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Re: SPD für Freiwilligenarmee - und Wehrpflicht
Markus Giersch - 17.08.2007, 21:47SPD für Freiwilligenarmee - und Wehrpflicht
Zitat: SPD für Freiwilligenarmee - und Wehrpflicht
17. Aug 17:39
Die SPD hat eine neue Debatte um die Zukunft der Bundeswehr losgetreten - und dabei ein Oxymoron gewählt, das für scharfe Kritik der Opposition gesorgt hat: die «freiwillige Wehrpflicht».
Die seit gut 50 Jahren bestehende Wehrpflicht gerät nach einem Vorstoß der SPD für eine Freiwilligenarmee ins Wanken. Die Sozialdemokraten wollen einem internen Papier vom Freitag zufolge die Freiwilligkeit zum obersten Prinzip für den Dienst junger Männer an der Waffe machen.
An der im Grundgesetz verankerten Wehrpflicht soll zwar grundsätzlich festgehalten werden, sie würde aber künftig nur noch im Krisenfall greifen oder wenn sich nicht genügend Freiwillige melden. Das sieht der nach einem innerparteilichen Streit gefundene Kompromiss zur Zukunft der Wehrpflicht vor. Die Partei spricht darin von einer «freiwilligen Wehrpflicht», die über Anreize umgesetzt werden soll. Über den Leitantrag will die SPD auf ihrem Parteitag Ende Oktober in Hamburg entscheiden.
Die Grünen und die Linke fordern seit langem die Abschaffung der Wehrpflicht, die FDP plädiert für die Aussetzung. Einzig die Union hält an der Wehrpflicht bisher uneingeschränkt fest. In der laufenden Legislaturperiode dürfte es noch keine Änderungen daran geben, da sich SPD und Union in ihrem Koalitionsvertrag zur Allgemeinen Wehrpflicht als «beste Wehrform» und zum «Zivildienst als Ersatz» bekannt haben.
SPD will Bonus-System einführen
Der stellvertretende CDU/CSU-Bundestagsfraktionschef Andreas Schockenhoff (CDU) sagte der Nachrichtenagentur dpa, die SPD-Vorschläge stünden im deutlichen Widerspruch zum Koalitionsvertrag. «De facto laufen sie auf die Abschaffung der Allgemeinen Wehrpflicht hinaus. Sie höhlen die im Grundgesetz verankerte Dienstpflicht aus. Sie sind daher nicht akzeptabel.» Die Idee sei ein «fauler Kompromiss zwischen Gegnern und Befürwortern der Wehrpflicht».
In dem SPD-Antrag, der der dpa vorliegt, heißt es: ««Wir streben an, zum Dienst in den Streitkräften künftig nur noch diejenigen einzuberufen, die sich zuvor bereit erklärt haben, den Dienst in der Bundeswehr leisten zu wollen.» Dies sei «Ausdruck einer persönlichen Entscheidung, sich für die Gesellschaft und für das Gemeinwohl zu engagieren». Zugleich soll es Anreize durch ein Bonus-System geben, etwa Vorteile bei der Studienplatzvergabe, der Weiterbildung oder Anrechnung von Dienst- und Ausbildungszeiten. Ähnliches soll für den zivilen Ersatzdienst gelten.
Der Kompromiss wurde im SPD-Vorstand von Mitgliedern aller Parteiflügel erarbeitet. Dazu zählten SPD-Chef Kurt Beck, der Fraktionsvorsitzende Peter Struck, der Parteilinke Nils Annen sowie der Verteidigungspolitiker Walter Kolbow. Der Entwurf soll an diesem Montag im SPD-Parteivorstand die erste Hürde nehmen.
«Weder Fisch noch Fleisch»
Die FDP-Fraktionsvize Birgit Homburger sagte, die Vorschläge der SPD seien «weder Fisch noch Fleisch». Die SPD könne sich wieder einmal nicht auf eine klare Linie einigen. «Auf Grund parteiinterner Auseinandersetzungen kleistert sie alles mit Formelkompromissen zu.» Es bestehe heute eine eklatante Wehrungerechtigkeit.
Knapp 60 Prozent aller tauglichen jungen Männer leisteten weder Wehr- noch Zivildienst. «Die Bundeswehr ist längst eine Armee im Einsatz.» Diese Aufgabe sei nicht mit Wehrpflichtigen zu leisten. Auch der Aufwand für die Erfassung der Männer und deren Ausbildung binde zu viele Kräfte.
Grünen-Chefin Claudia Roth forderte die Abschaffung der Wehrpflicht. Sie sei «sicherheitspolitisch nicht mehr zu rechtfertigen». Der SPD-Vorschlag einer «freiwilligen Wehrpflicht» stieß bei Roth auf scharfe Kritik: «Ein bisschen abschaffen, ein bisschen beibehalten, die SPD weiß weder aus noch ein.» (dpa/AP)
Quelle: http://www.netzeitung.de/deutschland/714530.html
ich bin hier teilweise der meinung von der spd.
das es eine freiwilligen armee geben soll will ich auch,
der unterschied liegt aber darin das ich eine berufsarmee will.
und gegen die wehrpflicht bin ich auch.
das bonussystem finde ich heuchlerisch, das ist doch nur stimmenfang.
wenn jemand zur armee geht bekommt er nen studienplatz...
das ist doch erpressung zur heutigen zeit.
da verkäuft man sich um studieren zu gehen,
und dann wenn man abgeknallt wird heist es es war freiwillig.
nur das man davor die studiengebühren eingeführt hat und das studium eh schon teuer genug ist erwähnt man nicht.
ach ja, hartz 4 usw natürlich auch nicht...
das bringt mich wieder fast auf die palme diese veternwirtschaft...
Re: SPD für Freiwilligenarmee - und Wehrpflicht
Jum - 18.08.2007, 08:46
findest du?
diejenigen die ein studium sagen wir jetzt mal bekommen wuerden, wuerden kein studium in einer normalen uni absolvieren, es wird dann bestimmt etwas von der bundeswehr bereit gestellt. bzw. es werden speziel neue unis eingerichtet. das gleiche gilt fuer die ausbildungsstaetten.
natuerlich ist dies etwas um diese zu koedern, da die bundeswehr auf ein minimum schrumpfen wuerde also versucht man dies schmackhaft darzustellen, das ist so eigentlich keine vetternwirtschafft, zu mal die soldaten und ninnen auch dafuer etwas leisten und somit sozusagen dmait ihr studium finanzieren.
ich find hier wird eindeutig die mitte getroffen die anderen parteien bestaetigen es auch noch^^.das diese wieder rum meckeln war klar, mir gefaellt der entwurf.
Re: SPD für Freiwilligenarmee - und Wehrpflicht
The Swot - 18.08.2007, 11:57
Sowas ist in meinen Augen ab zu lehnen, ich sehe das eher als Erpressung.
Es kann nicht sein das Soldaten da besser gestellt werden als Zivilisten.
Re: SPD für Freiwilligenarmee - und Wehrpflicht
Jum - 18.08.2007, 12:34
sie leisten dafuer ja was. ich weisz nicht was daran so schlimm sein soll.
Re: SPD für Freiwilligenarmee - und Wehrpflicht
The Swot - 18.08.2007, 12:41
Ach ja in Afghanistan sollen also unsere Interessen verteidigt werden.
Ne ist klar.
Wer unbedingt den Kriegsdienst leisten will soll es freiwillig tun.
Da braucht man ihn nicht mit so etwas zu ködern.
Re: SPD für Freiwilligenarmee - und Wehrpflicht
Jum - 18.08.2007, 12:53
da muss sich jeder selber im klaren sein ob er den dienst machen moechte oder nicht. keiner wird gezwungen. ist ja freilwillig^^
naja und zu afghanistan mit gehang mit gefangen. . . . . ich find es auch scheisze aber jetzt nen rueckzieher zu machen waere gegem ueber der afghanischen bevoelkerung unsolidarisch.verantwortung kann man nicht einfach so weg schemiszen meiner meinung nach
Re: SPD für Freiwilligenarmee - und Wehrpflicht
The Swot - 18.08.2007, 14:07
Was soll Deutschland in Afghanistan?
Die Truppen werden dort unnötig verheitzt.
Wer sagt denn überhaupt das die Bevölkerung die Bundeswehr dort haben will?
Re: SPD für Freiwilligenarmee - und Wehrpflicht
Markus Giersch - 18.08.2007, 18:05
Jum hat folgendes geschrieben: da muss sich jeder selber im klaren sein ob er den dienst machen moechte oder nicht. keiner wird gezwungen. ist ja freilwillig^^
naja und zu afghanistan mit gehang mit gefangen. . . . . ich find es auch scheisze aber jetzt nen rueckzieher zu machen waere gegem ueber der afghanischen bevoelkerung unsolidarisch.verantwortung kann man nicht einfach so weg schemiszen meiner meinung nach
das ist ja das problem:
es kann nicht sein das man auf FREIWILLIGER basis auf VERSPRECHEN pocht. das ist veternwirtschaft...
wenn du das machst, gebe ich dir das.... was ist das sonst?!?
freiwilliges zugeständniss?
ich als normalo sterblicher werde damit geschnitten.
und was heist unsolidarisch wenn sich deutschland aus afghanistan zurück zieht?
wieso ist die bundeseehr eigentlich da?
sie ist eigentlich da, weil man sagt da geht der terror aus,
fakt ist aber, das das gelogen war um an die rohstoffe zu gelangen....
demnach wäre es gerechter die bundeswehr würde die us-arme aus afghanistan vertreiben?
eigentlich nicht nu die deutsche bundeswehr, das sollte die gesamte nato machen.
die nato sollte afghanisten und die anderen länder vor amerika schützen.
Re: SPD für Freiwilligenarmee - und Wehrpflicht
Jum - 19.08.2007, 15:48
nur hat amerika zu viel amcht
ich versuchs nochmal zu erklaeren vetternwirtschaft waere es nur , in meinen augen, wenn dadruch andere studien plaetze weg genommen werden, die fuer die allgemin bevölkerung eigentlich gedacht waren und somit fuer die anderen die chance vorweggenommen wird zu studieren ,
ich sage aber das die soldaten(nin) etwas leisten das heißt fuer die leistung erhalten sie etwas, zu dem kann man den standpunkt vertreten, das den soldaten(nin) eine chance zur weiter bildung gegeben wird ohne das sie ihre berufliche karriere fuer den zeitraum aufgeben muessen.und ich sage es noch einmal gerne es werden bestimmt eigens uni fuer die bundeswher bereit gestellt. sonst könntet ihr auch kritisieren : warum soldaten umsonst essen bekommen und normal studierende dafuer zahlen muessen. wie gesagt soldaten leisten etwas genauso wie normal studierende
ich sehe da mehr recht als unrecht
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