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Re: Neuwahlen
harb1909 - 23.05.2005, 10:15Neuwahlen
Analyse: Die Neuwahl-Nachricht schlug wie eine Bombe ein
Berlin (dpa) - Bundeskanzler Gerhard Schröder und SPD-Chef Franz Müntefering suchen die Entscheidung. Das verheerende Wahlergebnis von Nordrhein-Westfalen zwingt die SPD zum «Alles oder Nichts». In diesem Herbst, so SPD-Chef Franz Müntefering, soll der Bundestag vorzeitig neu gewählt werden.
Mit dem «bitteren Wahlergebnis» von NRW «ist die politische Grundlage für die Fortsetzung unserer Arbeit in Frage gestellt», konstatierte gut zwei Stunden nach Schließung der Wahllokale ein sichtlich enttäuschter Kanzler. Noch nie hatte eine Landtagswahl solche bundespolitische Konsequenzen, wie das Desaster von Rot-Grün in NRW.
Im Konrad-Adenauer-Haus in Berlin fielen sich die CDU-Anhänger um den Hals. Ein paar Kilometer Luftlinie entfernt, im Willy-Brandt- Haus, wurden bei der SPD die Tränen getrocknet, und die Enttäuschung griff immer weiter um sich: CDU-Chefin Angela Merkel feierte nach dem Machtwechsel in NRW ihren «sensationellen Sieg», Müntefering sprach von einer «bitteren Niederlage» und zündete die politische «Bombe»: Bereits im Herbst soll es eine vorgezogene Bundestagswahl geben. «Die Menschen sollen das strukturelle Patt zwischen Bundestag und Bundesrat beantworten. Sie sollen sagen, von wem sie regiert werden wollen in diesem Land.»
Zu dieser Stunde, kurz vor 19.00 Uhr, war der Sieg des christlich- liberalen Lagers im bevölkerungsreichsten Bundesland fast zu einer Nebensache geworden. Alle Ankündigungen vor der Landtagswahl, danach werde Rot-Grün in Berlin weiter regieren wie bisher, wurde zu Makulatur. Das gesamte politische Programm für die nächsten Monate muss umgeschrieben werden.
Konsequenzen hat das vor allem auch für die Kanzlerkandidatur in der Union. Hessens CDU-Ministerpräsident Roland Koch kündigte in Wiesbaden an, dass die Kanzlerkandidatenfrage schon an diesem Montag entschieden werden soll. Klar war dabei am Sonntagabend, dass Merkel diese Kandidatin sein wird. Auch Schröder machte deutlich, dass er sich in diesem besonderen deutschen Herbst den Wählern erneut stellen will.
Die CDU-Führung war von der Neuwahl-Initiative völlig überrascht. Die Signale waren aber positiv. «Jeder Tag, an dem Rot-Grün nicht regiert, ist ein guter Tag für Deutschland», sagte Merkel. Dabei wies sie aber auch auf ein Problem hin, das zunächst nicht zweifelsfrei geklärt werden konnte: Wie soll diese um ein Jahr vorgezogene Wahl mit der Verfassung konform gehen? Der Bundestag kennt keine Selbstauflösung.
Auch der CSU-Vorsitzende und bayerische Ministerpräsident Edmund Stoiber wird einer Neuwahl nicht im Wege stehen. CDU und CSU würden «sehr rasch die inhaltlichen und personellen Fragen» klären, sagte er in München. Das Wahlergebnis in Nordrhein-Westfalen sei der Anfang vom Ende von Rot-Grün. Grünen-Chef Reinhard Bütikofer lapidar: «Was entschieden werden muss, muss entschieden werden.» Der FDP- Vorsitzende Guido Westerwelle meinte: «Rot-Grün hat aufgegeben und wir setzen auf Neuwahlen.»
Merkel und ihr Generalsekretär Volker Kauder standen schon zehn Minuten nach Schließung der Wahllokale vor den Kameras. Bereits seit 15.00 Uhr am Nachmittag, so hieß es, hatten Schröder und Müntefering im Kanzleramt zusammen gesessen. Sie wussten aus vielen fast identischen Meinungsumfragen, dass es in Düsseldorf nach fast vier Jahrzehnten einen Machtwechsel geben würde und Rot-Grün gescheitert war. Kauder hatte sich inzwischen mit Merkel verständigt. Die Union nehme die Herausforderung an. «Das ist gut für das Land», sagte Merkel.
In Düsseldorf lag sich die CDU-Basis in den Armen. Der designierte neue Ministerpräsident Jürgen Rüttgers wird von nun an ein noch gewichtigeres Wort in der CDU mitsprechen.
http://de.news.yahoo.com/050522/3/4jw6x.html
Was haltet ihr davon? Also ich finds gut. Schlimmer als bisher kann´s ja fast nicht mehr werden.
Re: Neuwahlen
nici2280 - 23.05.2005, 10:20
Ich weiss nicht was ich davon halten soll. Ich mag die CDU nicht. Aber ich denke das sich die Neuwahl evtl. auch positiv für die SPD auswirken kann. Naja ich lass mich mal überraschen.
Re: Neuwahlen
harb1909 - 23.05.2005, 10:33
nici2280 hat folgendes geschrieben: Ich weiss nicht was ich davon halten soll. Ich mag die CDU nicht. Aber ich denke das sich die Neuwahl evtl. auch positiv für die SPD auswirken kann. Naja ich lass mich mal überraschen.
Ihr aus NRW seit doch "schuld" daran.
Re: Neuwahlen
nici2280 - 23.05.2005, 10:36
harb1909 hat folgendes geschrieben: nici2280 hat folgendes geschrieben: Ich weiss nicht was ich davon halten soll. Ich mag die CDU nicht. Aber ich denke das sich die Neuwahl evtl. auch positiv für die SPD auswirken kann. Naja ich lass mich mal überraschen.
Ihr aus NRW seit doch "schuld" daran.
Ja ich weiss :?
Re: Neuwahlen
harb1909 - 23.05.2005, 10:37
Warst du eigentlich wählen?
Re: Neuwahlen
nici2280 - 23.05.2005, 10:39
Nein. Aber das bereue ich jetzt. Mein Freund war wählen.
Re: Neuwahlen
nici2280 - 23.05.2005, 10:39
bist du wählen gegangen?
Re: Neuwahlen
harb1909 - 23.05.2005, 10:49
Bei uns ist die Wahl keine Parteienwahl sondern eher eine "Personenwahl". Unser Bürgermeister ist ziemlich beliebt und wird von vielen gewählt. Daher gewinnt bei uns immer die CDU. Ich war beim letzten Mal allerdings nicht wählen, weil wir nicht in der Stadt waren.
Re: Neuwahlen
nici2280 - 23.05.2005, 10:57
Hier in Köln ist unser Bürgermeister ja auch von der CDU. Der ist eigentlich ganz ok. Aber er bekommt auch vieles nicht auf die Reihe. Momentan kann mich wirklich keiner so richtig überzeugen. Darum war ich auch nicht wählen.
Re: Neuwahlen
harb1909 - 23.05.2005, 10:59
Aber ich weiss auch nicht genau ob eine neue Regierung es besser kann. Neue Arbeitsplätze etc. können die auch nicht herzaubern.
Re: Neuwahlen
nici2280 - 23.05.2005, 11:03
harb1909 hat folgendes geschrieben: Aber ich weiss auch nicht genau ob eine neue Regierung es besser kann. Neue Arbeitsplätze etc. können die auch nicht herzaubern.
Eben!! Das meine ich ja. Momentan ist es irgendwie alles sch...! Und daran ändert die CDU auch nichts. Bei CDU hätte ich persönlich z.B. angst, dass es zu Arbeitgeberorientiert wird. Das sie z.B. wie sie es wollen das mit dem Kündigungsschutz durchsetzten. Aber wie Du schon sagtest im Prinzip ist es egal wer da oben steht... :roll:
Re: Neuwahlen
harb1909 - 23.05.2005, 11:36
Am besten wir stürzen die Regierung und regieren uns selbst. :wink:
Re: Neuwahlen
nici2280 - 23.05.2005, 12:36
harb1909 hat folgendes geschrieben: Am besten wir stürzen die Regierung und regieren uns selbst. :wink:
Jaaaaaaaaa! Wir können ja schon mal einen Plan ausarbeiten!! ;-)
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