Die US-Wahl

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    Re: Die US-Wahl

    René - 27.10.2004, 15:10

    Die US-Wahl
    Nun ist es bald soweit. In einer Woche wählt die USA ihren (hoffentlich neuen) Präsidenten.

    Hier ein sehr interessanter Artikel

    Zitat: USA / Unbehagen über Wahlbeobachter

    Schon jetzt ist von Betrug die Rede

    Eine Woche vor der Wahl in den USA kocht der Streit um Wahlverfahren und Wählerregistrierung hoch. Von Betrug ist die Rede, und von Einschüchterung.
    Zur Wahl am 2. November will die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) 60 Beobachter in die USA entsenden. Das Außenministerium hat sie nur widerwillig eingeladen, und das auch nur auf Drängen der Demokraten. Doch wie es aussieht, werden die OSZE-Beobachter viel zu notieren haben - schon jetzt gibt es eine Flut von Vorwürfen des Wählerbetrugs und der Einschüchterung. Vor allem um die Wählerregistrierung gibt es Streit. Noch nie haben sich bei einer US-Wahl so viele neue Wähler eintragen lassen wie diesmal. Liberale Anti-Bush-Gruppen haben eine beispiellose Kampagne zur Mobilisierung veranstaltet. Die Republikaner argwöhnen, dass es dabei nicht immer mit rechten Dingen zugegangen ist. Tatsächlich haben sich in manchen Wahlbezirken mehr Wähler eingetragen, als es Volljährige und damit wahlberechtigte Bürger gibt. Umgekehrt werfen die Demokraten den Republikanern Versuche vor, Neuwähler an der Stimmabgabe zu hindern oder sie abzuschrecken, insbesondere dann, wenn es sich um Angehörige von Minderheitengruppen handelt. So gibt es in einigen Wahlbezirken ein juristisches Tauziehen darum, ob Wähler in den Wahllokalen Lichtbildausweise vorlegen müssen, über die zum Beispiel viele Latinos nicht verfügen. Einer von den Konservativen für die Wählerregistrierung angeheuerten Firma in Nevada wird vorgeworfen, Formblätter von eingetragenen Demokraten in den Müll geworfen zu haben. In ärmeren Gegenden Floridas, beispielsweise in den Randgebieten um Jacksonville, entfällt auf bis zu 50 000 Wähler, die mehrheitlich wohl für John Kerry stimmen würden, nur ein einziges Wahllokal. Damit werden, so kritisieren Bürgerrechtler, viele Schwarze und Latinos gar nicht zum Zuge kommen, weil das für viele viel zu weit entfernt ist. Bei der Wahl selbst droht zusätzliches Konfliktpotenzial durch die Wahltechnologien. Etwa 14 Prozent der Wähler werden ihre Stimme mit jenen Stanzautomaten abgeben, die 2000 zum Chaos in Florida führten. Etwa jeder dritte Wähler wird mit umstrittenen neuen elektronischen Automaten abstimmen, die als "hackeranfällig" gelten und meist kein Papier ausdrucken, was Nachzählungen unmöglich macht.
    PETER DE THIER, WASHINGTON GABRIELE CHWA


    Wer gewinnt? (Ernsthafte politische Diskussionen müssen wir hier ja nicht führen)



    Re: Die US-Wahl

    Hunky - 28.10.2004, 19:57


    BUSH STINKT!

    Kerry auch, aber nicht so.



    Re: Die US-Wahl

    BlackHawk - 30.10.2004, 20:23


    Schwer zu sagen, aber ich denke (und hoffe), dass Kerry der Sieger sein wird. Gibt allerdings wirklich noch genug, die für Bush stimmen werden, deswegen würde mich sein Sieg auch nicht unbedingt wundern.



    Re: Die US-Wahl

    René - 31.10.2004, 15:32


    Wie wäre es damit:

    Kerry liegt vorne, würde die Wahl gewinnen, doch durch die geschickten Machenschaften des Bush-Clans (bspw. Florida) bleibt Georgie im Weißen Haus.
    Desweiteren sind die Amerikaner nicht gerade dafür bekannt, dass sie etwas ändern wollen, viele werden sich wohl sagen: "Lass den die nächsten 4 Jahre auch noch machen, dann is eh n anderer dran!"



    Re: Die US-Wahl

    ali - 31.10.2004, 21:23


    ich glaube kerry würde gewinnen, wenn bush nicht irgendwas deichseln würde ;Þ



    Re: Die US-Wahl

    Niko - 02.11.2004, 13:59


    nach dem film fahrenheit 9/11, bete ich mehr dennje, dass bush nicht gewinnt.(ich weiß sehr wohl, wie reißerisch der film war, aber trotzdem hat der mann[moore, auch wenn er wie ein obdachloser aussieht] recht)



    Re: Die US-Wahl

    ali - 02.11.2004, 18:47


    jo hab den film auch gesehen, war zum teil auch ganz witzig!



    Re: Die US-Wahl

    BlackHawk - 02.11.2004, 21:58


    Ich bin gegen Bush, bin aber trotzdem nicht gerade ein Moore Fan. Der ist doch genauso manipulativ wie die andere Seite. Sicher, es ist schon wahr, dass die ganze Bush Administration ein einziger korrupter Haufen ist, aber das ändert nichts daran, dass Moore in seinem Film größtenteils nur mit Halbwahrheiten um sich wirft. Und diese minutenlangen Szenen mit der weinenden Frau. Also bitte, sowas gehört in keine Dokumentation.



    Re: Die US-Wahl

    Niko - 03.11.2004, 22:40


    BlackHawk hat folgendes geschrieben: Ich bin gegen Bush, bin aber trotzdem nicht gerade ein Moore Fan. Der ist doch genauso manipulativ wie die andere Seite. Sicher, es ist schon wahr, dass die ganze Bush Administration ein einziger korrupter Haufen ist, aber das ändert nichts daran, dass Moore in seinem Film größtenteils nur mit Halbwahrheiten um sich wirft. Und diese minutenlangen Szenen mit der weinenden Frau. Also bitte, sowas gehört in keine Dokumentation.

    Sag bitte nicht, dass du überrascht warst...
    Wer sich den Film ansehen wollte, der wusste auch was er vorgesetzt bekommt.



    Re: Die US-Wahl

    BlackHawk - 03.11.2004, 22:52


    Natürlich war ich nicht überrascht. Macht das den Film jetzt besser? Ich war vorher schon kein Moore Fan.

    Übrigens: Ein Hoch auf weitere vier Jahre Bush! :roll:



    Re: Die US-Wahl

    ali - 13.11.2004, 13:04


    Zitat: ZWEIFEL AM US-WAHLERGEBNIS

    Der Bezirk mit 139 Prozent Wahlbeteiligung

    Phantom-Wähler, verschwundene Stimmen, Zählcomputer, die subtrahierten statt addierten: Während in der Wahlnacht kaum über Probleme beim Urnengang berichtet wurde, mehren sich inzwischen Informationen über Unregelmäßigkeiten. Erste Kongressabgeordnete fordern eine Untersuchung.

    Glaubt man Greg Palast, dann hat John Kerry die US-Präsidentschaftswahl gewonnen. "Ich weiß, keiner will's mehr hören", seufzt der investigative Reporter, Dokumentarfilmer und Bestseller-Autor, der sich mit seinen Recherchen zum Florida-Wahlfiasko von 2000 einen Namen machte. Jetzt will er einem neuen Wahlbetrug auf die Spur gekommen sein: "Kerry hat in den ausschlaggebenden Staaten Ohio und New Mexico die meisten Stimmen bekommen. Sie sind aber zu Tausenden nicht gezählt worden."
    Ein schwerer Vorwurf, doch er kommt nicht von irgendjemandem. Palast, wohnhaft in New York und London, arbeitet für die BBC, den "Guardian" und dessen Schwesterblatt "Observer". Die heimischen Mainstream-Medien dagegen, so berichtet Palast stolz, als sei das eine Ehren-Auszeichnung, boykottierten ihn beharrlich, und Floridas Ex-Innenministerin Katherine Harris hat ihn "pervers und verrückt" genannt.

    Palast verdächtigt die Behörden in Ohio (dem Staat, dessen 20 Wahlmänner die Wahl entschieden) und New Mexico (dem Staat, den Kerry mit knapp 8000 Stimmen verlor), durch "alte und neue Tricks" die Ergebnisse zu Gunsten von US-Präsident George W. Bush manipuliert zu haben. Zum Beispiel durch "verdorbene Stimmen", die als "ungültig" unter den Tisch fielen. Im "Swing State" Ohio, wo oft noch die alten, suspekten Stanzmaschinen von 2000 zum Einsatz kamen, waren das nach bisheriger Zählung 92.672 Stimmen. Die meisten dieser "Müllstimmen", so glaubt Palast, wären in den kritischen Bezirken den Demokraten zu Gute gekommen.

    Paranoia oder Realität?

    Greg Palast steht mit seiner Behauptung, am 2. November sei nicht alles mit rechten Dingen zugegangen, längst nicht mehr alleine. Während Kerry schon am Tag danach aufgab und sich selbst die Bush-kritischen US-Medien seither bedeckt halten, klammern sich viele waidwunde Demokraten bis heute an den festen Glauben, diese Wahl sei ihnen, wie schon die Wahl 2000, "gestohlen" worden.

    Die beharrlichen Zweifel am Wahlergebnis - die bereits vor Schließung der Wahllokale gärten - schlagen sich nicht nur in den alternativen Medien nieder oder in wütenden Internet-Blogs wie www.stolenelection.com. Auch bei Watchdog-Gruppen, Bürgerinitiativen und den Kommunalbüros der Politiker sind bisher schon Zehntausende von Beschwerden eingegangen. Der Kerry-Clan verfolgt die Berichte mit Interesse: "Wir ignorieren das alles nicht", sagte Kerrys Bruder Cameron am Dienstag.

    Vieles davon mag reine Verschwörungstheorie sein, Zufall, Verliererschmerz, Paranoia oder auch nur das übliche Pannenchaos. Anderes aber gibt zumindest Anlass zum Aufhorchen.

    Kerry-Stimmen für Bush

    Die meisten dieser Vorwürfe kommen aus Ohio, dem "neuen Florida", wie es die Blogger getauft haben. Hier, unter der Aufsicht des erzkonservativen Innenministers Kenneth Blackwell, gewann Bush mit einer Mehrheit von 136.483 Stimmen - vorbehaltlich von 155.428 "provisorischen Stimmzetteln", deren Sichtung ja erst an diesem Wochenende beginnen soll.

    Schon jetzt aber gibt es Ungereimtheiten. So verbuchte eine Wahlmaschine in einem eher republikanischen Vorort der Hauptstadt Columbus 4258 Stimmen auf Bushs Konto - obwohl dort nur 638 Leute gewählt hatten. Wahlleiter Matthew Damschroder, ein vormaliger Bezirkschef der Republikaner, erklärte das "Supersizing der Bush-Stimmen" (so die Lokalzeitung "Columbus Dispatch") schnell mit einem technischen "Schluckauf".

    Ähnliche "Schluckaufs" gab es jedoch auch in Cleveland, wo 93.000 fiktive Extra-Stimmen entdeckt wurden, und ironischer Weise in dem Ort Miami/Ohio, wo ein Zählautomat 19.000 mysteriöse Phantom-Stimmen addierte. In Youngstown/Ohio behaupten Demokraten, dass die Maschinen ihre Stimmen nicht für Kerry, sondern für Bush registrierten.

    10.000 Stimmen doppelt gezählt

    In Auglaize in Nordohio kursieren Gerüchte, ein Ex-Mitarbeiter des Wahlmaschinen-Herstellers ES&S habe kurz vor der Wahl unerlaubt Zugang zum zentralen Computersystem gehabt. Im Bezirk Warren verbarrikadierten sich die Wahlleiter zum Zählen der Stimmen "zwecks Heimatschutz" hinter verschlossenen Türen - ein noch nie dagewesener und womöglich illegaler Vorgang. Hier gewann Bush mit 41.124 Stimmen Vorsprung.

    "Die Beweise verdichten sich, dass die Wahl in Ohio gestohlen wurde", sagt Bob Fitrakis, ein Soziologe am Columbus State Community College und liberaler Kolumnist. Ohios Innenminister Blackwell weist solche Vorwürfe als Spinnereien des Internet-Zeitalters zurück: "Es gibt ja auch Websites, die behaupten, dass die Mondlandung nicht stattgefunden habe", erwidert Blackwells Sprecher James Lee.

    Doch nicht nur in Ohio ging es rund. Im Ort Papillion im Bundesstaat Nebraska wurden 3342 Stimmen gezählt - 400 mehr als Wahlberechtigte. Insgesamt schätzt das Wahlamt, dass in dieser Ecke Nebraskas "bis zu 10.000 Stimmen doppelt gezählt" worden seien. Noch bizarrer wird es auf der Website des zuständigen Bezirks Sarpy. Die beziffert die offizielle Wahlbeteiligung auf 139,93 Prozent: 82.607 Wahlberechtigte, 115.593 abgegebene Stimmen, eine mysteriöse Differenz von 32.986 Stimmen - über 10.000 mehr als Bushs Vorsprung im Endergebnis.

    Im Bezirk Carteret in North Carolina gingen dagegen 4530 Briefwahl-Stimmen "verloren" und können, da die Wahlcomputer keinen Papierausdruck haben, auch per Recount nicht mehr rekonstruiert werden. Möglicherweise muss hier nun komplett neu gewählt werden. Anderswo im Bundesstaat wurden nachträglich 22.000 Stimmen für Kerry entdeckt.

    Die Bürgergruppe Count Every Vote 2004 (CEV2004) hat Hunderte "Unregelmäßigkeiten" in rund 700 Wahllokalen in den Südstaaten protokolliert, wo Bush kräftig abräumte: lange Wartezeiten, mechanische Defekte, nicht genügend Stimmzettel, Einschüchterung von Wählern. Besonders davon betroffen gewesen seien Minderheiten und Arme. "Selbst wenn die Vereinigten Staaten eine starke Demokratie sind", sagt CEV-Chefaktivist Keith Jennings, "sind sie auch eine mangelhafte Demokratie."

    Blackout der großen Medien?

    "Wir haben das ungute Gefühl, dass wir nur die Spitze des Eisbergs sehen", sagt Cindy Cohn, die Justitiarin der Bürgergruppe Electronic Frontier Foundation. Auch die Watchdog-Gruppe People for the American Way (PFAW) beklagt eine "irreparable Beschädigung der Bürgerrechte". Doch je länger die Wahl zurückliegt, desto schwerer fällt es, all diese Meldungen sinnvoll auseinander zu sortieren.

    Zumal die meisten etablierten US-Medien offenbar beschlossen haben, die Sache vorerst auf sich beruhen zu lassen. Selbst das linke Wochenblatt "Nation" beantwortet seine eigene Überschrift "Wurde die Wahl gestohlen?" mit einem zögerlichen "wahrscheinlich nicht". Greg Palasts These vom Stimmenklau in Ohio, schreibt "Nation"-Politikchef David Corn, sei "höchst unwahrscheinlich" und "vielleicht der Beginn eines Falls, aber kein Fall für sich".

    "Die großen Medien leiden an einem Blackout", kritisiert dagegen David Swanson, der Medienkoordinator der Journalistenvereinigung ILCA. Nur ein paar Lokalzeitungen und TV-Sender blieben dem Thema noch auf den Fersen. Dabei sei der Skandal doch nicht nur, ob die Unregelmäßigkeiten das Wahlergebnis verändert hätten, sondern dass es überhaupt zu Unregelmäßigkeiten gekommen sei.

    Nicht alle haben aufgegeben. Die drei demokratischen Kongressabgeordneten John Conyers, Jerrold Nadler und Robert Wexler haben den US-Rechnungshof GAO jetzt aufgefordert, den Zweifeln am Ablauf der Wahl "dringend" nachzugehen. "Wir bekommen täglich neue Beschwerden", schrieben sie am Dienstag in einem Brief an GAO-Chef David Walker. "Bisher sind es über 30.000."

    Bushs Vorsprung - 3,5 Millionen Stimmen

    Doch selbst wenn zehntausende Stimmen falsch gezählt oder unterschlagen worden sein sollten bleibt festzuhalten: Nach dem bisherigen Ergebnis hat Präsident Bush bei der US-Wahl am 2. November 59,7 Millionen Stimmen erhalten - sein Herausforderer John Kerry nur 56,2 Millionen. Und niemand behauptet bisher, dass bei der Wahl mehr als 3,5 Millionen manipuliert wurden. Nach absoluten Stimmen hat Bush die Wahl also klar gewonnen.

    Zum Sieg in Ohio - und damit zur Mehrheit der Wahlmännerstimmen - hätten Kerry zwar rund 130.000 zusätzliche Stimmen genügt, doch auch dieser Vorsprung Bushs war den Demokraten viel zu groß, um sich erneut auf juristische Scharmützel einzulassen. Bisher.



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