Anzeichen einer Annäherung im Iran?

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    Re: Anzeichen einer Annäherung im Iran?

    ErEnAlP - 28.07.2009, 15:16

    Anzeichen einer Annäherung im Iran?
    Nach der umstrittenen Präsidentenwahl im Iran und vielen Protesten scheint sich die Staatsführung der Opposition anzunähern. Kritische Aussagen von Ex-Präsident Rafsandschani wurden im Staatsfunk übertragen und die Verhaftung Hunderter Oppositioneller soll überprüft werden.

    Von Ulrich Pick, ARD-Hörfunkstudio Istanbul


    Angesichts der angespannten innenpolitischen Situation scheint sich die geistliche Führung im Iran auf die Opposition zuzubewegen. So wurde im staatlichen Fernsehen nicht nur Ajatollah Ali Chamenei wiederholt mit Worten der Mäßigung zitiert, sondern auch Ex-Präsident Akbar Haschemi Rafsandschani, der am Freitag vor einer Woche noch starke Kritik an der umstrittenen Präsidentschaftswahl von 12. Juni geübt und sich als klarer Gegner von Staatspräsident Mahmud Ahmadinedschad gezeigt hatte. So hieß es in den Nachrichten am späten Montagabend:

    "Ajatollah Rafsandschani unterstrich: Meine Hoffnung ist der Führer, der aufgrund seiner Erfahrung und Ansichten einen Ausweg aus der Krise findet. Meine Position für eine kurzfristige Beilegung des Problems ist die, die ich auf dem Freitagsgebet erläutert habe."

    Eine Schwächung der Position des Präsidenten
    Die Meldung überrascht, denn Rafsandschani hatte nicht nur zum Ärger zahlreicher Konservativer von einer "Krise" gesprochen, in der sich das Land befindet. Sondern er hatte auch eine offene Debatte über den umstrittenen Ausgang der Wahl gefordert, sowie die sofortige Freilassung der infolge der Massenproteste festgenommenen Oppositionellen.

    Die Tatsache, dass das staatliche iranische Fernsehen jetzt die Position Rafsandschanis unkommentiert als Teil eines möglichen Auswegs aus der spannungsreichen Situation erwähnt, ist als Stärkung der Oppositionskräfte und Schwächung der Position von Präsident Ahmadinedschad zu verstehen. Letzterer hatte bereits am Wochenende einen Rückschlag hinnehmen müssen, als der geistliche Führer anordnete, der Präsident müsse seinen Stellvertreter Esfandiar Rahim Maschaie entlassen.



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