeugt: "Fünf bis zehn Prozent sind drin." Freilich gilt es noch einige Fragen zu klären, wie zum Beispiel, wer – möglichst prominenter – Spitzenkandidat der Linkspartei sein könnte oder wie man sich im Falle von baldigen Neuwahlen verhalten soll. Die Anwesenden plädierten aber dafür, dass man auf jeden Fall "etwas tun" muss. So meinte etwa Laura Rafetseder von der bereits bestehenden Sozialistischen Links Partei (SLP): "Wir müssen auf die Chance, die wir jetzt haben, rasch reagieren." (Rosa Winkler-Hermaden, DER STANDARD, Printausgabe, 7.7.2008)



    Re: Neue linke Wahlplattform?

    torax - 06.07.2008, 18:10


    Anmerkung von mir: Ich würd sowas eigentlich positiv gegenüber stehen. Wenn ich aber schon von Gestalten wie Leo Gabriel oder der LSR (Ex-ArbeiterInnenstandpunkt) lese, die da mitmachen wollen, kommt mir ja schon das Grausen - das geht dann eher in Richtung "Vereinigte Spinner und Antisemiten" als in Richtung "Vereinigte Linke".
    Mein Vorschlag: Sowas gründen, mit der Auflage das Wiener Gruppen und Einzelpersonen erst nach frühestens 5 Jahren beitreten können, wenn die Organisation fit genug ist um diese ganzen Wahnsinnigen auszuhalten - oder eben rauszuhalten.



    Re: Neue linke Wahlplattform?

    breakout - 06.07.2008, 18:35


    haha, glaub das sowas ohnehin von vornherein schon keine zukunft haben kann, schon allein auf grund der zwistigkeiten und sollte es wider erwarten keine kopfgeburt werden, wird die partei schon bald von einigen wenigen dominiert werden, die sowieso wieder den neoliberalen kurs fahren. wie's bei parteien halt so ist. :roll:



    Re: Neue linke Wahlplattform?

    torax - 06.07.2008, 19:12


    Würde das nicht so abkanzeln... es haben sich schon kontroversiellere Gruppen des Erfolges Willen zusammengerauft, zum Beispiel die "Grünen", da war ja anfangs von ganz rechts bis ganz links - v. a. Trotzki-Freaks, auch AnarchistInnen - auch alles vertreten, dazu Esoteriker, Hippies usw. usf.
    Erfolglos waren die "Grünen" auch nicht, mittlerweile sind sie halt überholt, weil die Leute wieder eher mehr an der sozialen Frage interessiert sind als am Bruder Baum.



    Re: Neue linke Wahlplattform?

    breakout - 06.07.2008, 19:34


    ja und vor allem weil die "grünen" mittlerweile zu den etablierten neoliberalen parteien gehören.



    Re: Neue linke Wahlplattform?

    Angelfire - 07.07.2008, 13:01

    hm...
    naja anscheinend will ein breites bündniss der linke bei e.v. neuwahlen mitmischen

    http://linke.cc/news/



    Re: Neue linke Wahlplattform?

    macho iberico - 07.07.2008, 23:58


    torax hat folgendes geschrieben: Würde das nicht so abkanzeln... es haben sich schon kontroversiellere Gruppen des Erfolges Willen zusammengerauft, zum Beispiel die "Grünen", da war ja anfangs von ganz rechts bis ganz links - v. a. Trotzki-Freaks, auch AnarchistInnen - auch alles vertreten, dazu Esoteriker, Hippies usw. usf.
    Erfolglos waren die "Grünen" auch nicht, mittlerweile sind sie halt überholt, weil die Leute wieder eher mehr an der sozialen Frage interessiert sind als am Bruder Baum.

    Mit den Grünen hast du schon das beste Argument gegen solche "Parteiinitiativen" geliefert, oder wie Jutta Ditfurth (eine der linkesten Gründerinnen der Grünen Deutschland) "wie konnte aus einer Partei, die gegen Ausbeutung, Naturzerstörung, Krieg & Rassismus antrat, eine Partei werden, die für die Verlängerung der Laufzeiten für Atomkraftwerke, für die Beteiligung beim Jugoslawien-Krieg und für Sozialabbau stimmten", oder Johannes Agnoli (linksradikaler Politikwissenschaflter, etc.) "die politische Partei des Verfassungsstaates wirkt in letzter Instanz als Klassenorgan der Konservation, weil sie keine Klassen mehr zu kennen vorgibt, sondern nur noch Menschen" schon vor Jahrzehnten schrieben, es ganz einfach so is, und das trifft noch viel mehr auf die Parteien heutigen Zuschnitts zu, wo (ausser von konservativen Parteien, die seit Anbeginn der Demokratie natürlich sehr wohl ihr Klientel vertreten) keine Inhalte, sondern nur Spektakel und hässliche Personen im Vordergrund stehn, dass Parteien keine tatsächlich wichtige Rolle mehr spielen, genausowenig wie der Wahlakt an sich - rechts wird regiert, egal wer an der Macht ist, und selbst wenn eine sogenannte Linkspartei (also ein zusammengewürfelter Haufen aus machtgeilen Trotzkisten und anderem Gesocks, die einen Führer suchen) hier 10% bekommen, werden auch die sich mit den Sachzwängen auseinandersetzen müssen, also mit den Wirtschaftstreibenden und ihren Lobbyisten, die ja unseren allen Wohlstand schaffen :lol:
    Die Erfolge der Grünen waren v.a. dass sie sich als mittelständische Alternative für (sozialdemokratisch enttäuschte) Gutmenschen, Vegetarier & als neuer Bündnis-Partner für Sozis, ÖVP (und in Zukunft vielleicht mal FPÖ oder BZÖ oder ......) anbieten, damit der Anschein nach Wahlfreiheit besteht.....
    Dass die Ökologie-Frage an die Tagesordnung kam, hat ganz einfach mit der Dringlichkeit zu tun gehabt (der "Club of Rome", dem wohl keiner eine linke Gesinnung nachsagen würde, hat schon in den 70ern (also vor den Erfolgen der Grünen bzw. vor ihrer Organisierung in ihrem Berich über die "Grenzen des Wachstums" auf die globale Bedrohung durch die rücksichtlose Ausbeutung aller Ressourcen hingewiesen)
    Keine Partei wird links regieren ohne Druck von der Strasse, also sozialen Bewegungen, und wenn die vorhanden sind, warum eine Partei gründen????



    Re: Neue linke Wahlplattform?

    Angelfire - 09.07.2008, 14:20

    re
    ich stehe seid längerer zeit mit Hermann Dworczak, in verbindung, und wollte euch fragen was ihr davon hält einen Diskussionsabend mit zu machen?

    da ich grad vorhin mit ihm auch telefoniert hatte, und er offen für eine diskussion zb in wels wäre!

    und da es viele fragen gibt und vieles zum sagen gibt , wäre es vielleicht keine schlechte idee ?

    die KPÖ will auf jeden nicht mit machen, da sie stolz auf ihren Namen ist, was mir Hermann erzählt hat!



    Re: Neue linke Wahlplattform?

    torax - 20.07.2008, 12:55


    So, es ist jetzt fix das das famose Linksprojekt gegen die KP antreten wird - halt ich mal für nen großen Shice. Die KP hätte sonst durchaus Chancen auf 1 Prozent (ab da gibts Wahlkampfkostenrückerstattung), so wirds warscheinlich KP 0,8 und Linksprojekt 0,2 werden... naja mal schaun ob sie überhaupt die Untertützungserklärungen zammkriegen, von mir kriegen sie jedenfalls keine 8)
    Wer die Kandidatur der KP unterstützen will: ab 29. Juli im Rathaus möglich



    Re: Neue linke Wahlplattform?

    breakout - 20.07.2008, 13:24


    torax hat folgendes geschrieben: So, es ist jetzt fix das das famose Linksprojekt gegen die KP antreten wird - halt ich mal für nen großen Shice. Die KP hätte sonst durchaus Chancen auf 1 Prozent (ab da gibts Wahlkampfkostenrückerstattung), so wirds warscheinlich KP 0,8 und Linksprojekt 0,2 werden... naja mal schaun ob sie überhaupt die Untertützungserklärungen zammkriegen, von mir kriegen sie jedenfalls keine 8)
    Wer die Kandidatur der KP unterstützen will: ab 29. Juli im Rathaus möglich

    und wie kams dazu, dass linksprojekt und kp nicht gemeinsam antreten? übrigens: Veranstaltung: Linksprojekt - Kandidatur in OÖ zu den NRW?!

    Ort: "Alte Welt", Linz, Hauptplatz 4

    Datum: Dienstag, 22.07.'08 18:00



    Re: Neue linke Wahlplattform?

    torax - 24.07.2008, 09:46


    Das ganze scheint jetzt endgültig im Chaos zu enden:

    http://www.dieanderezeitung.at/index.php?option=com_content&task=view&id=2360&Itemid=59

    Für die KP unterschreiben in Wels: Formular liegt auf, Ausweis mitnehmen, Rathaus, EG Zimmer 36, Zeiten: Mo bis Fr 8 - 13, Mo, Di, Do 14 - 16.30 - ist eine Sache von 3 Minuten



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