Von wegen das liberale Projekt ist in Aut (ganz) tot

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    Re: Von wegen das liberale Projekt ist in Aut (ganz) tot

    dejost - 03.09.2006, 17:52

    Von wegen das liberale Projekt ist in Aut (ganz) tot
    Zitat: SPÖ schließt Wahlbündnis mit LIF

    Die SPÖ und das Liberale Forum gehen ein Wahlbündnis ein. Die Sozialdemokraten stellen dem LIF ein Fixmandat auf der Bundesliste zu, im Gegenzug wird die SPÖ laut dem "Kurier" (Montag-Ausgabe) Unterstützung von den Liberalen erhalten.

    Demnach sollen liberale Granden wie Ex-Parteichefin Heide Schmidt, Bau-Tycoon Hans Peter Haselsteiner und die EU-Abgeordnete Karin Resetarits Empfehlungen abgeben, die Sozialdemokraten auf dem Stimmzettel anzukreuzen.

    Das Mandat auf der SPÖ-Liste soll LIF-Chef Alexander Zach erhalten. Laut SPÖ-Kommunikationschef Josef Kalina ist das keine Fusion, "wir bleiben eigenständige Parteien". Vorbild für die Aktion ist laut Zach das "Olivenbaum"-Bündnis des italienischen Premiers Romano Prodi. Dem SPÖ-Klub wird Zach nicht angehören.



    Re: Von wegen das liberale Projekt ist in Aut (ganz) tot

    dejost - 06.05.2009, 06:26


    Schon im EU-Wahlthread 2009 hat das liberale Projekt ein Lebenszeichen von sich gegeben.
    Dank der Unterschrift von EU- Parlamentatierin Karin Resetarits, die zwar dank HPM dort sitzt, im "Herzen" aber scheinbar doch liberal ist, kann sich das Liberale Studentenforum (!) unter seinem neuen, internationaleren Namen Julis vulgo Junge Liberale auf dem EU-Stimmzettel wiederfinden.

    Schon mehrfach rätselte ich, wie das Verhältnis zu LIF und Julis nun eigentlich ist, das LSF war ja mal der Studierendenableger. Momentan scheint es aber getrennt marschieren, vereint schlagen zu heißen, schreibt der Standard. Wobei für mich schaut es danach aus, dass LIF vergräbt sich und die Julis sollen den Wagen aus dem Dreck ziehen.

    Zitat: Am Dienstag präsentierten sie - bei einer Pressekonferenz der anderen Art, wie sie selbst sagten - die Spitzenkandidaten und das Wahlprogramm. Dabei wurde gekocht und auch die Journalisten mussten Hand anlegen. Zitat: Mittendrin die Spitzenkandidaten Hannes Müllner, Alegra Raising und Julia Seidl. Alle drei sind unter dreißig Jahre alt und Studenten. Das kennzeichnet die JuLIs auch, denn im Statut ist festgeschrieben, dass die Mitglieder nicht älter als 35 Jahre alt sein dürfen. Altersdiskriminierung, pfui. Selbst bei einer ÖH Fraktion fände ich das daneben, aber bei einer EU Fraktion noch mehr. Gibt's da keine Richtlinen dagegen?
    Zitat: "Wir kämpfen für die selbe Sache wie das LIF", erläuterte Spitzenkandidat Hannes Müllner.
    Zitat: "Die österreichische Politik ist auf einem Niveau angelangt, das wir nicht mehr ertragen können", so Müllner. "Es braucht eine junge, liberale Politik", sagte auch die 22-jährige Raising, die neben ihrer Funktion als Listenzweite bei der EU-Wahl zudem Bundesparteivorsitzende und Spitzenkandidatin der JuLIs bei der ÖH-Wahl ist. Multitasking ftw!
    Zitat: Man wolle eine "deutliche Alternative" zu den etablierten Parteien bieten und die liberale Partei längerfristig wiederbeleben. Kritisiert wird von den JuLIs, dass die meisten Parteien eine "sehr kritische Meinung zu Europa" haben. "Wir wollen proeuropäisch sein", hielt Müllner fest. "Wir wollen für Europa das Beste. Nicht so wie die ÖVP, die das Beste für Österreich will." Und da hat man sich schon auf einen Gegner eingeschossen, nicht so wie die Grünen, denn im selben Wählerpool fischen die nur wenig.
    Zitat: Dass die EU-Kandidatur eine PR-Aktion für die ÖH-Wahl sei, dementierte Raising: "Wir wollen eine Stimme für die Jugend sein." Das Wahlkampfbudget für die EU-Wahl beläuft sich auf 15.000 Euro von privaten Spendern. Zitat: Und was ist das Wahlziel der JuLIs? "Die Absolute Mehrheit", meinen die drei Kandidaten unisono. Und lachen, denn ganz ernst gemeint kann das ja nicht sein. Nachsatz: "Wenn wir nur ein Prozent kriegen, dann haben wir es zumindest versucht." Jedenfalls sehen es die JuLIs als eine "moralische Verpflichtung", bei der Wahl anzutreten. Und sie wollen auch nach der EU-Wahl den Hut - im wahrsten Sinne des Wortes - nicht nehmen: "Sie werden uns nicht mehr los", kündigte Müller eine Kandidatur der JuLIs auch bei der nächsten Nationalratswahl an.
    Was sagt das LIF dazu?
    Zitat: Bei den nächsten Nationalratswahlen will im Übrigen auch das Liberale Forum antreten. Im Gespräch mit derStandard.at schließt LIF-Bundessprecher Werner Becher eine gemeinsame Kandidatur mit den JuLis nicht aus: Wenn sie sich dem LIF anschließen wollen, habe man "nichts dagegen". Für die EU-Wahl will er aber keine Wahlempfehlung für die JuLis aussprechen, denn eine liberale Partei brauche soetwas nicht.

    User/in ?und weiß was Schlaues zum Alterslimit zu sagen:
    Zitat: alterslimit 35 - für mandatare
    gilt hoffentlich für die wähler auch, wär zumindesten
    logisch.
    gar nicht gewußt das frau resetaris noch so jung ist,
    hier heiligt der zweck schon wieder die mittel, gel.



    Re: Von wegen das liberale Projekt ist in Aut (ganz) tot

    dejost - 29.06.2009, 14:23


    Es schreibt die SN von heute:
    Zitat: Die neue Bundessprecherin des Liberalen Forums heißt Angelika Mlinar, ist Kärntner Slowenin, Juristin und Keksfabrikantin.Dass sie kaum jemand kennt und ihre Kür nahezu unbemerkt vonstatten ging, überrascht kaum
    Zitat: Der einstige Hauptfinancier, Strabag- Chef Hans Peter Haselsteiner, hat sich nach der Nationalratswahl im Vorjahr ebenso wie Schmidt zurückgezogen – politisch wie finanziell und zwar „ein für alle Mal“.
    Zitat: Ob sich Julis und LIF zusammenschließen? Mlinar: „Es gibt jedenfalls Gespräche.“

    Sie wollen es also mal wieder bei der Wienwahl versuchen. Klappt das, dann wieder mal bundesweit. In Vorarlberg und OÖ probieren sie's im Herbst ev auch.



    Re: Von wegen das liberale Projekt ist in Aut (ganz) tot

    dejost - 13.10.2009, 09:18


    Falls es die Liberalen in OÖ und Vbg probiert haben, sind sie sang- und klanglos untergegangen. Auch sonst hat man nichts von ihnen gehört, und ob sie wirklich in Wien antreten...

    Doch ein kurzer Lichtblitz ist am Horizont aufgeflackert, nämlich Bucher will das BZÖ (wirtschafts)liberal machen!

    http://derstandard.at/1254311225860/Politische-Randgruppe-Die-Einsamkeit-der-Liberalen

    Zitat: Nun klingt alles ganz anders: Bucher nennt den liberalen Weg nicht mehr ein konkretes Vorhaben, allenfalls eine "Denkoption". Und er trete auch nicht für mehr Liberalismus in Österreich ein.
    "Das ist doch der Treppenwitz der Geschichte, wenn man glaubt, die neue österreichische liberale Partei entsteht ausgerechnet mit dem Kern in Kärnten." soll Ex- FPÖ Chef Steger zum BZÖ gesagt haben.

    Zitat: "Das BZÖ ist ja eigentlich als rechtsliberale Bewegung gegründet worden", erinnert Erich Reiter, "auch wenn das die Partei anscheinend gar nicht zur Kenntnis genommen hat." Reiter leitet das Internationale Institut für Liberale Politik in Wien. Buchers Vorstoß sei nachvollziehbar, dieser sei nämlich "kein Mann des Dritten Lagers". Zitat: "Ich bin ein disziplinierter Anarchist", bringt Kier seine Selbst-Definition als Liberaler auf den Punkt. Ein Liberaler sei ein Mensch, der unabhängig und autonom denken will, in der Tradition der Aufklärung. Auch Reiter, der sich als eher "rechtsliberal" bezeichnet, sieht die "logische, vernunft-orientierte" Überlegung für wichtiger als die Kategorien "rechts" und "links" an. Einig sind sich Kier und Reiter auch darin, dass ihnen die Gepflogenheiten der österreichischen Sozialpartnerschaft ein Gräuel sind. Reiter: "Ein aufgeklärter Absolutismus der Stände."

    Damit hat sich das Thema Liberale Parteien/Politik wieder mal erledigt.



    Re: Von wegen das liberale Projekt ist in Aut (ganz) tot

    dejost - 27.12.2009, 15:05


    Offensichtlich eine gute Zeit für politisch Totgeglaubte.

    Das Lif will im Burgenland antreten.

    orf.at hat folgendes geschrieben: Momentan gebe es im Burgenland etwa 20 Leute, die kontinuierlich arbeiten, dazu kommen "Sympathisanten", landesweit rechnet Diezl mit rund 60 aktiven Liberalen.

    sicher ist das noch nicht. Von der Wienwahl steht dort nichts, aber ich habe mich auch nicht auf deren HP getraut.



    Re: Von wegen das liberale Projekt ist in Aut (ganz) tot

    dejost - 26.05.2010, 22:45


    orf.at hat folgendes geschrieben: Das BZÖ wirbt um Funktionäre und Wähler des Liberalen Forums. Man habe dem LIF ein Angebot zur Vereinigung gemacht, sagte Bündnischef Josef Bucher gegenüber den "Salzburger Nachrichten" (Donnerstag-Ausgabe). Ihm geht es darum, "die liberalen Kräfte in Österreich zu bündeln und allen Liberalen eine politische Heimat zu bieten". Auch mit den "Jungen Liberalen" sei man im Gespräch, so Bucher. Eine Antwort der LIF-Spitze stehe noch aus.

    Bucher schätzt das maximale Potenzial einer liberalen Partei in Österreich auf "bis zu 18 Prozent" und will auch auf europäischer Ebene an die Liberalen andocken. Der künftige EU-Abgeordnete Ewald Stadler werde Kontakte mit den Liberalen in Brüssel knüpfen, so der BZÖ-Chef.

    Ja, schon witzig, oder?
    Ob das irgendwie für die Wienwahl auch Relevanz hat - und was das LIF davon hält (außer "haha") weiß ich auch nicht.



    Re: Von wegen das liberale Projekt ist in Aut (ganz) tot

    dejost - 29.03.2012, 11:06


    http://orf.at/stories/2112558/

    Zitat: Das Liberale Forum (LIF) hat einen neuen Bundesgeschäftsführer. Der gebürtige Kärntner Bernd Pinzer übernimmt gleichzeitig die Bereiche seines Vorgängers Michael Fichtinger und des ehemaligen Generalsekretärs Michael Pock, der zum stellvertretenden Bundessprecher gewählt wurde.

    Keine Ahnung, wer die Leute sind oder wieso die einen interessieren sollten. Aber es gibt diesen Thread noch, also kann ich ja ab und an was posten.

    Bin gespannt, ob bei der nächsten Wahl wo jetzt schon die Meinungsforscher utopische Zahlen für neue (Protest-)Parteien ventilieren, das LIF es auch mal wieder versuchen wird.
    Leider kann man nur eine Unterstützungserklärung abgeben, ich würde ja sonst für alle, die nicht all zu arg sind, zum Unterstützen aufs MBA gehen.



    Re: Von wegen das liberale Projekt ist in Aut (ganz) tot

    dejost - 10.06.2012, 14:24


    http://derstandard.at/1338558951908/Nikolaus-Scherak-Die-ploetzliche-Euphorie-ueber-die-direkte-Demokratie

    Der Artikel ist von einem Liberalen (Nikolaus Scherak, Bundesvorsitzender der Junge Liberalen Österreich), der ein paar gescheite Dinge zur aktuellen Diskussion um direkte Demorkatie sagt:
    (er sagt auch ein paar sehr liberal- gestrenge Dinge, die habe ich weggelassen).

    Zitat: Die Nationalratsparteien sind augenscheinlich größtenteils einfach viel zu feige, Dinge zu entschieden, da sich eine unliebsame Entscheidung bei der nächsten Wahl in einem schlechten Ergebnis auswirken könnte. Wenn jedoch das Volk die Entscheidung trifft, dann kann man sich ohne weiteres auch an diesem abputzen. Dabei merkt man dann ganz schnell, dass unsere Abgeordneten das System der repräsentativen Demokratie ganz offensichtlich nicht verstanden haben. Zitat: Darüber hinaus müssten die politische Parteien endlich anfangen, politische Inhalte der Bevölkerung zu vermitteln, anstatt sich tagtäglich in parteipolitische Kleinkriege zu verstricken und jeden konstruktiven Vorschlag des Gegners bewusst misszuverstehen.

    In die Pflicht zu nehmen wären in diesem Fall auch die Medien, die endlich wieder mehr inhaltliches Wissen verbreiten sollten, das der Bevölkerung überhaupt erst die notwendige Sachkompetenz geben würde, gewisse Fragen entscheiden zu können. Jetzt mag so mancher einwenden, dass dem Großteil der derzeitigen Parlamentarier auch die Sachkompetenz fehlt, und ich könnte dem nur zustimmen. Die Lösung dafür ist aber ganz einfach: entweder bei der nächsten Wahl jemand anderen zu wählen oder selbst politisch aktiv zu werden. Zitat: Gewisse Themen, wie beispielsweise Grundrechte, von einer Volksabstimmung auszuklammern halte ich zwar für absolut notwendig und unumgänglich, allerdings erschließt sich mir die Begründung nicht. Wenn man schon der Meinung ist, dass das Volk abstimmen sollte, wieso denn dann eigentlich nicht über alle Themen?
    Zitat: Das Problem ist nämlich nicht unsere repräsentative Demokratie, sondern die Personen, die es sich in ihr gemütlich gemacht haben.



    Re: Von wegen das liberale Projekt ist in Aut (ganz) tot

    dejost - 25.08.2012, 08:31


    Das LIF will mal wieder wo antreten. Außerdem ist gerade Zeit des Farbenwechsels.

    http://diepresse.com/home/politik/innenpolitik/1282652/Liberales-Forum-gibt-Comeback-in-Kaernten
    Zitat:
    Das Liberale Forum (LIF) will bei der kommenden Landtagswahl in Kärnten antreten. Als Spitzenkandidat und neuer Landeskoordinator wird Jürgen Bamberger (35) ins Rennen geschickt, teilte die Partei am Freitag in einer Aussendung mit. Der ehemalige Grün-Politiker war unter anderem Vorstandsmitglied der Klagenfurter Grünen und von Dezember 2011 bis Mai 2012 deren Parteiobmann sowie Bezirkssprecher in Klagenfurt.

    Die Milnar gibt's augenscheinlich auch noch: Zitat:
    "Mit Bamberger gewinnen wir einen Politiker, der für liberale Werte steht und in Kärnten eine echte Alternative bietet, die den Menschen wieder in den Mittelpunkt stellt", sagt LIF-Bundessprecherin Angelika Mlinar.



    Re: Von wegen das liberale Projekt ist in Aut (ganz) tot

    dejost - 02.09.2012, 20:22


    Nun haben sich sogar die Piraten gespalten, und zwar in eine "[l]iberal[e] in der ureigensten Wortform" Partei.

    http://www.ots.at/touch/presseaussendung/OTS_20120902_OTS0021

    Zitat: Die Gründermitglieder sind ehemalige Bundesvorstände, Bundesgeschäftsführer und Mitglieder der "Piratenpartei Österreichs". Unsere persönlichen Leitsätze "Moral vor Technik" und "reale Demokratie leben" waren unter der Piratenflagge nicht umsetzbar. Wir werden diese Leitsätze auf bürgernahen Plattformen realisieren, welche wir auf dieser Pressekonferenz vorstellen.

    Unsere politische Richtung ist eindeutig sozialliberal, bürgerliberal und nachhaltig. Liberal in der ureigensten Wortform.

    In diesem Sinne: "Sei real, sei Demokrat , sei RealDemokrat!"



    Re: Von wegen das liberale Projekt ist in Aut (ganz) tot

    dejost - 27.10.2012, 21:45


    Die Julis (nicht das LIF) sind - laut Standard - den Neos beigetreten.

    Etwas liberal hören sich die Neos eh an -> www.neos.eu

    Parteien raus aus der Schule, Autonomie rein
    Europäischer Bundesstaat mit mehr Bürger_innenbeteiligung
    Keine Pflichtmitgliedschaft in den Kammern
    Finanziell eigenverantwortliche Länder, sonst Landtage abschaffen
    Keine neuen Schulden

    sonst hört sich alles zwar vertretbar (wenngleich tendenziell wirtschaftsliberal) an, aber wenig konkret.
    Aber die Partei hatte heute ja erst ihr Gründungskonvent.



    Re: Von wegen das liberale Projekt ist in Aut (ganz) tot

    dejost - 08.03.2013, 21:42


    Ein liberaler Merger:
    http://orf.at/stories/2170654/
    Zitat: Das Liberale Forum (LIF) ist vor der Nationalratswahl mit der neuen Partei Neos und den Jungen Liberalen (Julis) ein Bündnis eingegangen. Finanzieren soll die Bewegung der Unternehmer Hans-Peter Haselsteiner, berichtet die „Wiener Zeitung“ (Samstag-Ausgabe) vorab. „Wir werden die zersplitterten liberalen Kräfte wieder unter ein Dach vereinen“, so LIF-Vize Michael Pock zu dem Zusammenschluss. Firmieren soll die Bewegung unter dem Namen Neos.

    Informatiker hat folgendes geschrieben: Zwei Kranke geben keinen Gesunden, sondern höchstens ein Krankenhaus.



    Re: Von wegen das liberale Projekt ist in Aut (ganz) tot

    dejost - 13.10.2013, 11:06


    Die NEOS sind also in den NR eingezogen. Grundsätzlich begrüße ich eine (wirklich) liberale Partei im Parlament, aber ob das die NEOS wirklich sind, zweifle ich noch etwas.

    Heute war jedenfalls der Strolz, deren Parteichef und Klubobmann in der Orf-Pressestunde.

    Er war diesmal weniger anstrengend (und vielleicht weniger überdreht) als bei früheren Interviews.
    Inhaltlich hat er aber primär gesagt, was ungefähr jede Nicht-Regierungspartei sagt: Sozialversicherungsträger zusammenlegen, Krankenhausorganisation vernüftiger machen, Pensionsprivilegien abschaffen (wo er dann auch noch auf irgendenen ÖNB-Bonzen basierend auf einem Kronenzeitungsartikel hingehaut hat), beim Asyl hat er relativ geschickt herumlaviert, auf die Stadt Wien hat er auch geschimpft (dort sind die Leute viel mehr krank als sonst und gehen früher in Pension - an mir liegt's nicht, ich war erst einen einzigen Tag krank), Bundesländer sollen entweder selbst Steuern einheben oder abgeschafft werden etc.
    Lediglich das zur Bildung war halbwegs durchdacht, die Details sind mir aber entgangen.



    Re: Von wegen das liberale Projekt ist in Aut (ganz) tot

    dejost - 12.02.2014, 07:20


    http://derstandard.at/1389860047402/Wir-spueren-dass-es-eine-Frischzellenkur-braucht

    "wer hätte vor zwei Jahren gedacht dass eine liberale (?), bürgerlicher Zentrumspartei es schafft, sich in Österreich zu etablieren?
    Ich bin jedenfalls begeistert, die NEOs sind eine wählbare Alternative zur bisher vorherrschenden politischen Tristesse."
    fragt Helmut71 völlig zu recht.

    Ich nicht, wie allein der Name dieses Threads beweist.



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