Diskussionsforum

Sebastian Knopf - 19.12.2006, 23:17
Pressemitteilung der Linkspartei Alzey-Worms vom 19.12.06
Neuverschuldung wäre vermeidbar

Die Wormser Linkspartei kritisiert den, von der großen Koalition im Stadtrat, beschlossenen Haushaltsplan für das Jahr 2007. Vor allem die Neuverschuldung in Höhe von ca. 2,5 Millionen Euro ist aus Sicht der Linken völlig unnötig.
"Wenn man sieht, dass der Zuschuss der Stadt für die Nibelungen-Festspiele 2007 wieder rund 2 Millionen Euro betragen soll und die geplante Neuverschuldung für 2007 bei ca. 2,5 Millionen Euro liegt, dann sagen wir, diese wäre absolut vermeidbar gewesen." argumentiert Sebastian Knopf, Vorstandssprecher der Linkspartei Alzey-Worms.
"Doch anstatt endlich über eine Konzeptionsänderung bei den Festspielen nachzudenken, die den Zuschussbedarf deutlich senkt, wird weiter gemacht wie bisher und die Menschen in Worms vor vollendete Tatsachen gestellt. So sollen Schulden gemacht werden, die nicht notwendig sind." so Knopf weiter.
Die Linke in Worms wirft Oberbürgermeister Kissel zudem Augenwischerei vor, wenn er über die 64 Millionen Euro spricht, die die Stadt für Sozialausgaben im nächsten Jahr ausgeben muss. Kissel sagt der Öffentlichkeit nicht, wie viel Geld von Land und Bund für die Finanzierung von Sozialausgaben kommt und wie viel die Stadt letztendlich selbst aufbringen muss, kritisiert die Linkspartei.
Unterstützend äußert sich der Vorstandssprecher zur Kritik von Karl Müller (FWG), das die städtischen Beteiligungen nicht mehr kontrollier- und überschaubar seien. Deswegen fordert die Linke, das Geflecht Konzern Stadt endlich aufzulösen und wieder in, vom Stadtrat kontrollierbare, städtische Eigenbetriebe umzuwandeln und dem Privatisierungswahn ein Ende zu bereiten.
Ablehnend steht die Linkspartei auch dem geplanten Krematorium gegenüber. Aus ihrer Sicht wird die Stadt auch hier am Ende den Kürzeren ziehen und die finanziellen Risiken tragen müssen, wenn ein möglicher Betreiber Konkurs geht. Ein weiteres Fass ohne Boden.
Eine Linksfraktion im Wormser Stadtrat hätte diesen Haushalt, wie er beschlossen wurde, nicht zugestimmt. Der Oberbürgermeister und seine Große Koalition steuern finanzpolitisch in die falsche Richtung, zeigt sich Knopf überzeugt.