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Alle Beiträge und Antworten zu "Zu Köhlers Rücktritt"
Re: Zu Köhlers Rücktritt
Attila - 04.07.2010, 13:55Zu Köhlers Rücktritt
Eine juristische Betrachtung zu Köhlers Rücktritt
Darf ein Bundespräsident einfach formell zurücktreten oder ist das bloße Arbeitsverweigerung für die er mit Schimpf und Schande hätte aus dem Amt entfernt werden müssen ?
Interresante Überlegungen aus Sicht von Juristen
http://advocatusdeorum.wordpress.com/2010/06/27/kohler-und-konfuzius-am-30-6-2010-erlischt-die-brd/
Re: Zu Köhlers Rücktritt
hemo - 04.07.2010, 17:21
Als Jurist sage ich dazu: Politische Ämter kann man jederzeit verlassen durch Niederlegung des Mandats.
Der Köhler hatte keinen Arbeitsvertrag mit der BRD-Bevölkerung.
:shock:
Re: Zu Köhlers Rücktritt
Anonymous - 04.07.2010, 22:59
Deshalb sind Soldaten, Richter, Minister auch keine Beamte..
War doch irgendwie so... 8)
Re: Zu Köhlers Rücktritt
Anonymous - 04.07.2010, 23:51
Natürlich werden Politiker sich so etwas selber auferlegen, aber wenn ein Politiker seine Amtszeit nicht erreicht, sollte dieser Politiker auch keine lebenslängliche Bezüge dafür bekommen.
Der schöne Oskar ist da ein gutes Beispiel.
Wie lange war der Herr Bundes Finanzminister? So um die zwei Wochen oder so??!
Bekommt aber seither Bundesbezüge für diese "Tätigkeit.
Eine weitere Frechheit die abzuschaffen ist!
Re: Zu Köhlers Rücktritt
Anonymous - 05.07.2010, 00:16
Republikflüchtling hat folgendes geschrieben:
Wie lange war der Herr Bundes Finanzminister? So um die zwei Wochen oder so??!
Bekommt aber seither Bundesbezüge für diese "Tätigkeit.
Sicher?
Re: Zu Köhlers Rücktritt
Attila - 05.07.2010, 00:34
Lafontaine ?
Der bekommt Bezüge wegen seiner Tätigkeit als langjähriger OB von Saarbrücken und als langjähriger MP von Saarland.
Re: Zu Köhlers Rücktritt
Anonymous - 05.07.2010, 12:43
Alle "Alt-Kandesbunzler" haben lebenslang ein Anrecht auf Büro
mit Tippse, soweit ich weiß...Die armen Politiker bringen sich eben um
für ihr Land...im Gegensatz zu den hartz4- Empfängern: die werden
umgebracht....
Re: Zu Köhlers Rücktritt
Anonymous - 05.07.2010, 15:06
Ich glaube das man bei diesen "Berufspolitikern" kaum überblicken kann woher die Geld bekommen.
Ein weiterer Grund den "Berufspolitiker" abzuschaffen.
Re: Zu Köhlers Rücktritt
Attila - 05.07.2010, 16:26
Republikflüchtling hat folgendes geschrieben:
Ein weiterer Grund den "Berufspolitiker" abzuschaffen.
jein bin ich auch nicht dafür, ich würde den Job sogar besser bezahlen, allerdings ohne die üppigen Altersbezüge. Die sollen nämlich selber vorsorgen wie wir alle und wie sie uns das immer weismachen.
Gut bezahlt werden soll ein Job in leitender Position, denn ich möchte doch daß fähige Leute in die Politik gehen.
Warum sollen die sich sonst mit dem Wahlvolk rumärgern wenn die in der freien Wirtschaft ganz unaufällig weitaus mehr verdienen.
Das Bundeskanzlergehalt von 226 000 Euro im Jahr das übrigens versteuert wird ist in der Wirtschaft ein normales Gehalt eines Spitzenmanagers.
Angeblich verdient der Chef des Steuerzahlerbundes schon 183 000 Euro im Jahr und diverse Krankenkassenvorstände stellen bei dem Gehalt des Bundeskanzlers wahrscheinlich nicht mal den Wecker....
Fußballprofis mit Jahresgehalt von 4 Mio steuerfrei, versteht sich....
usw. usw.
So gesehen sind Politiker arme Schweine, wenn da nicht noch diverse Aufsichtsratsposten und Nebenquellen sind, die erst richtig die eigentliche Kohle machen.
Meine Meinung : Minister und Buka, Abgeordnete besser bezahlen um fähige Leute anzulocken, aber dann keinen Nebenerwerb mehr, einfach deshalb weil jeder Arbeitgeber ( hier das Volk) von seinen AN einen hundertprozentigen Einsatz für sein Unternehmen sehen will. Würde ich einen zweiten Job haben wollen, bräuchte ich die Zustimmung meines AG.
Außerdem wird bei einem Nebenerwerb schnell der Geruch des Lobbyismus laut und sehr oft stinkt es sogar ganz schön.
Ich will doch endlich mal die bei der nächsten Wahl die Wahl zwischen Polit- Profis haben und nicht zwischen Laiendarstellern.
Re: Zu Köhlers Rücktritt
hemo - 05.07.2010, 19:27
das traf den Nagel auf den Kopf, Attila. :shock:
Re: Zu Köhlers Rücktritt
Anonymous - 06.07.2010, 03:39
Also der Fußballer ist mit 35+ fertig.
Auf die Lebenserwartung von 76 ist der also gar nicht so gut bezahlt und der körperliche Verschleiß bis 35 ist gross.
Entsprechend sind die Kosten für Heilfürsorge!
Bei Politikern ist das wohl kaum ein Problem!!!
Aber wieviele neue Gesetze braucht ein Land.
Man sollte meinen einen Monat pro halbes Jahr sollten ausreichen für ein Parlament.
Die Mehrzahl der Gesetze würde ich per Volksabstimmung bewerten lassen!!
Re: Zu Köhlers Rücktritt
Attila - 06.07.2010, 16:53
Zitat: Die Mehrzahl der Gesetze würde ich per Volksabstimmung bewerten lassen!!
Auch ein Waffengesetzt ?
da wäre ich vorsichtig !!
Wenn alle einschlägigen Medien in gemeinsamer Aktion lange genug Trommelfeuer schießen läßt sich die öffentliche Meinung schnell manipulieren.
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