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Re: Nasrallah-Bilder bei Demos in Berlin verboten
mohamed - 04.08.2006, 13:52Nasrallah-Bilder bei Demos in Berlin verboten
Zitat: Nasrallah-Bilder bei Demos in Berlin verboten
Bei Demonstrationen in Berlin sind Bilder des libanesischen Hisbollah-Führers Hassan Nasrallah ab sofort verboten. Das kündigte Innensenator Ehrhart Körting (SPD) am Dienstag an. Die Versammlungsbehörde werde die Auflage für künftige Kundgebungen erteilen. Hisbollah und auch Nasrallah stünden für die Forderung nach Vernichtung des Staates Israel, hieß es zur Begründung. Dies falle nicht mehr unter die Meinungsfreiheit.
"Für mich ist es politisch unerträglich, dass bei Demonstrationen in Deutschland das Existenzrecht Israels in Frage gestellt wird", sagte Körting. Werbung für Hisbollah beeinträchtigt laut Innensenator die öffentliche Ordnung und ist nicht mit dem Versammlungsrecht vereinbar.
Hintergrund ist eine Demonstration gegen die kriegerischen Auseinandersetzungen im Nahen Osten von rund 3500 Teilnehmern, die am Samstag einem Aufruf arabischer und palästinensischer Gruppen gefolgt waren. Bei der Kundgebung waren Nasrallah-Bilder hoch gehalten worden.
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Komplizierte Rechtsfrage
Körting hatte daraufhin eine rechtliche Prüfung eingeleitet. Ob der Tatbestand der Volksverhetzung erfüllt ist, sei eine komplizierte Rechtsfrage, sagte der SPD-Politiker. Dies könne hier aber dahingestellt werden, da jede Werbung für Hisbollah die öffentliche Ordnung störe. Die Polizei hatte zunächst keine rechtliche Handhabe gegen die Bilder gesehen, da die Hisbollah in Deutschland nicht als Terrororganisation gilt und auch nicht verboten ist.
Unterdessen hat der Unions-Fraktionsvize im Bundestag, Wolfgang Bosbach, gefordert, "Sympathiewerbung" für terroristische Vereinigungen künftig unter Strafe zu stellen. "Es ist doch geradezu paradox, dass die Sympathiewerbung für eine terroristische Vereinigung vor dem 11. September 2001 strafbar war und dass nach dem 11. September diese Strafbarkeit abgeschafft wurde", sagte der CDU-Politiker der Netzeitung. Meinungs- und Demonstrationsfreiheit seien zwar "wichtige Grundrechte", dürften aber nicht zur "Begehung von Straftaten missbraucht werden".
Die FDP sprach sich in der Netzeitung gegen die Forderung von Bosbach aus. Der Vorsitzende der Berliner Liberalen, Markus Löning, sagte, Meinungsfreiheit müsse "weit" ausgelegt werden - was "manchmal schmerzhaft" sei. "Die Grenzen sind aber dann erreicht, wenn sich Leute antisemitisch äußern oder zum Völkermord oder zur Vernichtung Israels aufrufen." Der Bundestagabgeordnete betonte: "Aus meiner Sicht ist die Hisbollah eine terroristische Organisation."
Laut Berliner Verfassungsschutzbericht 2005 gibt es in der Hauptstadt rund 160 Hisbollah-Anhänger. Bundesweit soll es rund 900 geben. Die schiitisch-islamistische "Partei Gottes" wurde im Sommer 1982 nach dem Einmarsch israelischer Truppen in den Libanon gegründet. In Berlin agieren die Anhänger der Organisation laut Bericht nicht offen.
(N24.de, Netzeitung)
Was erlauben sich die Penner? Die denken wohl die können alles mit uns machen?
Re: Nasrallah-Bilder bei Demos in Berlin verboten
zanooba - 04.08.2006, 23:55
ja ne´ l3ama bi2albon!!!!, ich wette der das verboten hat is selber jude...alles schweine wallah.
bei uns in hannover is das auch verboten :(
ich mein was passiert denn schon wenn man das bild von lsayyed trägt?????:x
Wallah die spinnen doch alle...
Die meinen das lsayyed hassan nasrallah Israel vernichten will, dann will ich ma wissen was denn Israel vor hat, oder Olmert dieser bastard, das is doch der eigentliche Grund Krieg zu führen, sie wollen Landbesitz von Libanon, aber la ymooto erreichen die das nicht.
Israel hatte schon längst geplant in den Libanon einzugreifen. Die israelis wolten mit den Bombardierungen ab september anfangen diese dummen Schweine
Allah yhidoooooooooooooooooooooooooooooon ya rabb!!!!!
Lang lebe :libanon:
Re: Nasrallah-Bilder bei Demos in Berlin verboten
Tinn - 07.08.2006, 14:17
Bei uns in Siegen waren einige Hezballah-Fahnen und Bilder von Sayyid Hassan zu sehen... Die Polizei hat es toleriert und ist nicht eingeschritten... Zu Beginn wäre sogar fast eine Israel-Fahne verbrannt worden, da sind aber ein paar (libanesische) Demonstranten dazwischen gegangen, aus Angst, in den Medien schlecht dargestellt zu werden... Auch die "Tod für Israel"-Rufe wurden von der Polizei nicht unterbunden, obwohl die Schutzmänner direkt daneben standen.
Re: Nasrallah-Bilder bei Demos in Berlin verboten
Saynab - 09.08.2006, 01:07
[quote="zanooba"]ja ne´ l3ama bi2albon!!!!, ich wette der das verboten hat is selber jude...alles schweine wallah.
bei uns in hannover is das auch verboten :(
.... :!: Hey Junge, das ist in der ganzen Bundesrepublik verboten worden, nicht nur in berlin oder hannover!
... denn Israel vor hat, oder Olmert dieser bastard, das is doch der eigentliche Grund Krieg zu führen, sie wollen Landbesitz von Libanon, aber la ymooto erreichen die das nicht.
Israel hatte schon längst geplant in den Libanon einzugreifen. Die israelis wolten mit den Bombardierungen ab september anfangen diese dummen Schweine
Allah yhidoooooooooooooooooooooooooooooon ya rabb!!!!!
:? Und all das, was Du jetzt gesagt hast: Olmert=Bastard, ist auch verboten!
Man soll die Fresse halten! Kapito! Man darf diese chanasir doch schon gar nicht mehr erwähnen!
Diese bintil a krut im Bundestag lässt sich doch vom transatlantischen sheytan massieren! :P
Re: Nasrallah-Bilder bei Demos in Berlin verboten
zanooba - 09.08.2006, 15:12
ja diese $&%)$§")& :evil:
soll sie doch in den judentum eintreten wenn die die sooo sehr liebt. 3anjad die kann einen so aufregen, sie meint immer "ja wir sind den yahood was schuldig, wisst ihr nicht mehr was wir ihnen im 2. weltkrieg angetan haben...wir müssen rücksicht nehmen"
nshallah reist sie mit ihrem geliebten BUSHi (ich wette die haben da ne affäre laufen, müsstet euch ma die bilder in der bildzeitung angucken, tzzz geht doch heiraten) nach israel und treffen sich mit israels präsidenten und in diesem moment kommt so ne fette bombe 3alayhon...5aaayyyy ma a7leha
das wärs doch :D
ALLAHI 2AWWE LMOKAWAMEEEEEE
Re: Nasrallah-Bilder bei Demos in Berlin verboten
Lamuna94 - 15.08.2006, 00:28
leute ihr seit hammer aber des wurde überall in deutschland verboten diese bilder zu zeigen was ich nicht verstehe ok hitler hatt die juden getötet ja aber
was können die menschen jetzt dafür ich meine ok wir haben genug an die gezahlt was wollen die noch alle wissen doch bush als er da war ila lai ikon amila sche lal schar*** merkel des reicht was in der bildzeitung war naja was soll hier in stuttgart wurde ein mann festgenommen weil er die hizbollah flagge hochgehalten hat aber nach einer halben stunde haben sie in gehen lassen gleich danach hat er wieder das bild von said hassal alah jehme hochgetan und die flagge von hizbollah
ya nasrallah ja habib damir haifa u tal abib
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