schäuble will krieg

Winterschlaf ;- )
Verfügbare Informationen zu "schäuble will krieg"

  • Qualität des Beitrags: 0 Sterne
  • Beteiligte Poster: ork - Lily - marble - Gassi - keith - Anonymous
  • Forum: Winterschlaf ;- )
  • aus dem Unterforum: Leben und sonst
  • Antworten: 7
  • Forum gestartet am: Donnerstag 07.12.2006
  • Sprache: deutsch
  • Link zum Originaltopic: schäuble will krieg
  • Letzte Antwort: vor 17 Jahren, 2 Monaten, 19 Tagen, 6 Stunden, 26 Minuten
  • Alle Beiträge und Antworten zu "schäuble will krieg"

    Re: schäuble will krieg

    ork - 02.01.2007, 02:42

    schäuble will krieg
    quasi



    Re: schäuble will krieg

    Lily - 02.01.2007, 15:07


    Frohes neues Jahr? :rotauge:



    Re: schäuble will krieg

    marble - 03.01.2007, 12:44


    Ich glaub, der will nur spielen. Der Schäuble.

    Jemand hat ihn mal auf einer "Mission Rolling Home" bezeichnet... :shock:

    Oder er mag lieber sanft auf die Tatsache vorbereiten, dass erneute Notstandsgesetzgebungen jederzeit möglich sind, wenn's um die Wurst geht.
    Wussten wir doch aber schon immer.

    Davon abgesehen, dass man sich immer wieder wundern könnte, dass einerseits von "Verteidigungsfällen" als einzige Maßgabe zum militärischen Handeln ausgegangen wird und andererseits keiner der in Auslandseinsätzen befindlichen Bundeswehrsoldaten im Sinne eines Verteidigungsfalles für die Bundesrepublik handelt, ist die Frage, ob man Menschen zur potenziellen Rettung anderer Menschen opfern könne, eine recht umtriebige. Grenzwertig, wie ich finde. Und so richtig kann ich mich nicht positionieren. :oops:



    Re: schäuble will krieg

    Gassi - 05.01.2007, 13:38


    Anfangs 2006 erklärte das Verfassungsgericht das Luftsicherheitsgesetz für verfassungswidrig, weil der Einsatz der Bundeswehr im Inneren an "enge Voraussetzungen" gebunden sei. Zudem verstosse die Abschussregelung gegen die Menschenwürde, weil betroffene Zivilpassagiere zum blossen Objekt degradiert würden.

    Es mutet ziemlich seltsam an, dass Schäuble unter diesen Umständen das Thema erneut aufgegriffen hat, indem er die Entführung eines Flugzeuges durch Terroristen als Quasi-Verteidigungsfall = einen Quasi-Krieg bezeichnet. Wahrscheinlich sieht er mit diesem Konstrukt eine Chance beim Verfassungsgericht, das sich seinerzeit zum Kriegsfall explizit nicht geäussert hatte, sondern generell erklärte, dass es unvorstellbar sei, dass der Staat eine gesetzliche Grundlage dafür schaffe, die ihn ermächtigt, "unschuldige Menschen zu töten, die sich in hilfloser Lage" befänden.

    Ich finde es komplett inakzeptabel, den Abschuss unschuldiger Bürger zu legalisieren. So wie es aussieht, wird Schäuble mit seinen Anti-Terrorplänen politisch keinen grossen Rückhalt finden, und das ist gut so...



    Re: schäuble will krieg

    keith - 08.01.2007, 09:07


    Der eigentliche Skandal an Schäubles Vorgehen ist ja gar nicht unbedingt der Wille, den Fall eines als "lebende" Bombe gekaperten Flugzeuges gesetzlich zu regeln, sondern dass hier (wieder einmal) völlig bewusst und gezielt versucht wird, ein Urteil des BVerfG zu umgehen. Das gleicht der Suche nach "legalen" Steuerschlupflöchern und offenbart ein Rechtsverständnis, dass ich bedenklich finde.

    In der Sache selbst kann man ja durchaus geteilter Meinung sein, aus gutem Grund sind derartige Fälle aber bisher gesetzlich nicht geregelt, bzw. nur im Rahmen der Vorschriften über den Notstand und den dazu entwickelten Theorien zum übergesetzlichen Notstand als Entschuldigungsgrund, der ein Handeln nicht rechtmäßig, aber "entschuldigt" macht.
    Das Standartbeispiel aus der Literatur ist dazu der Bahnwärterfall: der Bahnwärter steht vor der Entscheidung, eine Weiche so zu stellen, dass der herannahende Zug, der nicht mehr gebremst werden kann, entweder auf einem Bahnübrgang auf einen Bus mit Schulkindern trifft, oder auf einem Abstellgleis auf einen Bahnarbeiter (oder so ähnlich...). In jedem Fall würde er die Ursache für eine Tötung setzen (durch Handeln oder Unterlassen). Egal, wie er sich entscheidet, er würde sich nicht strafbar machen, weil eine sinnvolle Interessenabwägung aufgrund der absoluten und verfassungsrechtlich unabdingbaren Gleichwertigkeit des Lebens nicht möglich ist.

    Entsprechend kann auch im Falle des entführten Flugzeuges letztlich ein gesetzliches Präjudiz zu ungunsten der Passagiere nicht erfolgen, sondern jeder, ob Minister oder der ausführende Jäherpilot, müsste die Entscheidung für sich selbst treffen, ohne dass es eine "richtige" Lösung gäbe.
    Mal abgesehen davon, dass von aussen klar und eindeutig zu ermitteln sein müsste, was die Entführer vor haben....und ein Abschuss über z.B. Frankfurt schlimmere Folgen haben dürfte, als ein "Hochhaustreffer". Und die Grünen nicht ganz Unrecht haben, wenn sie nachfragen, ob denn, wenn das alles solche Relevanz hat, nicht viel eher die nicht gegen den Absutz von Passagiermaschienen geschützen AKWs abgeschaltet werden müßten.

    Das Schäuble mit seiner Theorie letztlich offenbart, den "Krieg gegen den Terror" als "Krieg gegen das eigene Volk" auf die Spitze treiben zu wollen, finde ich trotzden einen schönen Zug.....



    Re: schäuble will krieg

    Anonymous - 08.01.2007, 15:33


    marble hat folgendes geschrieben: Ich glaub, der will nur spielen. Der Schäuble... :oops: Wollen sie das nicht fast alle :?: So sie zumindest nicht selbst an die Front müssen - diese ach so patriotisch-mutigen Herrschaften .



    Re: schäuble will krieg

    Anonymous - 08.01.2007, 15:39


    keith hat folgendes geschrieben: Der eigentliche Skandal an Schäubles Vorgehen ist ja gar nicht unbedingt der Wille, den Fall eines als "lebende" Bombe gekaperten Flugzeuges gesetzlich zu regeln, sondern dass hier (wieder einmal) völlig bewusst und gezielt versucht wird, ein Urteil des BVerfG zu umgehen. Das gleicht der Suche nach "legalen" Steuerschlupflöchern und offenbart ein Rechtsverständnis, dass ich bedenklich finde.
    ...

    Das Schäuble mit seiner Theorie letztlich offenbart, den "Krieg gegen den Terror" als "Krieg gegen das eigene Volk" auf die Spitze treiben zu wollen, finde ich trotzden einen schönen Zug.....

    Ich finde ja schon die CDU rechts...
    ... bedenklich, aharharharry 8)

    Diese schaizz Bürokraten :evil: :!: Immer alles und jeden in Richtlinien zwängen wollen...

    Ich schaizz auf Oligarchie, es lebe die Anarchie :!:



    Mit folgendem Code, können Sie den Beitrag ganz bequem auf ihrer Homepage verlinken



    Weitere Beiträge aus dem Forum Winterschlaf ;- )

    Valentinstag - gepostet von lilamoon am Samstag 03.02.2007



    Ähnliche Beiträge wie "schäuble will krieg"

    Style - fabian (Sonntag 25.01.2009)
    Gebe in 7 will in 8 - Sir Blackjack (Dienstag 20.03.2007)
    ich auch mal will :-D - carmen (Dienstag 29.08.2006)
    Wer will meine Inseln? - WurstwasserJoe (Freitag 02.09.2005)
    will in eure ally wechseln - Anonymous (Samstag 27.01.2007)
    4 gegen Z.... - Nathalie (Dienstag 23.10.2012)
    Wer will Olaf Kling vergiften...?° - Schneidi° (Dienstag 18.09.2007)
    Eminem sagt uns den krieg an - hiltown (Sonntag 16.04.2006)
    Krieg - Parappa (Dienstag 15.05.2007)
    sebsoeb will sich auch mal vorstellen - sebsoeb (Mittwoch 30.08.2006)