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Re: Revolutionäre 1.Mai Demos
chAot 79 - 16.02.2007, 15:17Revolutionäre 1.Mai Demos
1. Mai - Tag der Arbeit!
2. Mai – Weiterarbeiten
zu den Bedingungen des Kapitals!
Endlich … wird die Arbeit knapp!
Denn die Arbeit haben wir noch nie geliebt. Als es noch genug davon gab, sind wir immer nur mit Widerwillen hingegangen. Wir haben sie Maloche, Schufterei oder ein Elend genannt, und sie war immer eine Qual. Wenn sie heute allmählich knapp wird, dann deshalb, weil es Zeit ist, sie
abzuschaffen. Und das ist umso besser!
? Wie das? Muss Mensch nicht arbeiten, um zu leben?
! Quatsch! Als die Menschen in den Wäldern jagten und sammelten, nannten sie das „Arbeit“?
? Aber du willst doch nicht zurück in die Steinzeit?
! Natürlich nicht, ich will damit einfach zeigen, dass die Arbeit nicht immer existiert hat, und dass es keinen Grund gibt, warum es sie immer geben sollte.
? Aber wer wird denn alles herstellen, was wir zum Leben brauchen?
! Was denn herstellen? Drei Viertel des produzierten „Reichtums“ ist nutzloser Schund, geschmacklose Nahrungsmittel, die nur auf den Markt geschmissen werden, um die Maschine am Laufen zu halten. Und das, was wirklich nützlich ist, können schon seit langem die Maschinen für uns produzieren.
? Aber was sollen wir den ganzen Tag dann tun?
! Die MusikerInnen, die Stunden an ihren Instrumenten verbringen, die begeisterten Schrauber-Innen, die ihre Hände stundenlang in Wagenschmiere tauchen, die DemonstrantInnen, die stundenlang mit witzigen Parolen durch die Straßen ziehen, die FeinschmeckerInnen, die lange am Herd stehen, um sich und uns mit Leckerbissen zu entzücken, die Computerfreaks, die ihre Zeit damit verbringen, ihre PC’s zu programmieren, arbeiten die? Nein. Obwohl sie eine unglaubliche Energie aufbringen. Sie sind aktiv, sie tun etwas, sie stellen etwas her, sie sind schöpferisch … aber niemand bestimmt darüber, wie sie ihre Zeit nutzen. Sie arbeiten nicht!
? Und nun?
! Anstatt der Arbeit hinterherzurennen, wäre es an der Zeit, ebenfalls aktiv zu werden. Alles, was wir brauchen, kann auf diese Art hergestellt werden, ohne Zwang, zum Vergnügen.
? Kurz gesagt, für dich ist das Dilemma Arbeit – Arbeitslosigkeit ein Scheinproblem?
! Genau. Unsere Gesellschaft macht eine noch nie da gewesene Krise durch, in der die UnternehmerInnen, die PolitikerInnen der Rechten und der Linken und die GewerkschafterInnen gezeigt haben, dass sie am Ende sind. Sie sind heute genauso nutzlos und schädlich geworden wie die Arbeit. In Zukunft liegt es an uns, ohne sie zu bestimmen, wie wir leben wollen.
Die FreundInnen der guten Zeit – Flugblatt aus Frankreich, Mai 95
Es gibt nur eine Lösung: Kapitalismus abschaffen!
Die verschärften politischen und ökonomischen Bedingungen bestimmen derzeit den Alltag: Zunehmender Stress auf der Arbeit, Kürzungen im Sozialbereich, Unternehmenspleiten und massenhafte Kündigungen oder die Einführung von Studiengebühren. Gesellschaftliche Gruppen, die nicht in den Mainstream passen erfahren zunehmende Repression, Überwachung und Kontrolle. Zur Not schiebt man sie einfach ab: Die einen werden aus den Innenstädten vertrieben, die anderen brutal außer Landes verbracht. Die offensichtlichsten Symptome dieser Entwicklung gelten als hinzunehmende Nebeneffekte "notwendiger Reformen des Sozialstaates" um Deutschland auf dem Weltmarkt konkurrenzfähig zu machen. Dafür sollen alle "den Gürtel enger schnallen"!?
"Das ist soziale Marktwirtschaft, langweilig wird sie nie..."
[Blumfeld]
Die herrschende kapitalistische Ordnung beruht auf der Aneignung fremder Arbeitskraft zur Herstellung von Waren. Welche Waren wie und warum erzeugt werden, ist zunächst einmal gleichgültig. Für diejenigen, die das zur Produktion notwendige Kapital zur Verfügung stellen, ist lediglich interessant, dass sich die erzeugten Waren mit Gewinn verkaufen lassen.
Dass dazu permanent neue Absatzmärkte erschlossen werden müssen, liegt auf der Hand. Diese Absatzmärkte können sowohl durch friedliche oder militärische Expansion erobert werden - aber auch durch künstlich geweckte Bedürfnisse geschaffen werden. Ob dabei die realen Bedürfnisse aller Menschen gedeckt werden, spielt innerhalb der kapitalistischen Logik keine Rolle. Kapitalistische Produktion ist ohne Ausbeutung und Unterdrückung nicht zu machen, und auch nicht ohne die daraus resultierenden Folgen wie Armut und Not. Im Kapitalismus reicht die Freiheit des Einzelnen nur so weit, wie er seine Bedürfnisse in Nachfrage und Kaufkraft übersetzen kann. Dieser Logik des Marktes entsprechend sind derzeit immer mehr gesellschaftliche Bereiche einer Umstrukturierung unterworfen. Soziale Leistungen, Gesundheitsfürsorge oder freie Bildung werden als ‚Markthemmnisse' angesehen und radikal zusammengestrichen: Wer Arbeitslosengeld bekommt, soll zukünftig zu Arbeitseinsätzen bei Niedrigstlöhnen gezwungen werden können, Krankenversicherungen werden in absehbarer Zeit nur noch für jene erschwinglich sein, die nachweisen können, dass sie bestimmte Leistungen zum Erhalt ihrer Gesundheit erbringen, und die schrittweise Einführung von Studiengebühren zeigt deutlich, dass auch Bildung schon immer eine Ware war, die zukünftig nur noch für jene zugänglich sein wird, die sie sich leisten können.
"War - what is it good for?"
[Bruce Springsteen]
Um einen möglichst reibungslosen Ablauf dieser Prozesse zu gewährleisten, den Einhalt der Geschäftsordnung' zu garantieren, ist der Einsatz von Gewalt das Mittel zum Zweck. Nach außen ist Gewalt erforderlich, um die Expansion des Marktes und den Zugang zu Ressourcen zu gewährleisten.
Die Aggression nach außen findet ihren extremsten Ausdruck im Krieg. Bei dem derzeitigen "Krieg gegen den Terror" geht es allen Beteiligten, ganz gleich, ob sie mitmischen oder sich zeitweise in Zurückhaltung üben, einerseits um die Sicherung des Zugriffs auf die Ressourcen des Weltmarkts, vor allem so sensibler Ressourcen wie Energie (Erdöl). Andererseits aber geht es um die Kontrolle der Märkte und die Durchsetzung politischer Hegemonie. Da sich aber Kriege zur Durchsetzung reiner Kapitalinteressen der Zivilgesellschaft schlecht verkaufen lassen, wird unter der Flagge des Humanismus in die Schlacht gezogen: Man interveniert für die Erhaltung, wahlweise für die Durchsetzung von Demokratie und Menschenrechten, und um diese zu garantieren, werden gleich halbe Armeen dauerhaft stationiert.
Innerhalb des kapitalistischen Systems dienen Kriege einerseits der Modernisierung der Produktion, andererseits dazu, durch Expansion die kapitalistische Produktionsweise und die dazugehörige politische Ordnung in "neuen" Regionen der Welt durchzusetzen. Dabei erreicht der Krieg als politisches Mittel derzeit neue Qualität: Seit den Neunzigern wird diese Funktion auch offen diskutiert: Lokal in den verteidigungspolitischen Richtlinien der Bundeswehr, die als Ziel " die Aufrechterhaltung des freien Welthandels und des ungehinderten Zugangs zu Rohstoffen und Märkten in aller Welt" formulieren. Und global durch eine Neudefinition von Präventivkriegen unter dem Label "Kampf gegen den Terror". Alles deutet darauf hin, dass Kriege zum Dauerzustand werden, zur allerorts präsenten Kontrollmethode.
"Zivicops, Kameras und Lauschangriff
das macht Ihr sicher nicht für mich, denn ich brauch das nicht!"
[ Fettes Brot]
Auch im Inneren findet eine Aufrüstung von Überwachungs- und Kontrollmethoden statt. Da die derzeitige ökonomische Entwicklung die sozialen Gegensätze immer mehr verschärft, müssen Wege gefunden werden, vorhandenes Konfliktpotenzial unter Kontrolle zu halten. Dies geschieht zum einen durch Repression gegenüber sozial marginalisierten Gruppen wie Armen/Wohnungslosen und MigrantInnen, zum anderen durch die Durchsetzung einer kulturellen Hegemonie der Anpassung an die Norm. Marginalisierte werden als "Sozial-" wahlweise als "Asylschmarotzer" diskriminiert und damit zu einer Bedrohung ‚der Gesellschaft' stilisiert, die durch den Ausbau des Überwachungs- und Kontrollinstrumentariums bekämpft werden müsse: Videoüberwachung und Sicherheitsdienste in den Bahnhöfen und Innenstädten, die die Vertreibung der Armen garantieren, Aufrüstung an den Außengrenzen, repressive Ausländergesetzgebung und rigide Abschiebepraxis, die dafür sorgen, dass sich nur diejenigen MigrantInnen hier aufhalten, aus deren Anwesenheit man einen ökonomischen Nutzen ziehen kann. Auch in Schilys Sicherheitspaketen geht es in erster Linie um MigrantInnen, die man als BotschafterInnen des Terrors identifiziert haben will. Darüber hinaus aber sollen die dort festgelegten Maßnahmen die Überwachung aller ermöglichen, die in irgendeiner Form von der gesellschaftlichen Norm abweichen, die Möglichkeit zum Widerstand soll so weit es geht unterbunden werden. Das Wesentliche des Innere-Sicherheits-Diskurses ist jedoch, das er von breiten Schichten der Bevölkerung getragen und damit die Durchsetzung der Norm garantiert wird: Wer meint, nichts zu verbergen zu haben, braucht auch die Kontrolle nicht zu fürchten.
"Get up, stand up. Stand up for your rights"
[Bob Marley]
Grund genug dagegen zu sein, gibt es allemal! Eben drum stellt sich die Frage, warum die herrschende ökonomische und politische Ordnung auf einem breiten Konsens ruhen kann. Die vermeintliche Alternativlosigkeit zum Bestehenden ist so weit verinnerlicht, dass Widerstand gegen die Verhältnisse nicht nur sinnlos, sondern gar undenkbar erscheint. Die Existenz des kapitalistischen Systems wird mit seiner gesellschaftlichen Ausformung als quasi natürlich angenommen. So findet eine der zentralen Forderungen am 1. Mai stets in der Parole "Arbeit für alle" ihren Ausdruck, weil ein Leben ohne den Zwang, seine Arbeitskraft auch noch zu den miesesten Bedingungen verkaufen zu müssen, nur schwer vorstellbar ist.
Solange man innerhalb dieses Systems, das beständig mehr und mehr Elend produziert, wenigstens noch zu denen gehört, die ökonomisch verwertbar sind, wird darum gekämpft, diese Position zu halten. Da der Spielraum hierfür jedoch immer enger wird, ist Anpassung an die kontinuierlich sich verschlechternden Gegebenheiten das Gebot der Stunde. Die Identifikation mit ‚dem Standort', der sich gegen andere durchsetzen muss, mit ‚den Deutschen', die sich gegen die ‚Wirtschaftsflüchtlinge' behaupten müssen, mit den ‚Fleißigen', denen die Schmarotzer auf der Tasche liegen, ist ein Reflex, der davor bewahrt, sich die grundsätzliche Frage nach der Funktionsweise des bestehenden Systems und der eigenen Rolle stellen zu müssen.
"Ich hab Flugzeuge in meinem Bauch"
[Herbert Grönemeyer]
- Kapitalismuskritik verkehrt
Dennoch wäre es falsch zu behaupten, dass sich keinerlei Widerstand formiert. Jedoch arbeitet sich dieser oftmals allein an Symptomen ab, ohne nach der Wurzel des Übels zu suchen. Der sinnvolle Protest gegen die Erhebung von Studiengebühren greift beispielsweise zu kurz, wenn er sich mit einem Teilerfolg zufrieden gibt, der an dem grundsätzlichen Problem, dass Bildung zur Ware wird, nichts ändern will. Auch wenn im größeren Rahmen die ökonomischen Verhältnisse im Weltmaßstab thematisiert werden, bewegt sich Kapitalismuskritik häufig nur an der Oberfläche. Die Auswirkungen des ‚entfesselten globalen Kapitalismus' durch Tobinsteuer und Rückbesinnung auf die Errungenschaften des Wohlfahrtsstaats der siebziger Jahre bändigen zu wollen, geht auf die irrige Annahme zurück, so etwas wie ein gerechter Kapitalismus sei möglich. Den vorhandenen Reichtum durch Umverteilung gerechter verteilen zu wollen, blendet all jene Barbarei aus, die für sein Zustandekommen notwendig ist. Der zum Teil positive Bezug auf den Nationalstaat, der den Einzelnen vor den Folgen der ‚Globalisierung' beschützen soll, verkennt zudem, dass es historisch betrachtet die zentrale Funktion des bürgerlichen Nationalstaates war und ist, die politischen Voraussetzungen für die kapitalistische Produktion zu schaffen und die Instrumentarien zu ihrer Aufrechterhaltung bereitzustellen. Sich mit der Forderung um Abhilfe an den Staat und seine jeweiligen Repräsentanten zu wenden, ist der Versuch den Teufel mit dem Belzebub austreiben zu wollen.
"Hin und her und hin und her gerissen, zwischen Verstehen wollen und Handeln müssen"
[Blumfeld]
Es ist nach wie vor richtig, die Widerwärtigkeiten, die die bestehende Ordnung hervorbringt, konkret zu benennen und zu kritisieren. Dabei zu verharren macht jedoch keinen Sinn, birgt sogar im Zweifelsfalle die Gefahr, durch Vereinfachung komplexer Sachverhalte reaktionären und faschistischen Erklärungsmustern die Tür zu öffnen.
Punktsiege in einzelnen Bereichen zu erzielen, zum Beispiel eine Abschiebung zu blockieren oder gemeinsam den Rauswurf einer Kollegin zu verhindern ist gut und richtig. Die Abschaffung der kapitalistischen Gesellschaftsform bleibt aber nach wie vor die Voraussetzung für ein Leben jenseits der Verwertungslogik, des Profitdenkens und der Herrschaft des Menschen über den Menschen.
Deshalb: Den Widerstand organisieren! Kapitalismus abschaffen!
www.antifakok.de
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Gemeinsam gegen den Kapitalismus kämpfen!
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