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Re: Neonazi-Band verboten
Josef D. - 11.03.2005, 17:14Neonazi-Band verboten
Zitat: Neonazi-Band "Landser" kriminelle Vereinigung
Bundesgerichtshof bestätigt Berliner Urteil
Von Dirk Banse
Einen Tag nach dem Verbot zweier Neonazi-Kameradschaften in Berlin hat der Bundesgerichtshof (BGH) gestern die rechtsextremistische Musikgruppe "Landser" als kriminelle Vereinigung eingestuft. Das oberste Gericht bestätigte damit eine Entscheidung des Berliner Kammergerichts vom 22. Dezember 2003. Der BGH hielt auch die Verurteilung des Rädelsführers der Band, Michael R., zu drei Jahren und vier Monaten Haft für angemessen. Der 39jährige hatte gegen das Urteil des Kammergerichts Revision eingelegt.
Die dreiköpfige Musikgruppe, die seit 1997 von Michael R. geleitet wurde, hatte bis 2001 zahlreiche Lieder mit volksverhetzenden Texten produziert. Sie arbeitete konspirativ, die Namen der Bandmitglieder wurden lange Zeit geheimgehalten. Die CDs entstanden im Ausland und wurden vor allem auf Autobahnraststätten vertrieben. 1999 grölten Skinheads den Refrain eines "Landser"-Liedes, als sie in Mecklenburg-Vorpommern einen Vietnamesen fast totprügelten.
In den Texten hieß es unter anderem "Kanacke verrecke", "Nigger" oder "Das Reich kommt wieder". Die Bundesanwaltschaft hatte denn auch in ihrer Anklageschrift formuliert, es sei Ziel der Gruppe gewesen, "aus dem Verborgenen heraus über CDs als Medium politische Botschaften in der rechtsradikalen Jugendszene zu verbreiten. Hierbei kam es den Beteiligten im Wesentlichen darauf an, den Staat Bundesrepublik Deutschland und seine pluralistische Ordnung als untragbar zu diffamieren, Juden und Ausländer, vor allem solche mit dunkler Hautfarbe, zu minderwertigen Haßobjekten herabzuwürdigen und ihre "Beseitigung' durch Mord oder Vertreibung zu propagieren".
Nach Einschätzung des Berliner Verfassungsschutzes hat der Prozeß im Jahr 2003 zur Zerschlagung der Band geführt. Zwischen dem Kopf und Sänger der Gruppe, Michael R., und den anderen Bandmitgliedern sei es zum Bruch gekommen, weil diese angeblich umfangreich ausgesagt haben sollen. "Sie werden nun als Verräter angesehen", heißt es im Verfassungsschutzbericht. Michael R. hat sich inzwischen der NPD angeschlossen.
Während diese Partei noch nicht verboten ist, hat Berlins Innensenator Ehrhart Körting (SPD) am Mittwoch die rechtsextremistischen Kameradschaften "Berliner Alternative Süd-Ost" und "Kameradschaft Tor Berlin" sowie deren Unterorganisation "Mädelgruppe" zerschlagen. Das Verbot will die Berliner Polizei streng überprüfen. Das erklärte der Sprecher der Innenverwaltung, Martin Steltner. "Wir werden darauf achten, daß diese Kameradschaften keine öffentlichen Auftritte mehr haben", versicherte er. Dazu gehörten auch Propaganda im Internet oder Plakataktionen.
Innensenator Ehrhart Körting (SPD) hatte die beiden Kameradschaften auf der Grundlage des Vereinsgesetzes verboten. Er argumentierte, daß die Neonazi-Gruppierungen verfassungsfeindlich seien. Die jeweils zehn bis 15 Mitglieder der verbotenen Kameradschaften dürfen sich nicht in Ersatzgruppierungen organisieren und damit den Fortbestand der Kameradschaft unter anderem Namen sichern.
Gut, dass so Bands mit sowas nicht durchkommen! :headbang:
Re: Neonazi-Band verboten
Speedy - 11.03.2005, 20:06
Landser...naja, lang genug haben sie`s doch geschafft ihren "Stoff" zu verbreiten...von daher also gesehen ist es längst zu spät.
Außerdem ist das eine Band unter vielen...
Re: Neonazi-Band verboten
Josef D. - 11.03.2005, 23:43
Das Verfahren hat sich halt hingezogen, da hat es nicht früher geklappt. Aber wenigstens sind sie jetzt weg vom Fenster.
Re: Neonazi-Band verboten
Speedy - 12.03.2005, 01:43
Das hat doch nichts mit "hinziehen" zu tun! Hör mal, die Texte von Landser sind/waren eindeutig und deren Messages ebenfalls, da bedarf es eigentlich keinem ewig langen Gezeter mehr...
Re: Neonazi-Band verboten
Josef D. - 13.03.2005, 11:59
Das sehen die Juristen wohl etwas anders... da gibt es so viel zu beachten und so weiter...
Re: Neonazi-Band verboten
Speedy - 13.03.2005, 21:19
Dann braucht sich dieser Staat aber nicht mehr wundern...
Re: Neonazi-Band verboten
Josef D. - 18.03.2005, 16:13
Das tut der trotzdem.
Re: Neonazi-Band verboten
Speedy - 18.03.2005, 16:34
Ist immer leicht die Probleme in solchen Bands zum Beispiel zu suchen, aber die wahren Ursachen werden nie erkannt... :rolleyes:
Re: Neonazi-Band verboten
Josef D. - 18.03.2005, 16:50
Wen wundert's...
Re: Neonazi-Band verboten
Speedy - 18.03.2005, 16:50
Mich... :rolleyes:
Re: Neonazi-Band verboten
Josef D. - 18.03.2005, 17:16
Ich glaube, der Staat will von den wahren Ursachen gar nichts wissen.
Re: Neonazi-Band verboten
Speedy - 18.03.2005, 20:01
Das vielleicht nicht, aber sie wollen die Wahrheit nach Möglichkeit verschleiern.
Re: Neonazi-Band verboten
Josef D. - 19.03.2005, 17:25
Genau, dass sie nichts tun müssen.
Re: Neonazi-Band verboten
Speedy - 19.03.2005, 19:11
Naja, zumind. haben sie dadurch ein paar naive Gemüter etwas beruhigt.
Re: Neonazi-Band verboten
Josef D. - 25.03.2005, 16:43
Wobei es wohl ziemlich viele naive Gemüter gibt.
Re: Neonazi-Band verboten
Speedy - 25.03.2005, 17:08
Leider ja...
Re: Neonazi-Band verboten
Anonymous - 31.07.2005, 09:11
Also das bringt ja mal gar nüx!
Es gibt ja wahrscheinlich schon CDs von denen und wenn die jemand haben will, irgendwie kriegt der die schon her!
Re: Neonazi-Band verboten
Speedy - 31.07.2005, 13:18
Natürlich gibt es CD'S von ihnen (mehr als genug sogar), außerdem Poster, Anstecker usw. usf. :arrow: Alles, was das Fanherz begehrt.
Selbst, wenn es das aber nicht gäbe, wie ich oben schon schrieb: Landser ist (war) eine Band von vielen und ich bin mir sicher, dass auch sie bald wieder auftauchen werden. Die Ursachen sind woanders zu suchen, aber das werden die Wenigsten begreifen.
Re: Neonazi-Band verboten
AW - 31.07.2005, 21:24
Pia|MLui hat folgendes geschrieben: Also das bringt ja mal gar nüx!
Es gibt ja wahrscheinlich schon CDs von denen und wenn die jemand haben will, irgendwie kriegt der die schon her!
Was wäre die Alternative? Wenn der Staat nicht eingreift und all die rechten (und anderen extremen) Bands gewähren lässt, werden wir überschwemmt von diesem Müll. Legal verbreitet sich das Zeug noch eher. :addi:
Re: Neonazi-Band verboten
Speedy - 08.08.2005, 15:19
Alternativen gibt es in dem Sinne keine. Entweder der Staat kriegt seine Probleme in den Griff oder es wird noch schlimmer, wenn ihr mich fragt.
Legal, illegal hin oder her, fakt ist, dass eine komplette Eindämmung schier unmöglich ist.
Re: Neonazi-Band verboten
Anonymous - 11.08.2005, 12:05
AW hat folgendes geschrieben: Pia|MLui hat folgendes geschrieben: Also das bringt ja mal gar nüx!
Es gibt ja wahrscheinlich schon CDs von denen und wenn die jemand haben will, irgendwie kriegt der die schon her!
Was wäre die Alternative? Wenn der Staat nicht eingreift und all die rechten (und anderen extremen) Bands gewähren lässt, werden wir überschwemmt von diesem Müll. Legal verbreitet sich das Zeug noch eher. :addi:
Ich finde es ja auch gut, dass der Staat was dagegen macht, aber eigentlich bringt's nix... :angryfire: Leider :cry:
Re: Neonazi-Band verboten
AW - 11.08.2005, 16:03
Es bringt was: Es setzt ein Zeichen und setzt klare Regeln fest. Wenn es die Strafverfolgung und die Verbote nicht gäbe, würde sich der Müll noch viel besser verteilen. Stell dir vor, man könnte in jedem Laden Landser oder diesen Scheiß kaufen, wo kämen wir denn dahin?
Ich weiß, was du meinst: Ein Verbot kann den Vertrieb dieser Musik nicht eindämmen, aber auf Grundlage dieses Verbots können z.B. diese CDs beschlagnahmt werden. Um es komplett einzudämmen, ist mehr notwendig: Z.B. Aufklärungsarbeit für Jugendliche und für Wähler rechtsextremistischer Parteien sowie Projekte für Jugendliche und Heranwachsende ohne Perspektive. Doch das verschlingt alles Geld - Gelder, die schlichtweg nicht vorhanden sind.
Re: Neonazi-Band verboten
Speedy - 11.08.2005, 20:02
Warum les ich eigentlich immer nur "rechtsradikal"? Ok, in diesem Thread ist es klar wegen des Ursprungsthemas, aber ich mein allgemein... Überall gheißt es die bösen, bösen Rechten...Verdammt nochmal? Warum verschließt Deutschland die Augen davor, dass alles, was radikal ist, nicht grad postive Auswirkungen hat?
Re: Neonazi-Band verboten
AW - 11.08.2005, 21:02
Ich hoffe, du meinst nicht mich, andernfalls wäre ich von deiner Kritik sehr betroffen. Ich predige auch immer, dass jegliche radikale Strömungen hohes Gefahrenpotenzial mit sich bringen, ob links, rechts, konservativ-reaktionär, ultragrün, turbokapitalistisch oder Schießmichtot. Dass ich hier fast nur gegen Rechtsradikalismus Stimmung mache, was mir hoffentlich niemand krumm nimmt, liegt daran, dass sich das aus den hiesigen Themen und Diskussionen so ergeben hat. Im Grundsatz stimme ich aber mit dir überein: Wie auch immer gearteter Radikalismus ist nicht zu billigen.
Re: Neonazi-Band verboten
Speedy - 11.08.2005, 21:41
Nein, ich sprach natürlich von der Allgemeinheit, ich kam nur hier jetzt drauf, weil das Thema halt gegeben war.
Re: Neonazi-Band verboten
AW - 12.08.2005, 00:42
Das beruhigt mich. ;)
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