JOCHIMSEN „Die DDR war kein Unrechtsstaat“

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    Re: JOCHIMSEN „Die DDR war kein Unrechtsstaat“

    Anonymous - 17.06.2010, 11:55

    JOCHIMSEN „Die DDR war kein Unrechtsstaat“
    www.ksta.de/html/artikel/1276696252581.shtml

    Die Bundestagsabgeordnete und frühere Chefredakteurin des Hessischen Rundfunks Luc Jochimsen fällt durch Äußerungen zur ehemaligen DDR auf: Die Bundespräsidentschaft-Kandidatin der Linken sagte, nach juristischer Definition sei sie kein Unrechtsstaat gewesen.



    Re: JOCHIMSEN „Die DDR war kein Unrechtsstaat“

    Anonymous - 17.06.2010, 11:59


    Ich denke mal, dass diese Dame politisch nicht mehr sehr weit kommen wird!



    Re: JOCHIMSEN „Die DDR war kein Unrechtsstaat“

    Anonymous - 17.06.2010, 13:08


    Naja...heutzutage weiß niemand mehr so genau, was Recht und
    Unrecht ist...Politiker ohnehin nicht... :P



    Re: JOCHIMSEN „Die DDR war kein Unrechtsstaat“

    Attila - 17.06.2010, 13:36


    Die DDR war tatsächlich kein Unrechtsstaat und ich denke ich kenn mich dahingehend aus.

    Ein Unrechtstaat wäre wenn es keine oder nur willkürliche Rechtsprechung gäbe, das war in der DDR aber nicht so.

    Ehe hier die üblichen Vedächtigen (Marc) jammern, zur Präzisierung :

    Es gab ein Rechtsystem, Justiz und Gesetzte.
    Es gab ein Zivilgesetztbuch ( analog dem BGB) wo die Leute ihre Probleme untereinander regeln konnten und es wurde völlig normal geregelt wie in jedem Land auch. Es gab ein Arbeitsrecht, wo völlig normal auch Streitigkeiten auch gegen VEB Betriebe ausgetragen wurden, es gab ein Verkehrsrecht usw...

    Was natürlich ins Auge fiel ist Rechtsbeugung zu Gunsten des Staates und bestimmte Gesetzte die mit allgemeiner humanitärer Grundlage nichts zu tun hatten, etwa die Reisefreiheit etc...

    Wegen dieser Einschränkungen kann man aber nicht pauschal sagen die DDR war ein Unrechtsstaat, nein es gab einen Rechtsrahmen der in weiten Teilen relativ vernünftig war, nur eben bei politischen Fragen zu Gunsten des Staates angewendet wurde.

    Aber mal ehrlich, wieviele Prozesse gegen Verwaltungen werden hier gewonnen und was beim Waffenrecht hier los ist grenzt ja auch schon an Rechtsbeugung.


    Ich würde fast sagen im Gegenteil:
    In der DDR waren viele Prozesse billig ( etwa Scheidungsrecht), gar kostenfrei während heutige Gerechtigkeit ein Schweinegeld kosten : Ich hatte mal einen Nachbarschaftstreit, den ich zwar in zweiter Instanz endgültig gewonnen habe, aber der mich zunächst einige Tausender an Vorleistungen gekostet hat.
    Wer arm ist hat schlechte Karten hier und wir sehen ja was eine Verfassungsklage an Aufwand mit sich bringt.

    hatte übrigens auch in der DDR mal einen Prozeß gegen meinen Betrieb in zweiter Instanz vor dem Bezirksgericht gewonnen, nachdem die Konfliktkommission ( vergleichbar mit Friedensrichter) und Kreisgericht mich nach Freisler-Manier abgebügelt hatten.
    Das Bezirksgericht gab mir Recht und mein Direktor bekam eine ordentliche reingewürgt in seine Akte...und ich den Anteil einer mir zustehenden Vergütung.

    es gab schon vernünftige Rechstprechung solange sie nicht an die Substanz des politischen Systems ging, aber das geht heute auch nicht viel anders.

    Man kann also eben nicht pauschal sagen de DDR war ein Unrechtsstaat. es geschah Unrecht aber es wurde auch korrekt Recht gesprochen.



    Re: JOCHIMSEN „Die DDR war kein Unrechtsstaat“

    Anonymous - 17.06.2010, 17:19


    Attila hat folgendes geschrieben: ...Man kann also eben nicht pauschal sagen de DDR war ein Unrechtsstaat. es geschah Unrecht aber es wurde auch korrekt Recht gesprochen.

    Also beim Hitler war das genauso.
    Da gab es auch Gesetze, viele gelten sogar heute noch!
    Also Attila, wo fängt denn Unrecht an und wo hört es auf?



    Re: JOCHIMSEN „Die DDR war kein Unrechtsstaat“

    Attila - 17.06.2010, 17:57


    Genau das ist ja das Problem, deshalb kann man nicht pauschal sagen "Unrechtsstaat".

    Gegenfrage: Würdest Du heute in der neuen Bundesrepublik immer sagen wir haben einen Rechtsstaat angesichts vieler teilweise politisch motivierter Gerichtsfehlurteile , man denke an Freisprüche oder milde Urteile gegen prominente Manager ?
    Ich denke da mal an Zumwinkel, an Esser (Mannesmann), an Ackermann...
    Ist die straffreie Selbstanzeige bei Steuerhinterziehung eigentlich noch rechtsstaatlich begründet ?
    Also da macht einer eine Straftat und bleibt anschließend straffrei... tsss.
    Ich ermorde jemand und zeige mich dann selber an und bleibe somit straffrei...???? wirklich ? seltsame Rechtslage.

    Ich habe selber in der neuen BRD am eigenen Leib in Sachen Baurecht erfahren müssen wie Recht verbogen wird.
    Eine Behörde genehmigt einen eindeutig rechtswidrigen Bau, umgeht rechtswidrig die Vorschriften der Baugesetztgebung und sagt mir als Nachbar , der direkt betroffen ist dann frech daß ich kein Recht hätte mich zu wehren ?Petitionen gemacht, geklagt und gezahlt - nutzlos. Die haben eben Recht und Basta.
    Rechtsstaat ? daß ich nicht lache...ich könnte noch ein Beispiel bringen aus dem Königreich Sachsen.

    Gibt es in den USA nicht Schandurteile die politisch motiviert sind ?

    Die politische Freiheit wurde uns genommen, wir hatten kein Recht freie Gewerkschaften zu gründen, kein Recht freie Parteien zu gründen oder kein Recht zur uneingeschränkten Meinungsfreiheit, kein Recht auf Reisefreiheit bzw theoretisch das alles schon aber praktisch nicht.

    Aber es war nicht so daß wir gänzlich rechtlos waren deshalb weigere ich mich pauschal zu sagen wir waren ein Unrechtsstaat.

    Wir konnten Beschwerden abfassen (Eingaben genannt), diese wurden sogar penibel bearbeitet und zum großen Teil auch Mängel behoben, nur eben die Politik war unantastbar.

    Eine Strafanzeige gegen den Bundespräsidenten wäre undenkbar gewesen, das stimmt aber heute ebenfalls nutzlos.

    Schwieriges Thema , aber wie gesagt reine Schwarz-Weiß Denke ist hier auch fehl am Platz.



    Re: JOCHIMSEN „Die DDR war kein Unrechtsstaat“

    Anonymous - 17.06.2010, 20:31


     
    die DDR war ein Unrechtsstaat - das sieht die Links Partei und deren Wähler natürlich anders

    Zitat: Bundespräsident Roman Herzog etwa erklärte am 26. März 1996 vor der Enquête-Kommission Überwindung der Folgen der SED-Diktatur im Prozeß der deutschen Einheit über die DDR: „Sie war ein Unrechtsstaat.“

    Ebenso äußerte sich im Jahr 2009 auch Bundeskanzlerin Angela Merkel.

    Andere hingegen, insbesondere Politiker der Linkspartei, wehren sich gegen die Charakterisierung der DDR als Unrechtsstaat, beispielsweise die Politikerin Gesine Lötzsch mit der Begründung, der Begriff „Unrechtsstaat“ sei ein propagandistischer Kampfbegriff, der brandmarken solle.



    Re: JOCHIMSEN „Die DDR war kein Unrechtsstaat“

    Anonymous - 17.06.2010, 21:28


    Also Attila, um es kurz zu machen; wenn ich etwas auf DE halten würde, dann wäre ich nicht ausgewandert!
    Das ist insbesondere geschehen, weil die unfähigen Gerichte mich mein nicht gerade kleines Erbe gekostet hat.
    Datenschutz ist da dann noch so eine Sache.
    Für mich ist das ein Nazischutzgesetz gewesen, was natürlich heute andere Verbrecher schützt.
    Ein Land was die Rechte von Verbrechern über den Schutz von Kindern setzt, in dem ist es nicht wert zu leben.



    Re: JOCHIMSEN „Die DDR war kein Unrechtsstaat“

    Anonymous - 17.06.2010, 22:15


     
    jetzt verwechselst du da aber was ... :shock:
     
    DDR hast du nie kennengelernt und dein Erbe hast du in der BRD eingebüsst
     
    trotzdem war die BRD ein Rechtsstaat und die DDR ein Unrechtsregime welches in einigen Teilen durchaus mit dem 3.Reich verglichen werden kann...



    Re: JOCHIMSEN „Die DDR war kein Unrechtsstaat“

    Anonymous - 17.06.2010, 22:29


    Nein, ich verwechsel nix.
    Was ich geschrieben habe war auf die Frage von Attila ob die BRD besser ist, bzw. ein Rechtsstaat.

    Klar war die DDR ein Unrechtsstaat.
    Die Sache ist doch ziemlich simpel, ein Staat der die Rechte seiner Bürger so mit den Füssen tritt, ist weit schlimmer als nur ein Unrechtsstaat.
    Wie so genannte Republikflüchtlinge behandelt wurden, wenn nicht gar erschossen, ist alleine tauglich den Titel des Unrechtsstaates!
    Dabei ist es völlig egal ob der Staat seinen eigenen Gesetzen folgt, die Frage ist ob diese Gesetze menschlich sind bzw. mit Menschenrechten vereinbar sind.



    Re: JOCHIMSEN „Die DDR war kein Unrechtsstaat“

    Anonymous - 17.06.2010, 22:34


    Republikflüchtling hat folgendes geschrieben: Nein, ich verwechsel nix.
    Was ich geschrieben habe war auf die Frage von Attila ob die BRD besser ist, bzw. ein Rechtsstaat.


     
    da haste aber Glück gehabt - hatte ich so nicht gelesen ... :oops:



    Re: JOCHIMSEN „Die DDR war kein Unrechtsstaat“

    Attila - 17.06.2010, 22:34


    Ihr verwechselt alle beide etwas.

    Einen Unrechtsstaat in dem Sinne gibt es nicht und genau das wollte Jocimsem sagen, ohne jetzt die Verbrechen der Diktatur zu beschönigen . Und was Roma Herzog sagt , der ehemalige CDU Politiker und Frau Merkel, die derzeitige CDU Politikerin ist nicht so maßgebend daß man das in Stein meißeln muß.

    Im Gegenteil, dann sollten sie flugs die alten CDUD Kader aussortieren die genau diesen "Unrechtsstaat "mitgetragen und verteidigt haben, ansonsten ist das doch pure Scheinheiligkeit.
    Aber so funktioniert Politik eben.

    Hören wir mal was Gesine Lötzsch dazu bemerkt:



    Zitat: Ich
    verteidige nicht trotzig die DDR, nein, ich habe eine sehr kritische Sicht. D.h. aber
    nicht, dass ich alles nachplappere, was mir von sogenannten DDR-Experten
    aufgetischt wird. Ich stelle infrage und möchte regierungsamtliche Antworten. Ich
    habe die CDU-geführte Bundesregierung am 7. Oktober 2008 gefragt, ob China aus
    der Sicht der Bundesregierung ein Unrechtsstaat sei? Nach der gruseligen
    Olympiaberichterstattung von ARD und ZDF war ich mir sicher, dass die
    Bundesregierung China als Unrechtsstaat betrachtet. Die Antwort: „Aus Sicht der
    Bundesregierung bemüht sich die chinesische Regierung im Rahmen ihrer Reformund
    Öffnungspolitik um den Aufbau rechtsstaatlicher Strukturen.“ China ist also kein
    Unrechtsstaat? Daraufhin fragte ich, welche Staaten aus der Sicht der
    Bundesregierung Unrechtsstaaten sind? Ich erwartete eine lange Liste von Staaten,
    wie z.B. Simbabwe oder Iran, doch ich bekam keine Liste, sondern folgende Antwort:
    “Den Begriff „Unrechtsstaat“ gibt es im Völkerrecht nicht.“ War denn wirklich nur die
    DDR ein Unrechtsstaat? Vom Wissenschaftlichen Dienst des Bundestags wollte ich
    wissen, wie der Begriff „Unrechtsstaat“ definiert ist. Hier ein Auszug aus dem
    Gutachten: „Eine wissenschaftlich haltbare Definition des Begriffs „Unrechtsstaat“
    gibt es weder in der Rechtswissenschaft noch in den Sozial- und
    Geisteswissenschaften.“ und weiter „ … es (geht) zumeist darum, die politische
    Ordnung eines Staates, der als Unrechtsstaat gebrandmarkt wird, von einem
    rechtsstaatlich strukturierten System abzugrenzen und moralisch zu diskreditieren.“
    Das sind klare Worte.

    Das hinderte übrigens keine Bundesregierung gleich welcher Farbe (man denke an den seeligen F.J Strauß) genau mit diesen Unrechtssstaaten und eben auch mit China Geschäfte zu machen...

    Ich habe eigentlich genug von Wessis die mir erklären wollen wo ich gelebt habe. :twisted:



    Re: JOCHIMSEN „Die DDR war kein Unrechtsstaat“

    Anonymous - 17.06.2010, 22:41


    Attila hat folgendes geschrieben: Ihr verwechselt alle beide etwas.
    ja klar, nur du nicht ... :roll:
     
    Attila hat folgendes geschrieben: Hören wir mal was Gesine Lötzsch dazu bemerkt:

    nein, bitte nicht
    war die nicht auch IM ???
     
    Attila hat folgendes geschrieben: Ich habe eigentlich genug von Wessis die mir erklären wollen wo ich gelebt habe. :twisted:
    Wessi bin ich zwar nicht aber solchen Knallköppen (Entschuldigung, aber ich meine es wirklich so ... ) wie dir würde ich gern die soz. souv. Deutsche Demokratische Republik zur Verfügung stellen oder dir raten nach Kuba oder Mord-Korea auszuwandern - bye ...



    Re: JOCHIMSEN „Die DDR war kein Unrechtsstaat“

    Anonymous - 17.06.2010, 22:45


    Ich verstehe schon wie Du das meinst Attila.
    Allerdings ist das Welt nicht ein steriler Gerichtssaal und Menschen sind keine Roboter die sich teilweise oder ganz abschalten lassen.



    Re: JOCHIMSEN „Die DDR war kein Unrechtsstaat“

    Anonymous - 17.06.2010, 22:48


    Sprich Mord-Korea: Die haben auch "Gesetze" und "Ordnung" mit regelrechten Gerichten.
    Danach müsste Mord-Korea auch kein Unrechtsstaat sein; richtig Attila??



    Re: JOCHIMSEN „Die DDR war kein Unrechtsstaat“

    Attila - 17.06.2010, 22:48


    Republikflüchtling hat folgendes geschrieben: Nein, ich verwechsel nix.
    Was ich geschrieben habe war auf die Frage von Attila ob die BRD besser ist, bzw. ein Rechtsstaat.

    Klar war die DDR ein Unrechtsstaat.
    Die Sache ist doch ziemlich simpel, ein Staat der die Rechte seiner Bürger so mit den Füssen tritt, ist weit schlimmer als nur ein Unrechtsstaat.
    Wie so genannte Republikflüchtlinge behandelt wurden, wenn nicht gar erschossen, ist alleine tauglich den Titel des Unrechtsstaates!
    Dabei ist es völlig egal ob der Staat seinen eigenen Gesetzen folgt, die Frage ist ob diese Gesetze menschlich sind bzw. mit Menschenrechten vereinbar sind.
    Die Frage kann ich beantworten: Natürlich ist die BRD besser als die DDR vom Rechtzustand insbesondere von den Grundrechten, das heißt aber noch lange nicht daß die BRD ein perfekter Rechtsstaat ist, dazu gibt es noch genug Unebenheiten.
    Das bedeutet aber eben nicht wie ich schildern wollte daß Alles in der DDR Unrecht war und wir überhaupt keine Rechte hatten und Möglichkeiten diese durchzusetzen, das stimmt nämlich nicht.

    Republikflüchtlinge wurden übrigens nicht einfach so erschossen, auch diese Mär hält sich penetrant. Es git keinen Fall nachdem ein Flüchtling hinterher an die Wand gestellt wurde, sondern sie wurden erschossen als sie nach Anruf im eindeutig gekennzeichneten militärischen Sperrgebiet nicht stehenblieben.
    Ein Vorgang der übrigens in vielen Staaten dieser Welt heute noch so üblich ist, wohl auch in US -Sperranlagen.

    Man muß diskutieren warum die DDR die Grenze zum militärischen Sperrgebiet machte und seine Bürger nicht ausreisen ließ,nicht nach dem Werkzeug das zu verhindern.

    Nochmals zum Unrechtsstaat:

    aus wiki:


    Zitat: Nach Ansicht von Horst Sendler ist es kennzeichnend für einen Unrechtsstaat, dass es daran fehlt, dass die Verwirklichung des Rechts angestrebt und im großen und ganzen erreicht wird.[9] Dabei machten einzelne Rechts- und Verfassungsverstöße einen Staat noch nicht zum Unrechtsstaat, da diese mitunter auch in Rechtsstaaten vorkommen.[9] Auch sei ein Staat nicht schon dann als „Unrechtsstaat“ zu bezeichnen, wenn er nicht dem Modell des klassischen bürgerlichen Rechtsstaats und insbesondere nicht dem bundesdeutschen Rechtsstaatsbegriff entspricht.[10] Andererseits schließe der Begriff „Unrechtsstaat“ nicht aus, dass es in einem derartigen Staat auch Bereiche gibt, in denen Rechtsstaatlichkeit herrscht und Gerechtigkeit geübt wird.[11] Gerd Roellecke hält es demgegenüber für entscheidend, dass ein Unrechtsstaat nicht die Gleichheit aller Menschen voraussetze. Im Unterschied zu historischen „Nichtrechtsstaaten“ könnten Unrechtsstaaten nach dem Stande der historischen Entwicklung auch Rechtsstaaten sein.[12]

    Horst Sendler:

    http://de.wikipedia.org/wiki/Horst_Sendler



    Re: JOCHIMSEN „Die DDR war kein Unrechtsstaat“

    Attila - 17.06.2010, 23:04


    Klaus hat folgendes geschrieben: Attila hat folgendes geschrieben: Ihr verwechselt alle beide etwas.
    ja klar, nur du nicht ... :roll:
     
    Attila hat folgendes geschrieben: Hören wir mal was Gesine Lötzsch dazu bemerkt:

    nein, bitte nicht
    war die nicht auch IM ???
     
    Attila hat folgendes geschrieben: Ich habe eigentlich genug von Wessis die mir erklären wollen wo ich gelebt habe. :twisted:
    Wessi bin ich zwar nicht aber solchen Knallköppen (Entschuldigung, aber ich meine es wirklich so ... ) wie dir würde ich gern die soz. souv. Deutsche Demokratische Republik zur Verfügung stellen oder dir raten nach Kuba oder Mord-Korea auszuwandern - bye ...

    Deine Ratschläge schieb Dir hin wo die Sonne nie hinscheint, ich bleibe hier.So eine Frechheit mir sowas anzutragen !!
    Ich überlasse doch dieses schöne Deutschland nicht so ewig Bornierten ( tschuldigung das meine ich wirklich so ) wie Dich !

    Was Gesine Lötzsch Stasi hin oder Stasi her offiziell von der Bundesregierung im Jahre 2008 mitgeteilt wurde willst Du eben nicht hören weil es nicht in Deine "Welt" und Dein "BILD "paßt ?
    Toll !
    Mach es einfach so......

    :big_lala Das hilft immer wieder.


    Aber ich hätte auch einen Ausreisevorschlag für Dich:
    Entweder nach Neuseeland zu die übrigens Schafe und da bist Du schön weit weg oder gehe auf den Mond , da gibst noch keine Kommunisten.



    Re: JOCHIMSEN „Die DDR war kein Unrechtsstaat“

    Anonymous - 17.06.2010, 23:25


    Attila hat folgendes geschrieben:
    Ich überlasse doch dieses schöne Deutschland nicht ...
     
    na da stimmen wir doch mal zusammen an und stehen dabei auf :
     
                 Link
     
     
    allen ein gutes Nächtle ...
     
    wünscht Klaus



    Re: JOCHIMSEN „Die DDR war kein Unrechtsstaat“

    Attila - 17.06.2010, 23:32


    Ja Gute Nacht und schlaf schön :D



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