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Re: Kundgebung gegen Eurofighter
T.H. - 11.06.2007, 21:52Kundgebung gegen Eurofighter
Zitat: Kundgebung gegen Eurofighter am 16. Juni 2007 in Wien!
Samstag, 16. Juni 2007, 14 Uhr
Kundgebung vor dem Parlament in Wien
Eurofighter-Ausstieg sofort!
Neutralität statt Aufrüstung!
Die Eurofighter sind Kampfbomber für aggressive EU-Militäreinsätze „bis weit hinunter nach Afrika, Naher Osten und Kaukasus“ (Streitkräftekommandant des Bundesheeres Günter Höfler, Kleine Zeitung, 13.12.2005). Die Eurofighter kosten viele Milliarden Euro, die im Sozial-, Bildungs- und Gesundheitsbereich fehlen. Eine einzige Eurofighter-Flugstunde verschlingt fast das Dreifache einer durchschnittlichen Jahrespension einer Frau. Der geplante Ankauf der Eurofighter ist Bestandteil der Einbindung in die EU-Militarisierung, die auch von der neuen Regierung energisch vorangetrieben wird:
* Teilnahme an der EU-Rüstungs-/Verteidigungs-Agentur, die die Aufrüstung der EU-Staaten ankurbelt.
* Mitmarschieren bei den EU-Schlachtgruppen („Battle-Groups“), die für Kriegseinsätze im Umkreis von 6.000 Kilometer rund um die EU aufgebaut werden (erste Übungen mit österreichischer Beteiligung finden bereits statt).
* Erreichen des sog. EU-Planziels 2010, mit dem die EU bis 2010 durch Aufrüstung am Boden, zur See, in der Luft und im Weltraum die Fähigkeit erlangen will, Kriege nach dem Muster der USA (Irak, Afghanistan) zu führen.
Alleine im Jahr 2007 steigt das österreichische Militärbudget um über 30 %. Diese Entwicklung steht im diametralen Gegensatz zur Neutralität, die zur Nichtteilnahme an Kriegen und Militärblöcken verpflichtet.
Wir fordern daher:
* Eurofighter-Ausstieg sofort, wie das der Nationalrat bereits am 30.10.2006 beschlossen hat! Angesichts der immer offensichtlicher werdenden unsauberen Geschäftsmethoden des Eurofighter-Unternehmens EADS kann die einzige Konsequenz nur sein, dass die Republik für diesen Ausstieg keinen Cent zu zahlen hat.
*Ausstieg aus der EU-Rüstungsagentur und den EU-Militärinstitutionen! Keine Teilnahme an den EU-Schlachtgruppen!
* Aktive Friedens- und Neutralitätspolitik statt Aufrüstung und Sozialabbau!
Bisherige UnterstützerInnen:
Aktionsgemeinschaft Christinnen und Christen für die
Friedensbewegung
Alternative Unabhängige Gewerkschaft Salzburg (AUGE)
Alternative und Grüne GewerkschafterInnen Oberösterreich (AUGE)
Arbeitsgemeinschaft Christentum und Sozialdemokratie (ACUS)
Arge Wehrdienstverweigerung, Gewaltfreiheit & Flüchtlingsbetreuung
Begegnungszentrum für aktive Gewaltlosigkeit
Friedensbüro Salzburg
Friedensinitiative Donaustadt (FI 22)
Gewerkschaftlicher Linksblock (GLB)
Grüne und Alternative StudentInnen (GRAS)
Initiative Abflug
Kommunistische Aktion
Kommunistische Initiative (KI)
Kommunistische Jugend Österreichs (KJÖ)
Kommunistischer StudentInnenverband (KSV)
KPÖ Oberösterreich
KPÖ Steiermark
KPÖ Wien
Netzwerk Zivilcourage
ÖIE Kärnten
Österreichischer Friedensrat
Pax Christi Salzburg
Permakultur Austria
Plattform für kämpferische und demokratische Gewerkschaften
Schrage Dieter (stv. Obmann Die Grünen SeniorInnen Österreich)
Sozialistische Linkspartei (SLP)
Steirische Friedensplattform
Überfraktionelle Initiative für einen kämpferischen und
demokratischen ÖGB
Überparteiliche Plattform gegen Atomgefahren Salzburg (PLAGE)
Überparteiliches Netzwerk für Neutralität und Abrüstung
Werkstatt Frieden & Solidarität
Wiener Friedensbewegung
Wer den Aufruf noch unterstützen will: E-Mail an office@werkstatt.or.at
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