Bruno Wanderer

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http://gw.justiz-debakel.com/forum/viewtopic.php?f=6&t=3014(Prügelpolizei)

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Beamte-bei-derArbeit PÜRSTL-Hundezitat
https://www.facebook.com/WienerPolizei.at?fref=ts https://www.facebook.com/gerhard.purstl?fref=ts http://at.rechtsinfokollektiv.org/links/ http://no-racism.net/ http://www.arbeiterkammer.at/konsument.htm http://www.ombudsmann.at/schlichtung.php/cat/16/aid/24/title/_Konsumentenschutzeinrichtungen_ http://www.wien.gv.at/uvs/ http://volksanwaltschaft.gv.at/
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20160322
Iryna L. (27) zittert noch immer: Am Montag wurde sie in Wien am Weg zur Arbeit von einem Mann erst gestreichelt, dann auf den Mund geküsst. Die Akademikerin wählte 133 – die Exekutive tat wenig bis nichts.
-- Es passierte zwischen Reumannplatz und Karlsplatz. Und: "Es ging urschnell", sagt Iryna L. "Er saß im vollen Wagon neben mir, streichelte meine Hand. Ich schrie "Hör‘ auf", sah mich nach einem anderen Platz um, da packte er mich an der Schulter, zog mich zu sich und küsste mich auf den Mund."
-- Die Unternehmensberaterin schlug mit der Tasche auf den Unhold ein. Hilfe gab es kaum. "Zwei Männer glotzten nur blöd, eine Frau riet, die Polizei zu rufen", erzählt das Opfer. Der "Küsser" – ein Nordafrikaner, wie Iryna L. vermutet–, flüchtete am Karlsplatz. Das empörte Opfer wählte 133, wartete auf die Beamten, die sie mit aufs Revier nahmen.
-- Dort die böse Überraschung: Weil ein Kuss keine sexuelle Belästigung ist, bekam die Wienerin nur eine Zeitbestätigung für die Firma. Ihr Chef zeigte Herz, gab ihr frei. Die Polizei forderte das Video aus der U1 an. "Eventuell gibt’s eine Geldstrafe wegen Anstandsverletzung", sagt ein Sprecher. http://www.heute.at/news/oesterreich/wien/Kuss-Attacke-in-U-Bahn-ist-Polizei-egal;art23652,1269200?ref=newsletter_topthemen

20140207
FB Picasa Twitter Demo gegen Pürstl ! Was ist bloß mit der Wiener Polizei los ?
https://www.youtube.com/watch?v=JU24cFwcoQM#t=13 http://www.oe24.at/oesterreich/politik/Demo-gegen-Puerstl-in-Wien/131322125 https://www.facebook.com/ruecktritt.puerstl?fref=ts https://www.facebook.com/hashtag/p%C3%BCrstl https://www.facebook.com/photo.php?fbid=524075957708500&set=a.524074561041973.1073741854.277614309021334&type=1&permPage=1
1v14
02.°
AKADEMIKERBALL2014-LEERE-HALLEN
-- Die Weisheit von Präsident Fischer ist ein Ortswechsel für den Akademikerball – gleichzeitig betonte er, dass dies rechtlich nicht gefordert werden kann.
-- FPÖ-Kickl zu Fischer: Akademikerball bleibt, wo er ist. Pseudomoralische Fleißaufgabe des Bundespräsidenten unnötig, wie ein Kropf.
0128
DEMONSTRATION gegen den WIENER AKADEMIKER- vorher WIENER KOPORATIONSBALL der FPÖ
-- HALT ! Von Zerstörung und Gewalt. MayerZitateforum
Der Polizeigriff im Wandel der Zeit: Der Wiener - Pürstlzugriff. => "...ob man nicht, statt zu versuchen zu deeskalieren, einfach auch mit Waffengebrauch entgegen treten hätte müssen."
FB Twitter Quellen 01 02 FB Twitter
Polizei-Chef-gibt-Fehler-zu Rücktritt-Pürstl Ex-Burschenschaftler-Pürstl
Heldenplatzverbot Untersagungsbescheid Quelle Polizeipräsident P°Ü°R°S°T°L weist Gerüchte zurück, er sei Mitglied einer schlagenden Burschenschaft. Er habe in seiner Mittelschulzeit in Verbindungen verschiedener weltanschaulicher Coleurs Einblick genommen, heißt es in einer schriftlichen Stellungnahme. Der Polizeipräsident räumt allerdings ein, dass er "als Mittelschüler in alle möglichen Organisationen und Verbindungen hineingeschnuppert habe, da wurde ja immer massiv geworben". Allerdings wisse Pürstl nicht mehr genau, bei welchen Verbindungen er war: "Ich kann mich nicht mehr genau erinnern, ich hatte viele Freunde, die irgendwo auch dabei waren, aber spätestens mit 17 wusste ich, das sind Organisationen, bei denen ich niemals eine Heimat finden kann."
"Man darf sich nicht wundern, wenn man sich mit HUNDEN ins Bett legt, dass man mit Flöhen aufwacht." Pürstl - ZitateForum
"Man darf sich nicht wundern, wenn man mit Geistesflöhen aufgewacht ist, dass man sogar von den HUNDEN gemieden wird." MayerZitateforum
Zudem ließ der oberste Wiener Polizist mit der Ankündigung aufhorchen, man werde die Daten verletzter Demonstranten bei der Rettung auszuforschen, um festzustellen, ob sie an Straftaten beteiligt waren. Aus einen als Polizeiwagen getarntes FPÖ Auto wurden im Heldenplatz Würste an die Polizisten verteilt. Kameraleute wurden von diesem Auto handgreiflich ferngehalten. 2000 Polizisten waren ohne Strategie - System mit Pfefferspray und dem neuen Pürstl Polizeigriff im Einsatz.
-- In den als Gefahrenzone definierten Bezirken dürfen sich keine Personen aufhalten, "die ihre Gesichtszüge durch Kleidung oder andere Gegenstände verhüllen oder verbergen, um ihre Wiedererkennung zu verhindern oder die Gegenstände mit sich führen, die ihrem Wesen nach dazu bestimmt sind, die Feststellung der Identität zu verhindern", so der Wortlaut der von Landespolizeipräsident Gerhard Pürstl unterzeichneten Verordnung. Flächendeckendes Vermummungsverbot für die Bezirken 1 bis 9 obwohl man sich auf Demonstrationen ohnehin nicht vermummen darf ? http://www.fr-online.de/politik/gefahrenzone-wegen-akademiker-ball-der-fpoe-rechter-ball-legt-halb-wien-lahm,1472596,25963920.html
-- Die 2011 von der Polizei erfolgte Untersagung dieser Kundgebung war laut Verfassungsgerichtshof verfassungswidrig. Wenn die Polizei nun mittels Platzverbot und großräumigen Absperrungen versuchte, eine
angemeldete Kundgebung zu unterbinden, bewegt sie sich auf rechtlich sehr fragürdig. Desgleichen gilt auch für die unbeantworteten Fragen nach den Dienstnummern bei Übergriffen an Reportern. http://www.youtube.com/watch?v=HambF7hPVoI http://derstandard.at/1389858311907/Polizeipraesident-weist-Kritik-an-Einsatz-zurueck. Nihil addere possum Ich kann nichts hinzufügen
Hoc addere possum: Solange es nicht gegen das Gesetz verstößt, kann jeder wo immer und wann immer und in welcher Kostümierung immer sich versammeln, zum Beispiel zu einem Ball: Grundrecht der Versammlungsfreiheit. Solange es nicht gegen das Gesetz verstößt, kann jeder gegen diese Versammlung demonstrieren, das ist ebenfalls ein Grundrecht. Was Demonstranten nicht dürfen: Straftaten begehen, Personen- und Sachschaden anrichten z. B. -- Unbekannt, Freitag, 31. Jänner 2014, 08:26
-- Diese Rechte wurden übrigens von der Studenten- und Arbeiterrevolution ebenso wie die Demokratisierung 1848 erkämpft, wobei die Studenten die Wachen der Waffendepots unter massiven Verlusten niederkämpften, der Märzpark in Wien ist der ehemalige Friedhof der Studenten bei der Stadthalle... -- Unbekannt, Freitag, 31. Jänner 2014, 09:55
-- 50% der schlagenden Burschenschafter waren übrigens im äusserst aktiven Widerstand gegen Hitler, prominentestes Beispiel Robert Bernardis, Mitglied der HTL-Burschenschaft Viking zu Mödling. Die Burschenschafter sind sich offensichtlich zum guten Teil ihrer positiven Tradition nicht bewusst, lernen Sie Geschichte sagte Bruno Kreisky 1981.... -- Unbekannt, Freitag, 31. Jänner 2014, 10:09
-- Es sollte "Sudetia" heissen, Bruna Sudentia ergibt keinen Sinn... -- Unbekannt, Freitag, 31. Jänner 2014, 10:23
-- Laut Standard ist der Wiener Polizeipräsident selbst Burschenschafter einer pflichtschlagenden Burschenschaft gewesen, irgendwie skurril oder eher typisch österreichisch.. -- Unbekannt, Freitag, 31. Jänner 2014, 11:27
-- Pürstl hat heute in einer Aussendung dementiert, Mitglied in einer Buschenschaft (gewesen) zu sein. -- Unbekannt, Freitag, 31. Jänner 2014, 12:59
-- Inzwischen hat Pürstl seine Mitgliedschaft bei der Burschenschaft Franko Cherusker eingestanden.
-- ein ehrlicher präsident ist was schönes die wahrheit ehrt ihn, respekt herr präsident.. -- Unbekannt, Dienstag, 4. Februar 2014, 22:19
GLAWISCHNIG-FORUM Quelle FB Picasa STRACHE-FORUM Quelle FB Picasa Twitter Olympia, Bruna Sudetia, Teutonia, Corps Saxonia Vandalia (Strache) https://de.wikipedia.org/wiki/Wiener_Korporations-Ball http://www.wiener-akademikerball.at/
-- Die FPÖ Wien – die offizielle Veranstalterin des Balls – hatte eine Kundgebung zwischen den beiden Museen am Ring angemeldet, aber niemand kam hin. Strache ist Mitglied der schlagenden deutsch-nationalen Burschenschaft "Vandalia", dessen Traditionen er sich gerne bedient. Nachdem er sich 2004 von einem Salzburger Arzt beleidigt fühlt, fordert er ihn zum Säbelduell mit stumpfen Klingen heraus. http://diepresse.com/home/politik/neuwahlen/wahlchat/411596/DiePressecomChat_Heinz-Christian-Strache-im-Portraet
FAYMANN-FORUM Faymann: Kein Verbot des Akademikerballs Bundeskanzler will rechten Gruppen mit politischen Argumenten entgegentreten Wien - Anders als Nationalratspräsidentin Barbara Prammer will Bundeskanzler Werner Faymann (beide SPÖ) den Wiener Akademikerball nicht absagen lassen. Zwar habe er sich wie Prammer und alle SPÖ-Regierungsmitglieder klar gegen den Ball und vor allem das Gedankengut dieser rechten Gruppen ausgesprochen. Er wolle aber kein Verbot, sondern setze auf politische Argumente, sagte Faymann am Donnerstag vor Journalisten in Wien. Die Vermietungsgesellschaft der Hofburg, in der der Ball am kommenden Freitag stattfinden soll, habe erklärt, dass es "keine rechtliche Grundlage gibt, jemandem einen Ball zu verbieten, der erlaubt ist". (APA, 16.1.2014)
ÖVP-FORUM Quelle FB Der SCHWARZE-BLOCK soll für die Schäden verantwortlich sein ?
-- Wer haftet für die Schäden der mutwilligen Zerstörungen bei Demonstrationen ? „Wer veranstaltet, wer verursacht, muss zahlen.“ «Mitgegangen, mitgehangen». Hauseigentümer müssen Schäden der Randalierer selbst tragen - Nur teure Premium-Policen schützen. "Purer Vandalismus ist grundsätzlich nicht versichert".
-- Bei der Frage Schaden durch Demo - Wer zahlt? ist nicht grundsätzlich auf die Eintrittspflicht der Versicherungen zu vertrauen. Ein besonderer Fall tritt ein, wenn die Beschädigungen bei inneren Unruhen verursacht wurden. Demonstrationen können zu dem Zeitpunkt zu inneren Unruhen ausufern, wenn die Zahl der beteiligten Personen so gewaltig ist, dass die Rechtsordnung infrage gestellt ist. Allerdings tritt ein solcher Fall selten ein und ist bei gewöhnlichen Demonstrationen wie zum 1. Mai, Protesten gegen Nationalsozialisten oder sonstigen Anlässen kaum zu erwarten. Ein Beispiel für innere Unruhen wäre die Situation, die sich im Frühjahr in Ägypten zugetragen hat. Wer nur über eine Haftpflichtversicherung verfügt, ist auf die Festnahme der schadenverursachenden Person angewiesen. Bei mutwilligen Zerstörungen am Fahrzeug durch Dritte, wie es bei einer Demo der Fall ist, erhöht sich der Schadenfreiheitsbetrag des Versicherungsnehmers. So ist der Schaden doppelt ärgerlich. http://guenstigeautoversicherung.blogspot.co.at/2011/07/schaden-durch-demo.html
-- Die Kosten für Polizeieinsätze sollen vom Veranstalter bezahlt werden. Fußballspiele, Demos und Volksfeste werden von unseren Ordnungshütern mit massiven Personaleinsatz überwacht. Und wer bezahlt alle diese Einsätze? Wir Steuerzahler! Dabei wäre es nur gerecht, wenn der Veranstalter die Kosten zumindest mit 80% selber trägt.
-- Der Vizerektor der Universität Wien, Heinz Faßmann, war "irrtümlich" Mitglied im Ehrenkomitee des Akademikerballs am Freitagabend. Laut einer schriftlichen Stellungnahme der Universität habe er offenbar die Zusage erteilt, da als Veranstalter des Balles ein "Verein für Wissenschaft, Forschung, Kultur und Menschenrechte" angegeben war. http://diepresse.com/home/politik/innenpolitik/1554233/Glawischnig-droht-Jungen-Grunen-mit-Rauswurf
Kulturrat Mailath-Pokorny fordert in seiner Funktion als Präsident des Bundes sozialdemokratischer AkademikerInnen (BSA) den Ballverbot in der Hofburg. Die BSA hatte den NS Massenmörder Gross lebenslänglich vor der Verurteilung geschützt. http://file1.npage.de/011334/40/html/ns.archiv.gross.heinrich.html#HeimskandalSPOe-holt-Nazi-Vergangenheit-ein http://www.vienna.at/kritik-am-platzverbot-rund-um-den-akademikerball-in-wien/3837374
Randale scharf zu verurteilen. Kritik am eskalativen Vorgehen der Polizei.
-- „Ich bin froh, dass wir in einer Zeit leben, in der es sehr viele Menschen als Provokation und Schande empfinden, wenn eine von Rechtsextremen zur Vernetzung benutzte Ballveranstaltung in den Räumen der Republik stattfindet, aber niemand hat das Recht, diesen Umstand für Randale zu missbrauchen. Das, was sich rund um den Stephansplatz abgespielt hat, ist scharf zu verurteilen. Damit werden viele tausend friedliche DemonstrantInnen, darunter auch Holocaust-Überlebende, zu Unrecht in Misskredit gebracht", so Alexander Pollak, Sprecher von SOS Mitmensch.
-- Deutliche Kritik übt Pollak auch am Vorgehen der Polizei: „Die Polizei hat bereits im Vorfeld des Abends für viel Unmut und Unruhe gesorgt. Sie hat mit der Heldenplatz-Kundgebung von „Jetzt Zeichen setzen“ genau jene Veranstaltung untersagt, die in den vergangenen Jahren der Ruhepol unter allen Kundgebungen war. Sie hat an vielen Punkten in der Innenstadt, so auch am Stephansplatz, unorganisiert und überfordert gewirkt und hat das an anderen Plätzen durch überbordende Aggression und auch gewalttätige Übergriffe zu kompensieren versucht. Insgesamt muss die Strategie der Polizei, vorweg auf massive Einschränkung der Versammlungsfreiheit zu setzen und weit überschießende Verbote zu verkünden, als eskalativer Schuss nach hinten bezeichnet werden.“ http://www.sosmitmensch.at/
Quelle FB Quelle FB Statement zu den Protesten gegen den Akademikerball 2014 http://at.rechtsinfokollektiv.org/statement-zu-den-protesten-gegen-den-akademikerball-2014/ http://at.rechtsinfokollektiv.org/category/riko/
-- Die Wogen gehen hoch in den Mainstreammedien, aber auch auf Twitter und Facebook wird über „linke Gewalt“, Pyrotechnik und eingeschlagene Fensterscheiben heftig debattiert. Die „Randalierer“ hätten den friedliche Protest delegitimiert, der FPÖ in die Hände gespielt und die Opferrolle der Deutschnationalen in der Hofburg und sonst wo ermöglicht. Nazis werden entgegen einer des öfteren geäußerten These nicht verschwinden, wenn es keine Proteste gibt, die Aufmerksamkeit auf sie ziehen. Und wer die FPÖ wählt, entscheidet aufgrund seiner oder ihrer politischen Gesinnung, nicht allein aufgrund von mehr oder weniger militanten Protesten oder der üblichen Negativschlagzeilen in den Medien.
-- Als Kollektiv, das sich zum Ziel gesetzt hat, Antirepressionsarbeit zu leisten ist es uns wichtig, zu betonen, dass die massive Polizeigewalt und die Repression im Vorfeld durch nichts zu rechtfertigen ist. Der (für Wien) außergewöhnlich brutale Einsatz von Schlagstöcken und Pfefferspray aus nächster Distanz, die Prügeleskapaden der Polizist_innen, die vielen teils schwer Verletzten können nicht damit erklärt werden, dass zuvor Schaufenster und Autos demoliert wurden. Die Strategie der Behörden war von Anfang an nicht deeskalativ, so endete der Demozug des OGR-Bündnisses am abgeriegelten Stephansplatz, wodurch die Anwesenden quasi in einem Kessel landeten. Im Vorfeld gab es großräumige Platzverbote, ein allgemeines Vermummungsverbot mit fragwürdgider Rechtsgrundlage und mediale Panikmache. Die Kundgebung des Bündnisses Zeichen-Setzen konnte aufgrund behörlicher Untersagung gar nicht erst stattfinden.
-- Betroffenen ihre Teilnahme an Demos und Blockaden vorzuwerfen ist schlicht und einfach eine Täter-Opfer-Umkehr, die abzulehnen ist. Auch beginnt staatliche Gewalt nicht erst mit dem ersten Einsatz von Schlagstöcken und den ersten Festnahmen, sondern ist strukturell und alltäglich, für manche mehr, für andere weniger spürbar. Gewalt gegen Sachen mit der institutionalisierten Gewalt gegen Menschen zu vergleichen entbehrt jeder Logik. Abschiebungen, rassistische Polizeikontrollen,Knäste, die großen und kleinen Strafverfahren, all das ist Gewalt die alltäglich vom Staat und seinen Polizist_innen ausgeht.
Der Abend am 24.01. zeigte zudem wieder, dass nicht nur militante Aktionsformen von Repression bedroht sind, auch relativ ruhige Sitzblockaden und unbeteiligte Personen waren von Identitätsfeststellungen und körperlicher Gewalt der Polizist_innen betroffen. Während der ganzen Nacht gab es immer wieder mehr oder weniger große Kessel, etwa in der Löwelstraße, am Volkstheater oder am Karl-Renner-Ring, die teilweise mehrere Stunden andauerten. Die Eingekesselten waren gezwungen, mehrere Stunden in der Kälte zu verbringen, und durften nicht aufs Klo gehen,Pfeffersprayeinsatz und Gewaltexzesse inklusive. Es gab mehrere Berichte von verletzten Personen, zu denen die Rettungsfahrzeuge aufgrund der Polizeisperren nicht durchkommen konnten und Verletzte, die minutenlang blutend auf dem kalten Boden liegen blieben, bis ihnen geholfen werden konnte. 14-18 Festnahmen wurden dokumentiert, die meisten Personen verbrachten mehrere Stunden im PAZ Rossauer Lände und wurden erst lange nach Mitternacht freigelassen. Mitgenommen wurden sie z.B. am Hof, in der Gegend rund um das Museumsquartier, am Rathaus oder am Stephansplatz. Ein Höhepunkt der Behördenwillkür war sicherlich die stundenlange grundlose Belagerung der Akademie der Bildenden Künste mit WEGA und Hundestaffel. Auch auf dem Nachhauseweg wurden noch Personen unter fadenscheinigen Gründen Identitätsfeststellungen unterzogen.
-- Über die Nachwirkungen lässt sich aktuell noch wenig sagen, von einer großen Menge an Verwaltungsstrafen und einigen strafrechtlichen Verfahren kann man aber ausgehen. Wie in den letzten Jahren werden sehr viele davon aus rechtlicher Perspektive unhaltbar sein, es bleibt zu hoffen, dass viele den Aufwand auf sich nehmen die Verfahren mit oder ohne Unterstützung von Antirepgruppen durchzufechten. Angesichts der möglichen Verfahren wäre es sinnvoll, Gedächtnisprotokolle zu schreiben, auch als mögliche_r Zeug_in und sich mit anderen Betroffenen zu vernetzten und sich an das rechtsinfokollektiv oder die Solidaritätsgruppe zu wenden wenn es Fragen gibt.
-- Was trotzdem bleibt, sind die Spuren die Gewalterfahrungen aufgrund der Konfrontationen mit der Polizei bei Betroffenen hinterlassen. Die physische und psychische Brutalität, sei es durch Schlagstöcke oder langwierige und belastende Verfahren gibt aber nicht nur Betroffenen ein Gefühl von Ohnmacht und Mutlosigkeit, auch andere, die davon erfahren werden eingeschüchtert und frustriert. In diesem Sinne: Fight repression, egal ob mehr oder weniger militante Aktionsformen im Blickfeld der staatlichen Behörden stehen!
Zuletzt noch eine Ankündigung: Eine Person, die im Laufe des Abends festgenommen wurde sitzt nach wie vor in Uhaft in der Justizanstalt Josefstadt. Am Montag, den 27.01. findet um 14.00 eine Solikundgebung an der Ecke Alserstraße/Wickenburggasse statt, mehr Infos gibt es dort. Hinkommen und weiterverbreiten!
Veranstalter & Aufrufer http://www.offensivegegenrechts.net http://no-racism.net/article/4589/ http://www.redrevolution.at/ - http://junge-gruene.at/ - http://at.rechtsinfokollektiv.org/ http://www.perspektive.nostate.net/autor/antikapitalistischer-und-internationalistischer-block http://www.jetztzeichensetzen.at/

20131125
PÜRSTL IN VISIER http://wien.orf.at/news/stories/2616438/
https://www.facebook.com/photo.php?fbid=10201161562503593&set=a.1340145586131.2047496.1305918708&type=1&theater
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https://twitter.com/BrunoWanderer/status/405092856785686528/photo/1
Bildquellen http://austria-forum.org/af/Community/Witziges/Z%C3%A4hne_putzen http://www.echo.at/home/aktuelles/1457 http://www.youtube.com/watch?v=jsdcaB9yfk8
Strafanzeigen Mindestquote Befehl. Pürstl und Mikl-Leitner (Innenministerin) dementierten. Der Amtsgeheimnisverräter (Medieninformant) des Mindestquote Befehl wurde sogar mit Bankenvideo ermittelt und suspendiert. In hellseherisch vorauseilenden oder nachträglicher Schuldzuweisungen (ohne Unschuldsvermutung) wurden dem Mann weitere Delikte zugewiesen, die Vorgangsweise war vom Staatsanwalt, im vorauseilenden Gehorsam, abgesichert
Pürstls Drohbriefgeheimnis
-- "Ich werde aber ganz entschieden gegen solche 'schwarzen Schafe' in den eigenen Reihen vorgehen, die durch Geheimnisverrat Dritten und der Wiener Polizei Schaden bringen.
-- Ich habe kürzlich einen Exekutivbeamten, der vorsätzlich ein Amtsgeheimnis an eine große Tageszeitung weitergegeben hat, vorläufig vom Dienst suspentiert, weil ich der festen Überzeugung bin, dass dadurch ein nicht mehr zu heilender Vertrauensbruch zwischen Dienstgeber und Dienstnehmer entstanden ist und mir die weitere Verwendung eines solchen "Kollegen" im Polizeidienst schwer vorstellbar erscheint. (Briefauszug des Brief vom Polizeipräsidenten an die Wiener Beamten) http://kurier.at/chronik/wien/wien-polizist-wegen-informationsweitergabe-suspendiert/37.217.483
Pürstl Wahrnenmung 2013: Nicht nur die Votivkirche Flüchlinge haben nach 1 Monat campieren gegen die Kampierverordnung verstoßen sondern auch alle Obdachlosen in öffentlichen Räumen und Parks sind nun zur Abstrafung frei gegeben. Soll Obdachlosigkeit tatsächlich strafbar sein? - Die Wiener Kampierverordnung genauer betrachtet http://no-racism.net/article/4574/
Wiener Polizeipräsident Pürstl rücktrittsreif
-- Die Suspendierung eines Whisleblower-Polizisten, der einen höchst fragwürdigen Dienstbefehl zum Abkassieren von Fahrzeuglenkern durch die Wiener Polizei der Presse zugespielt hat, erscheint nicht nur rechtlich höchst zweifelhaft sondern zeigt einmal mehr die Abgehobenheit und die latente Realitätsentfremdung der Wiener Polizeiführung unter Polizeipräsident Pürstl (SPÖ), stellte heute, Sonntag, der freiheitliche Bereichssprecher für den Öffentlichen Dienst und AUF-Bundesvorsitzende, Werner Herbert, fest.
-- Der gegenständliche Dienstbefehl beinhaltet nämlich weder ein Amtsgeheimnis noch beinhaltet er hoheitsrechtliche geheimhaltungswürdige Interessen, woraus sich eine dienstrechtlichen Verschwiegenheitsverpflichtung ergeben würde. Die gegenständliche Suspendierung ist vielmehr Ausdruck eines hilflosen Versuches von Polizeipräsident Pürstl, der derzeit offenen Unzufriedenheit innerhalb der Wiener Polizeibediensteten, mit der Polizeiführung auf Bundes- wie auf Landesebene, mit rechtlich nicht gedeckten Sanktionierungen beizukommen, wobei offenbar auch ein großes Maß an persönlicher Befindlichkeit Pürstls bei dieser gegenständlichen Suspendierung eine nicht unwesentliche Rolle gespielt hat, so Herbert.
-- Auch der AUF-Personalvertreter und Mitglied des Fachausschusses bei der Wiener Polizei, Albert Schmiedt, sieht in der gegenständlichen Suspendierung den Versuch, mit dieser Maßnahme die Kolleginnen und Kollegen dienstlich zu verunsichern und einzuschüchtern, um damit weitere innerpolizeiliche Kritik von vornherein zu unterbinden.
-- "Innerhalb der Kollegenschaft brodelt es gewaltig, viele Polizistinnen und Polizisten sind nicht nur mit den Arbeitsbedingungen unzufrieden, sondern auch mit der mangelnden Unterstützung bei der Erfüllung ihrer Aufgaben durch die oberste Polizeiführung", so Schmiedt. Dieser gegenständliche Fall gibt genau jenes vorherrschende Stimmungsbild wieder, nämlich Kritik an der Polizeiführung wird sofort unterbunden und auch vor dienstrechtlich unzulässigen Maßnahmen gegen die eigene Kollegenschaft, wie im Fall dieser Suspendierung, wird nicht zurückgeschreckt. Immerhin bezweifeln auch namhafte Dienstrechtsjuristen die Rechtmäßigkeit dieses unglaublichen Willküraktes des Wiener Polizeipräsidenten. Sollte sich dies tatsächlich bewahrheiten wäre dann Polizeipräsident Pürstl wegen der Verwirklichung eines Amtsmissbrauches zu suspendieren.
-- Mit der gegenständlichen Außerdienststellung des Wiener Polizisten hat jedenfalls Polizeipräsident Pürstl der Polizei keinen guten Dienst erwiesen, sondern die ohnehin mittlerweile gewaltige negative Kritik an der Wiener Polizeiführung samt deren höchst umstrittenen Führungsstil weiter prolongiert.
-- Polizeipräsident Pürstl ist jedenfalls nicht zuletzt mit dieser umstrittenen Suspendierung leider auf dem besten Wege, den bei den Wiener Polizistinnen und Polizisten ohnehin schon im großen Ausmaß vorherrschende Unzufriedenheit und Demotivation weiter voranzutreiben. "Es stellt sich daher die berechtigte Frage, ob man die Funktion des Wiener Polizeipräsidenten nicht durch eine andere Person ersetzen sollte, die diese negativen Entwicklungen bei der Wiener Polizei endlich beendet", so Herbert und Schmiedt abschließend. http://www.wien-heute.at/p-72995.php
Kritiker in der Polizei unerwünscht: Roter Pürstl suspendiert Aufdecker http://www.unzensuriert.at/content/0014438-Kritiker-der-Polizei-unerw-nscht-Roter-P-rstl-suspendiert-Aufdecker(FPÖ-Nähe)
Archivmeldung: Hohe Bürstelehrung Häupl dankte Pürstl besonders dafür, dass es unter seiner Führung der Wiener Polizei gelungen sei, das Gefühl der Sicherheit bei den Bewohnerinnen und Bewohnern der Stadt zu optimieren. http://www.wien.gv.at/rk/msg/2012/02/20017.html

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SPÖ-Pürstl Chancen für die Polizei Wien Strafen Quotenleuten in der Aufstiegsleiter ?
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https://twitter.com/BrunoWanderer/status/387686102380716032/photo/1
https://twitter.com/search?src=typd&q=Wiener%20Polizei
Präsident der Polizei Wien http://www.polizei.gv.at/wien/lpd/fuehrungskraefte/lpd_p.aspx - LPD-W@polizei.gv.at http://de.wikipedia.org/wiki/Gerhard_P%C3%BCrstl https://www.facebook.com/WienerPolizei.at?fref=ts https://twitter.com/polizeivienna @polizeivienna http://www.oe2020.at/home/expertinnen/223 - redaktion@oe2020.at
LPD-W@polizei.gv.at Public-Info Mit der Bitte um Weiterleitung an den LPP Wien Hr. Pürstl
redaktion@oe2020.at S. g. D. u. H., Gratulation zu Ihren vorgestellten SPÖ Sicherheitsexperten Pürstl, nach langen vergeblichen Versuchen seiner Dienststelle mit dem PK Büro Meidling zu telefonieren, verlangte ich dem Hr. Pürstl, und siehe da ein Wunder die nichtzuständige Büroleiterin hob dann dich ab. Noch einige solche marginalen Satire Strafquoten Vorgaben und doppelte Strafenverrechnung im Geiste der Partei und die nächste Wahl läuft für die SPÖ im weiteren nun schon gewohnten ständigen Abwärtsgang.

20111123
Wiener Polizeipräsident Pürstl: Wenn gleich 4 Polizeibedienstete Fehlauskünfte? erteilen schweigt ihr Präsident. Wir Bürger sind nicht der Buchbinder Wanninger in der Parodie von Karl Valentin, die offenbar auch in der Polizei aktuell ist. Sachveralt: Ein Bestätigung über einen Polizeieinsatz: "Dafür ist das Wachzimmer zuständig", sagt das ausführende Organ. "Dafür ist das Kommissariat zuständig", sagt der Wachstuben Inspektor. "Sie dürfen in zwei Tagen wieder anrufen", sagt die Kanzleidame im Kommissariat bei der Vorsprache. Nach zwei Tagen beim Anruf im Kommissariat: "Wissen sie das Geburtsdatum des Täters", "nein", "da müssen sie wieder zu dem Polizeibeamten gehen der den Einsatz durchgeführt hat", sagte wiederum eine andere Kanzleidame am Telefon. "Eine solche Bestätigung ist juristisch und technisch nicht möglich", sagte wiederum der Chef des Kommissariates am Telefon. Nach einer Mail Kontakttierung hüllt sich der Herr Polizeipräsident in Schweigen, was bleibt ist eine aktuelle Polizei Persiflage Parabel. http://www.angelfire.com/poetry/brunoaustria/regierungsprogramm.html#PS

Wie böse ist die Polizei ?
-- Im Vorjahr wurden exakt 997 Anzeigen gegen Polizisten erstattet. Das ist ziemlich viel, schließlich gibt es nur 23.000 Polizeibeamte. In den meisten Fällen ging es um Amtsmissbrauch und Körperverletzung, heißt es in einer parlamentarischen Anfragebeantwortung der SPÖ von Innenministerin Johanna Mikl-Leitner. Am Ende dieser Vorwürfe und Verfahren standen jedenfalls nur zehn Entlassungen und 26 Schuldsprüche vor Gericht. Das ist sehr wenig. Denn in Österreich enden 6,4 Prozent aller Anzeigen mit einer Verurteilung. Bei Polizisten sind es lediglich 2,6 Prozent. http://kurier.at/chronik/oesterreich/wie-boese-ist-die-polizei-997-anzeigen-gegen-polizisten/29.343.238

Rechnungshof: Zu viele "Chefs" bei Wiener Polizei
-- Fast ein Viertel der Planstellen sind in Wiener Polizeiinspektionen für die Dienstführung vorgesehen - und fehlen damit im Außendienst.
-- Bei der Wiener Polizei gibt es noch immer zu viele "Chefs" und zu wenige Beamte im Außendienst. Das ergab eine vom Rechnungshof (RH) durchgeführte Follow-Up-Überprüfung seiner Empfehlungen aus dem Jahr 2010, deren Ergebnisse am Freitag veröffentlicht wurden. http://diepresse.com/home/panorama/wien/1460847/Rechnungshof_Zu-viele-Chefs-bei-Wiener-Polizei

Empörung über Anzeigenquote für Wiener Polizei Polizei zu Inkassanten degradiert
-- Empört darüber, dass der Wiener Polizei eine "Quote zum Abkassieren" vorgeschrieben wird, zeigte sich heute der AUF-Bundesvorsitzende NAbg. Werner Herbert, der vermutet, dass die rot-grüne Stadtregierung ein veritables Finanzproblem hat und daher in der Erhöhung der Strafgelder ihren einzigen Ausweg sieht. Er bezeichnete es als traurig, dass sich die Wiener Polizeiführung dazu hergibt, den Handlanger für ein derart fragwürdiges Unterfangen zu machen.
-- Für die Polizei gibt es wahrlich genug Handlungsbedarf angesichts der steigenden Kriminalität speziell im Bereich der Eigentumsdelikte. Aufgrund des gravierenden Personalmangels kann sich die Polizei auch kaum um präventive Maßnahmen kümmern.
-- Wenn man die Exekutive jetzt nur zum Abkassieren missbraucht, ruft das außerdem Unmut in der Bevölkerung hervor und verschlechtert das Image der Polizei. Polizist(innen) sehen ihre Aufgabe in der Bekämpfung der Kriminalität und wollen sicher nicht zum Inkasso-Büro der Stadt Wien degradiert werden. Außerdem ist die Behauptung, dass die Anzeigenquote die Außendienstpräsenz erhöht, nichts anderes als eine freche Ausrede. ***** 20131006
http://www.erstaunlich.at/index.php?option=com_content&view=article&id=2768:empoerung-ueber-anzeigenquote-fuer-wiener-polizei&catid=1:erstaunliches
https://www.google.at/search?q=b%C3%BCrstl+polizei+wien+Strafen+Quotenregelung&ie=utf-8&oe=utf-8&rls=org.mozilla:de:official&client=firefox-a&channel=np&source=hp&gws_rd=cr&ei=DStUUrWBIMiatAbn24GwBw#channel=np&nfpr=1&q=p%C3%BCrstl+polizei+wien+Strafen+Quotenregelung&rls=org.mozilla:de:official&spell=1

Gegen anlasslose in - und ausländische, staatsdienstliche Web, Telefon Überwachungspraktiken und aller diesbezüglichen Daten Vorratsspeicherungen im rechtsfreien Raum.
http://www.youtube.com/watch?v=iHlzsURb0WI http://www.stopsurveillance.org/de/ http://euro-police.noblogs.org/

20121217
99,8 % Polizisten in Frühpension Für sie gilt die Haklerregelung (Schwerarbeiterregelung). 21 % der Österreicher zwischen 60 und 64 Jahren arbeiten noch. Heute.at Wolfgang Bartosch

04.°
POLIZEIKONTROLLE WIEN mit unkontrollierten Auswuchs. Ergebnis der Verkehrskontrolle; Spitalhausreife mit 8 Knochenbrüchen, Nacht - Arrestierung und Entlassung am nächsten Tag ohne Arztverständigung und Rettungswagen Anforderung. Hr. Ünal, dem Namen nach türkischer Abstammung machte im TV Interview einen sehr seriösen sprachlichen und optischen Eindruck. Nun aber zum Polizeibeamten - Meisterstück: "Unrechtsmäßige Handlungen sind nicht dokumentiert", so der Polizeisprecher Golob als Kompliment an den EX Polizeipräsidenten Pürstl. http://www.heute.at/news/oesterreich/wien/art23652,831323

DIENER des STAATES
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FORUMADMIN HP

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