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Re: Staatstheorie
JP - 08.02.2010, 20:06Staatstheorie
Hier sollte mal ein Raum entstehen um die anregenden Diskussionen ziwschen mir und Rip (und anderen) zum Thema Staat/Gesellschaft und ihre Mechanismen unter dem Gesichtspunkt der Fuktionstüchtigkeit betrachtet im Netz fortzusetzen.
Einer der Punkte war die "Krise" der Parteiendemokratie
Ein weiterer die Zivilgesellschaft und ihre optimierung.´
Re: Staatstheorie
JP - 08.02.2010, 21:16
Zum Thema Zivilgesellschaft:
Die BRD kann heute (im Jahre 2010) meiner Ansicht nach durchaus als Vorbild fungieren, was eine relativ Effektive Nutzung der Zivilgesellschaft angeht. Natürlich ist sie in diesen Aspekten alles andere als Perfekt, aber die Welt sah und sieht durchaus schlechtere Beispiele. Natürlich ist die BRD als Staat abzulehnen, da ihr ganzer Zweck Interessen dient, welche kaum jemand gut heißen kann, aber darum soll es hier nicht gehen, sondern um die Effektivität der Gesellschaft, d.h. die Potenz der BRD die ihr zugrunde liegenden Ziele möglichst Effektiv und Reibungsfrei umzusetzen bei gleichzeitiger Achtung der Menschenwürde- und Rechte und relativer Fürsorge für ihre Untertanen.
Zivilgesellschaft ist stets eine Bewegung von Bürgern (Untertanen) eines Staates, politische Ziele durchzusetzen ohne dies den Institutionen des Staates zu überlassen. Sie ist also eine Form demokratischer Beteiligung des Volkes an der Politik. Quasi der Ersatz für eine Basisdemokratie in der die Menschen nicht mehr generell selbst über einzelne Punkte abstimmen, aber dennoch teilweise solche Abstimmungen erzwingen können bzw. die Umsetzung der Ziele ohne Abstimmung bewerkstelligen können.
Einer der bekanntesten und elementarsten Kerne der Zivilgesellschaft ist das Demonstrationsrecht. Im Nazireich beschränkte sich die Zivilgesellschaft darauf, dass man Denkschriften an den Führer bzw. einige andere Führende Parteimitglieder schreiben durfte.
Die Zivilgesellschaft bringt aber in der Eben beschriebenen Definition auch gleich ihr Kernproblem mit sich: Gewinnt sie an absoluter Macht, wird sie zur Basisdemokratie und schafft sich somit selbst ab (bzw. wird allgemein)
Das heißt sie Impliziert ihre eigene Einschränkung.. Schränkt man sie zu stark ein, wird sie Ebenfalls ihrem Ziel nicht gerecht da es ja absurd wäre etwas dadurch zu begründen, dass es schadet.
Zivilgesellschaft ist ein gelenkter Konflikt zwischen Staat und Untertanen (Daher auch die Bürgerrechte, sie sind dazu da die Zivilgesellschaft zu ermöglichen)
Die Frage muss also sein: Wie viel Macht der Staat an sich haben sollte und wie viel seine Bürger. (Der Satz "Alle politische Macht geht vom Volke aus" ist natürlich bekloppt weil unwahr, weder Angela Merkel, noch das Verfassungsgericht, noch die Bildzeitung noch die Wasserwerfer der Polizei gehen vom Volke aus)
Meiner Meinung nach ist beim austarieren dieser "Grenzlinie" eine Grundregel zu beachten: Diese Frage muss auf jeder Ebene anders beantwortet werden und zwar so, dass das Volk auf den Untersten Ebenen die meiste Macht ausüben kann, während es an Einfluss verliert je höher die Machtebene ist auf der die Frage diskutiert wird.
In der Kommune/Geimeinde etc. sollten die Bürger am meisten Mitbestimmungsrecht haben, da diese Fragen sie am konkretesten betreffen und sie sowieso öfter den besseren Überblick über die konkrete Situation haben als die Institutionen. In der BRD haben die Bürger oft derartige Rechte, jedoch variiert das stark von Dorf zu Dorf, es gibt keine allgemeingültigen Regelungen. (Ich hasse es, wenn es sowas nicht gibt...aber ok besser jedes 5. Dorf funzt als dass gar keins funzt)
Bei extrem hohen Fragen wie der nach der Außenpolitik oder Wirtschaftspolitik (Die diplomatische Haltung zu Land xy, die Frage nach Krieg oder Frieden, der nächste 5 Jahresplan unter berücksichtigung der künftigen Akkumulationsstrategie bzw. in kapitalistischen Staaten die Frage ob ein großer Investor seinen Standort weiter ausbauen darf oder nicht etc.) ist gar keine oder nur eine sehr geringe Beteiligung der Untertanen am Entscheidungsprozess nötig. Hier geht es um die konkreten Interessen des Staates, wer diesen widerspricht ist somit Feind des Staates und Staatsfeinde haben in keinem Staat das Recht auf durchsetzung ihrer Ziele. Wer mit ihnen übereinstimmt wird nicht in der Lage sein, die konkreten Situationen zu überblicken, da die Fragen zu komplex sind. Außerdem würde es dem Einzelnen in diesen Fragen an Informationen fehlen, da hier die Geheimhaltung von Informationen teilweise nötig wird. In der BRD ist diese Frage auch recht gut gelößt. Außenpolitische und Wirtschaftliche Entscheidungen werden getroffen durch die nationalen Konzerne und ihre politischen Stiftungen, die gleichzeitig als kompetente Strategen dienen. Sicherlich gibt es noch weitere Strategen die an Plänen arbeiten um die Interessen der Konzerne umzusetzen. Nicht zuletzt gibt es die politischen Stiftungen der Parteien. Sie dienen teilweise als Austragungsort für Konflikte zwischen verschiedenen Konzernen. Wer kann sein Konzept am besten in die Politik hineintragen? Wieviel Prozent von welcher Stiftung kopiert die Ebert-Stiftung in ihre eigenen Konzepte oder Gesetzesentwürfe. Der Bürger kann da relativ wenig Einfluss ausüben. Was er tun kann ist, den juristischen Weg zu nehmen und verschiedene Entscheidungen als Verfassungswidrig anzuklagen. Dies ist jedoch ein vorgehen, welches nicht zur Zivilgesellschaft gehört sondern zum juristischen Gewaltapparat. Die Gerichte sind etwas, dass zum Glück relativ leicht dazu zu bringen ist halbwegs gut zu funktionieren (jedenfalls habe ich den Eindruck). Zwar gibt es ab und an Vorwürfe dass bestimmte Entscheidungen von Richtern von einem Interesse geleitet sind, aber die meisten juristischen Entscheidungen sind im Prinzip unabhängig. Das gilt nicht nur für Deutschland, sondern für die meisten Staaten mit von den restlichen Gewalten geteilten Gerichten.
Der Clou in der BRD ist der, dass dem Bürger sogar der Eindruck vermittelt wird, er könne indirekt die höchsten Entscheidungen des Staates beeinflussen indem er die Regierungspartei wählt. Tatsächlich setzen alle Regierungen die Konzepte der Konzerne um, sie wären gar nicht in der Lage eigene Konzepte für größere Entscheidungen zu entwerfen. Das Wahlrecht verknüpft mit den offiziellen Kompetenzen der gewählten Regierung überdeckt den Unterschied zwischen verschiedenen Machtebenen. Die höchsten Menschen im Staat sind gewählte Bürger.
Man könnte sagen: Innerhalb der Grundlegenden Interessen des Staates soll der Untertan alles dürfen, solange diese Kompetenz allgemein förderlich ist, außerhalb dieser Interessen soll er nichts dürfen.
Ein Blick nach Südamerika. Sicher gibt es kapitalistische Interessen, die von ALBA vertreten werden, was aber am meisten ins Auge fällt sind die Maßnahmen die verschiedenen kapitalistischen Interessen zuwiderlaufen. Hat der Staat hier versagt? Ja und Nein. Genaugenommen gibt es ihn dort so nicht mehr. Die Wahl von Chavez zum Präsidenten war eine Revolution in dem Sinne wie das Wort gemeint ist. Ein politischer Umsturz. Die Interessen, die der Staat vertreten sollte wurden abgeschafft, die Struktur des Staates übernommen und danach langsam reformiert (bzw. deformiert) Es wurden neue Interessen ausgelotet, welche der "neue" Staat nun versucht umzusetzen. Dies funktionierte aber nur deshalb, weil die überwiegende Mehrheit der Bevölkerung diese Revolution bewusst wollte und auf dem einfachstmöglichen Weg herbeigeführt hat.
Würden die Bürger in der BRD durch Wahlen tatsächlich die Konzerninteressen über Bord werfen wollen, wären sie sich in diesem Moment bewusst dass dies eine Revolution darstellen würde. Revolutionen kommen in den Plänen von Staaten nicht vor.
Was vorkam war leider die Aussicht auf die eigene komplette Abschaffung zugunsten des Kommunismus. Die frühsozialistische Erwartung einer baldigen Auflösung des eigenen Staates (welche natürlich blödsinn ist, da so etwas nicht so schnell gehen kann) war wohl auch einer der Gründe warum die DDR/SU sich nicht so viel mühe bei ihrer Gesellschaftsplanung gegeben haben. (Lediglich die Verfassung war überdurchschnittlich, aber das reicht nicht aus, wie die 2. Hälfte des 20. Jhdts. gezeigt hat)
Ein weiterer Fehler war die Vorstellung die Zivilgesellschaft relativ eng selbst planen zu können.(FDGB, FDJ, JP) Natürlich haben sie das nicht radikal durchgezogen und ihre Maßnahmen hatten auch Vorteile, aber dazu schreib ich beim nächsten mal was...
Re: Staatstheorie
Hohn - 23.11.2011, 22:26
Hmm schätze es ist iwie bezeichnend dass ich diesen Thread nie zur Kenntnis genommen hab...
Egal...
Die Parteiendemokratie wird aus aus Gründen ihrer eigenen Parteistruktur nicht in der Lage sein ein System zur Verarbeitung von Informationen in Echtzeit herzustellen und in Folge dessen in eine zunehmend dogmatische Starre verfallen die letztlich äußere Kräft befähigen werden das System in einem go zuzerreissen...
oder einfach ausgedrückt: Die zunehmende Umverteilung zu Gunsten der Wenigen(und die Parteien betrifft dass auch) wird zwangsläufig einen proportionalen Anstieg der Systemgegner bewirken und diese sind aufgrund ihrer Vielzahl u Dynamik(Sie sind ungebunden und haben nix zu verlieren) optimal geeignet jegliche Schwachstelle des Systems aus zu loten(bei den Parteien trifft dass weniger zu, da Mitglieder eher austreten als mit Gift zu experimentieren).
@JP Der Programmier lernt irgendwann zwangsläufig den Grundsatz:
"So lokal wie möglich, so global wie nötig"
Der Staat ist bereits recht "global" zu sehen(nicht das größte aber doch größer als nen dorf) d.h. -> Wozu brauchen wir nen Staat?! wir ham nen Kaff! Aba der Staat existierte nicht immer! Nein er wurde erfunden um Probleme die (relativ )globaler Natur sind zu lösen. Was warn das in erster Linie für Probleme? Ja andere Staaten! Dann kammen super globale Probleme: Bündnisse Und letztlich Gesellschaftssysteme. Und wie die Finanzkrise zeigt auch Währungssysteme... Würden diese Systeme also nicht bestehen würde es keinen Kampf darum geben welches das bessere ist. ALLERDINGS! Was sind diese Systeme? Nichts anderes als die Konzentration(Zentralisierung) von Ressourcen an einem Punkt. Das hierbei bestehende Nashgleichgewicht zwingt die anderen ein ähnliches System zu bilden damit das sogenannte Gleichgewicht des Schreckens erhalten bleibt.
Der Staat ist lediglich ein Bündnis von Substaaten mit ein paar Regeln(is rekursiv zu begreifen).
Und Bündnisse enstehen gegen mächtige einzelne Feinde oder andere Bündnisse. Wie ne Art Wettrüsten...
Der Punkt ist: Fängt wer auch immer an Ressourcen zu konzentrieren sind andere ebenso gezwungen dies zu tun... Sind alle verteilt gibts nen Krieg. Einer gewinnt und die Verlierer versuchen sich als Diebe um wieder an Resourcen zu kommen. Irgendwann ist der Beklaute am Ende und jemand anderes hat wieder mehr Resourcen als er schützen kann.
Der Staat ist praktische ne Anhäufung an institutionellen Ressourcen und Rechten.
Die Ursache für die Zentralisierung von Ressourcen ist letztlich die Effektivität aus Sicht desjenigen der die Ressourcen zum verwirklichen der eigenen Interessen einsetzen möchte. Interesse Nr 1 ist meist der eigene Vorteil.
Evtl. is noch gut zu wissen dass die Befähigung der Wenigen durch Waffen(welcher Art auch immer) viele in Schach zu halten und die Zunahme der Weltbevölkerung(mehr Mitspieler) bezüglich des Beispiels(mit den Dieben) immer komplexere Organisationsformen nötig macht um die Konzentration von Ressourcen zu ermöglichen.
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