Telefonat Bolz

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    Re: Telefonat Bolz

    Bernhard - 01.12.2006, 20:41

    Telefonat Bolz
    Grüß Euch!

    Wie besprochen die Essenz des Telefonats!

    SAR = Sammlung Aargau(ischem) Rechts; Erlässe im SAR

    Wirkung der (De)-Regulierung: Abschätzung, Erfassung, Messung

    SKM: keine Erfahrung; Anwendung: Beurteilung der Tauglichkeit, Zweckmäßigkeit, Komplexität(kleinere Aufgaben)
    Prof. Hill (Speyer)

    Prüfkriterien für Erlässe: keine Erfahrungswerte (ex ante)
    Partizipation (Bürger, Unternehmen, etc.) bei Gesetzesvorhaben öffentliche Anhörung/Volksabstimmung wenn notwendig
    Phase 2 (von Grünenfelder): bis jetzt keine Anhörung

    Baurecht ist kommunal: Wohn-, Gewerbe-, Industriegebiet; eingebettet in kantonales Baurecht; geringe Zahl von Bundesvorschriften

    Steuern, Bildung, Gesundheit, Bauwesen, Wirtschaft: kantonale Kompetenz (Wettewerb) & Verwaltung(Effizienz und Effektivität/kürzere Verfahren etc.), Entlastung

    Hoffe, dass Euch so alles klar ist, bis morgen, Bernhard



    Re: Telefonat Bolz

    sigi - 12.12.2006, 06:49


    Zitat: Wirkung der (De)-Regulierung: Abschätzung, Erfassung, Messung

    in welchem Zusammenhang hat er das damals gesagt?



    Re: Telefonat Bolz

    sigi - 12.12.2006, 07:01


    Zeitungsartikel zu Aargau...
    da werden sie sehr gut dargestellt...

    Zitat: Zürich (und Bern) kann
    vomAargau lernen

    In Zürich werden die Aargauer gerne belächelt. Dafür gibt es momentan
    wenig Grund. Zunehmend sind es die Aargauer, die den
    Metropolen Zürich, Basel und Bern den Takt vorgeben – zumindest
    in der Wirtschaftspolitik. Jüngstes Beispiel ist das vom Aargauer
    Parlament verabschiedete Steuerpaket. Dass sich der Kanton
    die damit verbundenen, spürbaren Steuerausfälle überhaupt
    leisten kann, ist unter anderem durch eine vergleichsweise
    schlanke Kantonsverwaltung begründet. Falls Zürcher, Basler
    oder Berner Politiker Sparpotenzial in ihrem Verwaltungsapparat
    suchen, könnte ein Besuch in Aarau durchaus weiterhelfen.
    Die Steuersenkung ist nur eine von mehreren Massnahmen,
    mit denen die Aargauer ihren Wirtschaftsstandort stärken wollen.
    So werden kantonale Vorschriften, die die freie Berufsausübung
    etwa von Lehrern, Wirten oder Notaren einschränken
    (und so den Wettbewerb behindern) abgeschafft. Zudem ist die
    Regierung dabei, sämtliche Staatsbeteiligungen zu überprüfen –
    von der Kantonalbank bis zu den Energiekonzernen. Was nicht
    staatsnotwendig ist, soll ganz oder teilweise verkauft werden. Als
    im Zürcher Kantonsrat unlängst eine ähnliche Strategie verlangt
    wurde, antwortete die Zürcher Regierung mit einer uninspirierten
    Bestandesaufnahme ohne jeden visionären Gehalt.
    Noch weiss man nicht, wie viel die eingeleiteten Massnahmen
    in Prozenten desWirtschaftswachstums bringen werden. Doch so
    viel lässt sich schon sagen: Im Aargau bewegt sich etwas. Oder,
    um ein Modewort zu bemühen, das man an der Bahnhofstrasse
    und am Rheinknie besser kennen sollte als im Rüebliland: Wirtschaftspolitisch
    ist der Aargau derzeit der Benchmark. (hä.)

    17.9.2006



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