Verfügbare Informationen zu "Offenbar Strafanzeige gegen Steinmeier im Fall Kurnaz"
Qualität des Beitrags: Beteiligte Poster: $ BeAt-FAcTuRy $ - $-_Falko_-$ Forum: Untergrund-Styles Forenbeschreibung: $$ CHeCK ThIS OuT $$ aus dem Unterforum: Politik / WELTGESCHEHEN Antworten: 2 Forum gestartet am: Donnerstag 28.12.2006 Sprache: deutsch Link zum Originaltopic: Offenbar Strafanzeige gegen Steinmeier im Fall Kurnaz Letzte Antwort: vor 17 Jahren, 2 Monaten, 26 Tagen, 10 Stunden, 11 Minuten
Alle Beiträge und Antworten zu "Offenbar Strafanzeige gegen Steinmeier im Fall Kurnaz"
Re: Offenbar Strafanzeige gegen Steinmeier im Fall Kurnaz
$ BeAt-FAcTuRy $ - 27.01.2007, 13:24Offenbar Strafanzeige gegen Steinmeier im Fall Kurnaz
Zitat: Die Affäre um den vier Jahre lang im US-Gefangenenlager Guantanamo inhaftierten Bremer Türken Murat Kurnaz beschäftigt jetzt auch die Berliner Justiz. Wie die "Bild"-Zeitung berichtet, ging bei der Staatsanwaltschaft eine Strafanzeige eines Hamburger Anwaltes gegen Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) ein. Der Vorwurf laute unter anderem auf Freiheitsberaubung und Körperverletzung. Indes schlug der Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums, Max Stadler (FDP), Sondersitzungen des BND-Untersuchungsausschusses vor.
Nach einem Bericht der "Berliner Zeitung" war Steinmeier unmittelbar in die Planungen einbezogen gewesen, die Rückkehr von Kurnaz nach Deutschland zu verhindern. Das Blatt schrieb unter Berufung auf ein Schreiben vom 30. Oktober 2002 an den damaligen Innenstaatssekretär Claus Henning Schapper, darin sei detailliert das rechtliche Vorgehen erörtert worden, mit dem Kurnaz die Aufenthaltsgenehmigung entzogen werden sollte. Es habe mit dem Hinweis "Information Steinmeier" sowie Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz und Auswärtiges Amt geendet.
Der Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums, Max Stadler schlug derweil Sondersitzungen des BND-Untersuchungsausschusses vor. So könne Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) bereits im Februar gehört werden, sagte Stadler der "B.Z. am Sonntag". Die Öffentlichkeit habe ein Recht auf zügige Aufklärung.
Auch Unionsfraktionsvize Wolfgang Bosbach (CDU) drängt Steinmeier zu einer raschen Aussage. "Es liegt im Interesse aller Beteiligten, auch und gerade von Herrn Steinmeier, wenn er im Untersuchungsausschuss möglichst rasch aussagt. Dort hat er die beste Möglichkeit, die ihn belastenden Mutmaßungen zu entkräften und sein Verhalten zu erklären", sagte Bosbach der "Passauer Neuen Presse".
Schwere Vorwürfe gegen Herrn Steinmeier , sieht man mal wer alles Dreck am Stecken hat...
Re: Offenbar Strafanzeige gegen Steinmeier im Fall Kurnaz
$-_Falko_-$ - 27.01.2007, 19:29
SPD eben ....
Nein im Ernst ! Ist mehr ein Politikum, als ein richtiges Vergehen, denke ich.
Mit folgendem Code, können Sie den Beitrag ganz bequem auf ihrer Homepage verlinken
Weitere Beiträge aus dem Forum Untergrund-Styles
SpEiChEr - gepostet von $ BeAt-FAcTuRy $ am Dienstag 20.03.2007
Deutsche Dance Charts - gepostet von $ BeAt-FAcTuRy $ am Sonntag 11.03.2007
Spiel? - gepostet von bert33 am Dienstag 22.05.2007
Massiv - gepostet von trexx am Sonntag 11.02.2007
Ähnliche Beiträge wie "Offenbar Strafanzeige gegen Steinmeier im Fall Kurnaz"
17-Jähriger offenbar tagelang vergewaltigt - Kleiner Engel (Dienstag 14.06.2005)
KSC stellt Strafanzeige - seba88 (Montag 21.02.2005)
Paillettenkunst von Frau Fluffy - rockyhund (Montag 25.04.2011)
EM 2008 - Tokk (Freitag 30.05.2008)
Klassensprecher - Lancelot (Freitag 30.05.2008)
Apobank - BZF (Freitag 30.05.2008)
16. 07. 2008 - Andreas (Mittwoch 16.07.2008)
Offenbar Abgang von zwei Talenten - JM Hardy (Donnerstag 11.10.2007)
Strafanzeige gegen Jens Lehmann - Claus (Dienstag 19.09.2006)
Golfstromsystem wird offenbar nicht schwächer - infoshark (Freitag 03.11.2006)