Chaosclique

Glastürjumper - Mo Jan 26, 2004 9:52 am
The best
WEr ist der bester Spammer *wuhaha* eigentlich eh schon klar

Der Landtag will eine Anhörung zur Reform der Regionalen Planungsverbände durchführen. Dies beschloss der Wirtschaftsausschuss in seiner gestrigen Sitzung. Ein Termin steht noch nicht fest, wird aber nach der Beschlussfassung durch das Plenum kurzfristig festgelegt. Der Antrag wurde einstimmig in der von der SPD vorgelegten Form (15/97) angenommen. Ausgangspunkt war die von Ministerpräsident Edmund Stoiber in seiner Regierungserklärung vom 6. November getroffene Aussage, wonach die Landesplanung „auf das bundesrechtlich notwendige Maß reduziert" werden soll. Im Rahmen dessen hatte Stoiber die Auflösung der Regionalen Planungsverbände angekündigt. Ziel sei die radikale Vereinfachung der Regionalplanung.



Nach Auffassung der wirtschaftspolitischen Sprecherin der SPD-Fraktion, Dr. Hildegard Kronawitter, müsse sich der Landtag vor jeder anstehenden Entscheidung des Parlaments sachkundig machen. Das beträfe die Fragen, wie zum Beispiel andere Länder dieser vom Bund übertragenen Aufgabe nachkommen, nach der Anknüpfung der Planungsverbände an die Kommunen, an die Regierungsbezirke und an die Wirtschaft und vor allem auch, wie man es besser machen könne. Zum Beispiel in Fragen der Planungskompetenz.



CSU-Mitberichterstatter Heinrich Rudroff weist darauf hin, dass bisher nur die Regierungserklärung, aber noch keine „Eckpunkte" zu den Plänen der Staatsregierung vorliegen. Zudem stünden die regionalen Prüfungsverbände nicht erst seit neuestem in der Kritik. Deshalb stehe es letztlich „außer Frage", dass sich der Landtag in einer Anhörung damit beschäftigen müsse. Wie in der Forstreform, bestätigt er auf Nachfrage. Allerdings hätte Rudroff ganz gerne eine Vorgabe der Staatsregierung in Form von Eckpunkten. In Vorgesprächen könne sich allerdings auch ergeben, dass die Staatsregierung erstmal Vorgaben von der Regierungsfraktion verlange.

Dachstuhlbalken is back - Mo Jan 26, 2004 2:48 pm

Machsch du mal a kurzfassung is mir zu lang!

Drill-Sergeant Harpen - Mo Jan 26, 2004 2:53 pm

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Drill-Sergeant Harpen - Mo Jan 26, 2004 2:57 pm

Die Jugend ist meist so allwissend, dass sie alles weiß, bis auf eines:
dass auch einmal die Alten allwissend waren, bis sie wirklich etwas wussten
(Ernest Miller Hemingway)

Dachstuhlbalken is back - Mo Jan 26, 2004 2:58 pm

Dachstuhlbalken is back - Mo Jan 26, 2004 3:01 pm

Drill-Sergeant Harpen - Mo Jan 26, 2004 3:02 pm

Drill-Sergeant Harpen - Mo Jan 26, 2004 3:13 pm

dome - Mo Jan 26, 2004 5:00 pm

Drill-Sergeant Harpen hat folgendes geschrieben: hahahahah wie geil!

Dachstuhlbalken is back - Mo Jan 26, 2004 5:01 pm

JAAAAAAA,geil!
BOOOOOMBOOOOOOM BOOOOOOOOOOOOM

Dachstuhlbalken is back - Mo Jan 26, 2004 9:34 pm

Dachstuhlbalken is back hat folgendes geschrieben: JAAAAAAA,geil!
BOOOOOMBOOOOOOM BOOOOOOOOOOOOM

Dachstuhlbalken is back - Di Jan 27, 2004 4:55 pm

Drill-Sergeant Harpen hat folgendes geschrieben:

Erinnert mich an jemanden,benni du weist sicher an wen!

Alex - Di Jan 27, 2004 9:25 pm

ich weiß an wen mich das errinnert. :roll:

Dachstuhlbalken is back - Mi Jan 28, 2004 2:39 pm

Nachdenken benni,komsch au no drauf!