Neues Internetrecht kommt 2007!

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    Re: Neues Internetrecht kommt 2007!

    Corrine - 27.08.2006, 15:51

    Neues Internetrecht kommt 2007!
    Ich habe interessante Neuigkeiten für alle von euch, die irgendetwas im Inernet veröfentlichen wollen, denn ich habe mir ein "Magazin für Pprofessionelle Informationstechnik" namens iX, Ausgabe: September 2006, gekauft. Dort steht auch etwas über das neue Telemediengesetz, dass 2007 in Kraft treten soll.

    Das Telemediengesetz 2007:
    Bisher gibt es das Teledienstgesetz und das Mediendienstgesetz, was u.a. zur Impressumspflicht zwingt. Nun aber soll es ein neues und allgemeines Gesetz geben, das Telemediengesetz. Es soll einheitliche Rahmenbedingungen für den Rundfunk, für das Intgernet und andere digitale Dienste schaffen. Und wir alle wissen ja, dass "einheitlich" manchmal nicht da sbeste ist, nicht? Jedenfalls werden das oben erwähnte Teledienstgesetz und der Medienstaatsvertrag infolge dessen aufgehoben. Dadurch soll eine Zusammenfassung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen entstehen, auch soll es nach diesem neuen Gesetz eine Anti-Spam-Egelung n Kraft treten, was auch Bußgelder anch sich zieht.
    Im Klartext heißt dass, das sich die gesamte Rechtslage und damit auch unsere "Freiheiten" im Internet verändern können. Wer sich genauer darüber informieren will, hier einige Links:

    http://www.heise.de/newsticker/meldung/54242
    http://www.stern.de/computer-technik/internet/:Telemediengesetz-Spam-Schutz-Beschuss/563723.html
    http://de.wikipedia.org/wiki/Telemediengesetz
    http://www.telemediengesetz.de.vu
    http://www.bmwi.de/BMWi/Redaktion/PDF/M-O/elgvg-elektronischer-gesch_C3_A4ftsverkehr-vereinheitlichungsgesetz,property=pdf,bereich=bmwi,sprache=de,rwb=true.pdf



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