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    Re: Nutzungsbedingungen

    Simone - 17.09.2006, 17:53

    Nutzungsbedingungen
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    - Inhalte zu unterlassen, die unsachlich, vorsätzlich unwahr, ehrverletzend, herabwürdigend, verleumderisch, sittlich anstößig, obszön, hetzerisch, rassistisch, diffamierend oder pornographisch sind
    - keinen Straf- oder Ordnungswidrigkeitstatbestand zu erfüllen oder sonstige Rechtsnormen zu verletzen,
    - die Rechte, insbesondere Patent-, Urheber-, Marken-, Leistungsschutz-, Kennzeichen- und Geschmacksmusterrechte Dritter zu achten.
    - keine Viren oder andere Computerprogramme einzupflegen, welche die Funktionsweise fremder Computer beeinträchtigen,
    - Kettenbriefe zu unterlassen,
    - es zu unterlassen, persönliche Daten über andere Nutzer zu sammeln und zu speichern,
    - keine als Meinung getarnte Werbung ins Angebot des Anbieters zu stellen.

    Der Anbieter ist gegenüber den Nutzern berechtigt, aber nicht verpflichtet, die eingestellten Inhalte inhaltlich zu überprüfen. Bei einem Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen, gegen gesetzliche Vorschriften, gegen Rechte Dritter oder aus sonstigen sachlich gerechtfertigten Gründen ist der Anbieter berechtigt, Inhalte ohne Angabe von Gründen zu löschen und Nutzer fristlos zeitweilig oder dauerhaft auszuschließen.

    Der Anbieter haftet nicht für entgangenen Gewinn, mittelbare Schäden und Folgeschäden. Des weiteren haftet der Anbieter nicht für technische Störungen, die ihre Ursache nicht im Verantwortungsbereich des Anbieters oder ihren Erfüllungsgehilfen haben, ferner nicht für Schäden, die auf höherer Gewalt beruhen. Im übrigen haftet der Anbieter nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

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    Der Nutzer stellt den Anbieter von allen Ansprüchen Dritter frei, die diese gegenüber dem Anbieter wegen der Verletzung ihrer Rechte, insbesondere Urheber- oder sonstige Schutzrechte, aufgrund der von dem Nutzer übermittelten Inhalte geltend machen. Dies gilt auch für geltend gemachte wettbewerbsrechtliche Ansprüche.

    Der Anbieter ist berechtigt, ohne vorherige Benachrichtigung der Nutzer Teile der Dienstleistung zu modifizieren, auszusetzen oder zu beenden. Weiterhin ist der Anbieter berechtigt, die Nutzungsbedingungen jederzeit zu verändern. Änderungen der Nutzungsbedingungen werden auf den Webseiten des Anbieters bekannt gegeben.

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    - technische Informationen
    - organisatorische Informationen
    - Informationen zu Themen mit Bezug auf die Website des Anbieters

    Sofern eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam ist oder wird, oder sich darin eine Lücke befindet, tritt an ihre Stelle die gültige Bestimmung, die dem Rechtsgedanken der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

    Stand: September 2006

    Simone Witt, cats (at) sonnenkinder (dot) org



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