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Re: Nach acht Jahren Haft wieder in Freiheit
Anonymous - 24.07.2007, 15:44Nach acht Jahren Haft wieder in Freiheit
Die Affäre um den sogenannten libyschen Aids-Prozess ist beendet: Fünf bulgarische Krankenschwestern und ein Arzt, die in einem höchst umstritten Gerichtsverfahren in Libyen verurteilt worden waren, durften nach über acht Jahren Haft am Morgen das nordafrikanische Land verlassen. Sie landeten wenige Stunden später in Sofia. Unmittelbar nach ihrer Ankunft wurden sie von den bulgarischen Behörden begnadigt.
Der bulgarische Außenminister Iwajlo Kalfin verlas nach der Begrüßung einen entsprechenden Erlass von Staatspräsident Georgi Parwanow. Der sei von der Unschuld der Sechs überzeugt und mache von der Möglichkeit der Begnadigung Gebrauch, die ihm laut Verfassung zustehe.
Verhandlungen in Libyen
In den vergangenen Tagen hatten sich EU-Außenkommissarin Benita Ferrero-Waldner, Cécilia Sarkozy, die Frau des französischen Staatspräsidenten Nicolas Sarkozy, und der Generalsekretär des Elyséepalastes, Claude Guéant, intensiv um eine Ausreise der sechs Mediziner bemüht. Ferrero-Waldner betonte, die Rückkehr der Frauen nach Bulgarien sei durch die "gemeinsamen Bemühungen" der Europäischen Union ermöglicht worden. Heute werde auch "eine neue Seite" in den Beziehungen zu Libyen aufgeschlagen. "Das ist ein Augenblick voller Freude", sagte Guéant.
Katar leistete "humanitären Beitrag"
Sarkozy und EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso zeigten sich ebenfalls erleichtert über die Rückkehr. Barroso versicherte, dass die EU die Freilassung nicht erkauft habe. "Wir haben unsere finanziellen Leistungen nicht erhöht." Zugleich dankte er dem Emir von Katar, Scheich Hamad bin Khalifa Al-Thani. Dieser habe nicht nur vermittelt. "Der Emir von Katar hat auch einen zusätzlichen humanitären Beitrag aufgebracht", sagte Barroso.
Libyens Außenminister Abdelrahman Schlagham widersprach allerdings dieser Darstellung. Die EU und Frankreich hätten sehr wohl Geld gezahlt. Auch sei ein Kooperations- und Partnerschaftsabkommen bereits unterzeichnet. Sarkozy hatte unmittelbar vor der Ausreise der sechs Mediziner für morgen einen Besuch in Libyen angekündigt. Ziel sei es, dem Land "bei der Wiedereingliederung in die Gemeinschaft der Nationen zu helfen", sagte der franizösische Präsident.
International kritisierter Prozess
Prozess gegen bulgarische Krankenschwestern und palästinensischen Arzt (Archiv) (Foto: dpa) Großansicht des Bildes [Bildunterschrift: Archivbild vom September 2006: Der Arzt und vier Krankenschwestern im Gerichtssaal in Tripolis]
Die Krankenschwestern und der Arzt palästinensischer Abstammung waren 1999 festgenommen worden, weil libysche Behörden ihnen vorwarfen, mehr als 400 libysche Kinder in einem Krankenhaus in Bengasi absichtlich mit dem HI-Virus infiziert zu haben. Experten hatten dies allerdings bezweifelt und die schlechte Hygiene in der Klinik als vermutlichen Grund für die Infektionen genannt. Der Prozess hatte deshalb für internationale Proteste gesorgt. Die Familien der infizierten Kinder erhalten von einer libyischen Stiftung Unterstützungszahlungen von einer Million Dollar je Kind.
Re: Nach acht Jahren Haft wieder in Freiheit
Anonymous - 24.07.2007, 15:46Verschleppter Ingenieur geschwächt - aber wohlauf
Nach ARD-Informationen geht es der deutschen Geisel in Afghanistan den Umständen entsprechend gut. Ein Sprecher der Taliban hatte zuvor behauptet, der Verschleppte sei ernsthaft erkrankt. Doch das scheint eine der vielen Fehlinformationen zu sein, die seit Tagen kolportiert werden.
Die Strategie der Taliban scheint klar: Mit regelmäßigen Äußerungen über den entführten Deutschen versuchen sie, die öffentliche Meinung in Afghanistan und in Deutschland zu bestimmen. Nun kam wieder eine Stellungnahme von Taliban-Sprecher Ahmadi, diesmal über eine angebliche schwere Krankheit des entführten Deutschen. Und wieder keinerlei Hinweis darauf, dass der Taliban-Sprecher die Wahrheit sagt.
Auslaugende Fußmärsche, aber regelmäßiger Kontakt
Im Gegenteil: Wie das ARD-Hörfunkstudio in Kabul erfuhr, geht es dem Ingenieur den Umständen entsprechend gut. Wenngleich der Mann am siebten Tag der Geiselnahme nach mehreren Fußmärschen offenbar allmählich schwächer wird. Doch es gibt regelmäßig Kontakt zu ihm.
Verstorbene Geisel litt an Diabetes
Der Taliban-Sprecher hatte behauptet, der Entführte leide an Diabetes - auch dafür gibt es keinerlei Beleg. Beobachter in Kabul meinten, der Tod des ersten Deutschen könnte den Taliban-Sprecher zu seiner Aussage inspiriert haben. Denn der hatte nach Medienberichten Diabetes und war vor vier Tagen beim Ersteigen eines Bergmassivs mit den Entführern unter den Strapazen zusammengebrochen. Sein Leichnam wird wegen Verzögerungen beim Lufttransport durch die Bundeswehr nun erst am Mittwoch zur Obduktion von Kabul nach Deutschland gebracht.
Aufenthaltsort der Geiseln bekannt
Der lebende Deutsche, mindestens vier afghanische Kollegen und die Entführer befinden sich nach Informationen des ARD-Hörfunkstudios inzwischen in den Bergen der südöstlichen Provinz Ghasni, der Nachbarprovinz von Wardak, wo die Deutschen vergangene Woche entführt worden waren. Die Gruppe bewegt sich nur noch selten und kurze Strecken zu Fuß auf etwa 3000 Metern Höhe. Nachts wird es hier empfindlich kalt, wohl unter 10 Grad - eine zusätzliche Belastung für die Geiseln. Ein Tornado in Masar-i-Sharif in Afghanistan (Foto: AP) Großansicht des Bildes [Bildunterschrift: Ein deutscher Tornado in Afghanistan]
Nach ARD-Informationen halfen Luftbilder der in Afghanistan stationierten Bundeswehr-"Tornados", die Gruppe zu lokalisieren. Die Luftbilder in hoher Auflösung und Analysen erfahrener Luftbildauswerter laufen in der Operationszentrale des Hauptquartiers der Schutztruppe Isaf in Kabul ein.
Afghanische Sicherheitskräfte folgen den Geiselnehmern
Afghanische Sicherheitskräfte befinden sich in der bergigen Region von Ghasni, greifen aber nicht ein. Sie bleiben in einiger Entfernung von Entführern und Geiseln. Die Verhandlungen sind weiterhin zäh und schwierig, vor allem wegen der langen Kommunikationswege unter Vermittlung von Stammesältesten. Die traditionelle paschtunische Diskussions-und Beratungskultur mit vielen Beteiligten erschwert und verlangsamt die Gespräche. Konkrete Forderungen der Entführer sind nicht bekannt.
Weiterhin gilt als sicher, dass die lokale Gruppe von Paschtunen vor allem kriminelle Motive hat, keine politischen. Es gibt weiterhin keinen Hinweis, dass der harte Kern der Taliban und die Führung unter Mullah Omar Zugriff auf die Geiseln hat. Deshalb muss es eine Einigung mit den Kidnappern in Ghazni geben und nicht mit der Taliban-Führung.
Re: Nach acht Jahren Haft wieder in Freiheit
Anonymous - 24.07.2007, 15:47Grünes Licht für Bahn-Teilprivatisierung
Die Deutsche Bahn AG, die zurzeit noch zu 100 Prozent dem Bund gehört, soll nach dem Willen der Bundesregierung zum Teil privatisiert werden. Eine entsprechende Gesetzesvorlage wurde vom Kabinett angenommen. Wenn Bundestag und Bundesrat dem Gesetzentwurf zustimmen, kann nach Einschätzung von Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee in einem ersten Schritt bis spätestens Ende 2008 ein Anteil, "der unter oder um die 25 Prozent liegt", in private Hände gehen. Der Terminplan sei ehrgeizig, aber bei gutem Willen erreichbar, sagte der SPD-Politiker.
Der Minister wies Befürchtungen zurück, der Bund verliere Einfluss auf das Streckennetz. Der Staat habe eine Verantwortung für die Infrastruktur, gerade deshalb würden Schienen und Bahnhöfe beim Bund bleiben. "Das Netz bleibt beim Bund. Kein Investor erhält Zugriff auf nur einen Kilometer Schiene. Der Bund behält immer die Mehrheit der Aktien. Der Konzern bleibt integriert mit Netz und Betrieb erhalten", sagte Tiefensee.
Börsengang oder Verkauf an Investoren?
Insgesamt können bis zu 49 Prozent privatisiert werden. Der Rest bleibt beim Bund, der laut Grundgesetz ein Schienennetz aufrecht erhalten muss. Die Frage, ob die Teilprivatisierung über einen Börsengang oder einen Anteilsverkauf an private Investoren erfolgt, lässt der Gesetzentwurf offen.
Der Entwurf sieht vor, dass die Bahn 15 Jahre lang das rund 34.000 Kilometer lange Schienennetz bewirtschaften und bilanzieren darf. Der Bund bleibt während dieser Zeit juristischer Eigentümer des Schienennetzes und wird, wie bislang, jährlich bis zu 2,5 Milliarden Euro für Investitionen zum Erhalt und Ausbau des Netzes bereit stellen. Nach Ablauf der 15 Jahre entscheidet dann der Bundestag darüber, ob dieses Konstrukt beibehalten wird.
Steuergelder zum Nutzen von privaten Investoren?
Bahn-Zentrale in Berlin mit Reichstag (Foto: AP) (Foto: AP) Großansicht des Bildes [Bildunterschrift: Die Regierung will die Teilprivatisierung, Bundestag und Bundesrat müssen aber noch zustimmen.]
Kritiker befürchten, dass Steuergelder für die Schienenwege privaten Investoren zu Gute kommen könnten. Außerdem könne nur ein unabhängiges Netz freien Wettbewerb und damit mehr Verkehr auf der Schiene garantieren, argumentieren sie.
Der Verkehrsclub Deutschland (VCD) appellierte an die Bundesländer, die Pläne zu stoppen. Der stellvertretende Unions-Bundestagsfraktionsvorsitzende Hans-Peter Friedrich forderte, die Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung im Gesetz zu präzisieren.
Der DGB reagierte hat mit deutlicher Kritik auf die Kabinettsentscheidung. "Das zentrale Ziel der Bahnreform, mehr Verkehr auf die Schiene zu bringen, droht durch die Privatisierung der Deutschen Bahn AG auf dem Abstellgleis zu landen", erklärte DGB-Vorstandsmitglied Claus Matecki. Da werde ein Gesetzentwurf im Eilverfahren durchgepeitscht, der kaum Rücksicht auf die erheblichen Bedenken vieler Experten und Juristen nehme.
"Untauglich" und "wenig verbraucherfreundlich"
ICE-Zug auf der Neubaustrecke München-Nürnberg (Foto: AP) Großansicht des Bildes [Bildunterschrift: Die Länder befürchten, die Bahn könne sich künftig auf die lukrativeren Fernstrecken konzentrieren.]
Auch in einer Reihe von Bundesländern gibt es Bedenken, da sie einen Rückzug der Bahn aus der Fläche befürchten. So nannte zum Beispiel Hessens Verkehrsminister Alois Rhiel die Vorlage "untauglich" und "wenig verbraucherfreundlich". Er sehe keine Mehrheit der Länder für den Gesetzentwurf und drohte mit einer Verschiebung der Bahnprivatisierung in die nächste Legislaturperiode. Das sei immer noch besser als eine schlechte Reform, die nicht mehr zu korrigieren sei. NRW-Verkehrsminister Oliver Wittke kritisierte den Entwurf in der "Westdeutschen Zeitung" als "unzureichend". Er habe "massive Bauchschmerzen", weil der Wettbewerb auf der Schiene, der bisher "bessere Preise und bessere Qualität" garantiert habe, eingeschränkt werde.
Dem Gesetz muss neben dem Bundestag auch der Bundesrat zustimmen.
Re: Nach acht Jahren Haft wieder in Freiheit
Anonymous - 24.07.2007, 15:48Leichtes Aufatmen in Hochwassergebieten
In den englischen Hochwassergebieten entspannt sich die Lage nur sehr langsam. Zwar fielen viele Pegelstände, doch für die Menschen ist der Alltag noch in weiter Ferne. Experten warnen vor den Folgen der Rekordüberschwemmungen.
Das Schlimmste ist bisher nicht eingetreten. Das von den Wassermassen eingeschlossene Umspannwerk in Gloucester hängt weiter am Netz. Einsatzkräfte konnten verhindern, dass es abgeschaltet werden muss. Somit bleibt die Stromversorgung für etwa eine halbe Million Haushalte gesichert. Die Gefahr ist vorerst gebannt.
"Hoffentlich muss ich das nie wieder erleben"
Aufatmen auch in Tewkesbury: Dem Ort in der Grafschaft Gloucestershire, der umzingelt von zwei Flüssen, einer kleinen Insel gleicht. Die Altstadt ist zwar nach wie vor überflutet, doch das Wasser zieht sich ganz langsam zurück: Wo gestern noch Autos unter einer braunen Schlammbrühe versteckt waren, sind die Straßen wieder zu sehen. Die Bewohner machen Spaziergänge und sind vom Ausmaß der Verwüstung geschockt: "Das gab es noch nie - die ganze Stadt unter Wasser. Hoffentlich muss ich das nie wieder erleben. Jetzt brauchen wir Brot, Milch - müssen irgendwo einkaufen."
Fachleute warnen vor den Flutfolgen
Der Sonnenschein über den Krisengebieten liefert ein trügerisches Bild. In Mittelengland gelten weiterhin mehrere Hochwasserwarnungen. Hunderttausende müssen noch mindestens eine Woche ohne fließendes Trinkwasser auskommen. Und auch der zurück bleibende Schlamm gibt Anlass zur Sorge. Der Gesundheitsexperte Nigel Lightfoot warnt vor den Folgen der Wassermassen: "Überschwemmungen verursachen Angst und Depressionen." Auch die Bakterien stellen nach Ansicht des Wissenschaftlers eine Gefahr dar: "Wir raten, das Flutwasser und den Schlamm zu meiden, sich stets die Hände zu waschen und beim Aufräumen Handschuhe und Gummistiefel zu tragen."
Experten empfehlen Anpassung der Infrastruktur
Kühe auf einem überfluteten Feld in Mittelengland (Foto: AFP) Großansicht des Bildes [Bildunterschrift: Auch im mittelenglischen Oxfordshire überflutete das Wasser die Landschaft]
Mit dem Aufräumen beginnt zugleich die Ursachenforschung. Dass in derart kurzer Zeit der Regen sintflutartig auf Großbritannien niederfiel, ist keine direkte Folge des Klimawandels - sagen Experten. Aber: Die Wahrscheinlichkeit nimmt zu, dass es sowohl im Sommer als auch im Winter zu extremen Wetter-Situationen kommt. David King von der Umweltbehörde in Gloucester fordert denn auch eine genaue Aufarbeitung der letzten Tage: "Die wichtigste Lehre für uns ist, unsere Infrastruktur den klimatischen Veränderungen anzupassen. Das muss diskutiert werden, auch wie Umspannwerke und Kläranlagen künftig besser geschützt werden können."
Die Kritik jedoch, dass die Behörden nicht schnell genug vor Ort gewesen wären und zu spät mit den Evakuierungsmaßnahmen begonnen hätten, lässt King nicht gelten. "Das Krisenmanagement hat gut funktioniert. Mehr als 100.000 Warnungen haben wir herausgegeben. Keiner kam ums Leben. Die Dämme haben gehalten. Bei dieser außergewöhnlichen Lage doch keine schlechte Bilanz", so der Umweltexperte. Gleichwohl hofft auch er, dass das Bewusstsein für Hochwasserschutz in den Köpfen bleibt - auch wenn Häuser und Straßen längst wieder trocken sind.
Re: Nach acht Jahren Haft wieder in Freiheit
Anonymous - 24.07.2007, 15:50
In der Nacht auf Mittwoch und auch am Tag gibt es in der Nordosthälfte örtlich Schauer, die aber im Laufe des Tages immer seltener werden. In der Südwesthälfte Deutschlands klart es in der Nacht gebietsweise auf und der Tag verläuft recht freundlich. Die Temperaturen reichen von 19 bis 26 Grad.
Vorhersage: Temperaturen am Tag
Kiel wechselnd wolkig 20°C
Hamburg Schauer 20°C
Rostock Schauer 20°C
Berlin Schauer 22°C
Hannover Schauer 22°C
Köln Schauer 21°C
Frankfurt wechselnd wolkig 24°C
Stuttgart wechselnd wolkig 23°C
München wechselnd wolkig 23°C
Dresden wechselnd wolkig 21°C
Vorhersage: Temperaturen in der Nacht
Kiel Regen 15°C
Hamburg Regen 13°C
Rostock Regen 15°C
Berlin Regen 14°C
Hannover Regen 12°C
Köln Regen 13°C
Frankfurt Regen 12°C
Stuttgart leichte Bewölkung 12°C
München Regen 12°C
Dresden Regen 13°C
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