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Re: Schweiz-EU: 5.5 + 5.6
nielsrahn - 11.06.2007, 19:27Schweiz-EU: 5.5 + 5.6
5.5
Im April 2004 fand die grösste, bisherige EU-Erweiterung statt. Die Staaten Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen, Slowakei, Slowenien, Tschechien, Ungarn und Zypern tratender EU bei.
Gründe für die neuen Mitglieder, vor allem für die Staaten Ostmitteleuropas, waren neben wirtschaftlichen Vorteilen auch ihre historischen und kulturellen Verbindungen zu den anderen Mitgliedern der Europäischen Union. Die Gebiete der Staaten des östlichen Mitteleuropas gehörten zu einem Teil früher zum Deutschen Reich oder zur Donaumonarchie und haben eine größtenteils evangelisch oder katholische, keine orthodoxe, Bevölkerung. Die Angst vor dem großen Nachbarn Russland war ebenfalls Triebfeder für diese Beitritte.
Die alten wirtschaftlichen Strukturen in den Beitrittsländern sind weitestgehend verschwunden und im Zuge des Transformationsprozesses durch modernere Systeme abgelöst worden. Die Wachstumsraten sind größer als die in den alten Ländern und wecken somit auch Hoffnungen und Begehrlichkeiten bei Firmen aus dem Ausland, welche von der Offenheit des „neuen Marktes“ profitieren möchten. Die Grundsteine hierfür wurden von vielen Firmen bereits vor der offiziellen Erweiterung gelegt. Investitionen wurden getätigt, Joint-Ventures geplant um eine möglichst gute Ausgangsposition im Markt zu haben und Anteile zu sichern.
Die guten Aussichten sollten allerdings nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Beitrittsländer teilweise sehr marode Volkswirtschaften aufweisen und trotz höherer Wachstumsraten noch Jahrzehnte brauchen werden um zu den alten Ländern in wirtschaftlicher Hinsicht aufschließen zu können. Es handelt sich hierbei um eine Investition in die Zukunft, welche einen langwierigen Investitionsprozess mit sich bringen wird. Hierunter werden vor allem Länder wie Spanien und Portugal leiden, da ihnen aufgrund von Umverteilungen wichtige Fördergelder für Infrastruktur, welche sie bisher von der EU in nicht unbeträchtlichem Rahmen bekamen, fehlen werden. Sicherlich können diese Unterstützungen aus Brüssel nicht zu einer starken Beschleunigung des Aufholprozesses beitragen, bilden aber eine gute Basis und verhindern ein zu starkes Abdriften der Volkswirtschaften in Bezug auf die alten EU-Länder.
5.6
Die Kohäsionsmilliarde bezeichnet einen Betrag, welchen die Schweiz gemäss Bundesratsbeschluss vom 31. März 2004 sowie durch Beschluss des Nationalrats und Ständerats vom 24. März 2006 bereit ist, den zehn neuen Staaten der EU (Beitritt per 1. Mai 2004) zukommen zu lassen. Es werden über 10 Jahre jährlich 100 Millionen Schweizer Franken ausbezahlt.
Die Schweiz entscheidet dabei selbst, welche Projekte oder Programme unterstützt werden. Mit dem Erweiterungsbeitrag will sich die Schweiz am „Abbau der wirtschaftlichen und sozialen Ungleichheiten in der erweiterten EU“ beteiligen. Trotz erfolgreichem Systemwandel weisen sie in manchen Belangen noch immer einen erheblichen Rückstand auf die westeuropäischen Staaten auf.
Für die Finanzierung werden, gemäss Entscheid des Bundesrates vom 16. Juni 2006:
- 60% der Erweiterungshilfe durch Kürzungen bei der traditionellen Osthilfe kompensiert
- 40% aus dem Bundeshaushalt refinanziert, durch Minderausgaben und/oder Mehreinnahmen
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