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Re: Manipulationen am Tachometer ab sofort strafbar
Helmut 523 i - 05.03.2009, 15:41Manipulationen am Tachometer ab sofort strafbar
Manipulationen am Tachometer ab sofort strafbar
Tachomanipulationen jetzt strafbar
Das Manipulieren des Auto-Tachometers wird ab sofort mit Freiheitsentzug bis zu einem Jahr oder Geldstrafe geahndet.
Geändert wurden das Straßenverkehrsgesetz und andere Vorschriften.
Mit den Maßnahmen geht es Bundesverkehrsminister Manfred Stolpe (SPD) nach eigener Darstellung um Fahrzeugsicherheit und die Bekämpfung von Gebrauchtwagen-Betrug.
Hierbei treiben Verkäufer nicht selten durch Senken des Kilometerstandes den Verkaufspreis nach oben.
"Käufer von gebrauchten Kraftfahrzeugen müssen sich auf den angezeigten Tachostand verlassen können", verlangte Stolpe.
Durch betrügerische Verfälschungen entstünden ihnen zusammen jährlich jedoch viele Millionen Euro an Schäden.
Solche Manipulationen seien kein Kavaliersdelikt.
Zwei Anbieter sind schon ausgewichen
Käufer von Gebrauchtwagen können sich nach Angaben des ADAC auf Jahre hinaus nicht auf richtige Tacho-Stände verlassen.
Denn der Altbestand von Fahrzeugen, an denen bereits manipuliert wurde, sei riesig, erklärte der Autoclub in München.
Erste Erfolge der Neuregelung seien aber sichtbar: Zwei führende deutsche Anbieter auf dem Gebiet der Tacho-Justierung seien mit ihrem Firmensitz in die Niederlande ausgewichen. Dort sei das Tacho-Tricksen noch legal.
Gefährliches Rasen von Bussen und Lastwagen auch strafbar
Strafbar sei jetzt auch ein gefährliches Rasen von Bussen und schweren Lastwagen, "wenn dies durch ein bewusstes Manipulieren an Geschwindigkeitsbegrenzern ermöglicht wird", teilte Stolpe unter Hinweis auf den schweren Busunfall im französischen Lyon vor zwei Jahren mit. Das Strafmaß wurde vom Justizressort bestätigt.
Beim Ausschalten von Geschwindigkeitsbegrenzern "werden sogar Gefahrensituationen für Leib und Leben der Reisenden in Kauf genommen", empörte sich der Minister.
"Menschen, die um eigene Vorteile zu erzielen, bedenkenlos Sicherheit und Leben anderer in Gefahr bringen, werden ab heute hart bestraft."
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