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Qualität des Beitrags: Beteiligte Poster: Starkimarm Forum: BAB Forenbeschreibung: Bund Augsburger Bürger aus dem Unterforum: Partei - Programm Antworten: 1 Forum gestartet am: Dienstag 02.01.2007 Sprache: deutsch Link zum Originaltopic: Justiz und Gesetze Letzte Antwort: vor 15 Jahren, 10 Monaten, 19 Tagen, 6 Stunden, 19 Minuten
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Re: Justiz und Gesetze
Starkimarm - 10.05.2007, 13:29Justiz und Gesetze
CK1974 hat folgendes geschrieben: Justiz
Gesetze und Verordnungen müssen immer wieder an die tatsächlichen gegebenen Verhältnisse und Vorkommnisse angepasst werden. Wir werden uns mit den derzeitigen Grafschaftsgesetzen konstruktiv befassen und auseinandersetzen und falls es notwendig ist für Anpassungen und Abänderungen der bestehenden Gesetze einsetzen.
Es kann nicht sein das 2 Personen für das gleiche Vergehen z. B. Sklaverei, übrigens eines der häufigsten Vergehen, verschiedene Strafen auferlegt bekommen. Daher werden wir dafür eintreten das gleiche Vergehen auch gleich bestraft werden. Wir werden dafür eintreten das ein Strafgesetzbuch eingeführt wird, in welchem festgelegt ist welche Strafmaße für welche Straftaten angemessen sind.
Weltenbrand hat folgendes geschrieben: ustiz:
• Einführung eines Strafgesetzbuches. Ein solches verhindert gefühlte oder tatsächliche Willkür vor Gericht.
• Die Gesetze müssen jederzeit überprüfbar und der aktuellen Situation gemäss sein. Die BAB wird jedes Gesetz auf seine Tauglichkeit prüfen.
• Rollenspiel vor Gericht. Bei Komplexen Verfahren reichen die Gerichtsmechanismen nicht aus. Eines schweren Verbrechens angeklagte sollen ein Recht darauf haben, ihren Prozess im Forum zu führen.
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