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Re: Römer-Aquarium
Markus Giersch - 23.11.2007, 18:25Römer-Aquarium
Zitat: PRESSEMITTEILUNG 103/2007
Frankfurt/Main, 23. November 2007
Im Römer-Aquarium kein Gespür
für politische Moral und Sitten
Grüner Stadtverordneter und CDU-Stadträtin in der Pflicht
Nicht nur im fernen Berlin, sondern auch im nahen Römer leben Politiker der allmächtigen Parteien offenbar in einer abgeschlossenen, abgeschotteten Welt. Wie anders wäre zu verstehen, was den Grünen-Stadtverordneten Stefan Majer zu der Erwartung treibt, er könne sein Mandat mit der künftigen Tätigkeit in der Immobilienwirtschaft bei der OFB Projektentwicklung vereinbaren? Und warum glaubt die CDU-Stadträtin und Sozialdezernentin Frau Prof. Birkenfeld, sie müsse sich für ihren mehr als blamablen Promille-Fehltritt nur bei der Partei, nicht aber bei der Öffentlichkeit, also der Bürgerschaft, entschuldigen?
Erklärlich sind solche Verhaltensweisen nur mit der ignoranten Realitätsferne, die gerade bei den Frankfurter Abteilungen von CDU und Grünen (aber dort nicht allein) vorherrscht. Denn wenn schon Majer und Birkenfeld nicht selbst erkennen, was sie in öffentlichen Mandaten und Ämtern der Öffentlichkeit schuldig sind, so müssten zumindest ihre Parteien dies wissen. Es ist doch eine Zumutung, wenn demnächst Herr Majer in der Stadtverordneten-versammlung über Projekte mitbefinden soll, an denen sein neuer Arbeitgeber Interesse oder sogar die Federführung hat. Und soll vielleicht ausgerechnet Herr Majer eines Tages für OFB jene Altstadt-Bebauung managen, die seine Partei bis heute nur zähneknirschend hinnimmt?
Das Alkoholabenteuer von Frau Birkenfeld hat private Hintergründe und tragikomische Züge. Die BFF-Fraktion verzichtet deshalb bewusst auf Rücktrittsforderungen, würde aber gegen eine solche Konsequenz der Stadträtin auch keinen Proteststurm inszenieren. Unerträglich ist allerdings, wie die CDU-Politikerin glaubt, dieses Desaster aussitzen zu können. Es wäre ihre Pflicht, sich unter besonderer Berücksichtigung ihrer Amtszuständigkeit für Sucht und Drogen bei der Öffentlichkeit zu entschuldigen. Und es ist mehr als bezeichnend, dass Frau Birkenfeld meint, diesen Schritt nur ihrer Partei schuldig zu sein. Solches Verhalten sagt mehr über die Parteiokratie in Deutschland aus als etliche kluge Analysen.
Die BFF-Fraktion will sich nicht als Sauberfrau/Saubermann im Römer aufspielen. Aber wenn sonst keiner auf die Einhaltung minimaler Grundregeln der politischen Moral und Sitten besteht, muss eben die derzeit noch kleinste Fraktion im Römer an diese erinnern. Doch im Römer-Aquarium schwimmen leider viele taube und auch einige korrumpierte grüne Fische.
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