Kein Hakenkreuzverbot in EU

Reichswehr.com
Verfügbare Informationen zu "Kein Hakenkreuzverbot in EU"

  • Qualität des Beitrags: 0 Sterne
  • Beteiligte Poster: Ruf der Freiheit
  • Forum: Reichswehr.com
  • Forenbeschreibung: Forum der Band Reichswehr
  • aus dem Unterforum: Allgemeines
  • Antworten: 1
  • Forum gestartet am: Montag 30.10.2006
  • Sprache: deutsch
  • Link zum Originaltopic: Kein Hakenkreuzverbot in EU
  • Letzte Antwort: vor 16 Jahren, 21 Tagen, 2 Stunden, 58 Minuten
  • Alle Beiträge und Antworten zu "Kein Hakenkreuzverbot in EU"

    Re: Kein Hakenkreuzverbot in EU

    Ruf der Freiheit - 08.03.2007, 15:16

    Kein Hakenkreuzverbot in EU
    Die deutsche Ratspräsidentschaft will europaweit einheitlich gegen Fremdenfeindlichkeit vorgehen. Hakenkreuze zu untersagen plant sie nicht.


    Der Rahmenbeschluss sehe nicht vor, bestimmte Symbole wie Hakenkreuze zu verbieten, hieß es am Montag in Brüssel. Vielmehr sollten EU-weit „die öffentliche Aufstachelung zu Gewalt und Hass oder das Leugnen oder Verharmlosen von Völkermord aus rassistischen oder fremdenfeindlichen Motiven“ einheitlich unter Strafe gestellt werden.

    Politische Einigung für April angestrebt

    Die deutsche Ratspräsidentschaft strebt eine politische Einigung auf den Rahmenbeschluss beim für April geplanten Ratstreffen in Luxemburg an. Der Vorschlag war jahrelang blockiert, weil einzelne EU-Staaten Einwände vorbrachten. Nach dem Regierungswechsel in Italien sieht Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) gewachsene Chancen auf eine Einigung. Zypries sagte, es gebe einige Länder, wo nach dem angloamerikanischen Rechtssystem deutlich mehr erlaubt sei als in Deutschland. Die Bundesregierung wolle den Vorsitz der EU-Ratspräsidentschaft dazu nutzen, einen europäischen Standard zu verankern.

    Der angestrebte Rahmenbeschluss sieht auch vor, dass die Strafverfolgungsbehörden ihre Ermittlungen in entsprechenden Fällen von Amts wegen aufnehmen müssen.



    Quelle: www.focus.de



    Mit folgendem Code, können Sie den Beitrag ganz bequem auf ihrer Homepage verlinken



    Weitere Beiträge aus dem Forum Reichswehr.com

    SB - Versand - gepostet von Ruf der Freiheit am Freitag 16.02.2007
    Neues Deutschland - gepostet von Ruf der Freiheit am Donnerstag 17.05.2007
    Heil aus der Schweiz - gepostet von berserker am Sonntag 17.12.2006



    Ähnliche Beiträge wie "Kein Hakenkreuzverbot in EU"

    8 Währungspaare gleichzeitig beobachten, kein Signal versäum - Triggerlines (Montag 06.08.2007)
    Simmerringe wechseln - L-man (Freitag 23.05.2008)
    Wacken Open Air 2009 - Glückspirat (Donnerstag 29.05.2008)
    kein Sender empfang im Radio - HeinDaddel (Samstag 15.12.2007)
    kein witz - joggel (Freitag 13.07.2007)
    Kein Cisco unter dieser Nummer - mombix (Samstag 16.07.2005)
    erneute zensur bei vmv und kein ende in sicht... - vishnu (Samstag 27.03.2004)
    zensur bei viermalvier...und kein ende in sicht... - vishnu (Samstag 27.03.2004)
    Giebt noch kein Tietel... - blackangellady (Donnerstag 12.07.2007)
    Für alle die noch kein Weihnachtsgeschenk haben - mazl (Samstag 15.12.2007)