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kohl_wld! - 01.02.2006, 17:04
Jusos Thüringen: Die Unvereinbarkeit weiter als gegeben
Artikel aus der "Ostthüringer Zeitung" vom 30.01.2006:

"Wir werden genau hinschauen"

Wir sehen die Unvereinbarkeit weiter als gegeben an.(Peter Metz, Juso-Landesvorsitzender in Thüringen) Nach dem Mainzer Burschenschaftsbeschluss übt sich die Thüringer SPD in Interpretationen.
Genugtuung bei der Deutschen Burschenschaft, Bauchschmerzen insbesondere bei den Jungsozialisten: Nach der Ablehnung des SPD-Bundesvorstandes auf seiner Sitzung in Mainz, die Mitgliedschaft in einer studentischen Burschenschaft mit einer gleichzeitigen Mitgliedschaft in der SPD für unvereinbar zu erklären, ist der so genannte Unvereinbarkeitsbeschluss des Bundesparteitags in Karlsruhe nur äußerlich vom Tisch.

Bei den Thüringer Sozialdemokraten übt man sich derzeit in der Interpretation, wie bei einer doppelten Mitgliedschaft zu verfahren ist. Grundsätzlich halte man den Beschluss des SPD-Bundesvorstandes für angemessen, sagt Landesgeschäftsführer Jens Hartung und verweist auf die von SPD-Chef Matthias Platzeck ausgegebene Empfehlung, Einzelfälle vor Ort zu überprüfen. Demnach sollen Burschenschafter, die rechtsextreme Positionen vertreten oder in einer rechtsextremistisch orientierten Burschenschaft mitwirken, aus der SPD ausgeschlossen werden. Hartung will solche kniffligen Fälle in Thüringen über ein Schiedsverfahren klären lassen. "Wir werden genau hinschauen", kündigte er an.

Das genaue Hinschauen dürfte für die Thüringer Genossen indes zu einem Balanceakt werden. Einerseits will die SPD Mitglieder studentischer Verbindungen aus dem Dachverband Deutscher Burschenschaften nicht generell ausschließen. Andererseits geht man zur Deutschen Burschenschaft auf Distanz. Offenbar aus gutem Grund. So richtete der Dachverband der Burschenschafter beispielsweise im Juli 2005 eine Grußadresse an die rechtskonserative Wochenzeitung "Junge Freiheit". Für die schrieb auch der Jenaer Philosophieprofessor Günter Zehm unter dem Kürzel "Pankraz" Kolumnen. Den 70. Geburtstag des Professors würdigte auch die ins Visier des Thüringer Verfassungsschutzes geratene Jenaer Burschenschaft "Normannia" auf ihrer Internetseite. "Normannia" ist zwar nicht in der Deutschen Burschenschaft, strebt aber angeblich nach einer Mitgliedschaft. Laut einer Antwort der Landesregierung auf eine Anfrage der PDS-Landtagsfraktion Ende 2005 ergaben sich bei der Burschenschaft wiederholt "Hinweise auf Kontakte zwischen Angehörigen der Burschenschaft und Personen der rechtsextremistischen Szene".

Die Burschenschaften "Teutonia", "Arminia" oder "Germania" in Jena sowie andere Thüringer Studentenschaften haben sich von "Normannia" scharf distanziert. Aber "Arminia", die sich als Nachfolgerin der ersten Deutschen Burschenschaft, die sich 1815 in Jena gründete, versteht, ist ebenso wie "Teutonia" oder "Germania" Mitglied im eher konservativen Dachverband Deutscher Burschenschaften. Somit wird für liberale Burschenschaften, wie sich "Arminia" versteht, die Sache zum Drahtseilakt. Man distanziere sich klar von jeglicher Art rechtsextremistischer Tendenz, betonte Sprecher Chris Rabe. Das gelte auch für Einzelaktivitäten, sollten diese vom Dachverband ausgehen. Zugleich äußerte er aber im Namen der Mitglieder Unverständnis über die Haltung der SPD. Die Abgrenzung zu den Burschenschaften könne man nicht verstehen. "Wir haben in unseren Reihen Burschenschafter, die teilweise seit über 25 Jahren in der SPD Mitglied sind und sich aktiv und engagiert zum Wohle Jenas einbringen."

Auch die Juso-Hochschulgruppe Jena hat den Spagat beim fallengelassenen "Unvereinbarkeitsbeschluss" der SPD vorab bemerkt. "Die Unterscheidung zwischen sturzkonservativen bis rechtsradikalen Studentenverbindungen einerseits und liberalen, weltoffenen Verbindungen andererseits könnte der SPD noch einiges Kopfzerbrechen bereiten. Denn nicht alle Verbindungen sind Burschenschaften. Und beileibe nicht überall wird mit Säbeln gerasselt...", heißt es im Schreiben "Burschenschafter sollen draußen bleiben" vom November 2005.

Nicht zufrieden mit der gegenwärtigen Situation ist Thüringens Juso-Landeschef Peter Metz. "Wir stehen weiterhin hinter dem Beschluss des Bundesparteitages." Die Thüringer Jusos lehnen demnach die vom SPD-Bundesvorstand weichgespülte Variante des Umgangs mit einer doppelten Mitgliedschaft ab.

Vorerst dürfte es bei der Weichspül-Variante bleiben. SPD-Geschäftsführer Hartung ist nicht bekannt, dass ein Fall in Thüringen zur Debatte steht. "Wir machen doch keine Gewissensprüfung", wandte er sich gegen Schnüffeleien.

Treppe Wld! - 06.02.2006, 10:02

Ein ähnlicher Artikel war letzte Woche der Aufmacher der Jungen Freiheit.

Ich stell mir nur die Frage wie mein ein NEIN interpretieren kann.