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Re: Russland
Luca - 30.11.2007, 10:06Russland
Ich möchte mich (wieder einmal...) einem politischen Thema widmen, weil es mich beschäftigt.
(tut mir leid, es ist etwas länger geworden, aber in zwei, drei Sätzen kann man diesem Thema nicht gerechet werden).
Ich sehe mit Sorge die Situation in Russland im allgemeinen und jetzt im besonderen die Parlamentswahlen. Die äußerst brutalen Aktionen der Polizei vor ein paar Tagen gegen die Demonstranten sind Euch sicher noch allen in Erinnerung, die Meinungsfreiheit wird im wahrsten Sinne des Wortes mit Knüppel zeschlagen, mit Füßen getreten! Ansonsten, wenn es keine Wahlen gibt, werden ungeliebte Regimekritiker im "besten" Falle diskriminiert und denunziert und verlieren ihre Arbeit oder sie werden gleich für immer aus dem Weg geräumt...
Nach außen hin versucht Putin eine Art Demokratie vorzugaukeln, aber im Grunde genommen passieren da ganz andere Dinge!
(ein sehr interessanter und informativer Berich von Thomas Roth/WDR)
Der demokratische Westen ist befremdet über den Erfolg des Systems Putin. Dabei ist sein Geheimnis einfach: es bedient die russische Sehnsucht nach historischem Zarenglanz, stalinscher Wehrhaftigkeit und wirtschaftlicher Größe – alles verkörpert in einer Person.
Nicht der Präsident steht am 2. Dezember zur Wahl, sondern ein neues Parlament. Aber die Kreml-Strategen haben die Parlamentswahl längst zu einem Putin-Referendum zweckentfremdet. Ein geschickt inszenierter Führerkult um Putin suggeriert dem Wahlvolk, dass Russland allein dank und mit dem Präsidenten eine glückliche Zukunft haben könne. Ein Lehrstück in Sachen Machterhalt.
Da kommt er, der neue "Nationale Führer", wie das in Russland inzwischen heißt. In einer für russische Verhältnisse beispiellosen Propagandaveranstaltung zur Wahl trat Wladimir Putin diese Woche vor 5000 sorgfältig ausgewählten Anhängern auf. Beispiellos im Ton auch seine Rede: "Unsere Gegner, das sind die, die Russland schwach und krank sehen wollen. Sie wollen eine orientierungslose Gesellschaft, hinter deren Rücken sie ihre dunklen Geschäfte machen können." Er heizt die nationale Stimmung auf. "Wir glauben an uns, wir glauben an Russland!" Einpeitscher organisieren die Antwort.
Dann geht es gegen die so genannten Feinde im Innern. "Das sind die", ruft er, "die sich wie Schakale um die ausländischen Botschaften herumtreiben, sie rechnen mit Unterstützung aus dem Ausland, aber mit Russland haben sie nichts im Sinn!" Mit solch demagogischen Formulierungen meint er die kritische Opposition. Auch das kommt an.
Im Publikum sind auch Mitglieder einer so genannten Volksbewegung für Putin. Angeblich hat sie sich ein paar Tage zuvor völlig spontan gegründet. Stimmte das? Wir waren an dem Tag an der Wolga in der zentralrussischen Stadt Tver. Hier soll sie sich heute gründen, die spontane, ganz Russland umfassende Volksbewegung für Putin. Also weiß man das natürlich auch in Tver. Weiß man das? Passanten auf der Straße wissen nichts davon.
Im Stadttheater soll die spontane Gründung stattfinden, aber es stellt sich heraus: spontan ist hier gar nichts. Delegierte aus ganz Russland kommen in Bussen. Wer hat sie ausgewählt, wer hat sie geschickt? Auf meine Fragen bekomme ich keine Antwort. Vielleicht haben sie Anweisung nicht zu reden. Nur einer gibt am Ende einen Hinweis woher die Einladung offenbar kam: "Die Einladung kam aus Moskau." - "Aus dem Kreml?" Antwort: "Ich denke ja!"
Merkwürdig auch, dass die internationale Presse erst nach lautem Protest für zehn Minuten zur Gründungsveranstaltung der spontanen Volksbewegung zugelassen wird. Drinnen entpuppt sie sich dann als wohl organisiert, diskutiert wird hier gar nichts, nur verkündet und gepriesen: Ein Veteran wünscht dem Präsidenten Gesundheit und unterstreicht: Putin soll weiter Präsident bleiben, obwohl er das nach der russischen Verfassung gar nicht mehr darf. Das gesetzte Publikum applaudiert und sieht das selbstverständlich genauso.
Lena Wasiltschuck, die Chefredakteurin der örtlichen Zeitung "Tverskaja Gaseta", kommt gerade von der Veranstaltung zurück. Auch sie durfte erst nach heftigem Protest hinein. Die Tverskaja Gaseta hat so etwas bis dahin nicht erlebt. Alles ist sonderbar anders als sonst: "Eines scheint mir klar", sagt sie, "das war vororganisiert, das waren von irgendwem geschickte Leute mit dem Auftrag, du repräsentierst unsere Region. Das waren nicht tief im Herzen bewegte Leute, die mit ihrem letzten Geld für ihre Sache hierher gekommen sind."
Ein vergeblicher Kampf
Wieder in Moskau: "Wählt Liste 10", steht auf den Fahnen um den Kreml, das ist Putins Partei "Vereinigtes Russland".
"Moskau wählt Putin" - steht hier fast wie eine Anweisung. Jugendliche der liberalen Oppositionspartei Jabloko im Moskauer Zentrum wissen, dass sie gegen Putin einen vergeblichen Kampf kämpfen. Auf Demonstrationen haben sie das selbst ganz direkt erlebt.
Sie kämpfen zum Beispiel per Gericht gegen die Internetseite der so genannten Volksbewegung für Putin. "Unserer Meinung nach", sagt Ivan Bolschakow von Jabloko, "verstößt sie zumindest formell gegen eines der russischen Wahlgesetze". Erfolg verspricht er sich nicht. Merkwürdige Propaganda sei es sowieso.
Putin wird auf dieser Seite präsentiert wie eine Mischung zwischen Rambo und Ranger, soll heißen: eine Botschaft der Härte und Stärke: ein Mann, die Macht und die Muskeln.
Zurück zur Propagandaveranstaltung im Moskauer Sportpalast. Er ging wie er kam – und er signalisiert den Rollenwechsel vom Präsidenten zum nationalen Führer. Unklar ist nur was er wird und was er bleibt: das eine, das andere – oder beides.
Übrigens, es gibt da eine Organisation namens "Naschi". Naschi (zu deutsch: „Die Unseren“) ist eine 2005 gegründete, von der russischen Staatsführung initiierte Jugendorganisation.
Als Ziel der Organisation gilt die Unterstützung des politischen Kurses von Präsident Wladimir Putin.
Die Kreml-Regie kann den fahnenschwenkenden „Naschi“-Nachwuchs nach Belieben auf die Straße bringen. (irgendwie erinnert mich das fatal an ein sehr dunkles Kapitel in unserer Geschichte...)
Auch Vokabeln wie "Nationaler Führer" wecken in mir ganz ungute Gefühle! Ebenso die Polarisation auf eine Person, die auch dann an der Macht bleibt, wenn er offiziell nicht mehr an der Macht ist, weil er schon vorher geschickt seine Marionetten plaziert hat!
Und, wie kann man eine Opposition als "Feinde" betrachten? Kennmerkmal einer Demokratie (die sie uns ja suggerieren wollen) ist eine Opposition und eine Parteienvielfalt, von denen aber höchstens eine, vielleicht zwei, die 7 % Hürde überwinden könnten. Von ihrer Stärke her wird sie sowieso nichts ausrichten können...
In den Nachrichten wurde heute auch folgendes gezeigt, was ich unglaublich finde, aber wohl gang und gäbe ist. Und zwar gab es einen Demonstranten, der mit einem Schild gegen Putin auf der Straße stand. Er achtete peinlich genau darauf, daß er immer alleine stand, denn, wenn zwei oder mehr Personen mit einem Schild auf der Straße stehen, gilt dieses schon als eine unerlaubte Versammlung. Und, ahnt Ihr, wie es weiter geht...? Auf einmal standen noch zwei Männer neben diesem couragiertem Mann, ebenfalls mit kritischen Schildern und prompt wurde, aber nur der eine Mann, verhaftet, die anderen Beiden blieben unbehelligt! Ein klarer Fall von organisierter Manipulation von oben!
Daß Putin sich Kommentare zu ihm und die Wahlen und dann den Wahlausgang aus dem Ausland verbietet, das muß man ja fast nicht erwähnen...,
daß der Handel mit Wahlscheinen blüht (für uns eher undenkbar, für deren Verhältnisse sicher normal) bleibt auch nur eine Randnotiz. Ein Wahlschein wird für 400 Rubel verscheuert (Für einen Euro erhält man rund 35,5 russische Rubel, jetzt dürft Ihr selber rechnen!) :-)
Zu den ganzen Meldungen paßt auch sehr gut, daß Putin jetzt den KSE-Abrüstungsvertrag über konventionelle Streitkräfte in Europa aussetzt.
Duma, der Name der ersten Kammer (Volkskammer), also des Parlaments der russischen Föderation bedeutet übrigens übersetzt: nachdenken!
Sehr bezeichnend! Hier müßten einmal ganz viele Leute tief in sich gehen und nachdenken!
Luca
Re: Russland
tosa34 - 01.12.2007, 04:25
Luca, ich teile Deine Besorgnis um diese Situation. Russland scheint da mit Riesenschritten ein paar Jahrzehnte zurückzueilen, alles unter dem Mantel "Demokratie". Die aber offenbar wieder zu einer Autokratie wird.
Dabei hörte ich heute im BBC wie beliebt Putin bei der Mehrzahl der Russen ist. Haben die Leute wirklich eine so kurze Erinnerung, dass sie nicht mehr wissen, wie das früher war? Oder fühlt sich die Mehrheit in einer Demokratie einfach nicht wohl?
Es ist schlimm!
Tosa.
Re: Russland
tobias - 01.12.2007, 06:48
In den letzten Tagen wurde viel über die Beliebtheit Putins in Russland kolportiert.
Ich halte das zum einen für unwahre Propaganda, zum anderen scheint Putins demagogische Stragetie aufzugehen, er blendet die oft einfachen oder verzweifelten Leute.
In den letzten Tagen habe ich noch besser hingehört, als ich es bei Nachrichten sowieso schon tue. Dabei habe ich einige interessante Berichte und Meinungen gehört:
In einem Moskauer Park saßen ein Mann und eine Frau auf einer Bank, um bei dem schönen Wetter eine Pause einzulegen. Auf einmal zog von weiter unten eine Demonstration in ihre Richtung und ehe sie sich versahen, saßen die Unbeteiligten ungewollt mittendrin. Inzwischen war natürlich auch die Polizei erschienen und prügelte die Leute rigoros und mit großer Brutalität auseinander, einem japanischen Journalist lief das Blut in Strömen herunter. Alles wurde von Kamerateams gefilmt. Diese Bilder und Meldungen wurden national nicht gezeigt, waren kaum eine Zeile wert, international machte es natürlich Schlagzeilen. Ein Mitglied der Duma, der ein erstaunlich offenes Interview gab, sagte, daß Putin keine Angst oder Sorge um die Reaktionen und Meinungen aus dem Ausland hat, es ihn nicht stört, daß seine Politik der eines Polizeistaates und einer Diktatur bei weitem mehr gleicht als der nach außen hin propagierten Demokratie. Putin habe Angst vor dem eigenen Volk, wovon mehr als 50 % unter dem Existenzminimum leben, daß es da in absehbarer Zeit zu Widerständen und Aufständen käme, seine Macht und seine Ansprüche somit in Frage gestellt werden würden. Er fürchtet diese nationale Kraft, die aus der Verzweiflung entstehen könnte so sehr, daß es ihm egal ist, daß die brutalen Bilder seiner Polizei praktisch ungeschminkt in alle Welt gehen.
Gerade gestern sah ich ein Interview mit dem Regimekritiker und Oppositionspolitiker Boris Nemzow. Er kandidiert im März 2008 bei den Präsidentschaftswahlen und wurde einen Tag nach Garry Kasparow ebenfalls festgenommen. Er bedauerte es sehr, daß Gerhard Schröder Putin immer noch einen Demokraten nennt. Diese Meinung teile ich mit ihm und finde kaum Worte dafür, was ich davon halten soll. Nun, Schröder bekommt sein Geld ja weiterhin u. a. von der Gazprom, wo er im Vorstand sitzt...
Nemzow berichtet weiterhin, daß die Russen aufgerufen sind, ihre Wahlzettel mit dem Handy zu fotografieren, wenn sie ihr Kreuz an der "richtigen" Stelle gemacht haben und dieses Foto dann in ihrer Firma vorzuzeigen müssen, sonst gäbe es kein Weihnachtsgeld!
Ich denke, solche Vorgehensweisen und was in Lucas Beitrag zum Ausdruck kam, kommen sehr vielfältig vor, nur wir bekommen leider nur sehr wenig davon mit.
Ich würde es mir wünschen, wenn das Volk den Mut und die Kraft hätte so friedlich aufzustehen, wie seinerzeit die Bürger der DDR. Nur fürchte ich, daß es nicht möglich ist, da die DDR winzig gewesen ist im Vergleich zur Russischen Föderation und jeder noch so friedliche Aufstand noch brutaler niedergeknüppelt werden würde, als es so schon passiert...
Momentan kann ich nicht abschätzen (ich weiß auch zu wenig), ob sich Russland eher in Richtung China oder Nord-Korea entwickelt, was ihre rigorose Politik betrifft oder ob die Armut und Verzweiflung irgendwann einen solchen Tiefpunkt erreicht, daß sich die Bevölkerung mit geballter Kraft wehrt (denn gegen eine Million oder mehr Demonstranten) würde wohl selbst der Staat nicht mehr ankommen - hoffe ich!
Was auch immer passieren wird, Russland entwickelt sich immer mehr in Richtung Pulverfass und was den Weltfrieden angeht, steuern wir auch eher auf einen Kalten Krieg zu, Putin wird weiterhin sein Veto einlegen bei wichtigen Entscheidungen und Sanktionen gegen Länder wie den Iran, China usw...
Tobias
Re: Russland
Luca - 03.12.2007, 07:56Parlamentswahlen sind vorbei
Nun sind die Parlamentswahlen vorbei und es ist alles so gelaufen, wie wir leider erwarten mußten...
Nach den brutalen Bildern der knüppelnden Polizei, aus Angst vor einer "orangenen Revolution" folgte jetzt die "Wahl-Farce". Offiziell heißt es, daß es zwar zu einigen Unregelmäßigkeiten gekommen ist, aber Folgen wird das sicher nicht haben.
Vielerorts fehlten Wahlkabinen, Armeeangehörige konnten nur unter Aufsicht wählen, andere wurden unmittelbar vor dem Wahllokal mit Geld bestochen. Und es gibt sicher noch anderes, wovon wir nichts wissen.
Die Opposition hatte leider keine Chance. Entweder wurde sie gar nicht zur Wahl zugelassen oder sie war in sich selber zu uneins, zu unstrukturiert, ohne eine zugkräftige, populäre Person, die die Menschen polarisiert und nicht den starken Willen hat, sich mit dem Kreml anzulegen.
Ich denke, daran wird noch zu arbeiten sein, wenn die Opposition wirklich eine Chance haben möchte. Daß sie in absehbarer Zeit eine bestimmende Rolle spielen kann, das glaube ich nicht, aber wenn sie an Profil gewänne, Führungspersönlichkeiten, ein fundiertes Programm hätte, dann könnte man im Laufe der Zeit sicher Zeichen setzen, so nach dem Motto "steter Tropfen höhlt den Stein".
Jetzt werden wir sehen, wie Putin weiter verfahren wird.
Die Mehrheit im Parlament ließe zu, daß er die Verfassung ändern lassen könnte und er somit eine dritte Amtszeit antreten könnte.
Oder er läßt sich zum Ministerpräsidenten wählen und baut sich seinen Nachfolger auf, um nicht zu sagen, Marionette. Damit könnte er zumindestens innenpolitisch die Geschicke Russlands in der Hand halten. Außenpolitisch kann er natürlich weniger machen.
Aber eines ist sicher, er wird sich seinen Weg im Schatten des Systems ebnen!
Luca
Re: Russland
Rheinperle - 03.12.2007, 21:40
Ich habe heute der Presse folgendes entnommen: Es wurde angeordnet, dass Mitarbeiter, die während der Wahl arbeiten mußten, z.B. Schichtdienst, gezwungen waren, ihrer Wahlpflicht direkt im Betrieb nachzukommen , unter der "Aufsicht" des Dienstherrn :roll: ????? Und die Angela maschiert dann wieder rüber und gratuliert. Ich hab´s jetzt schon vor Augen. Es lebe die Demokratie in dieser Welt !!!Luca, danke und auch all den Anderen für die ausführlichen Beiträge und Kommentare.
Rheinperle
Re: Russland
tobias - 20.12.2007, 06:22Nicht gerade die beste Wahl...
Nicht gerade die beste Wahl!
Tobias
Putin für "Time" Mann des Jahres
AFP - Mittwoch, 19. Dezember, 15:05 Uhr
Washington (AFP) - Russlands Präsident Wladimir Putin ist von der US-Zeitschrift "Time" zum Mann des Jahres gekürt worden. "A Tsar is Born" (frei übersetzt: Es kommt ein neuer Zar) heißt die Titelgeschichte unter Anspielung auf den Film "A Star is Born" (Ein Stern geht auf) mit Barbra Streisand aus dem Jahr 1976. Platz zwei der Rangliste nimmt Friedensnobelpreisträger und Ex-US-Vizepräsident Al Gore ein.
Auf Platz drei folgt Erfolgsautorin J.K. Rowling, die mit dem siebten Band ihrer Serie über den Zauberlehrling Harry Potter Millionen Menschen in Atem hiel
Re: Russland
karin - 20.12.2007, 17:38Mann des Jahres
Weiss man denn welchen Erkenntnissen diese Wahl zugrunde liegt? Wenn es sich um Rohstoffreichtum seines Landes handelt, wird er vermutlich der mächtigste Mann der Welt sein.
J.K. Rowling soll inzwischen reicher als die englische Königin sein.
Wonach wurde da denn bewertet. In dieses Schema passt kein Al Gore oder habe ich irgend etwas nicht verstanden?
LG Karin :)
Re: Russland
tosa34 - 21.12.2007, 00:39
Es geht wohl darum, welche Person den grössten Einfluss auf das Geschehen des Jahres hatte. Ein Urteil über gut oder böse ist da nicht drin. Stalin und Hitler widerfuhr diese "Ehre" auch schon, und sie wurden durchaus nicht als gutes Beispiel hingestellt.
Gore also, weil er die Ökosituation dem Bewusstsein der Welt näher brachte, und Rowling weil sie den Kindern die Lust am Lesen wiedererweckte. Und Putin, weil unter ihm Russland wieder dabei ist, Weltmacht zu werden.
Auch hier eine umstrittene Entscheidung!
Lieben Gruß,
Tosa.
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