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Re: PRÖLL/PAULUS (ÖVP)
brunowanderer - 06.04.2013, 21:15PRÖLL/PAULUS (ÖVP)
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Paulus/SalusWehrpflicht
https://www.facebook.com/Bruno.Wanderer/media_set?set=a.1745008267445.2095619.1305918708&type=3
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Post.A Post.B
• 2015-01-27 https://twitter.com/BrunoWanderer/status/560203678712594432 https://twitter.com/zuschoen/status/560180395476799490 https://www.facebook.com/photo.php?fbid=10203811842678941&set=a.1825747245869.2100500.1305918708&type=1&theater
Erwin Pröll http://youtu.be/JKgVhez2o0U verweigert die Aberkennung von Groers Goldenen Ehrenzeichens für Verdienste um Niederösterreich, Pröll Stimmzellel Legal oder nicht legal? Anders der Verfassungsexperte Heinz Mayer, der zu bedenken gibt, dass es sehr wohl eine gewisse Manipulationsmöglichkeit gebe. Und Mayer stützt auch die These, dass der nichtamtliche Stimmzettel vor allem der ÖVP mit ihrer Vormachtstellung nützen dürfte.
-- Wie gesagt: 1,5 Millionen solcher Stimmzettel bringt die Pröll-ÖVP unter die Leute. Aber auch die anderen Parteien nützen diese Möglichkeit der Wahlordnung. SPÖ genauso wie FPÖ und Grüne - und Überraschung: die Sozialdemokraten hinken mit insgesamt 1,1 Millionen Partei-Stimmzetteln gar nicht weit hinter der Volkspartei her.
• 2013-02-26 Austria Salzburg: "Rotmist gegen Schwarzschmutz ergibt Politikauswuchs"
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•> http://www.facebook.com/photo.php?fbid=500448673356445&set=a.217603604974288.57691.217514361649879&type=1&theater
Vollmacht-Fälschung Aktenschwärzung & ÖVP Profil http://salzburg.orf.at/news/stories/2573200/ http://www.salzburg.com/nachrichten/salzburg/politik/sn/artikel/finanzskandal-aufregung-um-geschwaerzte-akten-48142/ Nichts gesehen, Nichts gehört, Nichts gewußt ? Der Hauptverantwortliche Paulus im Untersuchungsausschuss ? Das Land Salzburg machte wegen Steuerbetrug Selbstanzeige beim Finanzamt Ö1 17:00 http://orf.at/stories/2168728/2168734/
• -14 http://www.salzburg.com/nachrichten/salzburg/politik/sn/artikel/wegen-formfehler-suspendierung-von-eduard-paulus-aufgehoben-47470/
-- Was ist passiert? Die Disziplinarkommission des Landes hat jenen Bescheid aufgehoben, mit dem Paulus suspendiert worden war. Grund: Man habe den Beamten nicht zuerst über die disziplinären Vorwürfe aufgeklärt - sondern erst, nachdem die Suspendierung ausgesprochen worden sei. Das sei ein schwerer Formfehler, befand die Kommission - und hob den Bescheid auf. Ausgestellt hatte das Dokument die Disziplinarbehörde - also Juristen der Personalabteilung. Diese untersteht Landesrat Sepp Eisl (ÖVP).
• 2012-01-03 Hofrat Paulus suspendiert http://diepresse.com/home/politik/innenpolitik/1328965/Salzburg_Hofrat-Paulus-suspendiert
• 2012-12-17 Salzburg: Disziplinarerhebungen gegen Hofrat Paulus Seine Funktion als Präsident der Offiziersgesellschaft hat Eduard Paulus nun ruhend gestellt. Er wolle sich der Aufklärung widmen. http://diepresse.com/home/politik/innenpolitik/1324997/Salzburg_Disziplinarerhebungen-gegen-Hofrat-Paulus
Politischer Eiertanz um Disziplinaranzeige
-- Dem Disziplinarverfahren im Land gegen Paulus war ein politischer Eiertanz vorausgegangen. Die ÖVP tat sich im disziplinarrechtlichen Umgang mit dem ihr sehr nahe stehenden Spitzenbeamten ziemlich schwer: Seit fast einer Woche lag dem Personalressort von Sepp Eisl eine anonym verfasste Anzeige gegen Paulus vor. Der Verteiler reichte bis in die Justiz.
-- Auf Anfragen der Medien hieß es Freitagabend noch aus dem Büro Eisl, dass keine Disziplinaranzeige gegen Hofrat Eduard Paulus vorliege. Am Sonntag wiederum argumentierte Eisl, dass diese Anzeige vom Dienstvorgesetzten kommen müsse - und die sei noch nicht eingelangt. Dienstvorgesetzer von Eduard Paulus ist Landesamtsdirektor Christian Marckhgott, ebenfalls ein ÖVP-naher Mann.
-- Doch Personalressortchef Eisl urgierte am Sonntag auch per E-Mail in den Büros von Landeshauptfrau Gabi Burgstaller (SPÖ) und Finanzreferent Brenner eine Sachverhaltsdarstellung. Dabei ist doch, auch laut Dienstrecht eindeutig, der unmittelbar Vorgesetzte dafür zuständig - der Landesamtsdirektor. http://salzburg.orf.at/news/stories/2563483/
VOM PAULUS ZUM SAULUS AVANCIERT
Hofrat Paulus Chef der Salzburger Finanzabteilung: "Gegen kriminelle Energie ist kein Kraut gewachsen" (Österreich 340.000 Mio. € veruntreut). Gegen die Dummheit der ÖVP und der SPÖ wirkt keine Energie. http://wirtschaftsblatt.at/home/nachrichten/oesterreich/1321853/Finanzskandal-Salzburg_Erste-Hinweise-schon-2008- "Möglicherweise wird der Verlust von 340.000 Mio. € keine Auswirkung auf das Budget haben". LH Gabi Burgstaller Ö1-17:00NR https://www.facebook.com/gabi.burgstaller
Gedanken zum Nationalfeiertag u. Zivi Darabos
-- Leidtragender der politischen Diskussion um die Landesverteidigung ist das Österreichische Bundesheer! Dies hat nun wohl in Österreich - bis hin zum Jungwähler - beinahe jeder erkannt! Hat sich ein Heer, das mit einem Minimalbudget von 0,6 des BIP immer alle Aufträge zur vollsten Zufriedenheit der Österreicher erfüllt hat, das verdient?
-- Nachdem auch erkannt wurde, dass eine kleinformatige Tageszeitung eine Kampagne für ein Berufsheer führt, beginnt nun Minister Darabos, nach den Rekruten, auch seinen Generalstabschef Entacher und die älteren Offiziere zu diskreditieren! Das Wort Reformverweigerer ist häufig zu hören!
-- Wissen Sie denn, Herr Minister, dass diese Offiziere unser Heer seit 1993 bereits mehrfach reformiert haben? Unser Heer wurde immer wieder verkleinert und mit verschiedenen Ministern wurden dabei auch gleich die Spitzenpositionen umgefärbt! Dabei ist es wichtig zu wissen, dass alle Spitzenfunktionen, bis hinunter zu einem Bataillonskommandanten, auf fünf Jahre alleinig durch den Minister bestellt werden! Bestellt durch den Primat der Politik werden diese Spitzen allerdings oft zu willigen Erfüllungsgehilfen, nicht so der Generalstabschef! Er bleibt seiner Einstellung, und was noch wichtiger ist, seiner Erfahrung und der Verfassung treu!
-- Was ist also falsch daran, wenn General Entacher und andere Offiziere von ihrem verfassungsmäßigen Grundrecht der Meinungsfreiheit Gebrauch machen und die in der Verfassung verankerte Wehrpflicht hochhalten wollen?
-- Aus Erfahrung weiß der Generalstabschef, dass es vor allem Nato-Staaten sind, die Berufsheere haben und diese in gefährliche Einsätze schicken.
-- Der Verteidigungsminister hat zwar selbst den Dienst an der Waffe verweigert, aber Berufssoldaten in gefährliche Einsätze, weit weg von Österreich, würde er dann schon schicken!!
-- Nicht nur der General und viele Offiziere, auch der Bundespräsident warnt davor! Unser Bundespräsident spricht aus Erfahrung, bekleidet er doch den Dienstgrad Zugsführer. Auch der ehemalige Bundesminister Lichal warnt in einem Interview: "Die logische Konsequenz aus der Abschaffung der Wehrpflicht ist ein Nato-Beitritt! Das Ende der Wehrpflicht ist somit der Anfang vom Ende der Neutralität!"
-- Dann wäre dies auch einer der letzten Nationalfeiertage, die wir feiern! Und wir wären der 22. von 27 EU-Staaten mit einer Berufsarmee und dann natürlich auch in der NATO und auch in Afghanistan usw. Was denken die Offiziere, die ihre Heimat verteidigen sollten, aber eine Berufsarmee fordern?
-- Österreich hatte nie Kolonien, die ausgebeutet wurden, Österreich handelte nie mit Sklaven und die Österreicher stimmten auch gegen die Atomkraft, obwohl damals schon beinahe alle EU-Staaten Atomkraftwerke hatten. Österreich braucht weiterhin Bürger mit Gewissen, mit Zivilcourage, Österreich braucht Männer wie General Entacher! So, wie das Recht zur Notwehr und die Pflicht zur Nothilfe, so muss für den Österreicher auch die freie Meinungsäußerung und das Wehrrecht erhalten bleiben! Die Offiziersgesellschaft spricht sich für die Wehrpflicht und für die Erhaltung des Zivildienstes aus! Weil sich beides bewährt hat!
Hptm HR Dr. Eduard Paulus 26.10.2012 15:34 http://www.wien-heute.at/index.php?p_lng=&p_days=10000&p_cmd=entry&p_entry=1304&pid=10799&fid=212&etxsid=204d92dc0b6a5233a29809b30b09460f
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