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Re: Angriff von Merkel auf Struck
L'ame Immortelle - 11.10.2006, 01:05Angriff von Merkel auf Struck
Erneut Zank in der Großen Koalition
Merkel bezeichnet Struck-Äußerung als "Zumutung"
SPD-Fraktionschef Peter Struck hat mit neuer Kritik an der Führung von Kanzlerin Angela Merkel offenen Streit zwischen den Koalitionspartnern ausgelöst.
Merkel bezeichnete die wiederholten Attacken als Zumutung und forderte SPD-Chef Kurt Beck auf, dem ein Ende zu bereiten. "Es reicht jetzt mit den unaufhörlichen Angriffen von Herrn Struck auf die Ministerpräsidenten der Union", sagte Merkel der Zeitung "Bild am Sonntag".
Sie habe den Eindruck, Struck wolle von den Auseinandersetzungen in den eigenen Reihen ablenken.
Merkel sagte der "Bild am Sonntag": "CDU und CSU empfinden die täglich wiederholten Attacken als Zumutung." Hier sei SPD-Chef Beck gefordert.
"Die Koalition kann nur gelingen, wenn die SPD Respekt vor der gesamten Union hat, ebenso wie das die SPD selbstverständlich auch umgekehrt gegenüber der Union für sich in Anspruch nehmen kann."
Auch CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla rügte die Äußerungen: "Herr Struck hätte jetzt besser geschwiegen.
Statt stetig an der Union herum zu mäkeln, sollte er seine eigene Fraktion bei der Gesundheitsreform auf eine Linie bringen", so Pofalla.
Struck: Merkel hat schweren Weg vor sich
Der SPD-Fraktionschef hatte in einem Interview angesichts der anstehenden Steuer- und Arbeitsmarktreformen vor neuen Konflikten mit den Unions-Ministerpräsidenten gewarnt.
"Angela Merkel hat in den vergangenen Wochen erfahren müssen, dass sie noch einen schweren Weg vor sich hat, die Ministerpräsidenten immer mit sich zu nehmen", sagte Struck der Zeitung "Welt am Sonntag".
Bei den Verhandlungen über die Gesundheitsreform hatten nach Strucks Worten einige Ministerpräsidenten der Union Schwierigkeiten bereitet.
"Ich hoffe, dass die Bundeskanzlerin die Ministerpräsidenten der Union überzeugen kann, diese Vereinbarungen jetzt auch wirklich einzuhalten".
Unter anderem äußerten CSU-Chef Edmund Stoiber und die von der CDU angeführte Landesregierung von Nordrhein-Westfalen Vorbehalte gegen den Kompromiss.
Sie kündigten eine gründliche Prüfung an.
Der SPD-Vorsitzende Beck kritisierte das Verhalten Stoibers und warnte vor einer Wiederholung. "Herr Stoiber wird nicht noch einmal das gemeinsam Verhandelte zu gefährden versuchen. Er würde sich selbst lächerlich machen", sagte Beck der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung".
Wiederholt Streit nach Äußerungen Strucks
Struck hatte erst Ende September mit Kritik an der Regierungsarbeit der Union für Unmut beim Koalitionspartner gesorgt.
Damals hatte er gesagt, er habe Verständnis dafür, dass es in der Union wegen schlechter Umfragen und Wahlergebnisse Unsicherheit gebe.
Es sei eben leichter, in der Opposition zu sein, als in der Regierung unbequeme Reformen und Steuererhöhungen durchzusetzen.
In mehreren Umfragen war die Union in den vergangenen Wochen hinter die SPD zurückgefallen.
Schon im Juli hatte es einen Koalitionskrach gegeben, nachdem Struck der Bundeskanzlerin vorgehalten hatte, sie habe sich bei den Beratungen zur Gesundheitsreform nicht an Absprachen gehalten.
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