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[Der Alchemist]

Graz hat gewählt. Die FPÖ hat trotz gewisser Moslemdeportationspläne 11% erlangt. Womit wieder einmal auf den tiefen Bodensatz der Öst. Bevölkerung geschlossen werden kann.

Aber weit bedenklicher finde ich die auffällig geringe Wahlbeteiligung von nur 56%, mit Wahlkarten vielleich 57%. Gerade ob dieses besonderen Wahlkampfes wäre doch eigentlich eine große Mobilisierung aller Wählergruppen zu erwarten gewesen. Habt Ihr eine Idee dazu?

Ich selbst gehe eigentlich gerne zu Wahlen. Obgleich es natürlich schon vorgekommen ist, dass ich einen Wahltag überraschend nicht in Wien verbracht habe oder sonstwie verhindert war.

Findet Ihr es akzeptabel, bewusst nicht wählen zu gehen? Ich bin skeptisch.
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Liegt ein Auge auf dem Tresen, ist ein Zombie da gewesen.

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[dejost]

Hiezu möchte ich die heutige Presse empfehlen. Nebst einem Interview mit Pröll (dem, der nicht Erwin heißt, also Josef, dort gibt er auch unumwunden zu dass die FPÖ 1999 Platz 2 hatte), der ein Mehrheitswahlrecht fordert, stellt die Presse auf Seite 1 kurz verschiedene Wahlrechtsideen vor.

Ich bin ja prinzipiell gegen diese Mehrheitswahlrechtsystem, das einzige auf das ich mich mit Bauchweh einlassen würde, wäre noch das mit Koalitionszwang (stärkste Partei bekommt automatisch 91 von 183 Mandate und hat damit mit jeder anderen Partei eine Mehrheit, braucht aber auch PartnerIn), was aber auch wieder blöd wäre, wenn die stärkste Partei mehr als 50% hat (was aber wohl nicht zu erwarten ist).

Jedenfalls, und deswegen poste ich das hierher, gibt es ein Modell, das mir schon gefällt:

Die stärkste Partei bekommt automatisch die NichtwählerInnenstimmen dazugeschlagen.
Das hat den Vorteil, dass die Nichtwählenden, zwar gezwungenermaßen, aber sie sind ja selber schuld, am politischen Prozess teilnehmen. Und es bedeutet auch, dass sich alle, vor allem die kleineren (noch) aktiver um Nichtwählende bemühen müssen.
Als besonders netter Nebeneffekt, der mir persönlich gut gefällt, ist zu erwähnen, dass jemand der aktiv sich dem ganzen verschließen will, ungültig wählen muss und damit ein wesentlich deutlicheres Signal setzen muss als bloß daheim bleiben (was dann SPÖ oder ÖVP zu Gute kommt).
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Neu und noch besser

[Der Alchemist]

[harald]

Mehrheitswahlrecht mit Koalitionszwang? Wie soll das funktionieren? Ich stell mir gerade vor, dass es so wie in Amerika ist, dass aufgrun des Mehrheitswahlrechts nur noch 2 Parteien im Parlament sitzen, wenn die dann eh imer koalieren müssen, kann ich mir die Wahl eigentlich sparen, und die beiden Parteien alle 5 Jahre die Führungsposition wechseln lassen?
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--Harald

[Der Alchemist]

[harald]

[Der Alchemist]

[harald]

[Der Alchemist]

Also hier liegt ein Missverständnis vor: Demokratie vs Diktatur; Republik vs Monarchie. Mir zum Beispiel ist es ziemlich egal, ob die Verfassung ein Fürsten-/König-/Kaisertum oder ein Präsidentenamt vorschreibt, insofern die gesamte Machtverteilung passend ausgeglichen ist. Und all dies lässt sich mit

[harald]

Wer sagt, dass der Monarch demokratisch gewählt werden soll? (Ich verstehe den Einwand, bin jedoch nicht überzeugt, das klare Trennungen so einfach möglich sind, auch wenn es parlamentarische Monarchien gibt).

Bei dem derzeitigen Kenntnisstand der Abgeordneten über die Gesetze, die sie beschließen, wär eine andere Form zumindest die Gesetzgebung betreffend besser.

Aber wie gesagt, ich bin mit dem derzeitigen System zufrieden, denn ich glaube nicht, dass es bessere Alternativen gibt. Man kann ja auch bestehende System tunen.

@Alchemist als Diktator: Er möge mal wieder ein bissl brav sein und derlei Gedanken ad acta legen! Außerdem haben Diktatoren für gewöhnlich ein recht kurzes Leben. Ist das so anstrebenswert?
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--Harald

[Der Alchemist]

[harald]

Heute stellte sich mir mal wieder die Frage:

Warum überhaupt das derzeitige Wahlsystem in Frage stellen? Die Nationalratswahlen 1999 hätten zu einer Koalition erster und zweiter führen können. Sie haben aber das Ergebnis gebracht, dass die zweit- und die drittstärkste Partei miteinander die Regierung bilden. Die Wahlen 2002 hätten sogar beinahe Schwarz - Grün ermöglicht (wenn auch leider wenig realistisch, so war das liebäugeln damit doch einmal ein frischer Wind in dre Politik). Die letzten Wahlen haben es offen gelassen, eine Dreier Koalition zu bilden oder eine große Koalition. Letzteres war der Fall.

Das System scheint hier kein Problem darzustellen. Denn zum Einen sind mehrere Regierungsbildungsvarianten möglich, was schon mal ein wesentlicher Punkt für dieses System zu sein scheint. Zum Anderen wird so jedenfalls immer die Mehrheit der Wähler vertreten (was im Mehrheitswahlrecht nicht immer zwingend ist, siehe USA).

Ich glaube das Problem liegt eher in der Parteilandschaft, oder besser gesagt, an den Personen, die diese vertreten. Und die Ausgrenzung von Koalitionsmöglichkeiten ist auch ein Problem.

Deshalb: revolutionieren wir die Personen, nicht das System!
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--Harald

[Der Alchemist]