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Qualität des Beitrags: Beteiligte Poster: brunowanderer Forum: E Euphorium Bruno Mayer Forenbeschreibung: Was betrübt, was beglückt in Worten ausgedrückt aus dem Unterforum: PRÄSIDENT.at Antworten: 1 Forum gestartet am: Sonntag 10.09.2006 Sprache: deutsch Link zum Originaltopic: N°E°W°S (Präsident.at) Letzte Antwort: vor 11 Jahren, 1 Monat, 7 Tagen, 15 Stunden, 53 Minuten
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Re: N°E°W°S (Präsident.at)
brunowanderer - 08.04.2013, 20:45N°E°W°S (Präsident.at)
Politik/Inhalt EU FINANZ °FISCHER° JUSTIZ ÖVP ORF SPÖ Zitate
ZITATE-Online FINANZAMT - WORDPRESS KELAG
] - DIENER des STAATES
- DRIVE - Heinrich Gross
ANUSGLOSSAR F°I°S°C°H°E°R POLITIK
FISCHER&WALDHEIM† SATIRE: Maschek - Neujahrsansprache - Regierungsinserate - Wahl - Audienz - Opernball - Angelobung - Nationalfeiertagsrede Stermann&Grissemann - Teppich - Sport - Hochzeit - Fischer4Enkerl - Punsch - Weihnachten - Neujahrsrede - Fernseher - Gaddafi - Eisheilige - Ehrung - 12Korres - Abschaffung TIBET-SELBSTVERBRENNUNGEN: 01 02 03 04 05 06 07 08
http://www.bundespraesident.at/ http://de.wikipedia.org/wiki/Heinz_Fischer heinz.fischer@hofburg.at http://www.facebook.com/heifi2010 https://twitter.com/spoe_at -->@SPOE_at
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Post.A Post.B
NL2013SOZIALFISCHER=>
20160214 Quelle Quelle
UHBP Dr. Fischer wird sich wohl die Frage gefallen lassen müssen die andere sich selbst stellen - "Und wo war seine Leistung?".
Um diese Frage zu beantworten gibt es mehrere Fakten zu betrachten. Dr. Fischer ist laut Biographie Dr. der Rechtswissenschaften und hat eine Professur in Politikwissenschaften.
1972 wurde er Nationalrat, war 5 Jahre lang Minister, 11 Jahre Nationalratspräsident, 2 Jahre zweiter Nationalratspräsident und 12 Jahre Bundespräsident. In dieser Zeit hat der Steuerzahler rein an Gehältern rund 8,5 Millionen € in Dr. Fischer investiert - das entspricht dem Jahreseinkommen von rund 300 Menschen die 14x im Jahr 2.000€ verdienen. Nicht dabei bei den 8,5 Millionen € sind die großzügig gewährten Spesen und viele Sonderleistungen die man als Politiker im Parlament genießen darf / durfte.
1978 passierte etwas sehr interessantes für Juristen wie Dr. Fischer einer ist. Es wurde der ICCPR ( internationaler Pakt für bürgerliche und politische Rechte ) mit Vorbehalt unterzeichnet. Der ICCPR wird auch als "Menschenrechte 1. Generation" bezeichnet. Vorbehalt bedeutet, dass der ICCPR nicht sofort gültiges Recht in Österreich wurde, sondern dass man den in die Rechtsprechung integrieren wird. 10 Jahre später war es dann soweit, das Fakultativprotokoll 1 zum ICCPR wurde 1988 unterzeichnet und damit der Vorbehalt ausgeräumt. Seither wird behauptet, dass die Menschenrechte in Österreich voll anerkannt sind.
Es gibt allerdings einen üblen Haken über den man im stenographischen Protkoll 34 der XVII Regierungsperiode vom 5.Nov.1987 lesen kann, dass sogenannte Ausführungsgesetze fehlen. Das bedeutet nichts anderes als dass man gegen den Staat Österreich gewinnen kann, das haben einige Österreicher geschafft, man aber trotzdem durch die Finger sieht, da die entsprechenden Gesetze nicht geschaffen wurden die diesen Fall behandeln und dem Bürger entsprechende Rechte einräumt wie z.B. den Anspruch auf einen angemessenen Schadensersatz.
2016, also 38 Jahre nach der Unterzeichnung des ICCPR mit Vorbehalt wurden die Ausführungsgesetze noch immer nicht geschaffen und namhafte Verfassungswissenschaftler reden von "LEGISLATIVEM UNRECHT".
Nun ist Dr. Fischer 44 Jahre höchstrangiger Politiker und hat den ICCPR von der ersten Unterschrift bis heute begleitet. 2016 sind in Österreich Menschenrechte noch immer nicht durchsetzbar, und das ist doch ein veritabler Scherbenhaufen am Ende der politischen Karriere des Herrn Bundespräsidenten Dr. Fischer.
Wenn man dann noch ein Zitat des Bundeskanzlers Bruno Kreisky rückblickend betrachtet, dann muss man Bruno Kreisky hellseherische Fähigkeiten bescheinigen: "Aus dem Heinzi wird noch was. Immer wenn's schwierig wird, ist er am Klo und kommt erst zurück, wenn die Sache ausgestanden ist." - Quelle Standard
Man könnte aber auch genauso in Anlehnung an Meischbergers legndärem Spruch fragen: "Wo war seine Leistung?"
0128
Diskussion um das höchste Amt von Österreich des Präsidenten oder der Präsidentin für die Unsterblichkeit der Jahreszeiten: 3 Männer, 1 Frau Ö1
Auslaufmodell, gestaltungslos, einflusslos, Gruß-August ohne Kompetenz für Gespräche hinter der Tapetentür, Gaukler Gauk als Vorbild, Hot-Spot, ohne EU keine Lösung (Anm. Die EU als Problem nicht erkannt), Bellen Strache Einwand, Fischer als Vorbild? Khol Gott in die Verfassung, Amtsaufwertung alle nein, Schutzherr des öffentlichen Dienstes, LH fleißige Leute, Gemeinden und Länder (Narren) Freiheit. Belanglosigkeiten usw.
08
FASCHINGSPOLITIK Stoptaste für Fischers oder für Strache?
01
Überflüssige pseudomoralische Agitation von Bundespräsidenten
Jahreswechsel am Bilderberg
Vom Trauma "Yes we can" des Obama –
Zu dem "Wir schaffen es" Merkel-Drama.
Fischer verteidigt Merkel
Das "Wir schaffen das" der deutschen Kanzlerin Angela Merkel zur Flüchtlingskrise verteidigte Fischer. Man könne nicht "den Hahn zudrehen und die Grenzen dicht machen", so Fischer, denn: "Durch diesen Hahn, den man zudrehen soll, fließt kein Wasser und auch kein Öl, sondern ein Strom von Menschen."
Debatte um Präsidentenamt FPÖ-Chef Heinz Christian Strache schlägt einmal mehr vor, die Ämter des Bundespräsidenten und Bundeskanzlers zusammenzulegen. Und denkt da an ein Amt mit Direktwahl. Somit lägen die Kompetenzen des Bundespräsidenten und des Bundeskanzlers in einer Hand. Verfassungsrechtler Theo Öhlinger ist allerdings skeptisch. Er befürchtet, dass in so einem System eine Person zu viel Macht hätte. http://oe1.orf.at/artikel/428919 STRACHE-FORUM
20151127
http://diepresse.com/home/politik/innenpolitik/4875521/Hat-sie-noch-Wert_Griss-stellt-Neutralitaet-infrage?xtor=CS1-15
https://www.facebook.com/DiePressecom/posts/10153060207057364?comment_id=10153060252857364&comment_tracking={%22tn%22%3A%22R0%22}
Für das Unnötigkeitsamt als Ausgeding für horizontlose alte Wichtlinge als Zeivertreib bis zur Überfuhr. Jugend an die Macht !
0708
Flüchtlinge im Prasidenten Jagdschloss Mürzsteg und Asyl für Hr. Fischer in Traiskirchen ? Auch für Hr. Fischer gilt die Unschuldsvermutung ! Er unterschrieb das gesetzeswidrige Hypogesetz ! Festspieleröffnung Salzburg: "Wir können nicht Unmögliches leisten, aber wir müssen Menschen, die brutal aus ihrer Lebensbahn geworfen, zur Flucht gezwungen und an den Rand gedrängt werden, in die Augen schauen und uns selbst in den Spiegel schauen können". http://www.salzburg.gv.at/doc-festspiele2015_fischer.pdf
Jagdschloss Mürzsteg 2011 Steuerlast 102.905 € http://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXIV/AB/AB_10306/fname_247526.pdf
Hypo-Gesetz: Fischer macht Weg frei. Bundespräsident Fischer unterschrieb trotz „ernst zu nehmender verfassungsrechtlicher Probleme“ das Sondergesetz. Dieses dürfte aber vor dem Verfassungsgerichtshof landen. http://diepresse.com/home/politik/innenpolitik/3847694/HypoGesetz_Fischer-macht-Weg-frei
Österreichische Skandalbank: Verfassungsgericht kippt Hypo-Gesetz Mit diesem Schuldenschnitt wurden im August 2014 über Nacht Hypo-Anleihen von bis zu 900 Millionen Euro wertlos, obwohl sie vom Bundesland Kärnten mit Bürgschaften garantiert worden waren. Neben der BayernLB sind auch andere deutsche Geldhäuser und Versicherungen betroffen, die hohe Forderungen gegen die Skandalbank haben. Für den angestrebten Schuldenschnitt hatte Österreich international erhebliche Kritik einstecken müssen. http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/hypo-alpe-adria-verfassungsgericht-kippt-sanierungs-gesetz-a-1045670.html
https://www.facebook.com/AktivBuergerOpposition/posts/404234743108360
0102
Gratuliere erstmals wurde Ihre Tonkonserve nicht schon vorher auszugsweise vom ORF gesendet. Jedoch direkt vor einem Forum zum Jahreswechsel zu sprechen ist Ihrer Eigenschaft abträglich.
https://www.facebook.com/heifi2010
http://www.bundespraesident.at/newsdetail/artikel/-7179b8d19d/
https://www.facebook.com/DiePressecom/posts/10152439875737364
http://diepresse.com/home/politik/innenpolitik/4629653/Leistung-und-soziale-Gerechtigkeit-vereinbar?xtor=CS1-15
Maximilian Vindobona Ich fordere die Absetzung des Bundespräsidenten!
Gefällt mir · Antworten · 24 · Gestern um 17:09
Daniel Flöckinger Ich kann diesen Schmarrn nicht mehr hören. Sozialismus ist am Ende. Der Staat kann nicht länger die Menschen babysitten. Es wird Zeit für ein wenig Eigenverantwortung.
Gefällt mir · Antworten · 30 · Gestern um 17:11
Bernhard Vintager Was ich gefährlich finde, ist, dass beim Sozialismus immer von Babysitten gesprochen wird. Das unterstellt nämlich positive Absichten des Staates, die er aber nicht hat. Warum? Würde der Sozialismus dafür sorgen, dass möglichst viele Leute aus der Abhängigkeit rauskommen, gingen ihm im Handumdrehen die Wähler aus. Deswegen ist es ganz im Gegenteil wichtig, möglichst viele Leute so herunterzuziehen, dass sie das Gefühl haben, ohne Staat wäre ihr Überleben in Gefahr, damit sie auch in Zukunft brav Sozi wählen. Und wenn dann die Gehälter für nichts mehr ausreichen, weil der Arbeitgeber schon jetzt das Doppelte von dem, was beim Arbeitnehmer ankommt, an Lohnkosten hat, dann ist es einfach der böse Kapitalismus, der an allem Schuld ist.
Den Sozialisten geht es um Machterhalt. Das ist kein wohlgewolltes Babysitten sondern eine bewusste Erziehung zur Unselbstständigkeit.
Gefällt mir · 5 · Gestern um 18:31
Daniel Flöckinger Ja, in der Tat. Es geht ausschließlich darum die Menschen von Subventionen, Gemeindewohnungen etc. abhängig zu machen. So gewinnt man z.B. in Wien die Wahlen. So funktioniert Österreich.
Gefällt mir · 3 · Gestern um 18:38
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Bruno Mayer
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Dominik Schatzmann Sagt der Kommunist mit fünfstelligem monatlichen Netto-Einkommen, während unser sozialistischer Bundeskanzler in Lech verweilt (nicht als Taxifahrer).
Gefällt mir · Antworten · 27 · Gestern um 17:15
Erich Junkert als taxler würde der unfähige ja auch nichts verdienen.
Gefällt mir · 7 · Gestern um 17:26
Bruno Mayer
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Leopold Hamid Ranftl Wie wäre es wenn die Gehälter der Politiker einmal nicht erhöht werden. .......?
Gefällt mir · Antworten · 17 · Gestern um 17:16
Gerhard Hoffmann Ich plädiere eher dafür sie mit Leistungsprämien für Sparmaßnahmen zu erhöhen. Nach Bonus -Malus- System.
Gefällt mir · 2 · Gestern um 18:18
Bruno Mayer
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Vito Gio - sein gehalt gehört gekürzt. für eine Neujahrsansprache verdient er viel zuviel. das restliche Jahr hört man nichts von ihm;) eine schande!
Gefällt mir · Antworten · 13 · Gestern um 17:21
Rupert Hofmann Der Bundespraesident ist unnoetig
Gefällt mir · Antworten · 22 · Gestern um 17:21
Erich Junkert wie ein wimmerl am hintern
Gefällt mir · 2 · Gestern um 17:41
Jupp van den Stiel Nicht der Bundespräsident...dieser Bundespräsident ist überflüssig.
Gefällt mir · 6 · Gestern um 17:58
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Bruno Mayer
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Rupert Hofmann Es gehoeren Menschen mit Hausverstand in die Politik
Gefällt mir · Antworten · 11 · Gestern um 17:22
Johann Brandalik Soziale gerechtigkeit bei dieser
OEVP. NIE UND NIMMER
DIE OEVP IST EINE PARTEI DER REICHEN UND NEUREICHEN.
EIN VEREIN VON SKRUPELLOSEN GELDGIERIGEN
PERSONEN FUER DIE ARME MENSCHEN UND SOZIALEMPFAENGER UND ARBEITSLOS. NUR MENSCHEN ZWEITER KLASSE SIND
FUER MITTER LEHNER UND DER OEVP SIND SOLCHE MENSCHEN NUR ABSCHAUM.
GEBEN SIE ES DOCH ZU HERR MITTERLEHNER AM LIEBSTEN WUERDEN SIE ALLE ARMEN MENSCHEN IN EIN ARBEITSLAGER SCHICKEN
HERR MITTERLEHNER SIE SIND EIN HEUCHLER UND EIN BLENDER
Gefällt mir · Antworten · 6 · Gestern um 17:22
Clemens Maria Mally Und jetzt ruhig! http://www.sueddeutsche.de/.../frankreich-adieu...
Frankreich – Adieu, Reichensteuer
Nach einem Jahr schafft Präsident Hollande die Reichensteuer in Frankreich zum 1.1. ab. Sein...
sueddeutsche.de|Von Süddeutsche.de GmbH, Munich, Germany
Gefällt mir · 2 · Gestern um 17:24
Daniel Flöckinger Sozialismus und Neid funktionieren aber gleich wenig.
Gefällt mir · 3 · Gestern um 18:03
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Bruno Mayer
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Gottfried Steindorfer Sofort absetzen !!
Gefällt mir · Antworten · 11 · Gestern um 17:23
Clemens Maria Mally Korea-Heinzi und seine ideologische Herkunft aber was sagt er dazu, der rote Lump: #neid #spö
http://www.sueddeutsche.de/.../frankreich-adieu...
Frankreich – Adieu, Reichensteuer
Nach einem Jahr schafft Präsident Hollande die Reichensteuer in Frankreich zum 1.1. ab. Sein...
sueddeutsche.de|Von Süddeutsche.de GmbH, Munich, Germany
Gefällt mir · Antworten · 8 · Gestern um 17:26 · Bearbeitet
Erich Junkert kloheinzi eher der kommunist
Gefällt mir · 2 · Gestern um 17:42
Bruno Mayer
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Nurdin Mulaosmanovic und darf ich fragen wieso verdienen sie 24.000 euro sind sie wirklich soviel besser als ein bauarbeiter und sie reden von der gerechtigkeit meine guete
Gefällt mir · Antworten · 11 · Gestern um 17:27
Bernhard Vintager Von der Theorie her, weil es deutlich mehr Fähigkeiten und Verantwortung zum Bundespräsidenten braucht.
In der Praxis haben wir aber einen unfähigen, korrupten Parteisoldaten als BP, der in der Privatwirtschaft niemals in so eine Position kommen würde.
Gefällt mir · 3 · Gestern um 18:46
Nurdin Mulaosmanovic herr vintager ein bauarbeiter hat villeicht mehr veantwortung fuer seine taetigkeit als praesident der bauarbeiter baut haeuser in der menschen leben selbst herr fischer stellen sie sich vor was passiert wenn ein arbeiter pfuscht auf der baustelle
Gefällt mir · 2 · Gestern um 19:00
Bruno Mayer
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Gerhard Rieser Eine effiziente soziale Gerechtigkeit kann erst entstehen, wenn sich die ineffiziente Staatsverwaltung endlich raushält. Der mündige österreichische Staatsbürger kann sich sehr wohl selbst darum kümmern.
Gefällt mir · Antworten · 11 · Gestern um 17:32
Hannes Czabal besser er wäre am häusl sitzen geblieben
Gefällt mir · Antworten · 8 · Gestern um 17:36
Andreas Lechner Sofort ausschließen von spo
Gefällt mir · Antworten · 1 · Gestern um 17:37
Erich Junkert warum dort passt er bestens hin, sind dochj lauter solche kasperln dort
Gefällt mir · 2 · Gestern um 19:50
Andreas Lechner Ja klar sind sie Nazi oder was? Erich junkert
Gefällt mir · Gestern um 20:06
Bruno Mayer
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Ronald Mach Die Frisur sitzt wieder beim Heinz'i, da kann man nichts dagegen sagen
Gefällt mir · Antworten · 4 · Gestern um 17:38
Erich Junkert ist aber das einzige was bei dem sitzt
Gefällt mir · 1 · Gestern um 19:50
Bruno Mayer
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Mar Tin Gerechtigkeit a la SPÖ, die einen erhalten die anderen.
Gefällt mir · Antworten · 5 · Gestern um 17:39
Erich Junkert nicht die anderen die funktionäre
Gefällt mir · Gestern um 19:51
Mar Tin die haben vorrang, das stimmt.
Gefällt mir · 1 · Gestern um 19:56
Bruno Mayer
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Werner Riegler Weg mit den Versorgungsposten, weg mit der Lobbykorruption, weg mit der Ausbeutung ... BGE ?
Gefällt mir · Antworten · 3 · Gestern um 17:39
Karl-Heinz Hoffmann ... 5 vor zwölf ! "ES GIBT NICHTS GUTES - AUßER MAN TUT ES"
Gefällt mir · Antworten · 3 · Gestern um 17:48
Johannes Kaiblinger Wäre sehr schön, würden beide Parteien die ökosoziale Marktwirtschaft ernst nehmen und den fettleibigen Föderalismus einer Abmagerungskur unterziehen.
Gefällt mir · Antworten · 5 · Gestern um 17:50
Dominik Schatzmann Die Schweiz funktioniert gerade wegen dem dort gelebten Föderalismus so gut. Was tatsächlich schädlich ist, sind die zahlreichen Doppelt- und Dreifachgleisigkeiten in Österreich bei Ländern und Gemeinden die - ohne eigene Einnahmen - das Geld nur ausgeben.
Gefällt mir · 2 · Gestern um 18:15
Daniel Flöckinger Da bin ich dabei. Föderalismus kann ganz gut sein, wenn man dem Volk auch die Macht darüber gibt. Das ist in Österreich aber nicht der Fall. Föderalismus a la Österreich funktioniert nicht.
Gefällt mir · 1 · Gestern um 18:41
Bruno Mayer
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Jupp van den Stiel ...und ich dachte immer ein Bundespräsident ist ein Staatsoberhaupt und kein Propagandist für links-faschistoide Ideologien...
Gefällt mir · Antworten · 14 · Gestern um 17:53
Bernhard Vintager Ha! HAHA! Der Heinzi war immer schon ein strammer Parteisoldat, der bei jeder Gelegenheit in diversen Interviews das österreichische Volk beleidigt, wenn es sich nicht Sozi-ideologiekonform verhält.
Gefällt mir · 2 · Gestern um 18:49
Erich Junkert sollte er sein, aber das war, ist und wird der heinzi vom klo nie . der war,ist und wird immer ein linkslinker parteisoldat sein , eher kommunist steht er doch so auf nordkorea.
Gefällt mir · Gestern um 19:53
Bruno Mayer
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Manuela Blum Endlich sagst mal wer, es ist unerträglich welchen Ton unsere Politiker unterstützt von den Medien an den Tag legen.
Gefällt mir · Antworten · 3 · Gestern um 17:56
Bernhard Dobler jedes jahr das gleiche nutzlose geschwafel!
Gefällt mir · Antworten · 19 · Gestern um 17:59
Erich Junkert unnötig wie jede wortspende dieses klositzenden komikers und parteisoldaten
Gefällt mir · 3 · Gestern um 19:54
Bruno Mayer
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Christian Denker wen interessiert was dieser Herr von sich gibt ...
Gefällt mir · Antworten · 6 · Gestern um 18:00
Ludwig Volek Mittelstand entlasten! Das wäre einmal eine soziale Tat
Gefällt mir · Antworten · 2 · Gestern um 18:05
Daniel Flöckinger Das wird nicht geschehen. Der Mittelstand trägt dieses Land und ist zum Großteil für die gut sprudelnden Steuereinnahmen verantwortlich. Das wäre ja wie wenn man die Kuh, die die Milch gibt schlachtet um noch mehr Milch zu bekommen. Der "Mittelstand" wählt nicht rot.
Gefällt mir · 2 · Gestern um 18:43
Gabriele Berghammer wenn ich seh, was die an monatlichen gehaltserhöhungen einstreifen, peif' ich auf die 'entlastung des mittelstands'. da kämen ein paar mickrige euronen raus - diese almosen können die sich dann gern auch noch unter den nagel reissen...
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Bruno Mayer
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Winfried Barowski Klingt vernüftig nicht Vermögen sondern Vermögenszuwächse zu besteuern ...!!!
Gefällt mir · Antworten · Gestern um 18:14
Johann Brandalik Solche idioten die mein facebook kommentar antworten
Reden da von ich sei neidisch.
IHR VOLLIDIOTEN BEVOR IHR MICH MIT EUREN ANTWORTEN BELEIDIGEN WOLLT
1 ES GIBT IHN OESTERREICH
MEINUNGSFREIHEIT.
UND
2.WAS HABEN SIE VOLLGEFRESSEN UND VOLLDUMMEN MENSCHEN
GEGEN SOZIALE GERECHTIGKEIT
UND
3.SIE SIND EIN ERBAERMLICHER FEIGLING
DER KEIN RUECKGRAT HAT DIE WAHRHEIT ZU SAGEN.
SIE SIND FUER MICH EIN UNERTRAEGLICHER ARSCHKRIECHER UND SCHLEIMSCHEISSER.ICH VERFLUCHE SIE MISTSTUECK.
SIE SOLLEN AUF IHREN FETT BAUCH FALLEN
Gefällt mir · Antworten · Gestern um 18:14
Daniel Flöckinger Eine Aggressionstherapie wäre ratsam.
Gefällt mir · 8 · Gestern um 18:44
Clemens Maria Mally Und dann ein Rechtschreibkurs
Gefällt mir · 8 · Gestern um 18:50
Erich Junkert ui wen meint der kasperl den
Gefällt mir · 1 · Gestern um 19:55
Bruno Mayer
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Michael Cima Probleme lassen sich am besten mit anderer Leute Geld lösen.
Gefällt mir · Antworten · 9 · Gestern um 18:16
Dominik Schatzmann Exakt nach diesem Prinzip haben schon die Nationalsozialisten "gewirtschaftet".
Gefällt mir · Gestern um 18:18
Bruno Mayer
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Johann Brandalik Mein letzter kommentar gilt fuer daniel floeckinger.anscheinend
Der liebe mann ist so kaputt
Das er nicht unterscheiden kann zwischen neid und sozialer gerechtigkeit.
Aber ich verzeih ihm
Behinderte muss man mit
Vorsicht behandeln
Gefällt mir · Antworten · Gestern um 18:21
Daniel Flöckinger Dieses Land ist schon so von "Sozialer Gerechtigkeit" durchzogen, dass es weh tut. Es tut mir leid, wenn Sie sich benachteiligt fühlen und Ihren Frust nicht anders artikulieren können, aber jemandem, der über 60% seines Gehaltes für diese "Soziale Gerechtigkeit" opfert zu erklären es sei immer noch nicht genug, ist hohn. (Rechenbeispiel: Ich beziehe rund 59000 EUR Honorar pro Jahr. SVA nimmt sich 18700 EUR, davon nimmt sich der Staat dann noch 11700 EUR. bleiben 28600 netto oder rund EUR 2042 netto pro Monat (14x) ). Ich kann nichts abschreiben, ich bekomme keine "Topfausgaben", keine Gemeindewohnung weil selbständig, lebe von einem Auftrag zum anderen, keine Arbeitslosenversicherung und keinen Anspruch auf die Mindestsicherung und ich kann nicht für meine Pension oder was auch immer sparen. Ich habe 3 Kinder und bin solche linken Idiotischen Ideen einfach nur satt.
Gefällt mir · 12 · Gestern um 18:52
Bruno Mayer
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Ulrike Frisch wie wäre es mit seiner Einkommensbesteuerung und Vermögenszuwachs den er sich im eigernen Säckel steckt
Gefällt mir · Antworten · 4 · Gestern um 18:23
Bernhard Vintager Ha! Welch Ironie! Der unnötige Bundeskasperl, der von der sozialistischen Steuerausbeutung finanziert ein goldenes Näschen verdient, redet von Leistung.
Soziale Gerechtigkeit wäre, wenn ich behalten könnte, was ich verdiene und nicht irgendwelche Asozialen darüber bestimmen können, was "sozialerweise" mit 60-70% meines Einkommens passieren soll.
Nachtrag: Und diese debile, auswendig gelernte, SPÖ-typische offene Handhaltung kann er sich auch getrost sparen... damit suggeriert er niemandem mehr erfolgreich Offenheit und Ehrlichkeit.
Gefällt mir · Antworten · 7 · Gestern um 18:51 · Bearbeitet
Erich Junkert wenn der kloheinzi von leistung redet ist es wie wen ein blinder von farbe spricht. der weiss nicht mal wie man leistung buchstabiert , geschweige den was leistung ist. der lebt doch nur in seiner geschützten werkstatt oder am klo.
Gefällt mir · 4 · Gestern um 19:58
Bruno Mayer
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Jan Kucerak Nurdin Mulaosmanovic sehr gut geschrieben. dein statement sollte ihm geschickt werden und er müsste gezwungen werden im staatsfernseh deine zu beantworten
Gefällt mir · Antworten · 2 · Gestern um 18:41
Jan Kucerak Nurdin Mulaosmanovic hab selten so ein gutes kommentar hier im FB gelesen
Gefällt mir · Antworten · 1 · Gestern um 18:42
Rupert Hofmann Der Praesident gehoert Ehrenamtlich sowie die Kleingemeinden Buergremeister usw
Gefällt mir · Antworten · 2 · Gestern um 18:51
Hannes Czabal ehrenamtlich ?? dann hät ma keine politiker, denn die wollen nur abkassieren
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Bruno Mayer
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Haydar Celik Herr President verarsche die Bevölkerung.
Gefällt mir · Antworten · 2 · Gestern um 18:53
Bernhard Stocker https://www.facebook.com/UnsereBlaueSeite/photos/a.891688824197387.1073742775.473404109359196/891688930864043/?type=1&theater
Unsere Blaue Seites Foto
Gefällt mir · Antworten · 1 · Gestern um 19:03
Bernhard Stocker Das ist für diesen scheinheiligen Konzernprofeten die soziale Gerechtigkeit??? Die reden doch alle nicht von Menschen sondern von die Märkte, wie man noch mehr herausholen kann usw. Alle eu-freundlichen Partein manipulieren die Menschen um für die Märkte zu agieren und ihre stimme abzugeben um eine feudalistische Minderheit die Macht in die Hände zu geben, damit sie über Leichen gehn können und eine moderne Versklavung tritt ein und dann wieder mit schönen Worten die Menschen zu manipulieren. Auch die gemachte Ausländer und Asyl-Migrationspoltik ist ein Teil dieser Konzernphilosophie es geht nicht um Menschen und Mitleid sondern um Märkte!!! Das ist Lug und Trug wenn jemand was anderes behauptet, aber Emotionen sind normal nur wie damit umgegangen wird ist eine andere Sache. Soe wie es läuft stimmt es leider nicht mehr.
Gefällt mir · Antworten · 2 · Gestern um 19:07
Erich Junkert soziale gerechtigkeit ist für den kloheinzi wen er noch mehr für sich und seine genossen abziehen kann, alle anderen sind denen wie bei linken (kommunisten) halt üblich vollkommen egal.
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Bruno Mayer
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Don Camillo Jürgen Baumgartner "Österreich muss ein sauberes Land sein"
Das Land der Strassenkehrer?
Das Staatsoberhaupt hofft auf positive Energien
Er orte die Gefahr, dass sich in Österreich wie auch vielen anderen Ländern Europas "ein beträchtliches Maß an Verdrossenheit" breitmache.
Vorbildwirkung bis in die kleinste Zelle der Republik!
"Wenn jene, die in der Politik tätig sind, über andere Politiker allzu häufig herabsetzend und verletzend reden, sägen sie den Ast ab, auf dem sie selber sitzen und dürfen sich über Politikverdrossenheit nicht wundern"
Gefällt mir · Antworten · 2 · Gestern um 19:18
Erich Junkert soll er sich einen besen und seinen hilfstaxler schnappen dann wissen dies beiden unnötigen endlich mal was arbeit ist.
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Bruno Mayer
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20140831
Die Wahrheit ist zumutbar Ö1 http://www.iphpbb.com/board/ftopic-88737338nx56623-678.html(Antisemitismus)
-- Fischer weist die jüngste Kritik jüdischer Organisationen an seinen Aussagen zum Gaza-Krieg zurück. Fischer hatte von der Unverhältnismäßigkeit palästinensischer Opfer gesprochen. Ariel Muzicant, vom Europäischen Jüdischen Kongress, früherer Präsident der Israelitischen Kultusgemeinde, hat Fischer Doppelmoral vorgeworfen, weil er die Angriffe auf Israel zuwenig berücksichtige. Fischer betont, dass er gesagt habe, dass die Israelis natürlich das Recht haben, sich gegen die Raketenangriffe der Hamas zu verteidigen. Jeder Tote sei jedoch einer zuviel, auf jeder Seite. Die Zahl der palästinensischen Toten ist aber um das fast 20-fache höher, als die der getöteten Israelis: "Dem Herrn Ariel Muzicant kann ich nur sagen: Die Wahrheit ist zumutbar, auch in diesem Fall. Und die Wahrheit ist eine bedauerliche und bedrückende Imparität (Ungleichheit), Ungleichgewicht im Bezug auf die Opferzahlen. An diesen Zahlen kommt niemand vorbei.".
-- Sowohl die Israelitische Kultusgemeinde (IKG) als auch die Österreichisch-Israelische Gesellschaft (ÖIG) hatten sich über Worte des Bundespräsidenten, im Rahmen einer Rede des Europäischen Forums Alpbach zur israelischen Politik, bestürzt gezeigt. Dem früheren IKG-Präsidenten und Vizepräsident des European Jewish Congress EJC (Europäisch Jüdischer Kongress), Ariel Muzicant, sagte Fischer im Ö1-Interview: "Die Wahrheit ist zumutbar (...) und die Wahrheit ist ein bedauerliches Ungleichgewicht im Bezug auf die Opferzahlen." Muzicant hatte dem Staatsoberhaupt in einem offenen Brief "mangelnde Information oder eine doppelte Moral" vorgeworfen.
0514
Wurst News FB G+ Picasa Twitter KuriositasForum
Fischer verleiht den höchsten Staatsorden, Faymann ladet sie ein auf den Bundelkanzleramt-Balkon zu singen, Ostermann bittet um einen Song gegen den Schuldenberg Burgtheater, Rabl - Stadler ist für den Auftritt bei den Salzburger Festspiel als Wagner Ersatz, Wrabetz zeigt sich nur mehr mit Tom Conchita Bart. PS Faymann und Freund zieht seine Anwesenheit am Balkon zurück.
http://oikotimes.com/2013/11/07/conchita-wirst-heards-to-ireland/ http://de.wikipedia.org/wiki/Conchita_Wurst https://twitter.com/search?q=%23ConchitaWurst&src=typd
0218
PolitikNewsforum
08
Olympiaden antike Nihilismus Plagiaten – Athleten zu Werbe - Apologeten, Sotschi 2004. (Olympische Charta Theater)
AF FB Picasa Twitter Satireforum
Quellen http://www.tuckenalarm.com/start/schwul_lesbisch_oesterreich_wien/hosi-wien-fordert-sotschi-boykott-auch-von-heinz-fischer/27936 http://de.toonpool.com/cartoons/Putiniade_217046 http://www.toonpool.com/cartoons/Putins%20Sotschi_216932 http://www.cagle.com/2014/01/putin-decorates-for-the-olympics/ https://twitter.com/Icarus27k/status/432074473806643200/photo/1
Heinz Fischer gegen Mandela aber für Sotschi FB Picasa Twitter
-- "Vielleicht ist das aber nur die Ankündigung einer besonders raffinierten, erst jüngst erprobten diplomatischen Volte: der Plan, den Bundesratspräsidenten zu entsenden. Und zwar so, dass er erst einen Tag nach der Eröffnung ankommt..." http://diepresse.com/home/meinung/kommentare/1511395/Heinz-Fischers-SotschiPlan
02
1v13
AKADEMIKERBAL2014-LEERE-HALLEN
-- Die Weisheit von Präsident Fischer ist ein Ortswechsel für den Akademikerball – gleichzeitig betonte er, dass dies rechtlich nicht gefordert werden kann.
-- FPÖ-Kickl zu Fischer: Akademikerball bleibt, wo er ist. Pseudomoralische Fleißaufgabe des Bundespräsidenten unnötig, wie ein Kropf. Polizeiforum
0103
Der gute Mann kann weder zum Nationalfeiertag noch zum Jahreswechsel vor einem Forum oder direkt zum Volk sprechen. Neujahrsrede2014Text Wie schon immer auch diesmal ein Wrabetz Prädikat. Schon vor der Sendung (Neujahrsansprache) wurden Ausschnitte aus der Rede im ORF gesendet. "Damit es alle wissen er hat uns verissen." Österreichs Bundespräsident Dr Heinz Fischer zur Wehrpflicht für Frauen =>: JA & NEIN.
"Geadelter Märchenonkel von dem Häusl"
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https://www.facebook.com/photo.php?fbid=392433950893474&set=a.304645139672356.1073741828.304628606340676&type=1&theater(Bildquelle1) https://www.facebook.com/photo.php?fbid=10151765460007364&set=a.59623667363.68124.28216342363&type=1&theater(Bildquelle2) https://www.facebook.com/heifi2010
Präsidentengehälter im internationalen Vergleich
* Österreichische Bundespräsident Heinz Fischer: € 23.442 monatlich x 14. (Das ergibt ein Jahresbrutto Einkommen von € 328.188.)
* US-Präsident Barack Obama: 400.000 US-Dollar im Jahr, das sind 285.600 Euro im Jahr
* Französischer Präsident Francois Hollande: € 13.300 monatlich x 12. (Das ergibt ein Jahresbrutto Einkommen von € 156.000.
* Der russische Präsident (Medwedew und jetzt wieder Vladimir Putin) verdient 92.000 Euro im Jahr.
-- D.h. die SPÖ-ÖVP Koalition hat dem österreichischen Bundespräsidenten Heinz Fischer das Doppelte Gehalt genehmigt, im Vergleich zum französischen Präsidenten und 10% mehr im Vergleich zum amerikanischen Präsidenten. Im Vergleich zum russischen Präsidenten kassiert der österreichische Bundespräsident mehr als das Dreifache !!! Dabei ist die Leistung des amerikanischen, russischen und französischen Präsidenten wesentlich höher, als die des österreichischen Bundespräsidenten.
-- Ein Verzicht ist nach § 16 Bundesbezügegesetz nicht möglich. (Das haben SPÖ-ÖVP so beschlossen.) Darin heißt es: Verzichtsverbot: § 16. Die Organe dürfen auf Geldleistungen nach diesem Bundesgesetz nicht verzichten. http://www.wien-konkret.at/politik/politikergehaelter/
Die Aufgaben des Bundespräsident Zu seinen wichtigsten Aufgaben zählen:
* Vertretung der Republik nach außen (Art. 65 Abs. 1 B-VG)
* Abschluss von Staatsverträgen (Art. 65 Abs. 1 B-VG)
* Ernennung und Entlassung der Mitglieder der Bundesregierung und der Staatssekretäre (Art. 70, 78 B-VG)
* Auflösung des Nationalrates (Art. 29 Abs. 1 B-VG) und Auflösung eines Landtages (Art. 100 Abs. 1 B-VG)
* Notverordnungsrecht (Art. 18 Abs. 3 bis 5 B-VG)
* Oberbefehl über das Bundesheer (Art. 80 Abs. 1 B-VG)
* Ernennung der Richter (Art. 86 Abs. 1 B-VG)
* Beurkundung des verfassungsmäßigen Zustandekommens der Bundesgesetze (Art. 47 Abs. 1 B-VG)
* Begnadigungsrechte (Art. 65 Abs. 2 lit. c B-VG, § 25 Abs. 3 ÜG 1920, § 10 HDG)
* Verleihung von Orden und Ehrenrechten http://www.wien-konkret.at/politik/bundespraesident/
Heinz Fischer gegen Mandela aber für Sotschi FB Picasa Twitter
-- "Vielleicht ist das aber nur die Ankündigung einer besonders raffinierten, erst jüngst erprobten diplomatischen Volte: der Plan, den Bundesratspräsidenten zu entsenden. Und zwar so, dass er erst einen Tag nach der Eröffnung ankommt..." http://diepresse.com/home/meinung/kommentare/1511395/Heinz-Fischers-SotschiPlan
20131210
Bundespräsident Heinz Fischer (SPÖ) nicht beim Nelson Mandela Begräbnis
-- Zum Begräbnis von Nelson Mandela am 10. Dezember 2013 in Johannesburg, Südafrika, wollte Bundespräsident Heinz Fischer (SPÖ) nicht hinfahren. Die zweitgereihte Präsidentin des Nationalrats Barbara Prammer (SPÖ) wollte ebenfalls nicht hinfahren. Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) ist gerade mit Koalitionsverhandlungen beschäftigt und wollte ebenfalls nicht zum Nelson Mandela Begräbnis fahren. Der Präsident des Bundesrates Reinhardt Todt (SPÖ) fuhr zwar nach Johannesburg, kam aber geplanter Weise einen Tag zu spät. Somit war Österreich nur durch die Botschafterin Brigitte Öppinger-Walchshofer beim Begräbnis des Friedensnobelpreisträgers, Ex-Präsidenten von Südafrika und Anti-Apartheid-Kämpfers repräsentiert.
-- Die USA waren hingegen mit dem amtierenden Präsidenten Barack Obama und den Ex-Präsidenten Bill Clinton, George W. Bush, Jimmy Carter am Mandela-Begräbnis anwesend.
-- Nahezu 100 hohe internationale Vertreter waren anwesend. Das hätte viele zu diesen Anlässen übliche informelle bilaterale Gespräche ermöglicht (siehe diplomatisches „Tauwetter“ zwischen Kuba und den USA durch Handschlag zwischen Raul Castro und Barack Obama). Resümee Wien-konkret: Das ganze ist eine unglaubliche Blamage der österreichischen Außenpolitik. Das wäre dem früheren Bundeskanzler Bruno Kreisky oder dem früheren Bundespräsidenten Kurt Waldheim nicht passiert. http://www.wien-konkret.at/politik/bundespraesident/
-- Er ist ja der ehrenwerteste Präsident, der gebürtige Steirer Fischer, den Österreich je hatte! Als Naturfreundeprädident verwendete er schon das Briefpapier des Nationallratspräsidenten und war ein leidenschaftlicher Befürworter der Abtreibung. Auch bei den Lespen und Schwulen buhlte er bei seiner Präsidentenwahl um die Stimmen. Der Heide schenkte er eine Partei und baute für sie und ihm ein Liebesnest - Landhaus im Naturschutzgebiet der Hohen Wand. Gott schütze unseren Fischer der bei seiner Angelobung das Wort Gott nicht über die Lippen brachte und der für ein unnötiges Amt mehr verdient wie Obama. Waldheim war bei ihm zuerst, „die größte Hypothek Österreichs, nach seinem Tod war er plötzlich für ihn ein großer Österreicher. Sogar das Kreuz hat er für politische Zwecke verboten, um dann die Staatsflagge auf dem Gipfelkreuz des Piz Buin zu missbrauchen. Dabei hat sich der Bundespräsident bis kurz vor dem Gipfel von einem Bundesheerhubschrauber, auf Steuerkasten fliegen lassen, statt zu wandern. Bei der Seilbahnkatastrophe von Kaprun im Jahr 2000, hatte er abgesagt: „Weil die Heereshubschrauber wegen schlechten Wetter, den Oberbefehlshaber, angeblich deshalb nicht befördern konnten? Sie sind ja alle ehrenwert die Politiker, nach Thomas Bernhard aber allerdings alles Falotten. Nach Kreisky gibt es keine Stellen am menschlichen Köper wo die Politiker nicht hineinkriechen. Fischer und Heide Steigerung: Agnostiker, Atheisten und Arschlochisten. Gott schütze und erhalte Fischer den Österreich hat keinen anderen verdient.
http://www.iphpbb.com/board/ftopic-88737338nx56623-63.html#87
http://www.oe24.at/oesterreich/politik/article499756.ece?dy=1249330959441
http://derstandard.at/fs/1246542987890/Einserkastl-RAU-Hoehenflug?_lexikaGroup=4
http://kurier.at/interaktiv/meinungen/1920336.php
CHAMÄLEON FISCHER
Der Gesinnungswandel des roten Hofburgfischer, nach den schwarzen Klestil+ und Waldheim+ 2007.06.
"Waldheim ist eine Hypothek für Österreich": War die Bemerkung Fischers zur Präsidentenwahl Waldheims.
"Man hat Waldheim Unrecht zugefügt": War eine weitere Bemerkung Fischers zu Waldheim.
"Waldheim war ein großer Österreicher, wir verlieren einen Präsidenten", sagte Fischer wörtlich am 14.06.07 zum Ableben Waldheims im Oe1.
Nach dem formalen Sprachgebrauch, gab somit Fischer seinen eigenen Rücktritt bekannt. Waldheim war Präsident und Fischer ist Präsident
Fischer war stets ein ehrenwerter eckenabrundendender Präsident, ließ sich nie etwas zuschulden kommen und führte, obwohl er bei der Angelobung das Wort Gott nicht aussprechen konnte und die Eidesformel deshalb geändert werden musste, ein unantastbares Familienleben. Auch bei seinen Finanzen blieb er immer im Saubermannsbereich. Die Hofburg als Werbestelle für seine unverkäuflichen Hör- und Lesebücher war kein Amtsmissbrauch. Wenn er auch bei seinen Amtsantritt alle seine Publikationen im Web löschen ließ - um sie mit dem Präsidentenbonus verkaufen zu können war dies nicht strafbar.
Mit dem vom Fischer verschmähten "Gott" sei Dank, bleibt Fischer uns aber noch erhalten.
15.06.07 Oe1 Ob Waldheim ein Staatsbegräbnis bekommt ist noch unklar.
Am 23.06.2007 gibt Fischer in seiner HP ein staatliches Begräbnis bekannt. Wenn's das weiter nichts ist als ein Freudscher- oder bewußter Fischer Versprecher, ist es mit der Legende: "Vom Umdrehen im Sarg", gleichgestellt.
Ein stattlicher Abschied steht ohnehin jeden Menschen zu. Ob es sich um ein Staatsbegräbnis oder um einen staatlichen Leichengang wie bei Waldheim oder ein einfachen Abschied handelt, ist bedeutungslos.
Ob Staatsmann oder Prolet, ob arm oder reich - nur der Tod macht alle gleich.
Er tat nur seine Pflicht, mehr tat er nicht, sonst hätte man ihn erschossen. Dass er nichts über die Kamine als Judenausgang wissen wollte? Wurde sein Los.
Fischer sollte auch wie Waldheim, der seine Pension als Unogeneral für soziale Zwecke gestiftet hatte, seine Pension als Nationalratspräsident gleichfalls widmen.
Sind nicht viele kleinen Gauner ehrlicher als manche große Ehrenmänner? Bei Ihnen weis man nämlich wie man dran ist. Zuerst sind Sie mit große Anstiftungen zu Geld gekommen, dann werden sie zu großzügigen Stiftern.
1110
75. Jahrestag der Novemberpogrome 1938: Jüdische Geschäftsleute des 3. Wiener Gemeindebezirks wurden im März und April 1938 wiederholt gezwungen, vor zahlreichen Zuschauern Gehsteige zu reiben. (DÖW Foto 7857) - 4/4. http://www.iphpbb.com/board/ftopic-88737338nx56623-450.html(NastionalsozialismusForum)>
https://www.facebook.com/photo.php?fbid=10201053990854369&set=a.1340145586131.2047496.1305918708&type=1&theater
https://picasaweb.google.com/110755859271321809326/AnusGlossar?noredirect=1#5945137994148856818
https://twitter.com/BrunoWanderer/status/400040405367930880/photo/1
https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Antisemitische_Ausschreitungen_Wien.jpg
"... was sich Wienerinnen und Wiener in einer Hauptstadt abendländischer Kultur zu Schulden kommen ließen, ist eine Schande, die nicht vergessen werden kann und nicht vergessen werden darf." Eine Schande war es als Fischer vor der englischen Königin Platz nahm und den neuen Papst fäusteballend mit toi, toi,toi begrüßte! Barbara Pramer dagegen weit angemessener; "... die furchtbaren Ereignisse der Novemberpogrome ..."
http://derstandard.at/1381371415309/Fischer-Novemberpogrom-Schande-fuer-Zivilgesellschaft http://www.parlament.gv.at/SERV/VER/NOVPOGR/
• 2013-11-08 Fischers Nationalfeiertag Koalitionswunsch, Flick & Schnittwerkrede (Auszug). http://www.iphpbb.com/board/ftopic-88737338nx56623-443.html(PolitikNewsforum)
https://www.facebook.com/photo.php?fbid=10201023549933365&set=a.3311131179539.2136852.1305918708&type=1&theater
https://picasaweb.google.com/110755859271321809326/BPFischer?noredirect=1#5943645821896463330
https://twitter.com/BrunoWanderer/status/398589804515844097/photo/1
Quellen: https://www.facebook.com/photo.php?fbid=365082146961988&set=pb.304628606340676.-2207520000.1383860727.&type=3&theater https://www.facebook.com/photo.php?fbid=4918405977185&set=a.1437052305519.50652.1809357448&type=1&theater https://www.facebook.com/photo.php?fbid=4918405977185&set=a.1437052305519.50652.1809357448&type=1&theater
Der nächste Präsident • 2013-10-27
https://www.facebook.com/photo.php?fbid=418990451534353&set=a.264615600305173.44585.264609006972499&type=1&theater https://www.facebook.com/photo.php?fbid=361531243983745&set=a.304645139672356.1073741828.304628606340676&type=1&theater
"Der ehrenswerteste Mann aller Ehrenswerten die je ein Präsidentenamt aufzubieten hatte, er kann jedoch weder zum Jahreswechsel noch zum Nationalfeiertag vor einem Forum oder dierekt zum Volk sprechen. Neue Staatsflagge, La Paloma `Die Taube` ".
• 2013-10-26 20:20:23 http://www.iphpbb.com/board/ftopic-88737338nx56623-443.html(Politiknews)
https://www.facebook.com/photo.php?fbid=10200944249470903&set=a.1745008267445.2095619.1305918708&type=3&theater
https://www.facebook.com/photo.php?fbid=10200943960343675&set=a.3311131179539.2136852.1305918708&type=1&theater
https://picasaweb.google.com/110755859271321809326/BPFischer?noredirect=1#5939174050870878962
https://twitter.com/BrunoWanderer/status/394232945499574272/photo/1
http://dietagespresse.com/zum-nationalfeiertag-regierung-praesentiert-neue-flagge/
Guten Abend, meine sehr geehrten Damen und Herren!
Liebe Österreicherinnen und Österreicher!
Heute, am 26. Oktober, feiert Österreich seinen Nationalfeiertag.
-- Nationalfeiertage oder Staatsfeiertage gibt es in fast allen Ländern der Welt. Sie sind jeweils ein Anlass, in besonderer Weise die Verbundenheit mit dem Heimatland zum Ausdruck zu bringen, sich aber auch mit Zukunftsaufgaben und neuen Zielsetzungen zu beschäftigen.
-- Heuer liegt unser Nationalfeiertag knapp vier Wochen nach einer Nationalratswahl.
-- Als Ergebnis dieser Wahl kann man feststellen, dass die Parteienlandschaft in Österreich noch bunter geworden ist.
-- Zwei neue Parteien sind in das Parlament eingezogen, und eine Partei, nämlich das BZÖ, ist aus dem Parlament ausgeschieden. ("Stronach war allerdings schon vor der Wahl, wegen Fischers Heide LIF Vermächtnis, im Parlament.")
-- Zum ersten Mal in der Geschichte unseres Landes gibt es ein Sechs-Parteien-Parlament, und die Dominanz der beiden größten Parteien, SPÖ und ÖVP, ist weiter rückläufig.
Meine sehr geehrten Damen und Herren!
-- Nach Vorliegen des endgültigen Wahlergebnisses waren die ersten Schritte zur Bildung einer neuen Bundesregierung zu setzen.
-- Ich habe mich vor der Wahl nie auf eine bestimmte Koalitionsform oder auf bestimmte Personen festgelegt.
-- Denn zuerst mussten die Österreicherinnen und Österreicher entscheiden.
-- Das haben sie am 29. September getan.
-- Faktum ist, dass aus dieser Wahl SPÖ und ÖVP trotz Stimmenverlusten als die beiden stärksten Parteien hervorgegangen sind. Und dass auf diese beiden Parteien eine absolute Mehrheit der Stimmen und der Mandate entfällt.
-- Diese Tatsache war für mich entscheidend, den Vorsitzenden der stärksten Partei, Bundeskanzler Werner Faymann, mit der Regierungsbildung zu betrauen und den Wunsch hinzuzufügen, mit der zweitstärksten Partei Verhandlungen über die Bildung einer gemeinsamen Regierung aufzunehmen.
-- Ich bin mir bewusst, dass es zu dieser Entscheidung nicht nur Zustimmung, sondern auch manch kritische Stimmen gegeben hat.
-- Aber hätte ich den beiden stärksten Parteien keine Chance zur Bildung einer gemeinsamen Regierung geben sollen, obwohl sie bereit und in der Lage sind mit 99 von 183 Mandaten einen Regierungsauftrag zu übernehmen?
-- Das wäre nicht fair und auch nicht im Interesse unseres Landes gelegen.
Eines ist allerdings richtig:
-- Wenn SPÖ und ÖVP neuerlich eine gemeinsame Bundesregierung bilden, aber weitere Vertrauensverluste vermeiden wollen, müssen sie aus den Fehlern der letzten Jahre lernen und durch konkrete Leistungen überzeugen, um einen langjährigen, negativen Trend umzudrehen.
-- Eine solche Trendwende setzt auch voraus, die Idee der Zusammenarbeit nicht durch andauernde parteipolitische R°E°M°P°E°L°E°I°E°N unglaubwürdig und unattraktiv zu machen.
-- Es wird unverzichtbar sein, gleich zu Beginn der Regierungstätigkeit einige feste Pflöcke in den Boden zu schlagen und Problemlösungen anzubieten, die in den vergangenen Jahren nicht erreichbar waren. Ich denke z.B. an die ganz wichtige Bildungspolitik.
-- Es wird auch notwendig sein, einen zukunftstauglichen Ausgleich zwischen einer dynamischen Wirtschaftspolitik und einer fairen Sozialpolitik zu finden.
-- Und was das Thema Europa betrifft, ist es meine feste Überzeugung, dass die zu bildende neue Bundesregierung darauf hinarbeiten muss, dass Österreich und Europa nicht als Gegensätze empfunden werden, sondern in ihrer Gesamtheit und in ihrer wechselseitigen Bedingtheit gesehen und bearbeitet werden.
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1 Fischer ist der Verursacher von Parteischenkungen und Abgeordnetenkäufen ?.
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https://picasaweb.google.com/110755859271321809326/BPFischer?noredirect=1#5935057053313354242
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