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Re: Wahlen
Zinn - 22.05.2005, 23:39Wahlen
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NRW jetzt ohne SPD - BRD in Spe!
folgendes entnommen von http://n-tv.de/534635.html
Sonntag, 22. Mai 2005
SPD kündigt Neuwahlen an
Schröder will es wissen
Nach der verlorenen Wahl in Nordrhein-Westfalen hat SPD-Chef Franz Müntefering für den Herbst eine vorgezogene Bundestagswahl angekündigt. Am Dienstag werde der Parteivorstand mit den Landesvorsitzenden der SPD zusammenkommen. Dort solle über die Neuwahl offiziell beraten werden.
Über eine Neuwahl kann nur der Bundestag entscheiden. Müntefering sagte: "Wir suchen die Entscheidung. Es ist Zeit, dass in Deutschland die Verhältnisse geklärt werden." Und weiter: "Die Menschen sollen das strukturelle Patt zwischen Bundestag und Bundesrat beantworten. Sie sollen sagen, von wem sie regiert werden wollen in diesem Land."
Kanzler Gerhard Schröder werde als Spitzenkandidat antreten. Dies sei am Nachmittag entschieden worden, sagte der SPD-Chef.
Schröder und Müntefering hatten seit 15.00 Uhr im Kanzleramt beraten. Sie waren offenbar dann zu dem Entschluss gekommen, ein Jahr vor der im Herbst 2006 regulär anstehenden Bundestagswahl ein Votum der Bürger herbeizuführen.
Merkel weicht K-Frage aus, Stoiber wartet bis Montag
Die Union reagierte leicht überrascht. CDU-Chefin Angela Merkel zeigte sich offen für vorgezogene Bundestagswahlen. Jeder Tag, an dem Rot-Grün nicht regiere, sei ein guter Tag, sagte sie. Zunächst müsse die SPD allerdings aufzeigen, auf welchem Wege sie vorgezogene Wahlen erreichen wolle.
Zur Frage der Kanzlerkandidatur wollte sich Merkel nicht äußern. Sie betonte aber, sie fühle sich durch den CDU-Sieg in Nordrhein-Westfalen gestärkt. Die Unionsparteien seien regierungsfähig und stünden für einen Regierungswechsel bereit. Eine Große Koalition mit der SPD im Bund schloss Merkel aus. "Das ist für mich keine Perspektive."
Nach Angaben aus seinem Umfeld könnte CSU-Chef Edmund Stoiber schon am Montag den Verzicht auf die Unions-Kanzlerkandidatur erklären. "Morgen im Parteivorstand dürfte es klärende Worte des Parteivorsitzenden und eine Antwort auf die Kandidatenfrage geben", sagte ein führender CSU-Politiker am Sonntagabend. Die Entscheidung laufe auf Angela Merkel hinaus.
Stoiber selbst sagte, er wolle in der Union eine schnelle Klärung der Kanzlerkandidatur herbeiführen. CDU und CSU würden "sehr rasch die inhaltlichen und personellen Fragen" klären. Das Wahlergebnis in Nordrhein-Westfalen sei der Anfang vom Ende von Rot-Grün. Er begrüße Neuwahlen "außerordentlich". Einzelheiten nannte Stoiber nicht. Der CSU-Vorstand wird das weitere Vorgehen am Montagmorgen besprechen.
FDP-Chef Guido Westerwelle sagte: "Wir Freien Demokraten sind bereit." Deutschland brauche einen neuen Aufwind. Deutschland könne sich keine Lähmung erlauben.
Die Grünen stimmten Neuwahlen ebenfalls zu. "Ein Weiterso macht keinen Sinn", sagte Grünen-Chef Reinhard Bütikofer. "Was entschieden werden muss, muss entschieden werden." Bütikofer betonte, er fordere keine Neuwahlen, schließe sie aber nicht aus. "Wir werden uns als Bündnis 90/Die Grünen jeder Verantwortung stellen."
Re: Wahlen
Anonymous - 23.05.2005, 12:38Den Bach runter...
Egal ob Rot oder Schwarz. Mit Deutschland gehts den Bach runter. Dann schimpfen halt in 3 Jahren alle über schwarz-gelb. Meinste die machens besser?
Re: Wahlen
Hans - 02.06.2005, 14:54Re: Den Bach runter...
Anonymous hat folgendes geschrieben: Egal ob Rot oder Schwarz. Mit Deutschland gehts den Bach runter. Dann schimpfen halt in 3 Jahren alle über schwarz-gelb. Meinste die machens besser?
Wer auch immer du sein magst, du hast recht. Aber Zinn als zukünftiger Arbeitgeber muss sich natürlich freuen, das NRW jetzt auch schwarz ist... ;) :D
Re: Wahlen
spongeBOG - 12.08.2005, 11:38
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