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Re: Steinmeier bemängelt Menschenrechtsverstöße in Turkmenien
Ufterrier - 04.11.2006, 08:52Steinmeier bemängelt Menschenrechtsverstöße in Turkmenien
Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat nach seinen Gesprächen in der turkmenischen Hauptstadt Aschchabat die Demokratiedefizite in dem völlig isolierten Land bemängelt.
In Turkmenien werde "der Weg zu Demokratie und Rechtsstaat eindeutig zu zögerlich gegangen", sagte Steinmeier nach einem knapp dreistündigen Gespräch mit Staatschef Saparmurat Nijasow. Zwar führe die EU einen regelmäßigen Menschenrechtsdialog mit dem Land, aber die Bewertungen der Lage gingen weit auseinander. "Wir sind zu keiner einheitlichen Beurteilung gekommen", sagte Steinmeier.
Ein kleiner Fortschritt sei, dass demnächst ein Bundestagsausschuss in Aschchabat sein werde, um die Frage von Rechtsstaat, Demokratie und Menschenrechten ausführlicher zu besprechen.
Turkmenien ist von dem bizarren Personenkult seines Staatschefs Saparmurat Nijasow geprägt, der sich Turkmenbaschi ("Führer der turkmenischen Völker") nennt. Obwohl Turkmenien über fünf Prozent der weltweiten Erdgasreserven verfügen soll, ist es eines der ärmsten Länder der ehemaligen Sowjetunion. Das Land steht wegen massiver Verstöße gegen Menschen- und Bürgerrechte seit langem in der Kritik.
Im Bezug auf die Pressefreiheit sieht die Organisation "Reporter ohne Grenzen" das Land auf dem vorletzten Platz, nur gefolgt von Nordkorea. Im September war eine turkmenische Journalistin des Senders Radio Free Europe nach Folter gestorben. Im Zuge des Steinmeier-Besuchs wurden nach langer Zeit erstmals wieder Visa an westliche Journalisten erteilt.
Steinmeier will in der Region die Chancen für eine Zentralasien-Strategie der Europäischen Union ausloten.
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